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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Geschäftsordnungsantrag

  Zur Vorlage · 20261066 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung)
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit

  Zur Vorlage · 20260914 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
• 1.1.1
  Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit - Änderungsantrag der AfD-Fraktion

  Zur Vorlage · 20261053 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung)
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Umbesetzung für das Gremium Landesintegrationsrat NRW – Wahlen zur Mitgliederversammlung

  Zur Vorlage · 20260892 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Zuwanderung, Flüchtlinge und kommunale Kosten

  Zur Vorlage · 20260384 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in ihrer Antwort zur Vorlage 20260384 die Kosten für Asylbewerber und Geflüchtete im Haushaltsplan 2026 dargelegt. Für die Produktgruppe „Hilfen für Asylbewerber und Geflüchtete“ sind Gesamtaufwendungen von rund 35,42 Millionen Euro veranschlagt. Davon entfallen etwa 8,87 Millionen Euro auf Transferleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie rund 21,53 Millionen Euro auf die Unterbringung und Betreuung. Den ordentlichen Erträgen in diesem Bereich stehen etwa 13,20 Millionen Euro gegenüber, wovon 5,66 Millionen Euro aus dem Erstattungssystem des Landes Nordrhein-Westfalen und 7,02 Millionen Euro aus Benutzungsgebühren stammen. Daraus ergibt sich ein geplanter kommunaler Eigenanteil von rund 22,22 Millionen Euro.

  Hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung gab die Verwaltung an, dass die Zuweisungszahlen von Asylbewerbern sowie die Anzahl der Personen aus Südosteuropa zwischen 2024 und 2025 gesunken sind. Die Zuweisungen nach § 50 AsylG reduzierten sich von 399 auf 236 Personen. Die Zahl der gemeldeten Personen aus Südosteuropa sank von 10.767 auf 10.383. Zum Stichtag 31. Dezember 2025 lebten bei einer Gesamtbevölkerung von 375.625 Personen insgesamt 10.383 Personen aus Südosteuropa in der Stadt, was einem Anteil von etwa 2,76 Prozent entspricht. Weitere Gruppen umfassten 733 Personen in laufenden Asylverfahren sowie 5.279 Personen mit Flüchtlingseigenschaft.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Kommunale Pflegeplanung

  Zur Vorlage · 20260488 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
  • 05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Sachstandsbericht Asylsystem Bochum

  Zur Vorlage · 20260623 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Abschiebung von Jezid*innen

  Zur Vorlage · 20260701 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 26.02.2026 - Geschäftsordnung

  Zur Vorlage · 20260916 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Rechtsgrundlage zur Einrichtung einer Steuerungsgruppe im ACI

  Zur Vorlage · 20260915 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit

  Zur Vorlage · 20260909 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte