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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
25.01.2022, 15:00 – 25.01.2022, 19:28
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Antrag gem. § 24 GO NRW
Einbau von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Parkstraße
Vorlage ansehen · 20213285 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
1.2 Einführung des City-Fonds im ISEK Wattenscheid; Beschluss der Richtlinie der Stadt Bochum für die Verwendung von Mitteln zur Förderung
Vorlage ansehen · 20213946 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213946
2. Anhörungen
2.1 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes
Ergebnis: Mehrheitlich nach ergänztem Beschlussvorschlag
2.1.1 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes
Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion
Vorlage ansehen · 20220181 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
2.2 Widmung der "Grünstraße"
Vorlage ansehen · 20213774 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213774
2.3 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„
Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark
Vorlage ansehen · 20214071 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20214071 bei drei
Enthaltungen (FDP, DIE LINKE., AfD)
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Kreisverkehr an der Kreuzung Wattenscheider Hellweg - Zeppelindamm - Berliner Straße
Vorlage ansehen · 20220027 · Anregung
4. Anträge
4.1 Bahnübergang in der Hönnebecke/Ginsterweg
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlags
4.1.1 Bahnübergang in der Hönnebecke/Ginsterweg
Änderungsantrag der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion Wattenscheid
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlags
4.2 Zuschuss zur Anmietung einer mobilen Flutlichtanlage Sportanlage „Am Espenloh“
Vorlage ansehen · 20220025 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4.3 Abfallbehälter auf dem Paßweg zwischen Sachsenring und Westenfelder Straße
Vorlage ansehen · 20220024 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
5. Mitteilungen
5.1 Vorstellung WatWerk e.V.
5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Westenfelder Str. 117
Vorlage ansehen · 20214025 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz
5.4 Gefahrensituation in der Stephanstraße
Vorlage ansehen · 20213426 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Antworten zur Weiterführung des RS 1
Vorlage ansehen · 20213542 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Containerstandort Swidbertstraße
Vorlage ansehen · 20214095 · Mitteilung der Verwaltung
5.7 Sozialbericht 2021
5.8 Bochumer Ortsteile kompakt 2021
5.9 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 10. Januar 2022
5.10 Sachstandsbericht zum Bahnhof Höntrop
5.11 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln, HHJ 2021
Vorlage ansehen · 20213737 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 Fehlender Bürgersteig Ottostraße 40 -43, 44866 Bochum
Vorlage ansehen · 20213958 · Mitteilung der Verwaltung
5.13 Rückbau der Brücke Parkstraße und eine Flächenrodung im Zuge des RS1 in Bochum Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20214061 · Mitteilung der Verwaltung
5.14 Durchfahrtsperre im Holunderweg
Vorlage ansehen · 20213969 · Antwort der Verwaltung
5.15 Platz unter dem Hollandturm in Bochum-Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20213960 · Antwort der Verwaltung
5.16 Verkehrssituation an der Blücherstraße in Höhe des Wertstoffhofes
Vorlage ansehen · 20213970 · Antwort der Verwaltung
5.17 Beleuchtung Friedenspark
Vorlage ansehen · 20213939 · Antwort der Verwaltung
5.18 Straßenbegleitgrün an der Centrumstraße
Vorlage ansehen · 20213937 · Antwort der Verwaltung
5.19 Schwimmstadion Wattenscheid-Höntrop
Vorlage ansehen · 20213824 · Antwort der Verwaltung
5.20 Traditionskirmes im Frühjahr sowie im Herbst in Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20214073 · Antwort der Verwaltung
5.21 Baustelle Ossenkuhle (Günnigfeld)
Vorlage ansehen · 20214054 · Antwort der Verwaltung
5.22 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
6. Anfragen
6.1 Abfallbehälter Ehrenmal (Eingang Bahnhofstraße/Bußmanns Weg)
Vorlage ansehen · 20220001 · Anfrage
6.2 Verkehrswidriges Parken Krayer Straße/Weindorfstraße
Vorlage ansehen · 20220002 · Anfrage
6.3 Verbesserung der Hundewiese am Monte Schlacko
Vorlage ansehen · 20220040 · Anfrage
6.4 Verkehrssicherung Kreuzung Otto-Brenner-Str./Hochstr.
Vorlage ansehen · 20220039 · Anfrage
6.7 Taubenansammlung in der Innenstadt Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20220050 · Anfrage
6.9 Abfallbehälter in Bochum-Wattenscheid-Heide
Vorlage ansehen · 20220172 · Anfrage
6.10 Sachstand Neubaugebiet Schleiermacherstraße
Vorlage ansehen · 20220179 · Anfrage
6.11 Verkehrswidriges Parken am Fußgängerüberweg Steeler Straße/Berliner Platz
Vorlage ansehen · 20220184 · Anfrage
6.12 Verkehrssituation Spielplatz Steeler Straße
Vorlage ansehen · 20220185 · Anfrage
6.13 Grundstücksentwicklung auf dem ehemaligen Gewerbegebiet "Auf dem Rücken 63 - 65"
Vorlage ansehen · 20220227 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Niederschrift über die 3. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
12. Anfragen