Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Wirtschaftsplan 2022 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20214064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation SBO Bochum

3.2 Wirtschaftsplan 2022 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20220079 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag13 Ja-Stimme (SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:FB),1 Gegenstimme (AfD),1 Stimmenthaltung (PSG&Stg)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 4. Quartal 2021

Vorlage ansehen · 20220030 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2021

Vorlage ansehen · 20220174 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Notwendige Investitionen durch die Stadtwerke Bochum bzw. die Stadtwerke Bochum Netz aufgrund der politisch getriebenen Erhöhung der Anzahl der E-Fahrzeuge

Vorlage ansehen · 20220202 · Antwort der Verwaltung

5.5 Strompreisentwicklung und Stromsperren

Vorlage ansehen · 20220352 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Förderung Recover-App

Vorlage ansehen · 20220410 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte