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Rechnungsprüfungsausschuss (2. Sitzung)
22.05.2026, 12:00 – 22.05.2026, 16:00
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
5.1 Prüfung der Mitgliedschaften der Stadt Bochum in Vereinen und Verbänden
Vorlage ansehen · 20260657 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
5.2 Prüfung der Verfahrensabläufe der Baumaßnahme "Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Zechenstraße"
Vorlage ansehen · 20260599 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
5.3 Prüfung der Spielgerätekontrollen
Vorlage ansehen · 20260598 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
5.4 Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich Umweltmedizin und Infektionsschutz
Vorlage ansehen · 20260595 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
5.5 Prüfung des Förderprogramms "Bochums Dächer, Fassaden und Vorgärten"
Vorlage ansehen · 20260596 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
5.6 Prüfung externer Bauvergaben des Umwelt- und Grünflächenamtes (Amt67)
Vorlage ansehen · 20260597 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
6. Mitteilungen und Antworten
6.1 Prüfung der offenen Forderungen
Vorlage ansehen · 20260654 · Mitteilung der Verwaltung
6.2 Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der ehrenamtlichen Rechtspflege
Vorlage ansehen · 20260656 · Mitteilung der Verwaltung
6.3 Prüfung der Parkflächenbewirtschaftung
Vorlage ansehen · 20260602 · Mitteilung der Verwaltung
6.5 Fehlender Wirtschaftsplan „Sondervermögen Grundstücksentwicklung“
Vorlage ansehen · 20260401 · Antwort der Verwaltung
6.6 Prüfung der Ausnahmegenehmigungen und der verkehrsregelnden Maßnahmen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO)
Vorlage ansehen · 20260676 · Mitteilung der Verwaltung
6.7 Digitales Schadnagerkataster
Vorlage ansehen · 20260317 · Mitteilung der Verwaltung
6.8 Sonderprüfung Kommunaler Ordnungsdienst
Vorlage ansehen · 20261258 · Mitteilung der Verwaltung
7. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
8. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss
keine Tagesordnungspunkte
10. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
11. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
12.1 Prüfung der offenen Forderungen
12.2 Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der ehrenamtlichen Rechtspflege
12.3 Prüfung der Parkflächenbewirtschaftung
13. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
14. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte