← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

  Zur Vorlage · 20261113 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage 20261113 die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vorgelegt. Der Bericht, der vom Amt für Soziales unter der Federführung von Fabian Schumann erstellt wurde, basiert auf der Beauftragung des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH (ISG). Ziel der Planung ist die Bestandsaufnahme pflegerischer und pflegeergänzender Versorgungsangebote sowie die Beurteilung des zukünftigen Bedarfs unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und der Zahl der Menschen mit Demenz.

  Die Grundlage für diese Planung bildet der § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen. Die Untersuchung umfasst die Analyse der aktuellen Versorgungsstrukturen sowie Prognosen für die künftige Angebotsstruktur im Sinne einer altersgerechten Quartiersentwicklung.

  Nach einer Unterbrechung des ursprünglichen Gremienlaufs aufgrund von Unstimmigkeiten im Bericht wurde das Dokument einer erneuten fachlichen Prüfung unterzogen. Das ISG hat daraufhin rechnerische und inhaltliche Präzisierungen vorgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die grundlegenden Aussagen, Bewertungen und Empfehlungen der Pflegeplanung durch diese Korrekturen unberührt bleiben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung der unverbindlichen kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
  • 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030

  Zur Vorlage · 20261167 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt mit der Mitteilung 2021167 den ersten Statusbericht zur Umsetzung des Handlungsplans „Leben im Alter 2025-2030“ vor. Der Plan wurde im März 2025 beschlossen und sieht eine jährliche Berichterstattung über den Fortschritt der Maßnahmen vor.

  Im ersten Umsetzungsjahr wurden strukturelle Grundlagen geschaffen. Dazu gehört der Beitritt zum WHO-Netzwerk „Age-friendly Cities“, der den Austausch über internationale Best-Practice-Lösungen ermöglicht. Für ein digitales Senior*innenportal wurde ein inhaltliches sowie technisches Konzept erarbeitet, wobei die technische Umsetzung für das Jahr 2026 vorgesehen ist. Zudem wurde die Maßnahme zur Verbesserung der alterspsychiatrischen Versorgungsstruktur abgeschlossen. Parallel dazu wurden Sensibilisierungs- und Schulungsmaßnahmen für eine diversitätsorientierte Altenhilfe gestartet.

  Weitere laufende Projekte umfassen die Erarbeitung neuer Quartierskonzepte sowie die mobile Beratung zur Hitzeprävention. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgt unter Beteiligung weiterer Fachbereiche, wie dem Gesundheitsamt und dem Amt für Stadtplanung und Wohnen. Für das Jahr 2026 ist die operative Umsetzung der Projekte geplant, wobei der Fokus auf dem Start des Senior*innenportals, dem altersgerechten Wohnen und der Weiterentwicklung der Quartiersarbeit liegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (2. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Bochum als „Sicherer Hafen“ – Umsetzungsstand der Ratsbeschlüsse

  Zur Vorlage · 20260770 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke im Rat“ zum Umsetzungsstand der Ratsbeschlüsse zum „Sicheren Hafen“ geantwortet. Die Fraktion hatte gefragt, warum seit der politischen Erklärung im Jahr 2019 lediglich Solidaritätserklärungen und punktuelle Spenden umgesetzt wurden, aber keine weiteren Maßnahmen wie die zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten oder die Stärkung von Ankommensstrukturen realisiert wurden.

  Die Antwort der Verwaltung führt aus, dass die Stadt das Anliegen weiterhin unterstützt und die Integrationsstrukturen kontinuierlich verbessert hat. Aufgrund fehlender finanzieller Mittel können jedoch nicht alle humanitären Aufgaben übernommen werden. Eine quantifizierbare Aussage darüber, ob Schutzsuchende über die reguläre Quote hinaus zugewiesen wurden, ist laut Verwaltung nicht möglich, da dies in den Zuweisungen nicht explizit ausgewiesen wird.

  Als bestehende Maßnahmen werden der „Integration Point“ des Jobcenters sowie die Betreuung durch das Amt für Soziales angeführt. Der Integration Point bietet eine Eingangszone, die Gewährung von Leistungen sowie Teams zur Unterstützung bei Sprache und Arbeit an, wobei vier Übersetzer zur Kommunikation zur Verfügung stehen. Für Personen unter 25 Jahren existiert der „Integration Point U25“. Weitere konkrete Maßnahmen sind derzeit weder vom Jobcenter noch vom Amt für Soziales oder dem Kommunalen Integrationszentrum geplant, da nach Ansicht der Verwaltung aktuell kein Handlungsbedarf besteht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
• 5.3
  Bericht zum Sachstand „Ruhr International 2026 – Das Fest der Kulturen“

  Zur Vorlage · 20252742 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt mit der Vorlage 20252742 einen Sachstandsbericht zum Festival „Ruhr International 2026 – Das Fest der Kulturen“ vor. Die Mitteilung des Fachbereichs Kulturbüro und Kulturhistorische Museen dient der Information über den aktuellen Planungsstand des Projekts.

  Im Rahmen der Berichterstattung werden Miriam Witteborg vom Bahnhof Langendreer e.V. und Dr. Rasmus Nordholt-Frieling vom Kulturbüro einen mündlichen Bericht erstatten. Sie treten dabei stellvertretend für die Veranstaltergemeinschaft auf, die den Bahnhof Langendreer e.V., die Bochumer Veranstaltungs GmbH sowie das Kulturbüro umfasst.

  Die Information über den Planungsstand ist für die Sitzungen der zuständigen Gremien im Juni 2026 vorgesehen. Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration wird die Informationen am 3. Juni 2026 zur Kenntnis nehmen. Ebenso ist die Vorlage für den Ausschuss für Kultur und Tourismus in dessen Sitzung am 10. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.06.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (2. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
• 5.4
  Tätigkeitsumfang des Welcome-Office Bochum seit Herbst 2024

  Zur Vorlage · 20261322 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zum Tätigkeitsumfang des Welcome Office reagiert. Seit der Eröffnung des Büros am 31. März 2025 wurden bis zum 7. Mai 2026 insgesamt 4.034 Termine durchgeführt und 359 Anmeldungen vollzogen. Das Welcome Office ist Teil der Bochum-Strategie und dient der Gewinnung sowie Integration internationaler Fachkräfte.

  Zu der Frage nach dem Aufenthaltsstatus der Nutzer gab die Verwaltung an, dass detaillierte Auskünfte über Personen, die aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen in Deutschland sind, auf kommunaler Ebene nicht möglich sind, da diese Zuständigkeit beim Fachkräfteteam des Ausländerbüros liegt. Unternehmen haben sich ebenfalls an das Welcome Office gewandt, um Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben; die Identität der beteiligten Betriebe wird aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht. In Bezug auf die Arbeitsmarktintegration konnten bislang 92 Personen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt werden, davon 35 in Vollzeit und 57 in Teilzeit.

  Die bisher angefallenen Kosten für das Welcome Office belaufen sich auf 12.916,21 Euro, was vor allem die Einrichtung, Ausstattung sowie Informations- und Veranstaltungsformate betrifft. Weitere Personalkosten und laufende Betriebskosten sind nicht ausschließlich dem Welcome Office zuzurechnen, da die Einrichtung maßgeblich auf bestehenden Personalressourcen des Kommunalen Integrationsmanagements und des Ausländerbüros sowie durch einen Vollzeit-Koordinator basiert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.5
  Einbürgerungsstatistik für die Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20261402 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Entwicklung der Einbürgerungszahlen im Zeitraum von 2020 bis 2025 geantwortet. Den vorliegenden Daten zufolge ist die Anzahl der Einbürgerungen in diesem Zeitraum gestiegen, von 755 Fällen im Jahr 2020 auf 3.581 Fälle im Jahr 2025.

  In den meisten der betrachteten Jahre stellten Personen mit syrischer Staatsangehörigkeit die größte Gruppe der Eingebürgerten dar, gefolgt von Staatsangehörigen aus der Türkei und dem Irak. Ein wesentlicher Anteil der Einbürgerungen erfolgte unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit, wobei die Zahl der Fälle mit doppeltem Pass von 516 im Jahr 2020 auf 3.100 im Jahr 2025 anstieg.

  Hinsichtlich der Rechtsgrundlagen überwiegen die Anspruchseinbürgerungen gemäß § 10 StAG. Im Jahr 2025 wurden zudem 199 Ermessenseinbürgerungen nach § 8 StAG durchgeführt. Bei den Einbürgerungsanträgen, denen nicht stattgegeben wurde, verzeichnete das Jahr 2025 mit 283 Fällen, wovon 122 auf direkte Ablehnungen zurückzuführen sind, die höchste Anzahl im betrachteten Zeitraum. Fälle von Staatsangehörigkeitsentzug gemäß § 28 oder § 35 StAG wurden für den Zeitraum nicht gemeldet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Geförderte Sprach- und Integrationskurse in Bochum und Auswirkungen der veränderten Bundesförderung

  Zur Vorlage · 20261473 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration gestellt, die sich mit der Entwicklung der Sprach- und Integrationskurse befasst. Gegenstand der Anfrage sind die Auswirkungen veränderter Bundesförderungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf das Kursangebot.

  Die Fraktion bittet um Informationen darüber, wie sich die Bundesförderung in den letzten zwei Jahren verändert hat und welche Einschränkungen bereits eingetreten oder absehbar sind. Es wird nach den Folgen für die Kursangebote lokaler Träger, wie der Volkshochschule oder Wohlfahrtsverbände, gefragt, insbesondere im Hinblick auf mögliche Kursreduzierungen oder die Bildung von Wartelisten. Zudem sollen die Auswirkungen auf bestimmte Personengruppen sowie die rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten der Stadt zur Schließung von Förderlücken durch kommunale Mittel oder Kooperationen erläutert werden. Die Anfrage umfasst zudem die Frage nach bereits bestehenden kommunalen Programmen, die unabhängig von Bundesmitteln agieren, sowie nach geplanten Maßnahmen der Verwaltung zur langfristigen Sicherstellung des Zugangs zu Sprachförderung. Die Anfrage wurde von Monetta Marchiano und Philipp Althoff eingereicht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte