Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Änderung von Beschlüssen zur Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2022 – Bereitstellung von Mitteln für die Aufführung der Märchenspiele in der Freilichtbühne

Vorlage ansehen · 20223124 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223124

1.2 Tiny Forest an der Blücherstr.

Vorlage ansehen · 20223166 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223166

2. Anhörungen

2.1 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222610/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 6 (CDU, UWG:FB) Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP, Herr Schmidt)

2.1.1 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum – Änderungsantrag von Herr Schmidt -

Vorlage ansehen · 20223345 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthalten:- Dagegen:14 (SPD, CDU, Grüne, UWG: FB, FDP) Dafür: 1 (Herr Schmidt)

Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum - Synopse -

2.2 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222973

2.3 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid Hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof+

Vorlage ansehen · 20223044 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Bank und Mülleimer an der Geschwister-Scholl-Straße

Vorlage ansehen · 20223046 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223046

4.2 Zusätzliche Müllbehälter in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20223047 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223047

4.3 Unterstützung des Vereins Wattenscheider Ferienlager e.V.

Vorlage ansehen · 20223154 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223154

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Bochum Strategie – Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Baumentfernung

Vorlage ansehen · 20222899 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Höntroper Straße“

Vorlage ansehen · 20223056 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes hier: Ergebnis

Vorlage ansehen · 20223068 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Erweiterung des Feuerwehrgeländes an der Grünstraße

Vorlage ansehen · 20222951 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verkehrssituation am Robenkamp

Vorlage ansehen · 20222888 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Fehlende Mülleimer im Bezirk - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion

Vorlage ansehen · 20223092 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Heimatmuseum Helfs Hof - Grünschnitt und Pflege der Außenanlagen

Vorlage ansehen · 20223157 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Freilichtbühne Wattenscheid (hier: Konzert "Rock Classic Allstars" und baulicherZustand)

Vorlage ansehen · 20222694 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Parksituation bei Heimspielen des SV SW Eppendorf 1935 e.V.

Vorlage ansehen · 20222676 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Sperrung der Parkstraße für den Kfz-Verkehr

Vorlage ansehen · 20223306 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Zustand des Rasens am Gänsereiterdenkmal Wattenscheider Hellweg/Höntroper Str.

Vorlage ansehen · 20223349 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Ampelschaltung und Verkehrsfluss auf der Bochumer Straße

Vorlage ansehen · 20223350 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Sachstand zu Projekten in der Wattenscheider Baulandentwicklung

Vorlage ansehen · 20223363 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Radschnellweg Ruhr in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20223364 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Höntroper Straße“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Niederschrift über die 6. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 Schwimmbad im Höntroper Südpark

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.