Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Sportanlage Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne – Erneuerung des Funktions-gebäudes

Vorlage ansehen · 20222670 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (FFB)

Sportanlage Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne – Erneuerung des Funktionsgebäudes- Vorabauszug der Entwurfsplanung

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, PSG) Dagegen: 2 (Linke, UWG:FB) Enthaltungen: 1 (FFB)

Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion-

Vorlage ansehen · 20223266 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

Präsentation Schulentwicklungsplanung

3.2 Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden

Vorlage ansehen · 20222903 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation Gerätehaus Lindener Straße

3.3 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20222979 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (Linke)

Präsentation Wirtschaftsplan 2022

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (3. Quartal 2022)

Vorlage ansehen · 20223018 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20222954 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Umgang mit steigenden Energiekosten!

Vorlage ansehen · 20222713 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Weihnachtliches Rathaus

Vorlage ansehen · 20222817 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20223118 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Sanierungsstand bei den naturwissenschaftlichen Räumen der Schulen

Vorlage ansehen · 20223145 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen Stadtbezirke I – VI, Anhörung der Bezirksvertretungen Stadtbezirke I - VI, Anhörung des Integrationsausschusses

Vorlage ansehen · 20223017 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Zwischenbilanz der Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223243 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Verwaltungsgebäude der Bezirksverwaltungsstelle Süd

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte