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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  KiBiz Struktur für das Kindergartenjahr 2022/2023

  Zur Vorlage · 20220194 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eine Vorlage zur KiBiz-Struktur für das Kindergartenjahr 2022/2023 vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, dass ab dem 1. August 2022 insgesamt 192 Kindertageseinrichtungen in die Struktur aufgenommen werden, wovon 172 in freier Trägerschaft betrieben werden. Zudem wird die Beantragung von Zuschüssen für 1.928 Plätze in der Kindertagespflege vorgeschlagen.

  Für Kinder unter drei Jahren werden 2.293 Plätze in Kindertageseinrichtungen sowie 1.725 Plätze in der Kindertagespflege bereitgestellt, was einer Versorgungsquote von 46,1 % entspricht. Dies stellt einen Ausbau von insgesamt 141 Betreuungsplätzen für diese Altersgruppe gegenüber dem Vorjahr dar. Für Kinder ab drei Jahren werden 9.456 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 203 Plätze in der Kindertagespflege vorgehalten, was eine Versorgungsquote von 95,9 % ergibt. Zudem werden 160 Plätze für Schulkinder im Hort beantragt.

  Die Planung basiert auf Bevölkerungsdaten sowie Abstimmungen mit den Trägern der freien Jugendhilfe. Während einige Einrichtungen schließen, wie etwa die Einrichtung in der Feldsieper Straße, kommen neue Kapazitäten in Stadtteilen wie Wattenscheid-Mitte und Laer hinzu. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Verfügbarkeit einiger geplanter Plätze von den Fortschritten bei Baumaßnahmen abhängt.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• Präsentation zu TOP 1.1 KiBiz
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20220117/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bochumer Bezirk Wattenscheid vorgelegt. Für die geplanten Maßnahmen in diesem Bezirk sind Mittel in Höhe von 249.700 Euro vorgesehen. Diese Investitionen sind Teil einer insgesamt 1.171.000 Euro umfassenden Planung für das Jahr 2022, die bauliche Überarbeitungen sowie den Ersatz von Spielgeräten in verschiedenen Bochumer Bezirken vorsieht. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgte nach der Dringlichkeit der jeweiligen Erneuerungen.

  Im Rahmen des Vorhabens sollen verschiedene Kinderspielplätze bearbeitet werden. Für den Spielplatz in der Schulstraße sind 105.000 Euro für eine Überarbeitung und neue Ausstattung vorgesehen, wobei eine Beteiligung von Kindern sowie Bürgerinnen und Bürgern geplant ist. Am Spielplatz Ridderstraße/Westenfelder Straße sollen 70.000 Euro für eine Neugestaltung und Neuausstattung aufgewendet werden, wofür ebenfalls eine Beteiligung angestrebt wird. Weitere Maßnahmen umfassen die Erneuerung der Ausstattung am Spielplatz Waldstraße mit 35.000 Euro sowie die Erneuerung der Sandkasteneinfassung im Südpark/Im Busch mit 23.000 Euro durch Natursteinblöcke. Zudem sind 7.700 Euro für eine neue Breitrutsche in der Weindorfstraße/Gelsenkirchener Straße und 9.000 Euro für eine Vogelnestschaukel inklusive Fallschutz am Spielplatz Rodenfeld vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220117/1
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 2.2
  Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Mitte

  Zur Vorlage · 20220119/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2022 für den Bezirk Mitte vorgelegt. Beantragt wird die Verwendung von Mitteln in Höhe von 307.450 Euro für verschiedene Kinderspielplätze im Stadtgebiet. Diese Maßnahmen sind Teil eines Budgets von insgesamt 1.171.000 Euro, das im Jahr 2022 für die bauliche Überarbeitung sowie den Ersatz von Spielgeräten in verschiedenen Bochumer Bezirken vorgesehen ist. Die Verteilung der Mittel erfolgt auf Basis der aktuellen Kinderzahlen in den jeweiligen Bezirken.

  Im Bezirk Mitte sind Investitionen für sechs Spielplätze geplant. Für den Kinderspielplatz Wanner Straße ist eine Summe von 100.000 Euro für eine Umgestaltung und Neuausstattung vorgesehen, wobei ein Thema aus einer vorangegangenen Bürgerbeteiligung berücksichtigt werden soll. Am Kinderspielplatz Riemker Straße sind 77.450 Euro für eine Neugestaltung und Neuausstattung beantragt, wozu eine weitere Beteiligung der Bürger beabsichtigt ist. Für die Spielplätze In der Röttgersbank/In der Voßbank sowie Matthias-Claudius-Straße sind Mittel in Höhe von 15.000 Euro beziehungsweise 50.000 Euro für die Erneuerung von Sandkasteneinfassungen und neuen Spielgeräten vorgesehen. Zudem sollen am Kinderspielplatz Am Hain/Kortumpark mit 40.000 Euro neue Spielgeräte installiert werden, während am Kinderspielplatz Zechenstraße eine Ergänzung der Ausstattung um 25.000 Euro geplant ist.

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  Beratungsfolge

  • 10.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220119/1Protokollnotiz: Die Bezirksvertretung Bochum Mitte bittet zukünftig die Initiative HaRiHo und das städtische Freizeitzentrum Bochum Riemke (Herr Hillerhaus) bei den Planungen zu beteiligen.
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 2.3
  Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Nord

  Zur Vorlage · 20220120/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt die Umsetzung der Spielleitplanung 2022 für den Bochumer Bezirk Nord vor. Im Rahmen der im Jahr 2021 beschlossenen Planung stehen für das Jahr 2022 insgesamt 1.171.000 Euro zur Verfügung, wobei dem Bezirk Nord ein Anteil von 111.500 Euro zugewiesen wird. Die Mittel sind für bauliche Überarbeitungen, den Ersatz von Spielgeräten sowie die Anpassung von Randbereichen vorgesehen.

  Die geplanten Maßnahmen umfassen verschiedene Spielplätze im Stadtteil. Am KSP Winterkamp sollen für 40.000 Euro veraltete Holzspielgeräte ersetzt werden. Für den Marie-Luise-Tansky-Platz ist ein Neubau mit einem Budget von 35.000 Euro vorgesehen, der unter anderem Schaukeln und Balancierelemente umfasst, um die neue Wohnbebauung zu ergänzen. Am KSP Elbestraße sollen für 20.000 Euro Pflasterflächen verkleinert werden, um einen Bereich für Kleinkinder zu schaffen. Zudem ist der Ersatz defekter Kreuzwaagen an zwei Standorten geplant: Am KSP Steinzeitweg sind hierfür 8.250 Euro und am KSP Amtshaus Harpen / Harpener Hellweg ebenfalls 8.250 Euro vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung) — Einstimmig
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 2.4
  Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Ost

  Zur Vorlage · 20220124/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt im Rahmen der Spielleitplanung 2022 die Verwendung von 180.300 Euro für verschiedene Maßnahmen im Bochumer Bezirk Ost vor. Diese Mittel sind Teil eines Gesamttopfes von rund 1,17 Millionen Euro, der im Jahr 2022 für die bauliche Überarbeitung sowie den Ersatz von Spielgeräten in den verschiedenen Stadtbezirken zur Verfügung steht.

  Die geplanten Investitionen umfassen vier konkrete Projekte. Für den Bolzplatz und Jugendbereich in der Stockumer Straße sind 70.000 Euro vorgesehen, um ein neues Multifunktionsspielfeld zu errichten und den Jugendtreff zu überarbeiten. Am Bolzplatz Hohe Eiche sollen 30.000 Euro für die Ausstattung mit einem Textilbodenbelag, kombinierten Toren sowie einer neuen Decke aus roter Asche und einem Aufenthaltsbereich genutzt werden. Die Umsetzung dieses Vorhabens ist von den Ergebnissen anstehender Bodenuntersuchungen abhängig.

  Ein weiterer Teil der Mittel in Höhe von 50.000 Euro ist für den Ersatz veralteter Holzspielgeräte am Carl-v.-Ossietzky-Platz im Bereich Eschweg vorgesehen. Zudem sollen am Spielplatz Am Neggenborn mit 30.300 Euro eine Seilspielkletteranlage und eine Balancieranlage installiert sowie die Beschattung durch Bäume verbessert werden. Die Realisierung der Maßnahmen ist für das Jahr 2022 geplant.

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  Beratungsfolge

  • 23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung) — einstimmig
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 2.5
  Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Süd

  Zur Vorlage · 20220126/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat für den Bezirk Bochum-Süd einen Vorschlag zur Umsetzung der Spielleitplanung 2022 vorgelegt. Dabei sollen Mittel in Höhe von insgesamt 150.050 Euro für verschiedene Maßnahmen an Spielplätzen und Sportflächen verwendet werden. Diese Investitionen sind Teil eines größeren Budgets, das im Jahr 2022 die bauliche Überarbeitung sowie den Ersatz von Spielgeräten in verschiedenen Bochumer Bezirken vorsieht.

  Konkret sieht die Vorlage vor, am Kinderspielplatz Eulenbaumstraße 60.000 Euro für eine neue Ausstattung aufzuwenden, um veraltete Holzspielgeräte zu ersetzen. Für den Spielplatz Am Schußholz/Universitätsstraße sind 50.000 Euro vorgesehen, um diesen zu einem Mehrgenerationenplatz mit Fitnessgeräten umzugestalten. In diesem Prozess ist eine Beteiligung von Kindern und Bürgern geplant. Am Standort Rotteland/Haarholzer Straße sollen für 10.050 Euro Palisaden erneuert werden, um die Hangsicherung zu gewährleisten. Zudem sind 30.000 Euro für den Bolzplatz Laerheidestraße eingeplant, wobei eine neue Deckschicht sowie die Erneuerung des Ballfangzauns und des Tores im Fokus stehen.

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  Beratungsfolge

  • 15.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 2.6
  Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Südwest

  Zur Vorlage · 20220130/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung sieht für den Bochumer Bezirk Südwest im Rahmen der Spielleitplanung 2022 Investitionen in Höhe von 166.000 Euro vor. Diese Mittel stammen aus einem Gesamtkontingent von rund 1,17 Millionen Euro, das zur Umsetzung der im Vorjahr beschlossenen Maßnahmen in verschiedenen Stadtbezirken bereitgestellt wird. Die Zuweisung der Gelder an die Bezirke erfolgt auf Grundlage der aktuellen Kinderzahlen.

  Die geplanten Maßnahmen im Bezirk Südwest umfassen verschiedene bauliche Erneuerungen und Erweiterungen. Für den Kinderspielplatz in der Dürer Straße sind 52.000 Euro für die Sanierung von Wegen sowie die Erneuerung der Ausstattung vorgesehen. Am Bolzplatz Im Stapel sollen mit einem Budget von 15.000 Euro ein breiteres Zugangstor eingebaut, eine neue Deckschicht aufgebracht und die Ausstattung durch Bänke sowie eine Slackline ergänzt werden.

  Ein weiterer Teil der Mittel ist für den Ersatz von Spielgeräten bestimmt. Am Kinderspielplatz Am Ruhrort sind 50.000 Euro für die Erneuerung von Holzspielgeräten und einem Rutschenpodest veranschlagt. Für den Bereich Höhenweg/Polterweg sind 18.000 Euro zur Installation eines neuen Seilspielgeräts vorgesehen. Zudem ist am Kinderspielplatz Weitmarer Holz die Anschaffung eines Fitnessgeräts mit Fallschutz für 31.000 Euro geplant. Die Realisierung der Projekte ist für das Jahr 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Impfangebote für Kinder und Jugendliche

  Zur Vorlage · 20213999 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat Bochum“ hat im Rahmen einer Anfrage Informationen über die geplanten Impfangebote für Kinder und Jugendliche angefordert. Im Fokus standen dabei die möglichen Schritte bei einer Ausweitung der COVID-19-Impfempfehlung auf die Altersgruppe der 5- bis 11-Jährigen sowie die Bereitstellung von Fachpersonal und speziellen Impfaktionen an Schulen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass am Westring 24 eine Impfstelle mit sechs Impfstraßen eingerichtet wird. Eine Erweiterung des Angebots ist je nach Nachfrage möglich. Die Impfungen werden am Nachmittag sowie an Wochenenden durchgeführt und sollen das Angebot der Kinderärztinnen und Kinderärzte ergänzen. Für die medizinische Beratung vor Ort werden Kinderärztinnen und Kinderärzte eingesetzt.

  Hinsichtlich möglicher Sonderimpfaktionen, etwa durch einen mobilen Impfbus für Schulen, erklärte die zuständige Fachabteilung, dass die Durchführung von den Erlassen des Landes sowie von personellen und logistischen Möglichkeiten abhängt. Da bei der Impfung der 5- bis 11-Jährigen voraussichtlich mindestens ein Elternteil anwesend sein wird, erfolgt die ärztliche Aufklärung im Rahmen des Termins.

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  Beratungsfolge

  • 31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
• 5.2
  Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

  Zur Vorlage · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Sachstandsbericht zur Entwicklung und Einführung des sogenannten „Klima-Check Tools“ vorgelegt. Dieses Excel-basierte Instrument dient dazu, die klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen für den Rat und dessen Ausschüsse zu beurteilen. Die Entwicklung geht auf den Beschluss des Rates vom 6. Juni 2019 zurück, mit dem der Klimanotstand ausgerufen und die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Prüfverfahrens beauftragt wurde. Das Tool bewertet neben Klimaschutz auch die ökologische und gesellschaftliche Nachhaltigkeit von Entscheidungen sowie die Klimafolgenanpassung.

  Die Struktur des Verfahrens orientiert sich an Orientierungshilfen des Deutschen Instituts für Urbanistik sowie an Erfahrungen anderer Kommunen. Um eine praktikable Anwendung in den Fachbereichen zu gewährleisten und Bearbeitungszeiten gering zu halten, verzichtet das Tool bewusst auf eine rein quantitative Bewertung von Treibhausgas-Emissionen. Stattdessen liegt der Fokus auf der Sensibilisierung für Klimabelange im Verwaltungshandeln. Für die Bauleitplanung wurden in Abstimmung mit dem Amt für Stadtentwicklung und Wohnen sowie dem Rechtsamt spezifische Textbausteine entwickelt, um rechtliche Anforderungen zu erfüllen. Das Tool wird kontinuierlich weiterentwickelt, etwa durch die Einbindung des Handlungsfeldes städtische Gebäude. Mit der vorliegenden Mitteilung beantwortet die Verwaltung zudem Anfragen einer Fraktion aus dem Rat.

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  Beratungsfolge

  • 31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
  • 30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
  • 10.03.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (8. Sitzung)
  • 03.03.2022 · Rat (13. Sitzung)
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
  • 23.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (14. Sitzung)
  • 23.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)
  • 17.02.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (14. Sitzung)
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
  • 11.02.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
  • 08.02.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (9. Sitzung)
  • 04.02.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (10. Sitzung)
  • 03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
  • 03.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (11. Sitzung)
  • 02.02.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (10. Sitzung)
  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (9. Sitzung)
  • 01.02.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (13. Sitzung) — Die Mitteilung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Frau Venzke und Herrn Kröck werden zur Kenntnis genommen.Herr Dr. Bradtke weist insbesondere auf das Risiko eines Abwägungsfehlers bei der Betrachtung aller Belange im Bebauungsplanverfahren
• 5.3
  Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise

  Zur Vorlage · 20213981 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand beim Ausbau der Kita-Infrastruktur in Bochum. Auf Basis eines Ratsbeschlusses wurden für die Errichtung von vier Kitas in Modulbauweise an den Standorten Am Sattelgut, Hiltroper Landwehr, Hohe Eiche und Stiepeler Straße Mittel in Höhe von rund 19,3 Millionen Euro für Verpflichtungsermächtigungen sowie 440.000 Euro für investive Haushaltsmittel bereitgestellt.

  Für die Standorte wurden Machbarkeitsstudien erstellt, die erste Kostenschätzungen und Grundrisse liefern. Während für die Standorte Hiltroper Landwehr, Hohe Eiche und Stiepeler Straße positive Vorbescheide zur planungsrechtlichen Zulässigkeit vorliegen, wird für den Standort Am Sattelgut derzeit ein Verkehrsgutachten erstellt. Zudem liegen Bodengutachten sowie Lagepläne der Bestände vor. Am Standort Hiltroper Landwehr wird ein Konzept für den Abbruch und die Entsorgung eines bestehenden Wohnhauses erarbeitet, welches Teil der späteren Ausschreibung sein wird. Die Grundlage für die kommenden Ausschreibungen bilden die im Oktober 2021 beschlossenen energetischen Standards.

  Das Vergabeverfahren soll als einstufiges offenes Verfahren in einzelnen Losen durchgeführt werden. Gesucht werden Totalunternehmer, die Planung, Genehmigung und schlüsselfertige Erstellung inklusive Außenanlagen übernehmen. Die Bewertung der Angebote erfolgt anhand von Preis, Qualität, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit. Die Veröffentlichung und Einreichung der Angebote ist für das erste Quartal 2022 geplant, wobei die Auftragsvergabe im zweiten Quartal 2022 erfolgen soll. Die Ausschreibung für den Standort Stiepeler Straße wird zurückgestellt, da die Erschließung des Grundstücks erst ab dem zweiten Quartal 2024 gesichert ist.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
  • 23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
  • 15.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung)
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
  • 08.02.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (9. Sitzung)
  • 01.02.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (13. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Sozialbericht 2021
• Präsentation zu TOP 5.4 - Sozialbericht 2021 -
• 5.5
  Bochumer Ortsteile kompakt 2021
• 5.6
  Kinderzimmer auf Zeit für die Umgangszeit getrennt lebender Elternteile

  Zur Vorlage · 20220188 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nach Möglichkeiten gefragt, Räumlichkeiten als „Kinderzimmer auf Zeit“ für getrennt lebende Eltern bereitzustellen. Ziel ist es, Eltern, die zur Wahrnehmung von Umgangszeiten aus anderen Städten nach Bochum anreisen, einen kindgerechten Rückzugsort zu bieten, um logistische und finanzielle Hürden zu verringern.

  Die Verwaltung beschreibt die Situation für anreisende Eltern als herausfordernd. Neben Reise- und Übernachtungskosten können auch fehlende geeignete Räumlichkeiten sowie wetterbedingte Schwierigkeiten den Umgang erschweren. Hotelzimmer seien für einen altersgerechten Alltag mit Kindern kaum geeignet. Als bestehende Angebote nennt die Verwaltung das Projekt „Stark ins Leben – Spiel-Raum für Kinder und Väter“ des Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer Wattenscheid e.V., das Räumlichkeiten in Wattenscheid und Werne zur Verfügung stellt, jedoch keine Übernachtungen ermöglicht. Zudem können städtische Kinder- und Jugendfreizeithäuser während der Öffnungszeiten genutzt werden, wobei die Privatsphäre dort begrenzt sei.

  Eine Nutzung von Kindertagesstätten als „Kinderzimmer auf Zeit“ lehnt die Verwaltung aus fachlichen sowie versicherungsrechtlichen und datenschutzrechtlichen Gründen ab. Die Räumlichkeiten der Kitas seien primär für die frühkindliche Bildung konzipiert und nicht für den Zweck einer wohnähnlichen Atmosphäre geeignet. Bezüglich günstiger Übernachtungsmöglichkeiten verweist die Antwort auf die private Initiative „Mein Papa kommt/Meine Mama kommt“.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• 5.7
  Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

  Zur Vorlage · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat über den Stand des Bochum-Fonds für das zweite Halbjahr 2021 berichtet. Der Fonds stellt der Stadtgesellschaft jährlich einen Betrag von einem Euro pro Einwohner zur Umsetzung bürgerschaftlicher Ideen zur Verfügung. Die Entscheidung über die Vergabe von Mitteln für Kleinprojekte erfolgt durch die Bochum Marketing GmbH in Abstimmung mit den Bezirksverwaltungsstellenleitungen, während ein spezielles Entscheidungsgremium aus Vertretern der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa über Großprojekte entscheidet.

  Im zweiten Halbjahr 2021 wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt 150.017 Euro bewilligt. Darunter befanden sich 26 Kleinprojekte mit einem Gesamtvolumen von 101.817 Euro, wobei die durchschnittliche Fördersumme etwa 3.916 Euro betrug. Im Bereich der Großprojekte wurden zwei Anträge mit einem Volumen von 48.200 Euro bewilligt.

  Für das gesamte Jahr 2021 weist der Bericht eine Gesamtförderung von rund 371.207 Euro für 61 Projekte aus. Diese teilen sich in 55 Kleinprojekte im Wert von etwa 240.127 Euro und sechs Großprojekte mit einem Volumen von 131.080 Euro auf. Insgesamt wurden im Berichtszeitraum 99 Anträge bearbeitet.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
  • 30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
  • 15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
  • 23.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (14. Sitzung)
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
  • 04.02.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (10. Sitzung)
  • 03.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (11. Sitzung)
  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (9. Sitzung)
• 5.8
  Sachstand Initiative Querenburg

  Zur Vorlage · 20220195 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die LINKE zum Sachstand der Initiative Querenburg geantwortet. In der Stellungnahme wird angekündigt, dass Gespräche mit potenziellen Trägern für die Fortführung der Initiative in Kürze aufgenommen werden sollen. Derzeit findet eine Überarbeitung der konzeptionellen Grundlagen statt, auf denen die bisherige Arbeit der Initiative basierte. Hintergrund ist die Feststellung veränderter Bedarfslagen bei Familien durch das Jugendamt und Pro Steinkuhl.

  Auf Grundlage dieser angepassten Konzepte soll ein neuer und geeigneter Träger für die Fortführung der Arbeit ausgewählt werden. Um den Übergang zu ermöglichen, hat das Jugendamt sichergestellt, dass das Mietverhältnis für die Räumlichkeiten der Initiative bestehen bleibt. Die Räumlichkeiten stehen somit zur Verfügung, bis ein neuer Träger die Arbeit an diesem Standort fortsetzen kann.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• 5.9
  Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 10.12.2021

  Zur Vorlage · 20220200 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Sachstand der Kita Waldring reagiert. Die Einrichtung wird zum Kindergartenjahr 2022/2023 geschlossen, da keine Verhandlungen mit dem Vermieter über eine Verlängerung des Betriebs stattfinden. Für zwei Kinder, deren Einschulung erst nach der Schließung erfolgt, werden Ersatzplätze angeboten. Die Gespräche mit den Eltern wurden durch den Träger der Einrichtung geführt, wobei bereits alternative Betreuungsmöglichkeiten gefunden werden konnten.

  Um den Wegfall der Plätze aus der Kita Waldring zu kompensieren, ist ein Neubau an der Hunscheidstraße geplant, der voraussichtlich vier Gruppen umfassen wird. Die Verwaltung plant zudem, bis zum Jahr 2025 stadtweit zusätzlich 850 Plätze in Kindertageseinrichtungen zu schaffen, um die Versorgungsquote zu erhöhen. Hinsichtlich der langfristigen Sicherung bestehender Einrichtungen erklärte die Verwaltung, dass Schließungen aufgrund mangelnder Gebäudesubstanz nicht vermeidbar seien, da Sanierungen bei einigen Standorten unwirtschaftlich seien. Die Entscheidung über die weitere Nutzung von Gebäuden liege beim Eigentümer.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• 5.10
  Auswirkungen der Sturmwarnung auf den Kitabetrieb hier: mündlicher Bericht
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Neue Schulsozialarbeit - WiR gegen Corona

  Zur Vorlage · 20220224 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Perspektivplans „WiR gegen Corona“ hat die Fraktion Die Grünen im Rat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt. Der Plan sieht vor, vier zusätzliche Stellen in der Schulsozialarbeit sowie die Einstellung von bis zu fünf Trainees in der Schulsozialarbeit und in Kinder- und Jugendfreizeithäusern bereitzustellen.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, nach welchen Kriterien die Auswahl der Schulen für den Einsatz der neuen Stellen und der Trainees erfolgt. Zudem wird gefragt, ob die entsprechenden Stellen bereits ausgeschrieben oder besetzt sind und falls nicht, wann eine Besetzung vorgesehen ist. Darüber hinaus wurde eine aktualisierte Übersicht der Schulen angefordert, welche die zusätzlichen Stellen berücksichtigt und nach Schularten sowie Stadtteilen gegliedert ist. Diese Aufstellung soll den Stand der Schulsozialarbeit an den jeweiligen Standorten abbilden. Die Antworten auf diese Anfrage sollen zudem dem Ausschuss für Schule und Bildung zur Verfügung gestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• 6.2
  Beratungsangebote in Präsenz oder digital

  Zur Vorlage · 20220344 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien gestellt. Gegenstand der Anfrage sind die Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche, welche sowohl in Präsenzform als auch in digitaler Form zur Verfügung stehen. Die Anfrage bezieht sich auf die Situation während der Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen der sozialen Kontakte.

  Die Fraktion bittet um Informationen zum durchschnittlichen Auslastungsgrad sowohl der digitalen als auch der persönlichen Beratungsangebote. Des Weiteren wird nach den Maßnahmen gefragt, mit denen Eltern, Kinder und Jugendliche über das bestehende Angebot informiert wurden. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Frage, wie die sozialen Angebote der Kinder- und Jugendeinrichtungen im Durchschnitt in Anspruch genommen werden.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• 6.3
  Aktuelle Coronasituation in Kitas

  Zur Vorlage · 20220343 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien Informationen zur aktuellen Corona-Situation in Bochumer Kindertagesstätten angefordert. Im Zentrum der Anfrage stehen Fragen zum Infektionsgeschehen sowie dessen Auswirkungen auf die Personalsituation und den Kita-Betrieb.

  Die Fraktion bittet um Auskunft über die durchschnittliche Corona-bedingte Ausfallquote sowohl bei den Kindern als auch beim Personal in der gesamten Bochumer Kitalandschaft. Des Weiteren wird die Einschätzung der Verwaltung zum aktuellen Infektionsgeschehen in den Einrichtungen erbeten. Zudem stellt die Anfrage die Frage nach den strategischen Schlussfolgerungen der Verwaltung zum Schutz von Kindern und Personal, sowohl für die städtischen Kitas als auch im Austausch mit den freien Trägern.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• 6.4
  Schutzstrategie für Kinder und pädagogische Fachkräfte in den Kitas und der Kindertagespflege

  Zur Vorlage · 20220369 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20220369 stellt die SPD-Ratsfraktion zum Termin des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 16. Februar 2022 Fragen zur Schutzstrategie für Kinder und pädagogische Fachkräfte in Kindertagesstätten sowie in der Kindertagespflege.

  Die Fraktion führt aus, dass von Eltern geforderte PCR-Lollitests aufgrund fehlender Laborkapazitäten als nicht praktikabel eingestuft werden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die von Eltern verpflichtend zu Hause durchzuführenden Antigen-Schnelltests nach Aussagen einiger Kita-Träger nicht von allen Eltern verlässlich durchgeführt werden. Vor diesem Hintergrund erkundigt sich die SPD-Ratsfraktion bei dem Oberbürgermeister nach den Maßnahmen der Verwaltung, um einen angemessenen Schutz für Kinder und pädagogische Fachkräfte in diesen Einrichtungen zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• 6.5
  Drohende Schließungen von Kitas aufgrund der Gebäudesubstanz

  Zur Vorlage · 20220394 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zu möglichen Schließungen von Kindertagesstätten aufgrund der baulichen Situation eingereicht. Hintergrund ist eine Information der Verwaltung, wonach einige Kitas in den kommenden Jahren aufgrund ihres Gebäudezustands aufgegeben werden müssen.

  Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Sicherung der Infrastruktur. Es wird nach Maßnahmen gefragt, mit denen die Verwaltung den Zustand städtischer sowie freitragender Kitas überprüft und Sanierungen durch Investitionszuschüsse unterstützt. Zudem bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wie viele Einrichtungen bauliche Mängel aufweisen, welche Standorte betroffen sind und wie hoch der Schweregrad dieser Mängel ist. Es wird ferner nach der Anzahl der sanierbaren Kitas sowie nach der Anzahl der Einrichtungen gefragt, bei denen eine Sanierung aus wirtschaftlicher Sicht nicht mehr möglich ist.

  Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, wie viele freie Träger in den letzten fünf Jahren Investitionszuschüsse beantragt und in welcher Höhe diese bewilligt wurden. Die Anfrage thematisiert zudem, ob die Verwaltung bei drohenden Schließungen die Möglichkeit eines städtischen Betriebs an den Standorten prüft und Gespräche mit Vermietern oder anderen potenziellen Trägern führt. Abschließend wird nach Maßnahmen gefragt, um etwaige Schließungen zu kompensieren und das Versorgungsniveau im Bereich der Kinderbetreuung aufrechtzuerhalten bzw. auszubauen.

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  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• 6.6
  U3-Ausbauziel und Zukunft der Kindertagespflege

  Zur Vorlage · 20220411 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum Ausbauziel für Kinder unter drei Jahren sowie zur zukünftigen Rolle der Kindertagespflege gestellt. Grundlage ist die Bedarfsanalyse der Verwaltung für das Kindergartenjahr 2022/2023, die ein Ausbauziel von 60 Prozent für U3-Plätze bis zum Jahr 2030 vorsieht. Im aktuellen Zeitraum entfallen auf das Angebot der Kindertagespflege 1.725 beantragte Plätze, was einem Anteil von 43 Prozent entspricht.

  Die Anfrage umfasst die Frage nach den Kriterien zur Festlegung des Ausbauziels und ob dieses Ziel eine vollständige Deckung der Nachfrage sicherstellt. Des Weiteren wird geklärt, ob die Versorgung von U3-Kindern bis zum Jahr 2030 ausschließlich durch Kindertagesstätten erfolgen soll, sodass die Kindertagespflege nur noch als Zusatzangebot fungiert. Für den Fall eines Überangebots an Tagespflegeplätzen infolge des Kita-Ausbaus wird nach möglichen Förderungen für die berufsbegleitende Weiterbildung der freiberuflich tätigen Tagespflegepersonen zu staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern gefragt. Zudem wird nach dem geplanten Anteil der Kindertagespflege in der künftigen Versorgungsstruktur durch die Verwaltung gefragt, sofern kein ausschließlicher Fokus auf Kindertagesstätten liegt.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• 6.7
  Inobhutnahme zweier Kinder

  Zur Vorlage · 20220481 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage zu der Inobhutnahme zweier Kinder durch das Bochumer Jugendamt eingereicht. Hintergrund sind Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster, nach denen die Maßnahme als rechtswidrig eingestuft wurde. Die Fraktion bittet die Stadt um eine Bewertung dieser Urteile sowie um eine Darstellung der damaligen Ereignisse aus Sicht der Verwaltung.

  Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur psychologischen Entwicklung der Kinder und zur Einschätzung der Situation im Jahr 2016. Insbesondere wird nach der Grundlage für die Annahme einer Suizidgefährdung der Mutter gefragt, da das Gericht die entsprechende Argumentation der Stadt kritisierte. Zudem möchte die Fraktion wissen, wie viele Personen an der Beurteilung der Familienverhaltnisse beteiligt waren und ob innerhalb des Jugendamtes unterschiedliche Auffassungen bestanden.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den organisatorischen Folgen. Es wird nach dem aktuellen Monitoring von Verfahren gefragt, bei denen Kinder aus Familien genommen werden, sowie nach möglichen Anpassungen der Arbeitsabläufe im Jugendamt zur Vermeidung ähnlicher Prozesse. Die Anfrage thematisiert zudem die Aussichten auf Schadensersatzforderungen durch die Mutter und ein mögliches Entgegenkommen der Stadt. Abschließend wird um Informationen zur Häufigkeit und zu den Gründen von Inobhutnahmen in den vergangenen fünf Jahren gebeten.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Sachstand Helios hier: mündlicher Bericht
• 11.2
  Zwischenmitteilung Inobhutnahme hier: mündlicher Bericht
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte