← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2021 durch das Rechnungsprüfungsamt

  Zur Vorlage · 20222960 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr zum 31. Dezember 2021 vorgelegt. Der Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung enthält einen Bestätigungsvermerk zu den vorliegenden Abschlüssen.

  Der Rechnungsprüfungsausschuss soll den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 25. Oktober 2022 zur Kenntnis nehmen und sich dem Ergebnis der Prüfung anschließen. In der Vorlage wird empfohlen, dass der Ausschuss eine entsprechende Stellungnahme gegenüber dem Rat der Stadt Bochum abgibt. Dabei empfiehlt der Ausschuss dem Rat, den Jahresabschluss in der am 13. Juni 2022 vom Oberbürgermeister bestätigten Fassung festzustellen. Zudem wird vorgeschlagen, den Mitgliedern des Rates die Entlastung des Oberbürgermeisters zu der festgestellten Fassung des Jahresabschlusses zu erteilen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.12.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
• keine Tagesordnungspunkte
• 6.
  Mitteilungen
• 6.1
  Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2022

  Zur Vorlage · 20223049 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt hat im Rahmen einer gesetzlichen Vorgabe eine unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung für das Jahr 2022 durchgeführt. Diese regelmäßige Kontrolle des Amtes für Finanzsteuerung dient der Überprüfung der Annahme von Einzahlungen, der Leistung von Auszahlungen sowie der Verwaltung von Finanzmitteln.

  Die Prüfungen fanden am 21. und 24. Oktober 2022 statt. Gegenstand der Untersuchung war unter anderem eine Kassenbestandsaufnahme an den Barkassenschaltern der Finanzbuchhaltung. Dabei wurde ermittelt, ob die tatsächlichen Kassenbestände mit den Sollbeständen übereinstimmen. Ein weiterer Schwerpunkt der Prüfung lag auf der Kontrolle von Bank- und Postgiroguthaben sowie Termingeldern und der Überprüfung von Kassenbestandsverstärkungen.

  Der Bericht über die Ergebnisse dieser Prüfung wird dem Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 2. Dezember 2022 zur Kenntnis vorgelegt. Aus Gründen der Kassensicherheit findet die Beratung über den Prüfbericht im nichtöffentlichen Teil des Ausschusses statt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.12.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (7. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.2
  Schulbudget

  Zur Vorlage · 20222011 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt der Stadt Bochum hat Anpassungen bei den Beschaffungsprozessen und der Rechnungsbearbeitung an Schulen vorgenommen. Seit dem 1. Juli 2022 können Schulen Einzelbeschaffungen von Lehr- und Unterrichtsmitteln bis zu einem Betrag von 1.500 Euro eigenständig als Direktauftrag durchführen. Ausgenommen hiervon sind Papierbestellungen sowie IT-Ausstattungen ab 60 Euro, die weiterhin zentral über das Schulverwaltungsamt abgewickelt werden müssen, um eine einheitliche Wartung und Unterstützung der IT-Infrastruktur zu gewährleisten. Die Regelungen für die Ausschreibung von Lernmitteln wie Schulbüchern bleiben mit einem Rahmen von bis zu 30.000 Euro unverändert.

  Zudem wird die Einführung der elektronischen Bearbeitung von Eingangsrechnungen (E-BeERe) umgesetzt. Durch die Anbindung der Schulen an das städtische Netzwerk mittels Citrix-Software ist nun der Zugriff auf Fachanwendungen und Netzlaufwerke möglich. Der Prozess startet im Herbst mit Pilotprojekten an Berufskollegs und Gymnasien. Ab Januar 2023 folgt die Ausweitung auf Realschulen, Hauptschulen, Gesamtschulen und Sekundarschulen. Eine Einführung an Grund- und Förderschulen wird derzeit noch geprüft, da hier die personellen Kapazitäten im Sekretariat berücksichtigt werden müssen. Die Maßnahmen sollen die Bearbeitungszeiten verkürzen und eine beschleunigte, schulspezifische Beschaffung ermöglichen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.12.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (7. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.3
  Abschlussbericht zur Aufarbeitung der Rückstände bei den Kostenerstattungen HzE für unbegleitete minderjährige Ausländer gegenüber überörtlichen Trägern

  Zur Vorlage · 20223206 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt Bochum hat einen Abschlussbericht zur Aufarbeitung der Rückstände bei den Kostenerstattungsansprüchen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) gegenüber überörtlichen Trägern vorgelegt. Infolge der Flüchtlingskrise ab 2015 kam es im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe zu Rückständen bei der Anmeldung und Berechnung von Forderungen gegenüber dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Zur Bereinigung dieser Posten wurde eine Sonderarbeitsgruppe eingesetzt, die insgesamt 1.726 Fälle aus dem Zeitraum von November 2015 bis Dezember 2018 bearbeitete.

  Der Bericht zeigt, dass das ursprüngliche Defizit zwischen Zahlungen und Forderungen nahezu vollständig aufgearbeitet werden konnte. Während in einigen Fällen aufgrund rechtlicher Voraussetzungen keine Erstattung möglich war, sank der Bestand an offenen Posten von rund 9,4 Millionen Euro Ende 2020 auf etwa 3,5 Millionen Euro im Oktober 2022. In einem Einzelfall mit einem Volumen von 216.000 Euro wurde nach einer Ablehnung Klage eingereicht.

  Als Hauptursache für die Rückstände wurde eine personelle Unterbesetzung im Sachgebiet Wirtschaftliche Jugendhilfe identifiziert. Um künftige Verzögerungen zu vermeiden, wurden zusätzliche Stellen bewilligt und organisatorische Maßnahmen wie ein neues internes Kontrollsystem sowie ein verbessertes Einarbeitungskonzept eingeführt. Zudem wurde die Fachkraftkapazität in der Fachstelle UMA am Gersteinring erhöht, um die Bearbeitung aktueller Inobhutnahmen sicherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 02.12.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (7. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 7.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 8.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
• 12.1
  Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2022

  Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
• 13.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 14.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte