← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Änderung von Beschlüssen zur Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2022 – Bereitstellung von Mitteln für die Aufführung der Märchenspiele in der Freilichtbühne

  Zur Vorlage · 20223124 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid plant die Umwidmung von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2022. Ursprünglich wurden im Rahmen der Budgetberatungen am 7. September 2021 Mittel in Höhe von 50.000 Euro für eine mögliche Sanierung der Waldbühne bereitgestellt. Da die Finanzierung dieser Maßnahme nun anderweitig geregelt ist, sollen diese Gelder stattdessen für die Durchführung der Märchenspiele 2023 in der Freilichtbühne verwendet werden.

  Die beantragten Mittel sollen die Kosten für zehn geplante Veranstaltungen abdecken. Dazu gehören unter anderem Ausgaben für die Miete, Personal wie Sanitätsdienst und Nachtwachen sowie Kosten für mobile Bühnenelemente und die Licht- und Tontechnik. Die Organisation der Veranstaltungen erfolgt durch das Kulturbüro, welches auch den Nachweis über die abschließende Mittelverwendung erbringt. Sollten für die Märchenspiele 2023 weitere Förderungen durch Vereine oder andere Programme verfügbar werden, werden diese mit dem bereitgestellten Betrag verrechnet. Durch die Umwidmung entstehen keine zusätzlichen finanziellen Belastungen im Haushalt, da die Mittel bereits im Jahr 2022 budgetiert waren, und es entstehen keine jährlichen Folgelasten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223124

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223124
• 1.2
  Tiny Forest an der Blücherstr.

  Zur Vorlage · 20223166 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid beabsichtigt, die Errichtung eines Tiny Forest an der Blücherstraße vorrangig zu realisieren. Für die Umsetzung dieses Standorts sieht der Beschlussvorschlag des Umwelt- und Grünflächenamtes die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 10.000 Euro vor.

  Die Grundlage für die Waldentwicklung bildet ein bereits am 30. November 2021 gefasster Beschluss, ein Miniwäldchen auf dem Gelände des ehemaligen Betriebshofes im Stadtgarten Wattenscheid anzulegen. Die Umsetzung an diesem ursprünglichen Standort verzögert sich jedoch, da auf dem Areal zunächst Gebäude abgerissen werden müssen.

  In Abstimmung mit einer Bürgerinitiative wurde nun ein zusätzlicher Standort an der Blücherstraße identifiziert. Die Realisierung dieses Projekts ist für das Winterhalbjahr 2022/2023 vorgesehen. Durch die vorzeitige Umsetzung des Standorts Blücherstraße soll die zeitliche Verzögerung beim Projekt im Stadtgarten Wattenscheid überbrückt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223166

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223166
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20222610/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt eine neue Satzung zum Schutz des Baumbestandes zur Beschlussfassung vor. Ziel der Regelung ist die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts, die Verbesserung des Stadtklimas sowie die Erhaltung des Landschaftsbildes und der Biodiversität.

  Der Geltungsbereich umfasst im Zusammenhang bebaute Ortsteile und Gebiete von Bebauungsplänen auf Grundstücken ab einer Größe von 350 Quadratmetern. Von der Satzung ausgenommen sind Waldflächen, landwirtschaftliche Flächen in Landschaftsplänen sowie Kleingartenanlagen.

  Als geschützt gelten Bäume mit einem Stammumfang von mindestens 80 Zentimetern oder Gruppen von mindestens fünf Bäumen mit einem Umfang von mindestens 50 Zentimetern, sofern deren Kronen sich berühren. Zudem sind durch Bebauungspläne festgelegte Bäume sowie bestimmte Ersatzpflanzungen umfasst. Die Satzung findet keine Anwendung auf bestimmte Baumarten wie Pappeln, Weiden, Birken oder Robinien sowie auf die meisten Nadelbäume und Obstbäume. Ebenfalls nicht geschützt sind Bäume, die in einem Abstand von weniger als drei Metern zu Gebäuden stehen.

  Die Vorlage untersagt das Entfernen, Zerstören oder die wesentliche Veränderung geschützter Bäume. Verboten sind zudem Maßnahmen, welche den Wurzel- oder Kronenbereich schädigen können, wie etwa die Versiegelung von Flächen mit Asphalt, das Ausbringen von Herbiziden oder der Einsatz schwerer Baumaschinen im Wurzelbereich. Erlaubt bleiben ordnungsgemäße Pflegemaßnahmen sowie Maßnahmen zur Verkehrssicherung. Die Stadt ist befugt, Eigentümer zur Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen anzuordnen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 6 (CDU, UWG:FB) Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP, Herr Schmidt)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 6 (CDU, UWG:FB) Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP, Herr Schmidt)
• 2.1.1
  Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum – Änderungsantrag von Herr Schmidt -

  Zur Vorlage · 20223345 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der parteilose Ratsherr Lars Schmidt hat in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid eine Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Bochum beantragt. Der Antrag mit der Nummer 20223345 sieht eine Anpassung des Paragrafen 10 zur Verwendung von Ersatzgeldzahlungen vor.

  Nach dem Vorschlag sollen die im Rahmen dieser Satzung zu leistenden Ersatzgeldzahlungen an die Stadt Bochum geleistet werden. Diese Mittel sollen zweckgebunden innerhalb des Geltungsbereichs der Satzung für Ersatzpflanzungen, das Anlegen sowie das Herrichten von Pflanzgruben und Baumscheiben sowie für die notwendige Anwuchspflege verwendet werden.

  Der Antrag regelt zudem Anforderungen an die Qualität und den Standort der durch diese Zahlungen finanzierten Ersatzbäume. Diese sollen nach Möglichkeit einen Mindeststammumfang von 30 bis 35 Zentimetern aufweisen. Die Pflanzung soll in der Nähe des Standortes der entfernten oder zerstörten Bäume erfolgen, spätestens jedoch innerhalb des jeweiligen Stadtbezirks.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthalten:- Dagegen:14 (SPD, CDU, Grüne, UWG: FB, FDP) Dafür: 1 (Herr Schmidt)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthalten:- Dagegen:14 (SPD, CDU, Grüne, UWG: FB, FDP) Dafür: 1 (Herr Schmidt)
• Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum - Synopse -
• 2.2
  Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

  Zur Vorlage · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Ordnungs- und Veterinäramt der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Aufhebung mehrerer Regelungen für die Wochenmärkte in Bochum vorgelegt. Die Vorlage sieht die Abschaffung der Wochenmarktsatzung, der Wochenmarktgebührensatzung sowie der ordnungsbehördlichen Verordnung über zusätzliche Gegenstände des Wochenmarktverkehrs vor.

  Grund für diesen Schritt ist die Veränderung der Zuständigkeiten: Seit 2020 werden die zwölf Bochumer Wochenmärkte nicht mehr von der Stadt selbst betrieben, sondern im Rahmen einer Dienstleistungskonzession durch die Bochum Marketing GmbH durchgeführt. Da die Verantwortung für die Durchführung und die Marketingstrategien nun beim privaten Anbieter liegt, entfallen die städtischen Regelungen zur Zuweisung von Standplätzen sowie die Gebührenerhebung.

  Zudem führt die rechtliche Einordnung der Veranstaltungen als Privatmärkte dazu, dass die bisherige ordnungsbehördliche Verordnung auf Basis der Gewerbeordnung nicht mehr zur Anwendung kommt. Die Verwaltung begründet das Vorhaben mit dem Ziel einer Entbürokratisierung und der Vermeidung von Überregulierung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222973
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222973
  • 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222973
• 2.3
  Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid Hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof+

  Zur Vorlage · 20223044 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums schlägt vor, den städtebaulichen Entwurf des Büros Pesch Partner Architekten Stadtplaner GmbH als Grundlage für den Bebauungsplan Nr. 1012 – Fritz-Reuter-Straße Süd zu verwenden. Damit soll das Bahnhofsquartier Wattenscheid neu gestaltet werden. Der Entwurf ist das Ergebnis eines seit März 2022 laufenden Planungs- und Beteiligungsprozesses, an dem auch Bürgerinnen und Bürger teilnahmen.

  Im Fokus der Planung steht die Neugestaltung des Bahnhofsumfelds, wobei die Variante eines Bahnhofsneubaus gegenüber einer Sanierung des Bestandsgebäudes bevorzugt wurde. Laut der Vorlage wurden die Kosten für eine Sanierung sowie die begrenzten Gestaltungsmöglichkeiten als Gründe angeführt, während ein Neubau mehr Möglichkeiten für den Vorplatz bietet. Die Planung umfasst zudem die Optimierung des Verkehrsknotenpunkts Fritz-Reuter-Straße und Bahnhofstraße sowie die Anbindung eines Mobilitätshubs.

  Die Verwaltung soll darüber hinaus die im Protokoll des Begleitgremiums vom 25. Oktober 2022 festgelegten Überarbeitungs- und Prüfaufträge umsetzen. Parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes wird ein Vermarktungskonzept entwickelt, das eine frühzeitige Ansprache von Investoren vorsieht, um den gesamten Geltungsbereich inklusive des Mobilitätshubs zu entwickeln.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 31.01.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (22. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesDafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB)Dagegen: 1 (Die LINKE.)Enthaltungen: 0
  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (LINKE)
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Bank und Mülleimer an der Geschwister-Scholl-Straße

  Zur Vorlage · 20223046 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktionen der SPD und der Bündnis 90/Grünen sowie Vertreter der FDP haben einen Antrag zur Verbesserung der Ausstattung an der Geschwister-Scholl-Straße in Bochum-Wattenscheid vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Installation einer Sitzbank sowie eines Müllbehälters im Bereich des sogenannten Pocket-Parks in der Südfeldmark.

  In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass sich an der Geschwister-Scholl-Straße eine Haltestelle der BOGESTRA befindet, die aktuell über keinen Unterstand und keine Sitzmöglichkeiten verfügt. Um die Ausstattung im Bereich des grünen Siedlungsplatzes zu ergänzen, sieht der Beschlussvorschlag vor, dass die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid die Aufstellung einer Bank mit einem Müllbehälter im Grünbereich hinter der Haltestelle beschließt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223046

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223046
• 4.2
  Zusätzliche Müllbehälter in Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20223047 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktionen der SPD, Bündnis 90/Grüne und der FDP haben in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid einen Antrag zur Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter vorgelegt. Die Initiative basiert auf Verbesserungsvorschlägen des Jugendrings für die Ausstattung von öffentlichen Bereichen, die verstärkt von Jugendlichen genutzt werden.

  Als konkrete Einsatzorte für die neuen Abfallbehälter wurden der Monte Schlacko sowie die Skateranlage Im Esch benannt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid die Installation zusätzlicher Müllbehälter in diesen Gebieten beschließt. Die Abstimmung über die exakten Standorte soll dabei unter Einbeziehung des Jugendrings erfolgen. Die Federführung für das Verfahren liegt bei der Bezirksverwaltung Bochum-Wattenscheid II.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223047

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223047
• 4.3
  Unterstützung des Vereins Wattenscheider Ferienlager e.V.

  Zur Vorlage · 20223154 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid berät über einen Antrag zur finanziellen Unterstützung des Vereins Wattenscheider Ferienlager e.V. Die Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne, UWG:Freie Bürger sowie Vertreter der FDP beantragen die Anschaffung eines Konvektomaten für die Zeltlagerküche in Mellnau.

  Der Verein betreibt seit 1965 Ferienlager auf einem Gelände in Mellnau, dessen Betrieb durch ehrenamtliche Kräfte sichergestellt wird. Nach einer bereits erfolgten Renovierung der Küche zur Einhaltung aktueller Hygienestandards soll nun die Ausstattung modernisiert werden. Die Anschaffung eines Konvektomaten soll die Arbeit des ehrenamtlichen Küchenteams erleichtern und eine abwechslungsreiche sowie gesunde Ernährung der teilnehmenden Kinder ermöglichen.

  Die Kosten für das Gerät belaufen sich inklusive Mehrwertsteuer auf circa 6.000 Euro. Mit dem Antrag wird die Übernahme dieser Kosten durch die Bezirksvertretung angestrebt, um die Infrastruktur des Vereins zu unterstützen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223154

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223154
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
• 5.2
  Bochum Strategie – Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Baumentfernung

  Zur Vorlage · 20222899 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die geplanten Baumentfernungen im Rahmen des Projekts „Eventbühne Lohrheidestadion“. Ziel der Maßnahme ist die Standortoptimierung, um das Stadion für nationale und internationale Leichtathletikmeisterschaften nach Kategorie 1A zu qualifizieren. Nach dem Realisierungsbeschluss des Bochumer Rats vom 29. September 2022 soll die bauliche Umsetzung Anfang 2023 beginnen und bis Februar 2025 abgeschlossen sein.

  Für den Neubau der Haupttribüne sowie die Überdachung der Nord- und Südtribünen sind nach aktuellem Planungsstand voraussichtlich 25 Bäume im planungsrechtlichen Innenbereich zu entfernen. Da diese Bäume unter die Baumschutzsatzung fallen, wird eine Ausnahme gemäß § 6 (1) b BaSa in Anspruch genommen, da die geplante Nutzung ansonsten nur mit wesentlichen Beschränkungen möglich wäre. Als Ausgleich werden 56 Laubbäume im direkten Umfeld gepflanzt. Die Stadt Bochum übernimmt über das Referat für Sport und Bewegung die Umsetzung dieser Ersatzpflanzungen.

  Ein laufend erstellter landschaftspflegerischer Begleitplan sieht zudem die Entsiegelung einer Tartanbahn zur Anlage einer Streuobstwiese vor. Der Artenschutz wird dabei berücksichtigt. Vor der Durchführung der Fällungen ist eine gemeinsame Ortsbegehung mit dem Umwelt- und Grünflächenamt geplant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (14. Sitzung)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

  Zur Vorlage · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der zweiten Stufe eines dreistufigen Verfahrens zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, der Tempozonen sowie des Umstufungskonzeptes für klassifizierte Straßen begonnen. Ab Mitte November 2022 findet dazu eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt, die bis kurz vor Weihnachten andauern soll.

  Im Rahmen dieser Beteiligung wird eine interaktive Webseite bereitgestellt, auf der interessierte Bürgerinnen und Bürger die geplanten Änderungen des Straßennetzes kommentieren sowie eigene Hinweise und Anmerkungen einreichen können. Zur Erläuterung der verkehrsrechtlichen Themen wird zudem ein Video in die Internetseite integriert, das die Bedeutung des Vorbehaltsstraßennetzes und der Tempozonen erläutert. Die Durchführung und Aufbereitung der Beteiligung wurde der Kommunikationsagentur „wer denkt was GmbH“ aus Darmstadt übertragen.

  Die eingegangenen Beiträge werden anschließend von einer interdisziplinären Arbeitsgruppe des Baudezernats fachlich geprüft. Die Ergebnisse dieser Auswertung dienen als Grundlage für die finale Überarbeitung der Netze, welche im Anschluss den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Ein fertiger Beschlussvorschlag wird für den Zeitraum zwischen Frühjahr und Mitte 2023 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.11.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (18. Sitzung)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Höntroper Straße“

  Zur Vorlage · 20223056 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum plant den Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Höntroper Straße. Bei dem betreffenden Areal handelt es sich um eine Fläche von etwa 88 Quadratmetern, die zur Erweiterung eines Vorgartens veräußert werden soll. Das Grundstück liegt nicht im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes. Der regionale Flächennutzungsplan weist die Fläche jedoch als Bereich für öffentliche Hauptverkehrszüge sowie als Wohnbaufläche aus.

  Die Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20223056 wird in den Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid und des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 29. November 2022 zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung, um den Datenschutz sowie die Geheimhaltung zu gewährleisten. Federführend für das Vorhaben ist das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes hier: Ergebnis

  Zur Vorlage · 20223068 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat die Ergebnisse des europaweiten Realisierungswettbewerbs zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid bekannt gegeben. Nach einem Bürgerdialog am 25. Oktober 2022 und einer Sitzung des Preisgerichts unter dem Vorsitz von Prof. Kunibert Wachten am 26. Oktober 2022 wurden aus acht eingereichten Arbeiten drei Preisträger ermittelt.

  Den ersten Preis erhielt die Arbeitsgemeinschaft bbzl böhm benfer zahiri landschaften städtebau aus Berlin und ISAPLAN Ingenieur GmbH aus Leverkusen. Der Entwurf sieht Pflanzinseln vor, um den Platz zu gliedern und Wege zu leiten. Der zweite Preis ging an die Gruppe bestehend aus ANNABAU Architektur und Landschaft aus Berlin sowie TRC Transportation Research & Consulting GmbH aus Stuttgart. Der dritte Preis wurde an die Arbeitsgemeinschaft Yellow Z – Abel Bormann Koch Architekten und Stadtplaner PartGmbB, A24 Landschaftsarchitektur GmbH und ARGUS Stadt und Verkehr PartmbB vergeben. Zwei weitere Arbeiten erhielten Anerkennungen.

  Als nächster Schritt folgt ein VgV-Verhandlungsverfahren zur Vergabe des Planungsauftrages. Die Verwaltung beabsichtigt, die Arbeit des Erstplatzierten zu beauftragen, sofern das Verhandlungsverfahren dies zulässt. Eine öffentliche Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten findet vom 15. November bis zum 2. Dezember 2022 im Rathaus Wattenscheid statt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.03.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (12. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung)
  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung und die zusätzlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Erweiterung des Feuerwehrgeländes an der Grünstraße

  Zur Vorlage · 20222951 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat die Erweiterung des Feuerwehrgeländes an der Grünstraße thematisiert und verschiedene Nutzungsmöglichkeiten für das angrenzende städtische Grundstück angefragt. Im Fokus standen dabei die mögliche Einrichtung einer neuen Rettungsdienstschule, die Durchführung technischer Ausbildungen vor Ort sowie die Unterbringung von Teilen des Katastrophen- und Zivilschutzlagers (KKM). Zudem wurde die Schaffung eines Bereitstellungsraums für Großschadenslagen mit entsprechenden Aufenthaltsmöglichkeiten vorgeschlagen.

  Die Verwaltung, vertreten durch Nicolas Ennenbach vom Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst, teilte mit, dass derzeit die Überarbeitung der Feuerwehr- und Rettungsdienstbedarfspläne läuft. Im Zuge dieser Aktualisierung wurden die bestehenden Ausbildungsstätten, einschließlich des Übungsgeländes an der Grünstraße, auf ihre Zukunftsfähigkeit hin überprüft. Mit Beginn der neuen Bedarfspläne im Jahr 2023 soll eine ergebnisoffene Prüfung von Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Standorte oder die Planung neuer Standorte erfolgen.

  Hinsichtlich des Katastrophenschutzes wird im Rahmen eines neuen Bedarfsplans ein unabhängiger Lagerstandort geprüft. Dabei sollen Synergien mit der Feuerwehr sowie die Entwicklung eines umfassenden Ausbildungs- und Katastrophenschutzzentrums, das auch Büroflächen und Hallen umfasst, untersucht werden. Die Nutzung neuer Standorte als Bereitstellungsräume für Einsatzkräfte wird je nach örtlichen Gegebenheiten und logistischen Möglichkeiten ebenfalls geprüft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Verkehrssituation am Robenkamp

  Zur Vorlage · 20222888 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zur Verkehrssituation am Robenkamp hat die Verwaltung Informationen zum Zustand der verkehrsberuhigten Straße vorgelegt. Anwohner hatten zuvor auf Geschwindigkeitsüberschreitungen hingewiesen.

  Die Verwaltung gab an, dass erhöhte Geschwindigkeiten zuvor nicht bekannt waren. Eine Messung mit einem Seitenradargerät im Zeitraum vom 22. bis 27. September 2022 ergab jedoch Überschreitungen der Schrittgeschwindigkeit. Aufgrund dessen sollen künftig Kontrollen durchgeführt werden. Da die Stellmöglichkeiten für Messfahrzeuge vor Ort begrenzt sind, ist der Einsatz einer mobilen Geschwindigkeitstafel zur Sensibilisierung der Autofahrenden vorgesehen.

  Hinsichtlich baulicher Maßnahmen erklärte das Rechtsamt unter Verweis auf das Tiefbauamt, dass die Straße bereits als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen und entsprechend beschildert ist. Die Gestaltung des Straßenraums, die den Aufenthaltscharakter gegenüber dem Fahrzeugverkehr betont, wird als ausreichend betrachtet. Da der Robenkamp lediglich für den Anwohner- und Anliegerverkehr genutzt wird und keine Abkürzungsstrecke darstellt, sind nach Ansicht der Straßenplanung keine weiteren Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung geplant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Fehlende Mülleimer im Bezirk - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion

  Zur Vorlage · 20223092 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf einen Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion zur Aufstellung von Straßenpapierkörben im Bereich Höntrop reagiert. Der Antrag aus dem September 2022 forderte eine Prüfung von drei spezifischen Standorten in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid.

  Zum Standort am Gänsereiterdenkmal, an der Ecke Wattenscheider Hellweg und Höntroper Straße, teilte das Umwelt- und Grünflächenamt mit, dass dem Antrag zugestimmt wurde und bereits ein Papierkorb neben einer Bank installiert wurde. Für den Bereich der Endstelle 305/310 an der Glück Auf Apotheke sieht die Verwaltung keinen weiteren Bedarf, da dort bereits hochwertige Abfallbehälter vorhanden sind und eine dreimal wöchentliche Reinigung im Rahmen der Straßenreinigung stattfindet.

  Bezüglich der Sparkasse in der Westenfelder Straße erklärte das Amt, dass ein zusätzlicher Papierkorb nicht als notwendig erachtet wird, da sich rechts neben der Treppe bereits ein Behälter befindet. Zudem liege der gewünschte Standort auf einem Privatgrundstück, was eine Installation ohne die Zustimmung des Grundstückseigentümers ausschließe. Der Bereich an der Bank werde zudem wöchentlich im Auftrag des Umwelt- und Grünflächenamtes gereinigt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Heimatmuseum Helfs Hof - Grünschnitt und Pflege der Außenanlagen

  Zur Vorlage · 20223157 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid hat in der Bezirksvertretung Wattenscheid die Pflege der Außenanlagen des Heimatmuseums Helfs Hof thematisiert. In einer Anfrage vom 30. August 202läufig wurde darauf hingewiesen, dass der Zustand der Grünflächen das Erscheinungsbild bei Veranstaltungen wie standesamtlichen Trauungen beeinträchtige. Die Fraktion bat um kurzfristige Maßnahmen zur Grünpflege und fragte nach der Einbeziehung des angrenzenden kleinen Parkplatzes.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Grünbereiche rund um den Helfs Hof turnusmäßig gepflegt werden, in den Sommermonaten jedoch ein erhöhter Aufwand erforderlich sei. Mit einem Auftrag vom 15. September 2022 wurden die Technischen Betriebe angewiesen, einen sofortigen Grünschnitt sowie eine regelmäßige Pflege während der Frühjahrs- und Sommermonate vorzunehmen. Eine umfassende Maßnahme wurde in der 45. Kalenderwoche durchgeführt.

  Hinsichtlich des angrenzenden kleinen Parkplatzes erklärte die Verwaltung, dass dieser Privatbesitz ist und nicht zum Zuständigkeitsbereich der Stadt gehört. Der etwa 300 Meter entfernte Besucherparkplatz wird jedoch regelmäßig gereinigt. Um illegale Müllentsorgung zu unterbinden, wurde dort im Frühjahr 2022 ein Zaun zur Böschung errichtet. Dieser Bereich wurde ebenfalls in den Pflegeauftrag an die Technischen Betriebe aufgenommen. Die Verwaltung wird die Flächen weiterhin regelmäßig kontrollieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Freilichtbühne Wattenscheid (hier: Konzert "Rock Classic Allstars" und baulicherZustand)

  Zur Vorlage · 20222694 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid hat in der Sitzung der Bezirksvertretung am 30. August 2022 Fragen zum Betrieb und zum baulichen Zustand der Freilichtbühne Wattenscheid gestellt. Anlass waren Unstimmigkeiten zwischen dem Veranstalter des Konzerts „Rock Classic Allstars“ und der Betreiberin sowie die Situation der Toilettenanlagen und des Backstage-Bereichs.

  Die Verwaltung teilte mit, dass nach der Veranstaltung ein intensiver Austausch zwischen den Parteien stattgefunden habe und die Zusammenarbeit fortgesetzt werde. Der bauliche Zustand der Anlage ist dem Kulturbüro sowie den Zentralen Diensten bekannt, allerdings stehen derzeit keine Mittel für umfangreiche Instandsetzungen oder Renovierungen zur Verfügung.

  In Abstimmung mit dem Technischen Betrieb soll noch in diesem Jahr eine detaillierte Aufnahme von Schäden an Hochbau, Kanalisation und Versorgungsleitungen durchgeführt werden. Auf Grundlage dieser Untersuchung wird eine Kostenkalkulation erstellt, um im Rahmen der Haushaltsberatungen Mittel für die Schadensbeseitigung beantragen zu können. Die Verwaltung merkte zudem an, dass betriebliche Herausforderungen wie Lärmschutzauflagen oder Parksuchverkehr durch bauliche Maßnahmen nicht behebbar seien und die daraus resultierenden Risiken für die Stadt Bochum und die Betreibergesellschaft unvermeidbar bleiben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Parksituation bei Heimspielen des SV SW Eppendorf 1935 e.V.

  Zur Vorlage · 20222676 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage die Parkplatzsituation bei Heimspielen des SV SW Eppendorf 1935 e.V. thematisiert. Hintergrund ist die Beobachtung, dass unzureichende Kapazitäten am Fußballplatz sowie am Heimatmuseum dazu führen können, dass Fahrzeuge auf Radwegen an der Engelsburger Straße parken und dadurch den Radverkehr beeinträchtigen.

  Die Verwaltung des Referats für Sport und Bewegung teilte mit, dass derzeit keine Planungsprozesse zur Schaffung weiterer Parkflächen existieren. Die bestehende Sportplatzanlage verfügt über 40 Stellplätze, während nach der geltenden Stellplatzsatzung 30 Plätze als ausreichend gelten.

  Ein Austausch zwischen der Sportverwaltung und dem Verein findet statt, um die organisatorische Situation zu verbessern. Der Verein weist Besucher auf vorhandene Parkmöglichkeiten hin und regt die Nutzung alternativer Verkehrsmittel an. Zudem wird gemeinsam geprüft, wo auf der Anlage zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden können. Die Schaffung neuer Parkflächen würde laut Verwaltung umfangreiche Gutachten zum Immissionsschutz sowie zum Altbergbau erfordern und Genehmigungen in den Bereichen Wasser- und Bodenschutz notwendig machen. Zudem wäre eine Neugestaltung der Zufahrt erforderlich. Eine abschließende Bewertung der Machbarkeit kann erst nach Abschluss einer Grundlagenermittlung erfolgen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Sperrung der Parkstraße für den Kfz-Verkehr

  Zur Vorlage · 20223306 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20223306 erkundigt sich die Vertreterin der Fraktion DIE LINKE, Kristina Rüdiger, nach dem aktuellen Stand der Umsetzung der Sperrung der Parkstraße für den Kfz-Verkehr in Bochum-Wattenscheid. Grundlage der Anfrage ist ein Beschluss der Bezirksvertretung Wattenscheid vom 30. August 2022, der die Sperrung der Straße vorsah und eine Realisierung bis spätestens Ende des Jahres 2022 anstrebte.

  Rüdiger fragt konkret nach den Maßnahmen, die seit der Verabschiedung der Beschlussvorlage Nummer 20221527 zur Umsetzung der Verkehrsberuhigung ergriffen wurden. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Installation von Pollern auf Höhe der St.-Pius-Kirche, deren Montage bislang noch nicht stattgefunden hat. Zudem wird die zuständige Verwaltung um Auskunft darüber gebeten, wann die vollständige Umsetzung des Beschlusses vorgesehen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Zustand des Rasens am Gänsereiterdenkmal Wattenscheider Hellweg/Höntroper Str.

  Zur Vorlage · 20223349 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger hat im Rahmen einer Anfrage zum Zustand der Rasenfläche am Gänsereiterdenkmal an der Kreuzung Wattenscheider Hellweg und Höntroper Straße Informationen angefordert. Hintergrund der Anfrage von Hans-Josef Winkler sind Tiefbaumaßnahmen am Wattenscheider Hellweg, bei denen die Grünfläche vor dem Denkmal als Lagerplatz für Baumaterialien und Baumaschinen genutzt wurde.

  In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung der Fläche zu Veränderungen im Erscheinungsbild des Rasens geführt hat. Die Fraktion stellt dazu zwei Fragen an die zuständige Verwaltung: Erstens ist zu klären, ob die Lagerung der Baumaterialien auf dieser Fläche mit einer Genehmigung der Verwaltung durchgeführt wurde. Zweitens wird gefragt, ob das verantwortliche Tiefbauunternehmen dazu verpflichtet ist, die Fläche zu säubern und den ursprünglichen Zustand des Rasens wiederherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Ampelschaltung und Verkehrsfluss auf der Bochumer Straße

  Zur Vorlage · 20223350 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion hat unter der Federführung von Hans-Josef Winkler eine Anfrage zur Ampelschaltung und zum Verkehrsfluss auf der Bochumer Straße gestellt. Hintergrund sind Veränderungen im Verkehrsaufkommen, die durch die Fertigstellung des Westkreuzes sowie die Modernisierung der Bochumer Straße für den ÖPNV entstanden sind. Zudem wird der Schließung eines Lebensmittelgroßhandels eine Verringerung des Durchgangsverkehrs auf dieser Strecke zugeschrieben. Laut Angaben in der Vorlage hat sich ein Teil des Verkehrs von der Bochumer Straße zur Hansastraße verlagert, während die Ampelanlagen zwischen Elbinger Straße und Graf-Adolf-Straße weiterhin durchgehend in Betrieb bleiben.

  Die Fraktion erkundigt sich, ob die Verwaltung den dauerhaften Betrieb aller Ampeln – mit Ausnahme der Bedarfsampel vor der Glück-Auf-Grundschule – für sinnvoll erachtet. Falls die Verwaltung dies ablehnt, wird nach Möglichkeiten zur Anpassung der Ampelschaltung gefragt, um den Verkehrsfluss zu optimieren. Des Weiteren wird angefragt, ob die Ampel vor dem ehemaligen Lebensmittelgroßhandel kurzfristig außer Betrieb genommen werden kann, da die Zufahrt zu diesem Gelände seit längerer Zeit verschlossen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Sachstand zu Projekten in der Wattenscheider Baulandentwicklung

  Zur Vorlage · 20223363 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wurde eine Anfrage zum aktuellen Sachstand verschiedener Baulandentwicklungsprojekte im Stadtteil gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Berichte in regionalen und überregionalen Medien, wonach Projekte aus dem Hochbau sowie die Baulandentwicklung teilweise verschoben oder abgesagt werden sollen.

  Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf bedeutende Entwicklungsprojekte im Bezirk, darunter die Berliner Straße sowie das Bahnhofsquartier nördlich und südlich des Bahnhofs am Wilhelm-Leithe-Weg. Zudem werden Vorhaben im Umfeld der Rheinischen Bahn in der Steinhausstraße thematisiert.

  Ein Mitglied der FDP bittet um Auskunft darüber, ob für diese spezifischen Projekte Anzeichen für Verzögerungen vorliegen. Die Beantwortung soll dabei getrennt nach den einzelnen Projekten erfolgen. Des Weiteren wird nach den aktuellen Zeitplänen für die jeweiligen Bauvorhaben gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Radschnellweg Ruhr in Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20223364 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid liegt eine Anfrage zum aktuellen Stand des Radschnellwegs Ruhr im Bereich Wattenscheid vor. Die Anfrage bezieht sich auf Berichte in der regionalen Presse über die Entwicklung des Projekts. Als Voraussetzung für den weiteren Ausbau des Radschnellwegs wird die Fertigstellung der Sanierungsarbeiten der Emschergenossenschaft am Wattenscheider Bach angeführt.

  Die Anfrage umfasst vier spezifische Fragen. Zunächst wird nach dem Zeitplan der Baustelle der Emschergenossenschaft in der Marienstraße gefragt, insbesondere ob mit einem Abschluss der Arbeiten zum Jahreswechsel 2022/2023 zu rechnen ist. Des Weiteren werden Informationen zum Beginn des Abbruchs der Brücke im Bereich Aschenbruch sowie zum Zeitplan für den Bau des Radschnellwegs auf dem Gelände der Rheinischen Bahn in Wattenscheid angefordert. Abschließend wird nach dem Zeitpunkt für den Abbruch der Asthmabrücke gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Höntroper Straße“

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Niederschrift über die 6. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• 12.1
  Schwimmbad im Höntroper Südpark

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.