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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum hier: Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht"

  Zur Vorlage · 20260132 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung)
• 1.1.1
  Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum hier: Konkretisierung der Eingabe vom 13.11.2025 auf Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 16.02.2026, Beitritt zur Eingabe zur Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 18.02.2026, Beitritt zur Eingabe zur Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 24.02.2026 sowie Beitritt und Hilfsanregung zur Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum vom 24.02.2026

  Zur Vorlage · 20260132/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vorgelegt. Hintergrund sind verschiedene Eingaben von Bürgern aus dem Zeitraum zwischen November 2025 und Februar 2026. Die Antragsteller forderten die Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung, um die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen zu verhindern und Luxusmodernisierungen zu begrenzen, die eine Verdrängung der bisherigen Mieterschaft zur Folge haben könnten.

  Die Verwaltung schlägt vor, der Anregung nicht zu folgen. Zur Vermeidung von Umwandlungen sei aufgrund der nicht mehr geltenden landesrechtlichen Umwandlungsverordnung in Nordrhein-Westfalen kein wirksames Instrument auf kommunaler Ebene vorhanden. Hinsichtlich der Modernisierungen wurde erläutert, dass eine Erhaltungssatzung zwar bauliche Änderungen unter Genehmigungsvorbehalt stellen könne, jedoch keine Mietpreisbegrenzung über die ortsübliche Vergleichsmiete hinaus ermögliche. Zudem sei die Siedlung bereits durch Denkmalschutz geschützt. Alle baulichen Maßnahmen seien nach dem Denkmalschutzgesetz NRW genehmigungspflichtig und müssten mit der Unteren Denkmalbehörde abgestimmt werden. Da der Eigentümer bereits ein Gestaltungshandbuch in Abstimmung mit der Denkmalbehörde entwickelt, sieht die Verwaltung keine Notwendigkeit für ein separates Prüfverfahren zur Erstellung einer Erhaltungssatzung.

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD, UWG:FB)Dafür:12 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD, UWG:FB) Dafür:12 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke)
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Gesundes Wattenscheid (ISEK WAT 2025) - Maßnahmen-Steckbriefe

  Zur Vorlage · 20252757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 12 (SPD,CDU,Grüne,UWG:FB, WatC,Linke)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
• 2.2
  Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost -

  Zur Vorlage · 20260409 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei sieben Enthaltungen (CDU, AfD)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Die Linke)Dagegen: 2 (AfD)Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Linke) Dagegen: 2 (AfD) Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)
• 2.3
  Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Südwest -

  Zur Vorlage · 20260411 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 16 (SPD, CDU. Grüne, LINKE)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Die Linke)Dagegen: 2 (AfD)Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Linke) Dagegen: 2 (AfD) Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -

  Zur Vorlage · 20252355/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt die Verabschiedung des Bebauungsplans Nr. 1031 für das Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg als Satzung vor. Das Vorhaben umfasst zwei Teilbereiche östlich der Ruhr-Universität Bochum. Der erste Teilbereich umfasst eine Waldfläche von 1,4 Hektar zwischen der Ruhr-Universität und der Hochschule Bochum. Der zweite Teilbereich umfasst eine 0,9 Hektar große Fläche, die als „Orchideenwiese“ bekannt ist.

  Ziel des Bebauungsplans ist der Schutz und die Entwicklung der vorhandenen Grünflächen sowie die Vorbereitung der Anpassung des Landschaftsplanes und der Festsetzung des Naturschutzgebietes Kalwes/Grimberg. Mit dem Inkrafttreten des neuen Plans sollen Teile der Bebauungspläne Nr. 280 und Nr. 281 aufgehoben werden. Diese Flächen sind derzeit als Sondergebiete der Ruhr-Universität Bochum ausgewiesen, was der geplanten Umwandlung in Naturschutzflächen entgegensteht.

  Die Vorlage beinhaltet die Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen sowie die Annahme der Begründung und des Umweltberichts. Das Verfahren durchläuft die anstehenden Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Süd, des Ausschusses für Planung und Grundstücke sowie des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses, bevor im Rat am 19. März 2026 eine Entscheidung getroffen werden soll.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.2
  Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

  Zur Vorlage · 20260341 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 79 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (Grüne)Dafür: 17 (SPD, CDU, AfD, Linke)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür:13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür:13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
• 3.3
  Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB

  Zur Vorlage · 20260370 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 17 (AfD,StG/V)dafür: 76 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,BSW, UWG:FB,Backs,OB)
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)
• 3.4
  Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur

  Zur Vorlage · 20260397 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 3.4.1
  Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

  Zur Vorlage · 20260572 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 3.4.2
  Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die GRÜNEN im Rat" -

  Zur Vorlage · 20260609 · Änderungsantrag

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  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 3.4.3
  Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

  Zur Vorlage · 20260620 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 3.4.4
  Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

  Zur Vorlage · 20260622 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 3.4.5
  Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Rat -

  Zur Vorlage · 20260641 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bergbauliche Sicherung und Denkmalschutz der Siedlung Am Röderschacht

  Zur Vorlage · 20260034 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2025 - Ausblick 2026

  Zur Vorlage · 20260178 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Verkauf von Teilflächen an der Hattinger Straße

  Zur Vorlage · 20260247 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

  Zur Vorlage · 20260135 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
  • 04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.02.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Bebauungsplan statt Baugenehmigung

  Zur Vorlage · 20260644 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 8.1
  Verkauf von Teilflächen an der Hattinger Straße

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.2
  2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum hier: Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“
• 11.1.1
  Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum hier: Konkretisierung der Eingabe vom 13.11.2025 auf Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 16.02.2026 sowie Beitritt zur Eingabe zur Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 18.02.2026 und Beitritt zur Eingabe zur Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 24.02.2026

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.3
  Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten - außerhalb Bochums -

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.4
  Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstückangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Mitte -

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.5
  Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Wattenscheid -

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.6
  Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Nord -

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.7
  Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Ost -

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.8
  Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Süd -

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.9
  Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Südwest -

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.10
  Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 02.12.2025

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.11
  Nachrichtlich: Anmietung Außendepot Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte