Drohende Schließungen von Kitas aufgrund der Gebäudesubstanz

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zu möglichen Schließungen von Kindertagesstätten aufgrund der baulichen Situation eingereicht. Hintergrund ist eine Information der Verwaltung, wonach einige Kitas in den kommenden Jahren aufgrund ihres Gebäudezustands aufgegeben werden müssen.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Sicherung der Infrastruktur. Es wird nach Maßnahmen gefragt, mit denen die Verwaltung den Zustand städtischer sowie freitragender Kitas überprüft und Sanierungen durch Investitionszuschüsse unterstützt. Zudem bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wie viele Einrichtungen bauliche Mängel aufweisen, welche Standorte betroffen sind und wie hoch der Schweregrad dieser Mängel ist. Es wird ferner nach der Anzahl der sanierbaren Kitas sowie nach der Anzahl der Einrichtungen gefragt, bei denen eine Sanierung aus wirtschaftlicher Sicht nicht mehr möglich ist.

Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, wie viele freie Träger in den letzten fünf Jahren Investitionszuschüsse beantragt und in welcher Höhe diese bewilligt wurden. Die Anfrage thematisiert zudem, ob die Verwaltung bei drohenden Schließungen die Möglichkeit eines städtischen Betriebs an den Standorten prüft und Gespräche mit Vermietern oder anderen potenziellen Trägern führt. Abschließend wird nach Maßnahmen gefragt, um etwaige Schließungen zu kompensieren und das Versorgungsniveau im Bereich der Kinderbetreuung aufrechtzuerhalten bzw. auszubauen.