Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum hier: Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht"

Vorlage ansehen · 20260132 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.1.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum hier: Konkretisierung der Eingabe vom 13.11.2025 auf Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 16.02.2026, Beitritt zur Eingabe zur Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 18.02.2026, Beitritt zur Eingabe zur Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 24.02.2026 sowie Beitritt und Hilfsanregung zur Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum vom 24.02.2026

Vorlage ansehen · 20260132/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD, UWG:FB) Dafür:12 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Gesundes Wattenscheid (ISEK WAT 2025) - Maßnahmen-Steckbriefe

Vorlage ansehen · 20252757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.

2.2 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost -

Vorlage ansehen · 20260409 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Linke) Dagegen: 2 (AfD) Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)

2.3 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Südwest -

Vorlage ansehen · 20260411 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Linke) Dagegen: 2 (AfD) Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -

Vorlage ansehen · 20252355/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20260341 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür:13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

3.3 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB

Vorlage ansehen · 20260370 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)

3.4 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur

Vorlage ansehen · 20260397 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4.1 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260572 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4.2 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die GRÜNEN im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260609 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4.3 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260620 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4.4 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20260622 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4.5 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Rat -

Vorlage ansehen · 20260641 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bergbauliche Sicherung und Denkmalschutz der Siedlung Am Röderschacht

Vorlage ansehen · 20260034 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2025 - Ausblick 2026

Vorlage ansehen · 20260178 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Verkauf von Teilflächen an der Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20260247 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

Vorlage ansehen · 20260135 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Bebauungsplan statt Baugenehmigung

Vorlage ansehen · 20260644 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verkauf von Teilflächen an der Hattinger Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum hier: Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“

11.1.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum hier: Konkretisierung der Eingabe vom 13.11.2025 auf Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 16.02.2026 sowie Beitritt zur Eingabe zur Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 18.02.2026 und Beitritt zur Eingabe zur Prüfung einer Erhaltungssatzung für das Gebiet der denkmalgeschützten Siedlung „Am Röderschacht“ vom 24.02.2026

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten - außerhalb Bochums -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstückangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Mitte -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Wattenscheid -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.6 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Nord -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.7 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Ost -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.8 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Süd -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.9 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Südwest -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.10 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 02.12.2025

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.11 Nachrichtlich: Anmietung Außendepot Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte