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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Kultur und TourismusZur Vorlage · 20221694 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Beschlussvorlage Nummer 20221694 wird die Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Kultur und Tourismus vorgeschlagen. Der Entwurf sieht vor, Astrid Schier zur weiteren stellvertretenden Schriftführung des Gremiums zu bestellen.
Die rechtliche Grundlage für diesen Vorschlag ergibt sich aus der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Gemäß diesen Regelungen ist der Ausschuss für Kultur und Tourismus dazu berechtigt, seine Schriftführung zu bestellen oder abzuberafen, wobei für die Ausübung dieser Funktion städtische Dienstkräfte zu bestimmen sind. Die Entscheidung über den Vorschlag ist für die Sitzung des Ausschusses am 16. September 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen - 1.2Förderung des historischen Zugverkehrs im RuhrtalZur Vorlage · 20221766 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Förderung des historischen Schienenverkehrs auf der Ruhrtalstrecke für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Die DGEG Bahnen und Reisen AG, die als Betriebsgesellschaft der Stiftung Eisenbahnmuseum Bochum fungiert, beantragt eine jährliche Zuwendung von maximal 65.000 Euro zur Deckung von Betriebskosten.
Die Förderung ist als Fehlbetragsfinanzierung vorgesehen, da der historische Zugverkehr auf der Strecke zwischen dem Eisenbahnmuseum Bochum-Dahlhausen und Wengern-Ost über Hattingen ohne staatliche Unterstützung nicht wirtschaftlich rentabel ist. Der Einsatz umfasst unter anderem den Museumszug sowie den historischen Dieseltriebwagen T 2. Die Zuwendung erfolgt im Rahmen der EU-weiten Beihilfenregeln für kulturelle Zwecke gemäß der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung.
Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Kulturetat der Stadt Bochum hinterlegt. Im Zuge des Zuwendungsbescheides wird die DGEG Bahnen und Reisen AG dazu verpflichtet, bis zum 31. Mai 2024 eine Kostenaufstellung über die Einnahmen und Ausgaben der Jahre 2022 und 2023 vorzulegen. Sollte sich ein geringerer Fehlbetrag als die bewilligte Summe ergeben, ist eine entsprechende Erstattung an die Stadt Bochum vorzunehmen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen - 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.Zur Vorlage · 20222004 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum plant die grundlegende Sanierung der Waldbühne Höntrop. Für das Vorhaben sind insgesamt 2,8 Millionen Euro vorgesehen, wobei ein Teil aus dem städtischen Haushalt und ein Teil aus Landesfördermitteln in Höhe von 1,8 Millionen Euro stammt. Um die Auftragsvergabe an die Zentralen Dienste noch im Jahr 2022 realisieren zu können, ist die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 1,8 Millionen Euro erforderlich. Die Deckung dieser Mittel erfolgt aus Projekten, bei denen sich die Umsetzung verzögert. Die Sanierungsmaßnahmen umfassen die Erneuerung der Tribünenanlage, der Sanitäranlagen sowie der Strom- und Wasserversorgung, um eine Kapazität von mindestens 600 Personen zu ermöglichen.
Nach Fertigstellung soll der Verein Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. mit dem Betrieb und der Unterhaltung der Bühne betraut werden. Der vorgesehene Vertrag sieht eine Laufzeit von 20 Jahren vor, inklusive einer Verlängerungsoption. Während der Verein die bauliche Instandhaltung sowie die Durchführung der Veranstaltungen übernimmt, gewährt die Stadt eine jährliche Pauschalvergütung von 10.000 Euro zur Deckung laufender Betriebskosten wie Energie- und Versicherungskosten.
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Beratungsfolge
- 29.09.2022 · Rat (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen
- 06.09.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
- 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen - 3.1.1Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"Zur Vorlage · 20222507 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ratsmitglied Tobias Dahlmann hat einen Änderungsantrag zur Nutzung der Waldbühne Höntrop eingebracht, der eine Neufassung des Vertrages über die Unterhaltung und den Betrieb der Veranstaltungsstätte vorsieht. Der Antrag sieht vor, das kulturelle Programm über die bestehenden 20 Märchenspiele hinaus um jährlich 30 weitere Spieltage zu erweitern. Um diese intensivere Nutzung finanziell zu ermöglichen, soll die Betriebspauschale auf ein höheres Niveau angehoben werden. Zudem wird eine Verlängerung des eigenverantwortlichen Nutzungsrechts auf zehn Jahre mit einer Option auf eine weitere zehnjährige Verlängerung beantragt.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Prüfung des Einsatzes von Trockentoiletten durch die Verwaltung. Hierbei sollen mögliche Kosten- und Zeitersparnisse, beispielsweise durch den Wegfall umfangreicher Zu- und Abwasserleitungen, untersucht werden. Die Ergebnisse dieser Prüfung sowie Informationen zur möglichen Umsetzung sollen den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnis gegeben werden, damit der Rat auf Basis eines Beschlussvorschlags über die weitere Vorgehensweise entscheiden kann.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag, 1 dafür (Die Partei&Stadtgestalter)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag, 1 dafür (Die Partei&Stadtgestalter) - 4.Anträge
- 4.1Kostenfreie Werbemöglichkeiten im öffentlichen Stadtraum für nicht-kommerzielle VeranstaltungenZur Vorlage · 20221643 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 20221643 wird vorgeschlagen, bei der Neuausschreibung der analogen und digitalen Werberechte für den öffentlichen Raum in Bochum ab dem 1. Januar 2031 kostenfreie Außenwerbemöglichkeiten für nicht-kommerzielle Veranstaltungen zu sichern. Dies soll insbesondere die Bochumer Kulturbetriebe, Vereine und Initiativen betreffen.
Die Verwaltung soll dabei die wesentlichen Bedingungen wie Art, Ort, Anzahl und Dauer der Werbeflächen festlegen oder entsprechende Satzungsrechte erarbeiten. Dabei soll vorrangig das Modell von „Kultur-Litfaßsäulen“ geprüft werden. Die Verantwortung für das Anbringen und Entfernen der Werbung läge bei den Werbenden selbst. Zudem muss die Außenwerbung den Regeln des Deutschen Werberats entsprechen, insbesondere hinsichtlich dem Verbot von Diskriminierung und Gewaltverherrlichung.
Zusätzlich wird die Verwaltung angewiesen, Kontakt zu den aktuellen Konzessionsinhabern für den Zeitraum von 2021 bis 2030 aufzunehmen. Es soll geprüft werden, ob Werberechte teilrückgekauft oder Flächen angemietet werden können, um die geplanten Möglichkeiten zu realisieren. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen den zuständigen Gremien mitgeteilt werden. Ziel des Antrags ist es, lokalen ehrenamtlichen Akteuren eine Nische im städtischen Werbebild zu ermöglichen, da diese aufgrund begrenzter Budgets derzeit kaum Möglichkeiten zur Ansprache der Bürgerinnen und Bürger haben.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dagegen: 13 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU, 1 FFB, 1 FDP); dafür: 2 (1 Die Partei&Stadtgestalter, 1 Die Linke)
- 02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
- 21.06.2022 · Rat (16. Sitzung) — Der Antrag wird zur Vorberatung an den Fachausschuss überwiesen.
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dagegen: 13 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU, 1 FFB, 1 FDP); dafür: 2 (1 Die Partei&Stadtgestalter, 1 Die Linke) - 4.2Ruhr International für die Zukunft weiterentwickelnZur Vorlage · 20222282 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur und Tourismus hat einen Antrag zur Weiterentwicklung des Festival Ruhr International eingebracht. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung gemeinsam mit der Veranstaltergemeinschaft das Festival für die Jahre 2024 sowie 2026 und über diesen Zeitraum hinaus weiterentwickelt. Dabei sollen verschiedene Schwerpunkte berücksichtigt werden, darunter die Standortentwicklung auf dem Gelände der Jahrhunderthalle, die Erschließung weiterer Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten sowie die regionale Vernetzung.
Ein weiterer Fokus des Vorhabens liegt auf der Programmgestaltung, der Förderung von Diversität und der Teilhabe junger Menschen, was auch die Organisation des Festivals umfasst. Zudem sollen Migrantenselbstorganisationen in den Prozess einbezogen werden. Ein besonderes Augenmerk soll zudem auf die Verknüpfung mit dem 50-jährigen Jubiläum von Kemnade International im Jahr 2024 gelegt werden. Das zu erarbeitende Konzept soll anschließend sowohl dem Ausschuss für Kultur und Tourismus als auch dem Integrationsausschuss vorgestellt werden. Der Antrag wurde von der SPD- sowie der Grünen Fraktion im Rat gestellt.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages, 0 Enthaltungen - 4.3Ehemalige Zwangsarbeitersiedlung Bergener StraßeZur Vorlage · 20222283 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur und Tourismus befasst sich mit einem Antrag der Fraktionen SPD und Grüne zur medialen Begleitung des Gedenkorts Ehemalige Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung die Ausgestaltung des Gedenkortes durch Medienformate, beispielsweise auf der städtischen Homepage, begleitet. Dies ergänzt einen Beschluss vom 2. November 2021.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Verwaltung die Umsetzung des früheren Beschlusses bearbeitet und bereits erste Gesprächsrunden mit gesellschaftlichen Akteuren sowie wissenschaftliche Aufarbeitungen stattgefunden haben. Zudem wird vorgeschlagen, den Tag des Offenen Denkmals am 11. September für eine Präsentation des Gedenkortes zu nutzen. In diesem Zusammenhang fordern die Fraktionen einen Bericht der Verwaltung an.
Um die laufenden Prozesse zu dokumentieren und Ergebnisse darzustellen, schlagen die SPD und die Grünen die Erarbeitung eines Kommunikationskonzepts vor. Der Gedenkort Bergener Straße soll dabei in ein Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur in Bochum eingebunden werden, das als Rahmen für den öffentlichen Diskurs dienen kann.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen - 4.4Ein Denkmal für Räuberhauptmann KorteZur Vorlage · 20222336 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
In der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Touristik am 16. September 2022 wurde ein Antrag von Paul Tobias Dahlmann zur Errichtung eines Denkmals für den „Räuberhauptmann Korte“ vorgelegt. Der Antrag sieht vor, die als „Robin Hood des Ruhrgebiets“ bekannte Figur durch ein Denkmal in Bochum zu würdigen.
Die geplante Gestaltung soll eine gegenständliche und leicht verständliche Form aufweisen, um insbesondere Kinder anzusprechen. Als mögliche Umsetzung wird die Verknüpfung mit einer öffentlichen Obstwiese vorgeschlagen, an der das Pflücken von Früchten an die Legende von Korte als Versorger erinnern soll. Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten für eine Umsetzung zu prüfen, wobei das Denkmal möglichst in einem Bereich mit historischem Bezug zur Person angesiedelt werden sollte.
In der Begründung führt Dahlmann aus, dass neben negativen historischen Ereignissen auch positive Identifikationsfiguren des Bochumer Raums gewürdigt werden sollten. Korte wird als eine halb historische Gestalt des 19. Jahrhunderts beschrieben, die als Bergmann gegen Armut und Nahrungsknappheit kämpfte. Durch den Diebstahl von Feldfrüchten habe er Nothilfe geleistet, ohne dabei schwere Schäden zu verursachen. Das Vorhaben zielt darauf ab, die lokale Identifikation durch die Erinnerung an diese regionale Legende zu stärken.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter); dagegen: 13 (5 SPD, 3 CDU, 3 Die Grünen, 1 FDP, 1 FFB); Enthaltungen: 1 (Die Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter); dagegen: 13 (5 SPD, 3 CDU, 3 Die Grünen, 1 FDP, 1 FFB); Enthaltungen: 1 (Die Linke) - 5.Mitteilungen
- 5.1Rückschau Westwind-Festival/Theaterrevier - mündlicher Bericht durch Frau Cathrin Rose
- 5.2Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“Zur Vorlage · 20221800 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“ vorgelegt. Dieser Bericht dient der Bestandsaufnahme der Maßnahmen, die seit der Vorstellung des Plans im Herbst 2021 umgesetzt oder weiterentwickelt wurden. Ein zentraler Bestandteil ist die Arbeit der Stabsstelle zur Bewältigung der psychosozialen Folgen der Pandemie, welche in der Steuerungsunterstützung angesiedelt ist. Die Aufgabe dieser Stelle umfasst die Beobachtung der Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Senioren sowie die Aktivierung von Hilfsangeboten. Zu den aufgeführten Beispielen gehören das Projekt „Bankverbindung“ für Senioren sowie ein Jugendevent auf der Zeche Holland.
Der Bericht unterteilt die Maßnahmen in fünf Handlungsfelder. In den Bereichen Information, Aufklärung und Motivation sowie Sport, Bewegung und Gesundheit konnten bereits verschiedene Vorhaben abgeschlossen werden, darunter die Verteilung von Tickets für Pflegekräfte oder die Umsetzung sportlicher Angebote. Im Bereich Kinder, Jugendliche und Familie wurden unter anderem Trainee-Stellen und die Schulpsychologie gestärkt. Im Handlungsfeld Teilhabe, Inklusion und Integration wurden Projekte zur Schuldnerberatung sowie zum mobilen Internet für Schüler umgesetzt, wobei einige Maßnahmen aufgrund der Ukraine-Krise noch ausstehen. Die Umsetzung wird durch Bundes- und Landesprogramme wie „Aufholen nach Corona“ unterstützt, über die der Stadtverwaltung bisher mehr als fünf Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden.
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Beratungsfolge
- 10.11.2022 · Rat (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 28.09.2022 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (7. Sitzung)
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
- 13.09.2022 · Integrationsausschuss (9. Sitzung)
- 02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 31.08.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (11. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
- 18.08.2022 · Beirat "Leben im Alter" (6. Sitzung)
- 16.08.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (11. Sitzung)
- 5.3Feierlichkeiten zu NewrozZur Vorlage · 20221408 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die GRÜNEN im Rat“ hat im Integrationsausschuss angefragt, ob die Stadt Bochum das Neujahrsfest Newroz künftig jährlich in festlicher Form initiieren und an einem zentralen Ort unterstützen kann. Zudem wurde nach einer Übersicht über weitere kulturelle und religiöse Festlichkeiten gefragt, die von der Stadt gewürdigt oder unterstützt werden.
Die Verwaltung antwortete auf die Anfrage zur jährlichen Durchführung von Newroz-Feierlichkeiten, dass bisherige Veranstaltungen dieser Art aus Initiativen religiöser Gemeinschaften entstanden sind. Eine Entscheidung darüber, in welcher Form die Stadt künftig unterstützen könnte, solle gemeinsam mit entsprechenden Kooperationspartnern besprochen werden.
Bezüglich der Übersicht über weitere Festlichkeiten teilte die Verwaltung mit, dass der Oberbürgermeister im Wesentlichen drei Feste gemeinsam mit den Religionsgemeinschaften begeht: das Weihnachtsfest mit dem Schmücken des Christbaums und dem Empfang der Sternsinger, das muslimische Fastenbrechen zum Ende des Ramadans sowie das jüdische Lichterfest Chanukka auf dem Rathausvorplatz. Ergänzend dazu findet jährlich im September die Interkulturelle Woche statt, die vom Kommunalen Integrationszentrum begleitet wird. Zudem bietet die vhs Bochum regelmäßig interkulturelle Veranstaltungen an, wie etwa Programme zum Weltfrauentag oder Ausstellungen zu Migrationsgeschichten.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
- 08.06.2022 · Integrationsausschuss (8. Sitzung)
- 5.4Zustand des Denkmales für die Opfer des Kapp-Putsches in Bochum-LaerZur Vorlage · 20221655 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat in einer Anfrage den Zustand eines Denkmals für die Opfer des Kapp-Putsches im Park Laer thematisiert. Die Verwaltung stellt dazu klar, dass sich das Denkmal für die Opfer des Kapp-Putsches nicht mehr im Park Laer befindet. Nach einer Ausleihe an das LWL-Industriemuseum Henrichshütte Hattingen wurde das Denkmal 2017 nach Bochum zurückgeführt, jedoch auf dem Friedhof Werne aufgestellt, um Vandalismusschäden zu vermeiden. Der aktuelle Zustand des Denkmals wird als gut beschrieben.
Bezieht sich die Anfrage auf die Ehrenanlage für die Gefallenen des Ersten Weltkriegs im Park Laer, so ist diese Teil des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Laer. Eine gestalterische und funktionale Aufwertung des Parks sowie die Integration von Denkmalstätten sind vorgesehen. Ein konkreter Zeitraum für die Umsetzung oder der genaue Umfang der Maßnahmen stehen jedoch noch nicht fest, da diese von der Bereitstellung von Fördermitteln und dem Fortschritt weiterer Projekte im Rahmen des ISEK abhängen. Hinsichtlich der Lesbarkeit der Inschriften an der Ehrenanlage wird darauf hingewiesen, dass bei einer nicht möglichen Restaurierung ein Hinweisschild aufgestellt werden kann.
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- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
- 5.5Kulturbüro Hier: Geschäftsbericht 2021 und Ausblick 2022Zur Vorlage · 20221680 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Kulturbüro hat seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2021 sowie den Ausblick auf das Jahr 2022 vorgelegt. Im vergangenen Jahr belief sich das gesamte Fördervolumen auf rund 4,23 Millionen Euro, wovon etwa 2,3 Millionen Euro der Förderung der freien Kulturszene zugeordnet wurden. Dabei stieg die Zahl der Projektkostenzuschüsse von 117 im Jahr 2020 auf 157 im Jahr 2021 an. Ein Bestandteil der Bochum-Strategie ist die Gewährung von Betriebskostenzuschüssen für zwei Jahre im Voraus, um die Planungssicherheit für kulturelle Institutionen zu erhöhen.
Neben der finanziellen Unterstützung bietet das Kulturbüro Beratungsleistungen in organisatorischen und rechtlichen Fragen sowie Hilfe bei der Akquise von Drittmitteln an. Das Amt übernimmt zudem die Geschäftsführung für den Bochumer Künstlerbund, die Lieselotte und Walter-Rauner-Stiftung sowie die Kortumgesellschaft. Im Rahmen des Bochumer Kulturschirms II wurden im Jahr 2021 insgesamt 70 Projekte unterstützt.
Für die kommenden Jahre ist die Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus dem Kulturentwicklungsprozess sowie die Einbindung neuer Stellen, etwa als Förderscout und Verwaltungslotse, vorgesehen. Ein weiteres Vorhaben ist der Aufbau des digitalen Bochumer Kulturportals. Für die Sanierung der Waldbühne Höntrop stehen durch Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Bochum insgesamt 2,8 Millionen Euro zur Verfügung. Zudem wurden kulturelle Hilfsangebote für geflüchtete Menschen und Künstler aus der Ukraine entwickelt.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
- 5.6Kunst- und Kultursponsoring als Chance für Bochum?Zur Vorlage · 20221934 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Partei/Die Stadtgestalter zum Thema Kunst- und Kultursponsoring in Bochum reagiert. In der Antwort des Kulturbüros erläutert die zuständige Mitarbeiterin Barbara Neis Sponsoring als geschäftliche Leistung zur Imagebildung für Unternehmen, die über die reguläre kulturelle Grundversorgung hinausgeht.
Bisherige Erfahrungen umfassen die Unterstützung einzelner Projekte sowie großer Veranstaltungen wie das Ruhrinter durch lokale Unternehmen. Die Verwaltung sieht Potenzial für Sponsoring insbesondere bei Projekten mit den Schwerpunkten Nachhaltigkeit, Diversität, Inklusion, Integration und Klima. Bei größeren Projekten mit hoher medialer Präsenz sei das Interesse an Sponsoring aufgrund der Besucherströme höher. Im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses wird die Erschließung neuer Möglichkeiten geprüft.
Hinsichtlich eines privat finanzierten Fonds wird festgehalten, dass private Unterstützung in Zeiten knapper öffentlicher Mittel erwünscht sei, sofern die Neutralität und Integrität der Kommune gewahrt bleibt. Als Vorteile von Sponsoring werden Planungssicherheit und ein einfacherer Zugang zu Mitteln genannt, während als Nachteile die Verpflichtung zu Gegenleistungen sowie die Abhängigkeit von der Attraktivität für Unternehmen angeführt werden. Die Finanzierung für die Instandhaltung des Fördergerüstes des Deutschen Bergbau-Museums ist laut Verwaltung bereits durch Mittel des Bundes, des Landes und der Stadt gesichert.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
- 25.08.2022 · Rat (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.7Kultur hilft Kultur - Kulturschaffende und Kulturfreunde unterstützen Geflüchtete aus der UkraineZur Vorlage · 20222073 · Antwort der Verwaltung
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Die Grünen im Bochumer Rat haben angefragt, inwieweit das Kulturbüro die Initiative „Kultur hilft Kultur“ unterstützen und als Anlaufstelle für ukrainische Kulturschaffende fungieren kann. In einer Antwort der Verwaltung wird dargelegt, dass das Kulturbüro bereits Maßnahmen zur Bündelung von Hilfsangeboten für Geflüchtete sowie für ukrainische Künstlerinnen und Künstler umsetzt.
Im Rahmen dieser Tätigkeit wurde im Mai 2022 eine Umfrage in der freien Szene sowie bei städtischen Kulturinstituten durchgeführt, um bestehende oder geplante Unterstützungsleistungen zu erfassen. Die Ergebnisse werden auf der Webseite der Stadt Bochum unter dem Punkt „Kulturelle Angebote für Geflüchtete“ veröffentlicht und laufend aktualisiert. Ergänzend dazu wird seit Juli 2022 eine mehrsprachige Facebook-Kampagne genutzt, um auf diese Angebote hinzuweisen.
Das Kulturbüro fungiert als zentrale Anlauf- und Beratungsstelle und vermittelt Anfragen an das eigene Netzwerk weiter. Die Aufgabe, Informationen und Angebote zu bündeln sowie als Ansprechpartner für alle Beteiligten zu agieren, wurde bereits beim Kulturstammtisch der freien Szene im April 2022 beschlossen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
- 5.8Kunst im öffentlichen RaumZur Vorlage · 20222142 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Kunst im öffentlichen Raum in Bochum reagiert. Gegenstand der Anfrage war, ob die digitale Auflistung von Kunstwerken, die bis 2014 durch eine Arbeitsgruppe erfasst wurde, fortgeführt worden ist und wann mit einer Aktualisierung zu rechnen ist.
Laut der Antwort der Verwaltung wurden seit der Erstellung der Liste im Jahr 2014 nur wenige neue Arbeiten im öffentlichen Raum aufgestellt, welche bislang nicht in die Datenbank eingepflegt wurden. Das Kunstmuseum nutzt jedoch die laufende Umstrukturierung unter neuer Leitung, um den gesamten städtischen Kunstbesitz zu inventarisieren, zu digitalisieren und für Besucher aufzubereiten. Für dieses Projekt wurden Landesmittel eingeworben.
Die Intensivierung dieses Prozesses ist ab September 2022 vorgesehen und wird mehrere Monate in Anspruch nehmen. Angestrebt wird eine vollständig aktualisierte Übersicht, die im Gegensatz zur bisherigen Datenbank nicht nur intern, sondern auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger einsehbar sein soll. Sobald erste Ergebnisse vorliegen, wird die neue Plattform dem Ausschuss für Kultur und Tourismus vorgestellt.
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- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
- 5.9Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02 (Stadtbücherei Bochum) II. Quartal 2022Zur Vorlage · 20221866 · Mitteilung der Verwaltung
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Die Stadtverwaltung Bochum hat im Rahmen der Mitteilung Nummer 20221866 eine Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich der Stadtbücherei zum zweiten Quartal 2022 vorgelegt. Die von Meheddiz Gürle verfasste Vorlage dient der Information des Ausschusses für Kultur und Tourismus.
Im Rahmen dieses Steuerungsmodells sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, den Fachausschuss vierteljährlich über die Prognose ihrer Kennzahlen zu informieren. Die vorliegende Prognose gibt Auskunft über die erwarteten Werte der Kennzahlen zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres. Zur Einordnung der Daten enthält die Vorlage zudem Vergleichswerte der einwohnerbezogenen Angebots- und Leistungszahlen öffentlicher Bibliotheken aus den Städten Dortmund, Duisburg und Essen. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 16. September 2022 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
- 6.Anfragen
- 6.1Museen: Auffindbarkeit von Orten und AngebotenZur Vorlage · 20222470 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage an den Ausschuss für Kultur und Tourismus thematisiert die SPD im Rat die Auffindbarkeit von Museen sowie die Vermittlung von Bildungsangeboten. Bezüglich des Museums unter Tage wird darauf hingewiesen, dass das Museum zwar gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln und dem Fahrrad erreichbar ist, Anreisende mit dem Auto jedoch aufgrund von Navigationssystemen Schwierigkeiten bei der Orientierung haben können. Die Verwaltung wird gebeten, die aktuelle Beschilderung zum Museum unter Tage zu bewerten und mögliche Verbesserungsmöglichkeiten an wichtigen Ankunftspunkten für Ortsunkundige aufzuzeigen.
Des Weiteren befasst sich die Anfrage mit der Vernetzung von Museen und Schulen im Bereich der Kunstvermittlung. Neben dem künftigen Kultur-Portal sollen auch herkömmliche Informationswege genutzt werden, um pädagogische Angebote für Kinder und Jugendliche bekannter zu machen. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung gefragt, ob Überlegungen zur besseren Verknüpfung von Museen und Schulen bestehen, etwa durch Broschüren oder Netzwerktreffen zwischen Lehrkräften an Schulen und Museumspersonal. Zudem soll beurteilt werden, ob seitens der Verwaltung ein Bedarf für solche Maßnahmen besteht.
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Beratungsfolge
- 16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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