← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Antrag gem. § 24 GO NRW Einbau von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Parkstraße

  Zur Vorlage · 20213285 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Parkstraße in Bochum-Wattenscheid wurde der Einbau von verkehrsberuhigenden Maßnahmen wie Querschwellen oder Berliner Kissen beantragt. Der Antrag bezieht sich auf den Bereich zwischen der Zulieferereinfahrt des Marienhospitals und der Hüller Straße beziehungsweise der Piuskirche. Die Begründung für diesen Antrag beruht auf Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb der bestehenden Tempo-30-Zone, was die Sicherheit von Parkbesuchern, Senioren des nahegelegenen geriatrischen Zentrums sowie Kindern aus umliegenden Einrichtungen beeinträchtigen könne.

  Die Verwaltung hat in der Beschlussvorlage eine Ablehnung des Antrags vorgeschlagen. Als Gründe werden unter anderem die Funktion der Parkstraße als Sammelstraße für Ziele wie das Marienhospital, die St. Pius Kirche und den Stadtpark angeführt, was eine Kontrolle des Durchfahrtsverbotes erschwere. Der Einsatz von Schwellen sei zudem aufgrund des schweren Anlieferverkehrs schwierig umsetzbar. Zudem könnten durch die Maßnahmen verstärkte Schwingungs- und Bremsgeräusche für die Anwohner entstehen. Ein weiterer Hindergrund für bauliche Eingriffe im Straßenuntergrund sei der angrenzende Baumbestand. Abschließend wird darauf verwiesen, dass laufende Planungen zur Zuwegung zum Radschnellweg RS 1 abgewartet werden sollten, um künftige Verkehrsplanungen nicht vorzeitig zu beeinflussen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung) — Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
• 1.2
  Einführung des City-Fonds im ISEK Wattenscheid; Beschluss der Richtlinie der Stadt Bochum für die Verwendung von Mitteln zur Förderung

  Zur Vorlage · 20213946 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) „Gesundes Wattenscheid“ schlägt die Verwaltung die Einführung eines City-Fonds vor. Ziel der Vorlage ist es, private Projekte und Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt von Wattenscheid zu fördern. Die Bezirksvertretung Wattenscheid soll hierzu eine Richtlinie für die Verwendung der Mittel sowie die Zusammensetzung eines Beirates beschließen.

  Der City-Fonds dient der Aktivierung des Handels und der Gastronomie sowie der Förderung der Kooperation zwischen Gewerbetreibenden im ausgewählten Geltungsbereich. Die Förderung erfolgt durch eine öffentliche Kofinanzierung in gleicher Höhe zu privaten Investitionen oder Maßnahmen. Für den Zeitraum von 2022 bis 2024 ist ein Gesamtvolumen von 90.000 Euro vorgesehen, wobei 45.000 Euro aus Städtebaufördermitteln bereitgestellt werden und durch private Mittel in gleicher Höhe ergänzt werden müssen.

  Der Beirat als Vergabegremium soll sich aus maximal sechs Personen zusammensetzen, die Vertreter aus den Bereichen Handel, Gastronomie, Immobilien, Bankwesen und Werbegemeinschaften sowie das Amt für Stadtplanung und Wohnen umfassen. Die Geschäftsführung des Fonds wird durch das Citymanagement Wattenscheid übernommen, wobei die Bochum Marketing GmbH als Auftragnehmer fungiert. Antragsberechtigt sind Akteure der lokalen Wirtschaft, Grundstückseigentümer, Vereine sowie Privatpersonen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213946

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213946
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

  Ergebnis: Mehrheitlich nach ergänztem Beschlussvorschlag
• 2.1.1
  Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion

  Zur Vorlage · 20220181 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid befasst sich mit einem Änderungsantrag der UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion zum europaweiten Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes. Der Antrag sieht eine Anpassung des Entwurfs zur Auslobung vor, wonach für den Planungswettbewerb entweder eine Variante ohne motorisierten Individualverkehr oder eine verkehrsberuhigte, einspurige Verkehrsführung auf dem Platz festzulegen ist. In der Folge wäre die Querung der Fläche für den Kfz-Verkehr gesperrt oder auf eine Spur beschränkt.

  Die Verwaltung wird beauftragt, den Wettbewerb auf Basis dieser geänderten Vorgaben vorzubereiten und durchzuführen. Die Begründung des Änderungsantrags führt an, dass die verkehrlichen Auswirkungen der untersuchten Varianten in der bisherigen Einschätzung nicht ausreichend differenziert dargestellt seien. Zudem wird angeführt, dass die zu erwartende Belastung der Anwohner durch den Umgehungsverkehr sowie eine qualifizierte Beteiligung der direkt betroffenen Bürgerinnen und Bürger nicht hinreichend berücksichtigt wurden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung) — Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
• 2.2
  Widmung der "Grünstraße"

  Zur Vorlage · 20213774 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Widmung der „Grünstraße“ vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, die Straße gemäß den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen als Gemeindestraße zu widmen. Die betroffenen Flächen liegen in der Gemarkung Westenfeld und umfassen verschiedene Flurstücke.

  Die Begründung führt aus, dass die „Grünstraße“ der Erschließung von Anwohnern dient und eine überörtliche Verkehrsbedeutung aufweist, da sie Bestandteil des Vorbehaltsnetzes der Stadt Bochum ist. Die zu widmenden Flächen befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum.

  Der Vorgang sieht eine Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid sowie eine anschließende Entscheidung im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.02.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (10. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213774

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213774
• 2.3
  Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark

  Zur Vorlage · 20214071 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Projekts „ISEK-Wattenscheid“ wird der ehemalige Vogelpark in Wattenscheid zu einem Storchenerlebnispark umgestaltet. Die Verwaltung legt dem Rat die Entwurfsplanungen für diese Neugestaltung vor, um die Ziele der Bochum-Strategie zur Sicherung von Natur- und Freiräumen umzusetzen. Der Tierpark Bochum wird künftig die Betreuung des Geländes übernehmen und das pädagogische Angebot durch Informationstafeln ergänzen.

  Die veranschlagten Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 680.000 Euro brutto. Dies stellt eine Steigerung gegenüber der ursprünglichen Schätzung von 300.000 Euro dar. Als Gründe für die Kostenentwicklung werden ein qualitativ hochwertigeres Gesamtkonzept, die Erneuerung der Wegeinfrastruktur sowie gestiegene Preise für Baumaterialien wie Holz und Stahl angeführt. Zudem wurden Anforderungen aus einer Bürgerbeteiligung, etwa eine Einzäunung zum Schutz vor Vandalismus, in die Planung integriert.

  Der Entwurf umfasst verschiedene Themenbereiche, darunter ein erhalten bleibendes Storchengehege mit modernisierter Infrastruktur, einen Entdeckerpfad sowie neue Spielangebote wie eine Seilbahn und einen Erlebnisort für Wasser. Die bauliche Umsetzung soll im letzten Quartal 2022 beginnen, wobei die Fertigstellung bis zum Ende des ersten Halbjahres 2023 angestrebt wird. Der Rat wurde gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und die weitere Ausführungsplanung sowie die bauliche Umsetzung zu beauftragen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2022 · Rat (13. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (AfD)
  • 23.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (LINKE/AfD)
  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20214071 bei drei Enthaltungen (FDP, DIE LINKE., AfD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20214071 bei drei Enthaltungen (FDP, DIE LINKE., AfD)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Kreisverkehr an der Kreuzung Wattenscheider Hellweg - Zeppelindamm - Berliner Straße

  Zur Vorlage · 20220027 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion UWG:Freie-Bürger hat im Rahmen einer Anregung die Prüfung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Wattenscheider Hellweg, Zeppelindamm und Berliner Straße beantragt. Die Verwaltung soll dabei die technische Machbarkeit sowie die damit verbundenen Kosten untersuchen.

  Als Grundlage für diesen Vorschlag werden Rückstaus auf dem Zeppelindamm und der Berliner Straße angeführt, insbesondere im Bereich der Linksabbiegevorgänge auf den Wattenscheider Hellweg während der Morgen- und Nachmittagsstunden. Ein Kreisverkehr könnte laut der Anregung dazu beitragen, den Verkehrsfluss zu regulieren sowie die Lärm- und Schadstoffemissionen zu verringern. Zudem wird eine Erhöhung der Verkehrssicherheit durch niedrigere Geschwindigkeiten und eine verbesserte Übersichtlichkeit angeführt. Im Vergleich zu einer Ampelanlage würden zudem geringere Wartungskosten und kein Stromverbrauch anfallen.

  Ein weiterer Aspekt des Vorschlags ist die mögliche Nutzung der Mittelfläche als Werbeträger für das Gartencenter Schley. Im Gegenzug für diese Nutzung könnte das Unternehmen die Bepflanzung und Pflege der Anlage übernehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Bahnübergang in der Hönnebecke/Ginsterweg

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlags
• 4.1.1
  Bahnübergang in der Hönnebecke/Ginsterweg Änderungsantrag der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion Wattenscheid

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlags
• 4.2
  Zuschuss zur Anmietung einer mobilen Flutlichtanlage Sportanlage „Am Espenloh“

  Zur Vorlage · 20220025 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid berät über einen Zuschuss zur Anmietung einer mobilen Flutlichtanlage für die Sportanlage „Am Espenloh“. Ein Antrag der UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion sieht vor, die SG Wattenscheid 09 im Jahr 2022 mit einem Betrag von 3.000 Euro zu unterstützen. Die Finanzierung des Zuschusses soll aus dem Feuerwehrtopf für das Haushaltsjahr 2022 erfolgen.

  Hintergrund der Vorlage ist die Sicherstellung eines Trainingsbetriebs unter Oberligabedingungen in den Monaten November bis März. Nach Rücksprache mit dem Referat für Sport und Bewegung hat die SG Wattenscheid 09 mobile elektrische Flutlichtmasten aufgestellt, um die Beleuchtung des Rasenplatzes während der dunklen Jahreszeit zu ermöglichen. Die monatlichen Kosten für die Miete dieser Anlage belaufen sich auf einen niedrigen vierstelligen Betrag.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 4.3
  Abfallbehälter auf dem Paßweg zwischen Sachsenring und Westenfelder Straße

  Zur Vorlage · 20220024 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion hat im Rahmen eines Antrags die Aufstellung von drei Abfallbehältern auf dem Paßweg zwischen dem Sachsenring und der Westenfelder Straße beantragt. Der betreffende Weg dient als Verbindung zwischen dem unteren „Germanenviertel“ und der Westenfelder Straße und wird von Fußgängerinnen, Fußgängern sowie Radfahrerinnen und Radfahrern genutzt. Auch Schülerinnen und Schüler des Hellweg-Gymnasiums sowie der Maria-Sibylla-Merian Gesamtschule nutzen diesen Weg.

  Laut Begründung des Antrags besteht auf der gesamten Wegstrecke keine Möglichkeit zur Abfallentsorgung, was zu Ablagerungen von Müll auf dem Weg und den angrenzenden Flächen führt. Die Aufstellung der Behälter soll dazu dienen, die Verschmutzung des Bereichs zu verhindern. Zur Vermeidung eines Mehraufwands wird vorgeschlagen, die Leerung der neuen Abfallbehälter mit den bestehenden Entleerungsintervallen der Abfallbehälter auf den Schulgeländen zu koordinieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung) — Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Vorstellung WatWerk e.V.
• 5.2
  Baumentfernung auf dem Grundstück Westenfelder Str. 117

  Zur Vorlage · 20214025 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur Baumentfernung auf dem Grundstück Westenfelder Straße 117 vorgelegt. Hintergrund des Antrags ist die Errichtung einer Kindertagesstätte mit fünf Gruppen. Für dieses Bauvorhaben wurde die Entfernung von insgesamt 16 Bäumen beantragt, die aufgrund ihrer Art und ihres Stammumfangs unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum fallen.

  Von den beantragten Bäumen befinden sich 14 Exemplare innerhalb der geplanten Baugrube. Die Entfernung dieser geschützten Bäume wird mit einer Ausnahme nach der Baumschutzsatzung begründet, da die geplante Nutzung des Grundstücks ansonsten nicht oder nur unter wesentlichen Beschränkungen möglich wäre. Zwei Kirschbäume sind von der Baumaßnahme nicht betroffen und sollen daher erhalten bleiben.

  Als Ausgleich für die Entfernung der Bäume ist die Pflanzung von 24 Ersatz-Laubbäumen mit einem Mindeststammumfang von 20 cm vorgesehen. Diese Ersatzpflanzungen sollen auf dem betroffenen Grundstück umgesetzt, erhalten und gepflegt werden. Die Vorlage wurde vom Umwelt- und Grünflächenamt erstellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.3
  Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz
• 5.4
  Gefahrensituation in der Stephanstraße

  Zur Vorlage · 20213426 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stephanstraße in Bochum-Wattenscheid wird trotz ihrer Kennzeichnung als Anliegerstraße häufig als Verbindung zwischen dem Wattenscheider Hellweg und der Innenstadt genutzt. Aufgrund der geringen Straßenbreite und weitgehend unbefestigter Ränder ist das Einhalten des gesetzlich vorgeschriebenen Abstands von 1,50 Metern zwischen Radfahrern und dem restlichen Verkehr erschwert.

  Der Bezirksbürgermeister hat dazu Fragen zur Kenntnisnahme der Verwaltung sowie zu möglichen Maßnahmen wie einer teilweisen Abbindung der Straße, einer Einbahnstraßenregelung oder der Widmung als Fahrradstraße gestellt. Die Verwaltung gab an, dass die Situation dem Tiefbauamt bekannt ist und derzeit Planungen für eine Umgestaltung der Stephanstraße laufen. Diese Pläne sollen im ersten Halbjahr 2022 den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt werden.

  Im Rahmen dieser Planungen wird die Möglichkeit einer Abbindung geprüft, wobei auch Aspekte wie Wendemöglichkeiten und Umleitungsverkehr berücksichtigt werden müssen. Eine Einbahnstraßenregelung wird von der Verwaltung kritisch betrachtet, da sie zu Verkehrsverlagerungen führen und die Geschwindigkeit erhöhen könnte, ohne die Engstellenproblematik zu lösen. Die Auswertung aktueller Verkehrszählungen zur Prüfung einer Fahrradstraße soll ebenfalls im kommenden Jahr Ergebnisse liefern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.5
  Antworten zur Weiterführung des RS 1

  Zur Vorlage · 20213542 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Fragen der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zur Weiterführung des Radwegs RS 1 reagiert. Für den Bereich zwischen der Stadtgrenze Gelsenkirchen und der A40 sind zwei Bauabschnitte vorgesehen: Der Abschnitt A 1 umfasst die Strecke von der Grenze bis zur Darpestraße, während Abschnitt A 2 von der A40 bis zur Gahlenschen Straße reicht. Obwohl Straßen.NRW als Straßenbaulastträger zuständig ist, übernimmt das Tiefbauamt aufgrund einer Planungsvereinbarung die Planung der freien Strecke in Bochum. Die Erarbeitung der Entwurfsplanung soll im laufenden Jahr abgeschlossen sein, woraufhin eine Prüfung und ein Sicherheitsaudit durch Straßen.NRW folgen. Parallel dazu laufen Gespräche mit dem Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen zur Schaffung des Planungsrechts.

  Für den Bauabschnitt A 1, der eine Länge von 3,2 Kilometern aufweist, wird eine Bauzeit von etwa 24 Monaten veranschlagt, in die auch der Neubau der Brücke Parkstraße einbezogen ist. Die Ausführungsplanung soll bis Ende 2022 fertiggestellt werden, um die anschließende europaweite Ausschreibung zu ermöglichen. Bezüglich der geplanten Überführung des RS 1 über die A40 ist die Planung an die Freigabe der Entwurfsplanung durch Straßen.NRW gebunden, was voraussichtlich im ersten Halbjahr 2022 erfolgen wird. Die Ausschreibung der Planungsleistungen wird etwa 18 Monate in Anspruch nehmen. Ein konkreter Termin für den Baubeginn der Brücke steht noch nicht fest, da hierfür eine Abstimmung mit der Autobahn GmbH des Bundes über eine notwendige Sperrpause erforderlich ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.6
  Containerstandort Swidbertstraße

  Zur Vorlage · 20214095 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die USB Bochum GmbH informierte die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid über die Neuregelung der Standorte für Oberflur-Depotcontainer in der Swidbertstraße und am Gertrudisplatz. Nach einem Ortstermin im Oktober 2021 wurde die Möglichkeit geprüft, aufgrund des hohen Entsorgungsbedarfs zeitnahe Übergangslösungen zu finden.

  Für den ehemaligen Standort an der Friedrich-Ebert-Straße wurde ein neuer Standort am Gertrudisplatz in einer Parkbucht als temporäre Lösung eingerichtet. Am Standort Swidbertstraße konnten die Container durch den Erwerb eines angrenzenden Grundstücks durch die Stadt Bochum etwa zehn Meter vom alten Standort versetzt vor dem Zaunbereich platziert werden. Die Umsetzung erfolgte kurzfristig, da ein nahegelegenes Tor dauerhaft verschlossen bleibt.

  Die Eignung dieser Standorte als Dauerlösung wird über einen Zeitraum von drei bis sechs Monaten, spätestens bis Ende März, überprüft. Bisher liegen keine Beschwerden vor, lediglich eine Anfrage zum Standort am Gertrudisplatz wurde registriert. Zudem prüft die Verwaltung einen ursprünglichen Vorschlag eines Ratsmitglieds der SPD-Fraktion, da das Tiefbauamt den angedachten Standorten zustimmen würde.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.7
  Sozialbericht 2021
• 5.8
  Bochumer Ortsteile kompakt 2021
• 5.9
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 10. Januar 2022
• 5.10
  Sachstandsbericht zum Bahnhof Höntrop
• 5.11
  Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln, HHJ 2021

  Zur Vorlage · 20213737 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Mitteilung zum Haushalt 2021 klargestellt, dass das Vorhaben am Bolzplatz Monstadtstraße nicht die Instandsetzung eines Basketballkorbes umfasst, sondern dessen Neuerrichtung vorsieht. Damit würde eine neue sportliche Nutzung des Platzes entstehen.

  Da die Neuanlage von Basketballfeldern in bewohnten Gebieten ein Lärmschutzgutachten durch externe Gutachter erfordert, weist das Umwelt- und Grünflächenamt auf die damit verbundenen Voraussetzungen hin. Aufgrund der dichten Wohnbebauung an der Monstadtstraße wird die Erteilung eines positiven Bescheids als unwahrscheinlich eingestuft. Die Kosten für ein entsprechendes Lärmschutzgutachten belaufen sich auf etwa 4.000 Euro, was die Verwaltung als unverhältnismäßig bewertet.

  Als Alternative schlägt das Amt vor, den Aspekt des Basketballspielens in die Planungen des Themenspielplatzes im Volkspark Günnigfeld für das Jahr 2022 aufzunehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.12
  Fehlender Bürgersteig Ottostraße 40 -43, 44866 Bochum

  Zur Vorlage · 20213958 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Situation eines fehlenden Bürgersteigs in der Ottostraße im Bereich der Hausnummern 40 bis 43 informiert. Hintergrund ist eine Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bochum–Wattenscheid, die auf die Unterbrechung des Gehwegs und die damit verbundene Verkehrssituation hinwies.

  Nach Angaben der Verwaltung war die Lücke im Gehweg bekannt, die Dringlichkeit wurde jedoch nicht als hoch eingestuft. Der aktuelle Zustand resultiert daraus, dass bei früheren Arbeiten zur Anbindung eines Radwegs nur ein Teil des Weges befestigt wurde. Zwar wurde im Jahr 2018 auch der verbleibende Teil nach Bürgeranfragen befestigt, dabei blieb die bestehende Wegeführung jedoch unverändert.

  Der Ausbau des Gehwegs wird nun in die Planung des Tiefbauamtes aufgenommen. Eine bloße Verlängerung des Weges bis zur vorhandenen Querungshilfe ist laut Verwaltung nicht ausreichend, da diese nicht den aktuellen Regelwerken entspricht und verkehrstechnisch neu bewertet werden muss. Für die Umsetzung ist die Ermittlung einer neuen, geeigneten Querungsstelle erforderlich. Ein konkreter Zeitplan für die Maßnahme steht noch nicht fest, da zunächst Aufmaße, Planungen und Kostenschätzungen erstellt sowie Abstimmungen mit anderen Trägern öffentlicher Belange durchgeführt werden müssen. Zudem ist eine entsprechende Bereitstellung der Mittel im Haushalt notwendig.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.13
  Rückbau der Brücke Parkstraße und eine Flächenrodung im Zuge des RS1 in Bochum Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20214061 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Projekts Radschnellweg Ruhr (RS1) ist der Rückbau der Brücke an der Parkstraße in Bochum-Wattenscheid geplant. Das Bauwerk auf der ehemaligen Trasse der Rheinischen Bahn weist einen schlechten baulichen Zustand auf, weshalb ein Abriss anstelle einer Sanierung vorgesehen ist. Im Zuge dieser Maßnahme soll die Parkstraße technisch angepasst und das Straßenniveau angehoben werden, um bei Starkregenereignissen Überflutungen der Unterführung zu verhindern. Ein neues Brückenbauwerk für den RS1 wird im Anschluss errichtet.

  Für die Baustellenerschließung und die Entlastung der Widerlager ist eine Flächenrodung von etwa 1.500 Quadratmetern erforderlich, wobei vorrangig Buschwerk und Brombeeren entfernt werden. Zudem müssen 24 Bäume gefällt werden. Die Kompensation dieser Eingriffe erfolgt im Rahmen des landschaftspflegerischen Begleitplans für den RS1. Der Rückbau der Brücke soll in zwei Abschnitten erfolgen, wobei Teile des Bauwerks unter einer kurzzeitigen Vollsperrung an einem Wochenende abgetragen werden. Für die Baustellenzufahrt wird die Steinhausstraße temporär angepasst und eine Baustraße errichtet.

  Die Kosten für den Rückbau sowie die technische Bearbeitung belaufen sich auf circa 300.000 Euro brutto. Die Finanzierung erfolgt vollständig durch Straßen.NRW, sodass kein Mittelbedarf im städtischen Haushalt entsteht. Die gesamte Bauzeit wird auf etwa 15 Wochen geschätzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.03.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (8. Sitzung)
  • 02.02.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (10. Sitzung)
  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.14
  Durchfahrtsperre im Holunderweg

  Zur Vorlage · 20213969 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wurde die Verkehrssituation im Holunderweg thematisiert. Anwohner der Höntroper Siedlung berichten von einem Anstieg des Verkehrsaufkommens auf Verbindungsstraßen wie der Friedlandstraße und dem Ginsterweg, seitdem die Durchfahrt im Holunderweg geöffnet wurde. Es besteht der Wunsch, die ursprüngliche Durchfahrtssperre wieder einzuführen.

  Auf die Anfrage des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnisnahme der Verkehrszunahme und zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands erklärte das Tiefbauamt, dass dem Ausmaß der Verkehrsveränderungen im Wohngebiet keine konkreten Informationen vorliegen. Die Aufhebung der Sperrung erfolgte im Jahr 2012 als Voraussetzung für die Wiedereröffnung eines Einzelhandelsmarktes. Eine erneute Sperrung des Holunderwegs wird von der Verwaltung ohne vorherige Verkehrsuntersuchungen und Prognosemodellierungen nicht empfohlen. Dabei wird darauf hingewiesen, die Entwicklungen am Bahnübergang Ginsterweg abzuwarten, bevor entsprechende Untersuchungen eingeleitet werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.15
  Platz unter dem Hollandturm in Bochum-Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20213960 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der neu gestaltete Platz unter dem Hollandturm in Bochum-Wattenscheid ist seit Juni 2021 für die öffentliche Nutzung freigegeben. An der Emil-Weitz-Straße besteht jedoch derzeit kein durchgehender Fußgängerweg zwischen der Lyrenstraße und dem Platz, was die Erreichbarkeit für bestimmte Personengruppen erschwert.

  Auf die Anfrage des Bezirksbürgermeisters nach Möglichkeiten einer kostengünstigen Verbesserung der Erreichung sowie der Umwandlung der Emil-Weitz-Straße in eine Wohn- und Spielstraße hat das Tiefbauamt reagiert. Zur Ermittlung der baulichen Möglichkeiten wurde ein Aufmaß der Geländesituation in Auftrag gegeben. Eine abschließende Bewertung hinsichtlich einer kostengünstigen Erschließung kann erst nach Durchführung der Planung auf Basis dieser Messdaten erfolgen.

  Gleichzeitig wird im Rahmen des Planungsprozesses die Umwandlung der Emil-Weitz-Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich als Alternative geprüft. Diese Option wird untersucht, da durch eine solche Maßnahme die Kosten für eine eventuell notwendige neue Gehwegerstellung vermieden werden könnten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.16
  Verkehrssituation an der Blücherstraße in Höhe des Wertstoffhofes

  Zur Vorlage · 20213970 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid die Verkehrssituation an der Blücherstraße im Bereich des Wertstoffhofes thematisiert. Anlass für die Anfrage war das Parken von Fahrzeugen auf dem Fahrradstreifen, was laut der Fraktion zu Gefahren für Radfahrende führt. Die bisher eingesetzten Markierungsnägel und Kunststofffahnen zur Abgrenzung des Streifens sind teilweise beschadet oder nicht mehr vorhanden. Zudem wurde auf eine Verengung des Radwegs durch Pflanzenbewuchs hingewiesen.

  Die Verwaltung plant nun, den Bereich auf einer Länge von 70 Metern mit Kunststoffblöcken, sogenannten „Frankfurter Hüten“, zu sichern. Diese sollen in einem Abstand von einem Meter abwechselnd in roter und weißer Farbe angebracht werden, um das Überfahren des Streifens durch Fahrzeuge zu verhindern. Die Kosten für diese Maßnahme werden auf etwa 2.000 bis 2.500 Euro geschätzt, die Umsetzung ist für das Frühjahr vorgesehen. Hinsichtlich der Vegetation im Straßenraum erklärte die Verwaltung, dass die Straßenunterhaltung die Verkehrssicherheit durch regelmäßige Reinigung und den Rückschnitt von Pflanzen prüft. Für punktuelle Gefahrenstellen durch Überwuchs wird auf die Nutzung des Mängelmelders der Stadt Bochum verwiesen, damit das Tiefbauamt entsprechende Stellen gezielt beheben kann.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.17
  Beleuchtung Friedenspark

  Zur Vorlage · 20213939 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage die Beleuchtung des Fußwegs am Friedenspark thematisiert. Es wurde angefragt, ob der Verwaltung die Situation bekannt sei und ob der Gehweg entlang der Bahnhofstraße durch zusätzliche, umweltfreundliche Lichtquellen ergänzt werden könne.

  Das Tiefbauamt teilte mit, dass die Situation bekannt sei. Im Zuge der Umgestaltung des Friedenspark-Ehrenmals wurde die vorhandene Straßenbeleuchtung an der Bahnhofstraße auf LED-Technik umgerüstet, wobei die Beleuchtung auf den Straßenbereich beschränkt bleibt. In der denkmalgeschützten Parkanlage ist keine Beleuchtung vorgesehen, um den natürlichen Tag-Nacht-Rhythmus zu wahren.

  Eine zusätzliche Kabeltrasse entlang des Gehwegs wird nicht angestrebt, da dies die Vitalität der neu gepflanzten Bäume durch Beeinträchtigung des Wurzelraums gefährden könnte. Zudem wird von der Verwendung niedriger Gehwegleuchten aufgrund der Vandalismusgefahr abgeraten. Als Maßnahme zur Verbesserung der Lichtverhältnisse auf dem Weg wird ein fachgerechter Entwicklungsschnitt an den Bäumen genannt, um die Beschattung der vorhandenen Leuchten zu verringern. Weitere Maßnahmen sind derzeit nicht geplant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.18
  Straßenbegleitgrün an der Centrumstraße

  Zur Vorlage · 20213937 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat die Pflege des Straßenbegleitgrüns an der Centrumstraße im Bereich der Hausnummern 1 bis 45 thematisiert. In einer Anfrage wurde darauf hingewiesen, dass überhängendes Buschwerk den Gehweg und die Fahrbahn einschränkt, was die Verkehrssicherheit beeinträchtigen könne. Zudem wurde nach der Häufigkeit der Pflegearbeiten sowie einer möglichen Anpassung der Intervalle gefragt.

  Die Verwaltung gab an, dass die Mängel bereits bei Straßenkontrollen identifiziert wurden. Die Ursache für den Überwuchs liege maßgeblich auf Flächen, die nicht zum Eigentum oder zur Zuständigkeit der Stadt Bochum gehören. Das Tiefbauamt wird die jeweiligen Eigentümer schriftlich zum Rückschnitt auffordern. Falls innerhalb eines angemessenen Zeitraums keine Reaktion erfolgt, kann die Stadt ordnungsbehördliche Maßnahmen, wie etwa eine Ersatzvornahme, einleiten. Auf Flächen, die von der Stadt Bochum gepflegt werden, findet der Rückschnitt einmal pro Jahr statt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.19
  Schwimmstadion Wattenscheid-Höntrop

  Zur Vorlage · 20213824 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis90/Die Grünen hat im Rahmen einer Anfrage zur Sanierung des Schwimmstadions Wattenscheid-Höntrop nach Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene gefragt. Ziel der Maßnahme ist die Instandsetzung der Außenbecken sowie der Tribüne, um die Nutzung für Meisterschaften auf Landes- und Bundesebene wieder zu ermöglichen. Die WasserWelten Bochum teilten mit, dass aktuell keine konkreten Fördermöglichkeiten bekannt seien. Eine Prüfung entsprechender Mittel soll im Zuge der weiteren Planungen und der Entscheidung über ein neues Bäderkonzept erfolgen.

  Hinsichtlich einer Förderung über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) gab die Verwaltung an, dass ein Zugang für das Hallenfreibad Höntrag derzeit nicht möglich ist, da das Bad nicht im Bereich des ISEK Wattenscheid liegt. Der Betrieb von Sporteinrichtungen in Bochum wird jedoch durch die Sportpauschale des Landes Nordrhein-Westfalen mit rund einer Million Euro pro Jahr teilfinanziert. Zu Bundesprogrammen zur Sanierung kommunaler Einrichtungen wurde erläutert, dass der aktuelle Förderaufruf überzeichnet sei und somit kein Zugang besteht. Ob weitere Förderaufrufe auf Bundesebene erfolgen werden, bleibt abzuwarten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.20
  Traditionskirmes im Frühjahr sowie im Herbst in Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20214073 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Bezirksfraktion zur Erweiterung der Gertrudiskirmes in Wattenscheid reagiert. Die Fraktion hatte vorgeschlagen, den Veranstaltungsbereich über die Friedrich-Ebert-Straße bis zum August-Bebel-Platz auszuweiten sowie das Rosenviertel und die Freiheitstraße zu integrieren. Zudem wurde eine Verlängerung der Kirmesdauer auf zehn Tage angefragt.

  Die Verwaltung erklärte, dass die genannten Straßen und Plätze keine ausreichenden Flächen für größere Fahrgeschäfte bieten. Der August-Bebel-Platz sei aufgrund der Bebauung sowie seiner Nutzung als Ausweichplatz für den Wochenmarkt nicht geeignet. Eine Integration des Rosenviertels und der Freiheitstraße wurde bereits vor Jahren aus wirtschaftlichen Gründen eingestellt, da dort die Besucherfrequenz zu gering sei und das Risiko von Umsatzverlusten durch doppelte Sortimente bestehe. Zudem müssten dort die Anleiterstellen der Feuerwehr berücksichtigt werden.

  Hinsichtlich einer zeitlichen Verlängerung gab die Verwaltung an, dass die Kirmes bereits neun Tage über zwei Wochenenden stattfindet. Ein zusätzlicher Tag würde den Aufbau früher beginnen lassen, was Auswirkungen auf den Wochenmarkt hätte, ohne den Schaustellern einen finanziellen Mehrwert zu bieten. Diese Einschätzung wurde in einem Gespräch mit den Vorsitzenden der Bochumer Schaustellervereine sowie im Einklang mit der Bochum Marketing GmbH bestätigt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.21
  Baustelle Ossenkuhle (Günnigfeld)

  Zur Vorlage · 20214054 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid zur Straßensperrung in der Ossenkuhle in Günnigfeld reagiert. Der Grund für die Sperrung ist ein am 10. März 2020 festgestellter Tagesbruch im Bereich zwischen Friedrichstraße und Wilhelmstraße. Durch den Abriss des Untersturzes einer privaten Sammelleitung drang Wasser in den Untergrund ein, was zu einem Absacken des Geländes führte. Erste Sicherungsmaßnahmen wurden durchgeführt, die Baustelle bleibt jedoch zur Verkehrssicherung bestehen.

  Die Behebung der Schäden an den parallel verlaufenden Kanälen aus den Jahren 1928 und 1980 ist aufgrund der Tiefe von sieben bis elf Metern sowie der engen Straßenführung und der angrenzenden Bebauung mit technischen Herausforderungen verbunden. Eine offene Bauweise ist nicht möglich, weshalb Voruntersuchungen für eine geschlossene Bauweise durchgeführt werden müssen. Nach einem bereits durchgeführten Variantenvergleich steht die Entscheidung über das weitere Vorgehen noch aus. Eine punktuelle Baugrunduntersuchung soll bis Ende des laufenden Monats ausgewertet werden, sodass spätestens im Februar eine endgültige Variante feststeht. Die Anwohner werden nach der Entscheidung über den Umfang und den Zeitraum der Bauphase informiert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)
  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 5.22
  Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Abfallbehälter Ehrenmal (Eingang Bahnhofstraße/Bußmanns Weg)

  Zur Vorlage · 20220001 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage die Ausstattung mit Abfallbehältern am Ehrenmal in Bochum-Wattenscheid thematisiert. Der Fokus der Anfrage liegt auf dem Bereich des neuen Zugangs zur Krypta, gelegen am Eingang Bahnhofstraße/Bußmanns Weg.

  In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass an diesem Standort auf beiden Seiten des neuen Zugangsweges insgesamt vier Bänke stehen. Es wird festgestellt, dass an keiner dieser Sitzgelegenheiten ein Abfallbehälter vorhanden ist. In diesem Zusammenhang stellt die Fraktion zwei Fragen an die zuständige Stelle.

  Erstens wird angefragt, ob der Verwaltung die aktuelle Situation bezüglich der fehlenden Entsorgungsmöglichkeiten bekannt ist. Zweitens wird nach dem geplanten Zeitpunkt gefragt, zu dem die fehlenden Abfallbehälter an diesem Standort bereitgestellt werden sollen. Die Anfrage wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid eingebracht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.2
  Verkehrswidriges Parken Krayer Straße/Weindorfstraße

  Zur Vorlage · 20220002 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid die Problematik verkehrswidrigen Parkens an der Einmündung Krayer Straße und Weindorfstraße thematisiert. Laut der Vorlage werden an dieser Stelle Betonblöcke eingesetzt, um das Parken zu verhindern, da parkende Fahrzeuge auf der Krayer Straße das Einfahren in die Weindorfstraße erschweren. Es wird berichtet, dass diese Blöcke regelmäßig beiseite geschoben werden, um dort Parkraum zu schaffen.

  Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass im Verlauf der Weindorfstraße gegenüber von Hofzufahrten ebenfalls ein Parkverbot besteht, diese Flächen jedoch regelmäßig durch PKW oder LKW belegt werden. Dies erschwere zum einen die Ausfahrten und schränke zum anderen den Gehweg für Fußgänger ein.

  Die Bezirksfraktion stellt dazu drei Fragen: Zunächst wird gefragt, ob der Verwaltung die Situation bekannt ist. Zudem wird angefragt, ob die vorhandenen Betonblöcke einbetoniert oder durch fest installierte Metallpfosten ersetzt werden können. Abschließend wird die Möglichkeit erörtert, solche Pfosten auch gegenüber den Hofzufahrten zu setzen, um die Sicherheit im Straßen- und Fußgängerverkehr zu erhöhen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.3
  Verbesserung der Hundewiese am Monte Schlacko

  Zur Vorlage · 20220040 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion hat eine Anfrage zur Verbesserung der Hundewiese am Monte Schlacko eingereicht. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Hundebesitzern, die nach einer weiteren Ausstattung des Geländes bitten. Konkret wird die Bereitstellung einer Sitzbank sowie eines Müllbehälters angestrebt.

  Darüber hinaus befasst sich die Anfrage mit der Gestaltung des Zugangsbereichs zur Hundewiese. Um die Rutschgefahr bei Regen und Nässe zu minimieren und ein Ausrutschen zu verhindern, wird die Verlegung von Steinplatten im Eingangsbereich vorgeschlagen. Die Fraktion erkundigt sich bei der Stadt Bochum, ob diese Maßnahmen umgesetzt werden können. Sollte eine Umsetzung der beantragten Ausstattung nicht möglich sein, wurde zudem nach den entsprechenden Begründungen seitens der Verwaltung gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.4
  Verkehrssicherung Kreuzung Otto-Brenner-Str./Hochstr.

  Zur Vorlage · 20220039 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion in Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage zur Verkehrssicherung an der Kreuzung Otto-Brenner-Straße und Hochstraße Fragen zur aktuellen Situation im Straßenverkehr gestellt. Hintergrund ist die Problematik beim Abbiegevorgang von der Otto-Brenner-Straße nach links in die Hochstraße. Laut dem vorliegenden Dokument ist für viele Verkehrsteilnehmer nicht eindeutig erkennbar, wie weit sie in den Kreuzungsbereich einfahren können. Dies führe dazu, dass Fahrzeuge teilweise sehr weit hinter der Kreuzung zum Stehen kommen, was das Abbiegen anderer Teilnehmer während der Ampelphase erschwere. Zudem könne es zu Behinderungen des Geradeausverkehrs in Richtung Swidbertstraße kommen, wenn sich die abbiegenden Fahrzeuge nicht ausreichend nach links orientieren.

  Im Rahmen der Anfrage werden drei Kernpunkte adressiert. Zunächst wird die Zuständigkeit der Stadt Bochum für diesen Straßen- und Kreuzungsbereich hinterfragt. Des Weiteren wird nach der Möglichkeit von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrslage gefragt, wobei die Einzeichnung einer verlängerten Abbiegespur als Beispiel angeführt wird. Falls keine entsprechenden Maßnahmen vorgesehen sind, bittet die Fraktion um eine entsprechende Begründung durch die Verwaltung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.5
  Angstraum Postgasse

  Zur Vorlage · 20220048 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wurde eine Anfrage zur Situation in der Postgasse, die an den August-Bebel-Platz angrenzt, eingebracht. Die Vorlage thematisiert Berichte von Anwohnerinnen und Anwohnern über vermeintliche Drogenverkäufe in diesem Bereich, welche mit Sicherheitsbedenken verknüpft sind.

  Ein Mitglied der Bezirksvertretung erkundigt sich im Rahmen dieser Anfrage bei der zuständigen Verwaltung nach dem aktuellen Kenntnisstand zu den geschilderten Vorgängen. Konkret wird angefragt, ob der Verwaltung die beschriebenen Umstände bekannt sind. Darüber hinaus wird nach der Existenz eines Konzepts der Stadt Bochum gefragt, welches darauf abzielt, in der betreffenden Gegend konkrete Verbesserungen herbeizuführen. In diesem Zusammenhang wird auch die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der Polizei thematisiert. Die zuständige Stelle wurde um eine schriftliche Stellungnahme zu den aufgeworfenen Fragen gebeten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.6
  Sitzbänke am August-Bebel-Platz

  Zur Vorlage · 20220049 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wurde eine Anfrage zur aktuellen Situation am August-Bebel-Platz eingebracht. Hintergrund der Anfrage sind die im Bereich der Hausnummern 2 bis 4 installierten Sitzbänke. Laut dem vorliegenden Dokument gibt es vonseiten der Anwohnerschaft Hinweise auf das Auftreten von Lärm und Verschmutzung in den späten Abendstunden.

  Ein Ratsmitglied erkundigte sich dazu bei der zuständigen Verwaltung, ob dieser Sachverhalt bekannt ist und ob bereits Maßnahmen zur Überprüfung oder Verbesserung der Situation eingeleitet wurden. Falls entsprechende Schritte bereits erfolgt sind, wird um eine detaillierte Aufstellung dieser Maßnahmen gebeten. Die Anfrage sieht eine schriftliche Stellungnahme der zuständigen Stelle vor, um die Hintergründe der Problematik zu klären.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.7
  Taubenansammlung in der Innenstadt Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20220050 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid liegt eine Anfrage zur Situation der Taubenpopulation in der Wattenscheider Innenstadt vor. Der Antragsteller thematisiert dabei die Ansammlung von Tauben im Stadtzentrum, welche unter anderem auf Fütterungen zurückzuführen sei. Diese Entwicklung führe dazu, dass sich die Tiere auch auf Privatgelände ausbreiten und dort nisten.

  Die Anfrage umfasst drei konkrete Fragestellungen an die Verwaltung. Erstens wird um eine Einschätzung der gesundheitlichen Gefährdungslage für den Menschen im Zusammenhang mit der Verbreitung der Tauben gebeten. Zweitens wird nach der Existenz eines Konzepts gefragt, welches die Verwaltung verfolgt, um die Tauben aus dem Innenstadtbereich zu verlegen. Drittens wird angefragt, ob die Einführung eines Fütterungsverbots sowie eine entsprechende Beschilderung in die Planungen einbezogen wurden. Eine schriftliche Stellungnahme der zuständigen Stelle zur Beantwortung dieser Fragen wurde angefordert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.8
  KfZ-Transport an der Voedestraße

  Zur Vorlage · 20220051 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wurde eine Anfrage zur Verkehrssituation an der Voedestraße eingebracht. Hintergrund ist die regelmäßige Belieferung des dort ansässigen Hyundai Centers durch einen Kfz-Transporter. Den Angaben in der Vorlage zufolge führt der Entladevorgang dieses Fahrzeugs zu einem Rückstau, der sich über mehrere Straßen hinweg auswirkt. Es wird darauf hingewiesen, dass Anwohner bereits Kontakt zum Ordnungsamt aufgenommen haben, um auf diese Problematik aufmerksam zu machen.

  Ein Mitglied der Bezirksvertretung stellt in diesem Zusammenhang die Frage, welche Vereinbarungen die Stadt mit dem betreffenden Autohändler getroffen hat, um eine künftige Vermeidung dieser Situation zu gewährleisten. Es wird um eine schriftliche Beantwortung der Anfrage gebeten, um Informationen über Maßnahmen zur Sicherstellung eines reibungslosen Verkehrsflusses in diesem Bereich zu erhalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.9
  Abfallbehälter in Bochum-Wattenscheid-Heide

  Zur Vorlage · 20220172 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid liegt eine Anfrage der FDP zur Ausstattung mit öffentlichen Abfallbehältern im Bereich Wattenscheid-Heide vor. Hintergrund sind Hinweise aus der Bevölkerung, wonach die Anzahl der öffentlich zugänglichen Behälter in diesem Stadtteil unzureichend sei.

  Die Anfrage umfasst mehrere Punkte zur Klärung des aktuellen Bestands. Es wird nach dem derzeitigen Stand der Ausstattung im Bereich Wattenscheid-Heide gefragt, wobei ein Vorschlag zur Bereitstellung eines Stadtplanausschnitts mit den eingetragenen Abfallbehältern durch die Verwaltung enthalten ist. Zudem wird um Auskunft gebeten, ob Ende 2021 im Bereich Dickebank/Aldi-Parkplatz zwei Abfallbehälter abgebaut wurden und ob es sich dabei um öffentliche oder private Behälter handelte.

  Abschließend wird angefragt, ob Planungen zur Verbesserung der Ausstattung mit öffentlichen Abfallbehältern existieren, beispielsweise im Zusammenhang mit dem Ausbau des Sportplatzbereiches in der Dickebankstraße.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.10
  Sachstand Neubaugebiet Schleiermacherstraße

  Zur Vorlage · 20220179 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage mit der Nummer 20220179 befasst sich der Bezirksbürgermeister von Bochum-Wattenscheid mit dem aktuellen Entwicklungsstand des Neubaugebiets Schleiermacherstraße. Da in diesem Bereich bereits erste Gebäude fertiggestellt wurden und teilweise Bewohner eingezogen sind, werden verschiedene Fragen zur Infrastruktur und zum Verkehrsgeschehen aufgeworfen.

  Der Bezirksbürgermeister bittet um Auskunft darüber, wann die Fertigstellung der Straße abgeschlossen sein wird. In Bezug auf die geplante Grün- und Parkfläche im Zentrum des Neubaugebiets wird angefragt, ob diese als Spielfläche für Kinder und Familien genutzt werden kann. Des Weiteren wird nach dem Zeitpunkt der Räumung einer Fläche gefragt, auf der derzeit Bauschutt sowie ein Bagger gelagert werden. Da die Straßenbeleuchtung aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Bauarbeiten unvollständig ist, wird zudem angefragt, ob durch entsprechende Beschilderung auf die einzuhaltende Geschwindigkeit hingewiesen werden kann.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.11
  Verkehrswidriges Parken am Fußgängerüberweg Steeler Straße/Berliner Platz

  Zur Vorlage · 20220184 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage mit der Nummer 20220184 auf die Situation am Fußgängerüberweg an der Kreuzung Steeler Straße und Berliner Platz hingewiesen. Der Vorlage zufolge liegen der Fraktion Beschwerden darüber vor, dass der Bereich in Höhe der Hausnummer 50 regelmäßig durch parkende Fahrzeuge blockiert wird.

  Durch das Parken auf dem Fußgängerüberweg entstehen laut der Anfrage Umwege für Passanten. Insbesondere für Personen mit eingeschränkter Mobilität, wie etwa Senioren mit Rollatoren, ergeben sich dadurch zusätzliche Wege und Schwierigkeiten beim Überqueren der Straße aufgrund der Bordsteinhöhe.

  Die Fraktion stellt der Verwaltung dazu drei Fragen: Zunächst wird gefragt, ob die Situation der Verwaltung bekannt ist. Des Weiteren werden nach kurzfristigen Möglichkeiten zur Verbesserung der Lage sowie nach Informationen darüber gefragt, wie und wann eine dauerhafte Behebung des Problems erreicht werden soll. Die Anfrage wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid eingebracht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.12
  Verkehrssituation Spielplatz Steeler Straße

  Zur Vorlage · 20220185 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage die Verkehrssituation am Spielplatz an der Steeler Straße thematisiert. Der betreffende Bereich wird regelmäßig von Kindern und Familien aus der unmittelbaren Umgebung sowie aus angrenzenden Gebieten genutzt. In diesem Abschnitt der Steeler Straße ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h vorgeschrieben, wobei laut Anfrage die Einhaltung dieser Grenze durch viele Verkehrsteilnehmer nicht flächendeckend erfolgt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bisherige Geschwindigkeitskontrollen durch das Straßenverkehrsamt keine nachhaltige Verbesserung der Situation bewirken konnten.

  Hintergrund der Anfrage sind Anliegen von Eltern, die sich an die Fraktion gewandt haben, um nach Möglichkeiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu fragen. Die SPD-Bezirksfraktion bittet die Verwaltung nun um Auskunft darüber, ob ihr die aktuelle Situation bekannt ist. Des Weiteren werden kurzfristige Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrslage sowie die Prüfung einer langfristigen Lösung durch den Einsatz von sogenannten Berliner Kissen angefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• 6.13
  Grundstücksentwicklung auf dem ehemaligen Gewerbegebiet "Auf dem Rücken 63 - 65"

  Zur Vorlage · 20220227 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion hat eine Anfrage zur Grundstücksentwicklung auf dem ehemaligen Gewerbegebiet „Auf dem Rücken 63 - 65“ gestellt. Anlass für die Fragen ist die geplante Quartiersentwicklung durch die HS Immobiliengesellschaft. Nachdem im November 2021 eine Informationsveranstaltung für Anwohner stattgefunden hatte, wurde eine entsprechende Bauvoranfrage zurückgezogen, um Änderungen am Bauvorhaben vorzunehmen.

  Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Informationen zu den geplanten Baumaßnahmen für das neue Quartier erbeten. Zudem wird nach dem Zeitplan für die Beteiligung der politischen Gremien an den Planungen gefragt. Die Fraktion weist zudem auf die Notwendigkeit einer Bürgerbeteiligung hin. Als Gründe hierfür werden die Dimension des Projekts, bestehende Bedenken hinsichtlich der Zuwegungen sowie die Nähe zum angrenzenden Landschaftsschutzgebiet und zum Zeppelindamm angeführt. Die Anfrage fordert eine zeitnahe Beantwortung sowie die Einbindung der Bezirksvertretung Wattenscheid in die weiteren Planungsabsichten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (11. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Niederschrift über die 3. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
• 12.
  Anfragen