Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 2.Anhörungen
- 2.1Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.Zur Vorlage · 20261086 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungs- und Veterinäramt hat eine Beschlussvorlage zur Aufhebung der Bochumer Verordnung vorgelegt, die den Verkauf sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid, auch bekannt als Lachgas, an Minderjährige untersagte. Die kommunale Regelung war im Juli 2025 auf Antrag der CDU-Ratsfraktion beschlossen worden, um gesundheitliche Risiken und die Zunahme von Konsumfällen im öffentlichen Raum zu adressieren.
Die Aufhebung der örtlichen Verordnung wird nun durch eine Gesetzesänderung auf Bundesebene notwendig. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes am 12. April 2026 wurden bundesweit neue Regelungen etabliert. Diese untersagen unter anderem den Handel mit Lachgas im Wege des Versandhandels oder über Automaten sowie die Abgabe an Personen unter 18 Jahren. Da die bundesrechtlichen Bestimmungen die bisherige kommunale Regelung nun abdecken, ist die Bochumer Verordnung hinfällig geworden. Der Rat der Stadt Bochum soll im Rahmen der Sitzung am 16. Juli 2026 über den Beschluss zur Aufhebung der Verordnung entscheiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 27.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.2Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, BochumZur Vorlage · 20261208 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantragt die Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes auf der Sportplatzanlage Havkenscheider Straße 33. Ziel der Maßnahme ist die Modernisierung der Anlage, um den baulichen Anforderungen des aktuellen Sportbetriebs zu entsprechen. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurden zwei Varianten geprüft: Die Sanierung des bestehenden Gebäudes sowie der Rückbau und Neubau. Die Verwaltung schlägt die zweite Variante vor, bei der das Bestandsgebäude abgerissen und durch einen Neubau in Systembauweise ersetzt wird. Die geschätzten Investitionskosten für diesen Neubau belaufen sich auf brutto 3,68 Millionen Euro.
Der Beschluss ist als kombinierter Planungs- und Realisierungsbeschluss konzipiert. Hierbei soll ein Totalunternehmer sowohl die Planung als auch die Errichtung übernehmen, um die Projektdauer zu verkürzen. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch Mittel aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 vorgesehen, wodurch eine vollständige Refinanzierung angestrebt wird. Für den Haushalt 2027 ist die Einplanung weiterer Mittel in Höhe von rund zwei Millionen Euro vorgesehen, da im aktuellen Haushaltsplan bisher 1,4 Millionen Euro für Modernisierungsmaßnahmen an Sportstätten bereitstehen. Sollten die Angebote im Vergabeverfahren die Kostenannahmen deutlich überschreiten, wird die Maßnahme überprüft oder die Ausschreibung aufgehoben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Rat (7. Sitzung)
- 11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
- 2.3Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und PrioritätenlisteZur Vorlage · 20261224 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Sanierung der Funktionsgebäude auf den städtischen Sportplatzanlagen vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist eine bedarfsgerechte und nachhaltige Erneuerung der baulichen Strukturen, die überwiegend aus den 1960er und 1970er Jahren stammen und den aktuellen Anforderungen an Hygiene, Barrierefreiheit und Sicherheit nicht mehr vollumfänglich entsprechen.
Die Bewertung der insgesamt 53 Sportplatzanlagen basierte auf einem zweistufigen Verfahren: einer baufachlichen Untersuchung des baulichen Zustands sowie einer sportfachlichen Analyse der Nutzungskriterien, wie etwa der Anzahl der Mannschaften, der vorhandenen Umkleidemöglichkeiten und der Investitionen in Kunstrasenflächen. Aus dieser Untersuchung resultierte eine Prioritätenliste, die die Anlagen Am Hessenteich, Gahlensche Straße, Waldesrand und Stadtgartenring an der Spitze führt.
Der Rat soll dem vorgeschlagenen Vorgehen zustimmen. Die Verwaltung erhält damit den Auftrag, für die Anlagen der Prioritätsstufen 1 bis 4 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben und die notwendigen Umsetzungsschritte einzuleiten. Die Erkenntnisse aus dieser Studie sowie die voraussichtlichen Kosten werden dem Rat nach Abschluss der Untersuchung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt. Für einige der hochpriorisierten Gebäude, die aktuell noch zu Wohnzwecken genutzt werden, werden derzeit die organisatorischen und mietrechtlichen Voraussetzungen für eine Sanierung geklärt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung)
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
- 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Bericht des Bezirksbürgermeisters
- 5.2Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“Zur Vorlage · 20260971 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion den aktuellen Stand zur Nutzung alternativer Gremien in den Bochumer Bezirksvertretungen dargelegt. Laut der Stellungnahme existiert derzeit nur in der Bezirksvertretung Bochum-Ost ein Bezirksältestenrat. In den übrigen Bezirksvertretungen seien keine alternativen Gremien zur Vorberatung von Angelegenheiten etabliert, weshalb auch keine entsprechenden Kosten abgerechnet wurden.
Ein weiterer Gegenstand der Vorlage ist die Untersuchung eines Vorfalls in der Bezirksvertretung Wattenscheid. Dabei wurde die Nutzung des dienstlichen E-Mail-Postfachs des Bezirksbürgermeisters für die Einladung zu einer Fraktionssitzung der SPD thematisiert. Die Verwaltung stellte fest, dass diese Nutzung gegen die Neutralitätspflicht verstößt, jedoch kein Eingriff in das freie Mandat oder die Meinungsbildung vorlag. Der Bezirksbürgermeister wurde darauf hingewiesen, für interne Fraktionssitzungen künftig ausschließlich private oder fraktionsinterne Kommunikationswege zu nutzen.
Hinsichtlich der Durchführung von Veranstaltungen, die medial als Fraktionssitzung statt als Sitzung der Bezirksvertretung bezeichnet wurden, stellte die Verwaltung klar, dass keine Einladung durch die Verwaltung erfolgte. Der Oberbürgermeister präzisierte in der Vorlage, dass interne Fraktionssitzungen zulässig sind, sofern sie eindeutig als solche organisiert sind und keine amtlichen Ressourcen oder Funktionen beanspruchen. Die Vorlage wird den Gremien des Rates und den Bezirksvertretungen im Zeitraum vom 7. Mai bis zum 9. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
- 19.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.3Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Alten Wittener Straße an ein gemeinschaft-liches Wohnprojekt im ErbbaurechtZur Vorlage · 20261012 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über das Ergebnis einer Konzeptvergabe für das städtische Grundstück an der Alten Wittener Straße 47. Im Rahmen des Verfahrens wurden verschiedene Konzepte für gemeinschaftliche Wohnprojekte eingereicht, die textlich und grafisch dargestellt wurden.
Eine Auswahlkommission hat nach Abschluss des Verfahrens ein Wohnprojekt als Erstplatzierten ausgewählt. Das Projekt hat nun die Vorgabe, seine Planung sowie die Umsetzung innerhalb eines Jahres zu konkretisieren. Auf Basis dieser Konkretisierung soll im Anschluss ein Erbbaurechtsvertrag für das Grundstück unterzeichnet werden.
Die Beschlussfassung über die Veräußerung des Grundstücks erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Damit sollen die Belange des Datenschutzes sowie die Geheimhaltung gewahrt bleiben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
- 5.4Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“Zur Vorlage · 20261015 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Planung und Grundstücke hat am 3. März 2026 beschlossen, die Bezirksvertretungen über die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, umgangssprachlich als „Wohnungsbauturbo“ bezeichnet, zu informieren. Gegenstand der Mitteilung des Amtes für Stadtplanung und Wohnen ist ein Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB.
Die Vorlage wird den verschiedenen Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die entsprechenden Sitzungen in den Bezirksvertretungen Wattenscheid, Mitte, Südwest, Nord, Ost und Süd sind für den Zeitraum zwischen dem 19. Mai und dem 9. Juni 2026 terminiert. Damit erfolgt die Weiterleitung der Entscheidung des Ausschusses an die lokalen Gremien, um über die rechtlichen Rahmenbedingungen des genannten Verfahrens in Kenntnis zu setzen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
- 19.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.5Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in KunstrasenZur Vorlage · 20261203 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste für den Umbau von Rasen- und Tennisspielfeldern in Kunstrasen vorgelegt. Im Nachgang zu einem Beschluss des Rates vom Juni 2024 wurde die Verwaltung angewiesen, im Zeitraum bis 2027 jährlich zwei Spielfelder umzubauen.
Die Maßnahmen der Prioritätenlisten für den Zeitraum 2022 bis 2024 konnten weitgehend umgesetzt werden, einschließlich verschiedener Deckensanierungen. Eine Ausnahme bildet die Anlage Hasenwinkeler Straße, deren Umbau aufgrund von bergbaulichen Vorarbeiten noch andauert. Da einige Maßnahmen nicht im vorgesehenen Zeitraum abgeschlossen werden konnten, verschiebt sich der Zeitplan für die nachfolgenden Projekte der Jahre 2025 bis 2027.
Bei den kommenden Maßnahmen sind die Arbeiten an den Anlagen Wat. Hellweg/Auf dem Esch und Freigrafendamm bereits angelaufen. Andere Vorhaben, wie der Umbau der Erbstollen-Anlage oder Sanierungen am Stadtgartenring, befinden sich derzeit im Gremienlauf oder in der Grundlagenermittlung. Die geplante Errichtung eines Jugendspielfeldes am Standort Wattenscheider Hellweg/Auf dem Esch ist derzeit nicht umsetzbar, da die Fläche voraussichtlich für den Neubau einer Dreifachturnhalle benötigt wird.
Zusätzlich zu den Prioritätenlisten laufen derzeit Umbauarbeiten am Hillerberg sowie Arbeiten an der Laufbahn auf dem Preins Feld. Aufgrund der laufenden Baumaßnahmen stehen aktuell fünf Sportplatzanlagen nicht für den Betrieb zur Verfügung, weshalb die Nutzer auf andere Anlagen verteilt wurden. Die weitere Abarbeitung der Listen ist von der Fertigstellung der laufenden Arbeiten abhängig.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.6Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026Zur Vorlage · 20261215 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Zum 14. Juni 2026 führt die BOGESTRA einen regulären Fahrplanwechsel durch, der Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr in Bochum sowie im grenzüberschreitenden Verkehr vorsieht. Im Bereich der Straßenbahnlinien 302, 305 und 310 werden die Taktfrequenzen und Liegezeiten an bestimmten Haltestellen wie der Mark 51°7 und Altenbochum Kirche verändert. Bei der Linie 302 wird der Abstand der Abfahrten ab dem Bochum Hauptbahnhof in Richtung Gelsenkirchen auf ein 7/8-Minuten-Intervall angepasst. Die Linie 309 erhält eine verlängerte Fahrzeit in Richtung Langendreer, um die Fahrplanstabilität zu erhöhen.
Auch bei den Buslinien sind zeitliche Anpassungen vorgesehen, um die Pünktlichkeit zu fördern. Die Linien 344, 346, 345, 349, 356, 350 und SB33 erhalten angepasste Fahrzeiten auf Teilstrecken. Die Linie 355 sowie die Linie NE3 erfahren eine Verlegung der Haltestelle Mettestraße in die Mittellage der Wittener Straße. Bei der Linie 357 werden die Abfahrtszeiten nach Abschluss der Bauarbeiten in der Hasenwinkeler Straße so angepasst, dass Anschlüsse an die S-Bahn in Dahlhausen ermöglicht werden. Die Linie 363 wird ihre frühen Fahrten am Morgen zeitlich vorverlegen, um den Anschluss an die Linien Richtung Wattenscheid Bahnhof zu gewährleisten.
Für die Nachtlinie NE10 sind umfangreiche Änderungen der Abfahrtszeiten geplant. Die Abfahrt am Bochum Hauptbahnhof verschiebt sich um 17 Minuten nach hinten, um die Anbindung an die Bochumer NachtExpress-Linien sowie an die RE3-Züge in Gelsenkirchen zu ermöglichen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
- 19.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.7Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Ost, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975Zur Vorlage · 20261249 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der AfD hat im Rahmen einer Anfrage zur 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost Informationen über die Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister seit der Gemeindereform am 1. Januar 1975 angefordert. Hintergrund der Anfrage waren Rückfragen von Wählern und Bürgern aus dem Stadtbezirk.
Die Verwaltung gab in der Vorlage 20261249 Auskunft darüber, dass in den Legislaturperioden von 1975 bis 1989 jeweils nur eine stellvertretende Bezirksbürgermeisterin bzw. ein stellvertretender Bezirksbürgermeister – damals noch als Bezirksvorsteherin oder Bezirksvorsteher bezeichnet – gewählt wurde. Mit Beginn der Wahlperiode 1989–1994 verfügte die Bezirksvertretung erstmals über zwei stellvertretende Bezirksbürgermeister. Diese Regelung besteht durchgehend bis zur aktuell laufenden Legislaturperiode. Die rechtliche Grundlage für die Wahl von zwei Stellvertreterinnen und Stellvertretern wurde durch die Novelle der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 geschaffen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 5.8Denkmalgeschütztes Kriegerehrenmal an der Unterstr./Ecke Alte Bahnhofstr. der Ehrenmal-Vereinigung e.V. in Langendreer Information über beantragten Rückbau und Einlagerung eines Teiles des DenkmalsZur Vorlage · 20261325 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Langendreer Ehrenmal-Vereinigung e.V. hat bei der Unteren Denkmalbehörde den Rückbau und die Einlagerung eines Teils des denkmalgeschützten Kriegerehrenmals an der Kreuzung Unterstraße und Alte Bahnhofstraße beantragt. Die Soldatenfigur des Denkmals weist Beschädigungen auf, unter anderem durch das Abschlagen des Kopfes sowie durch Verunstaltungen. Da der Verein die wiederkehrenden Schäden aus finanziellen und altersbedingten Gründen nicht dauerhaft beheben kann, plant er, die Figur einzulagern und die verbleibende Stele zu sanieren. Als Ersatz soll eine Gedenktafel angebracht werden.
Die Untere Denkmalbehörde sowie das Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte befürworten das Vorhaben. Nach Ansicht der Behörden bleibt der Denkmalwert des Objekts durch die Anpassung des Denkmalsumfangs erhalten. Die Entscheidung ermöglicht laut der Verwaltung eine neue Form der Gedenkkultur durch die geplante Tafel. Die Erteilung der Erlaubnis zur Entfernung der Figur ist an die Auflage gebunden, dass die Reste der Skulptur zerstörungsfrei entfernt und fachgerecht eingelagert werden. Zudem muss die inhaltliche und bauliche Gestaltung der neuen Gedenktafel mit der Denkmalbehörde und dem Stadtarchiv abgestimmt werden. Die Stadt Bochum wird das Denkmal nicht als Eigentümerin übernehmen; eine Nachfolge der Vereinsführung soll vor der Umsetzung sichergestellt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 10.06.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
- 6.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
- 6.1Anfrage Die Linke zur Toilettensituation am Ümminger SeeZur Vorlage · 20261436 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke hat im Rahmen einer Anfrage zur 6. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost Fragen zur Toilettensituation am Ümminger See gestellt. Grundlage der Anfrage ist die vertragliche Verpflichtung des Eigentümers des ehemaligen Suntums Hof, eine Toilettenanlage der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, wofür dieser eine Aufwandsentschädigung erhält.
Nach Angaben der Fraktion sind die Toilettenanlagen derzeit nicht zugänglich, obwohl Hinweisschilder am Ümminger See auf deren Vorhandensein aufmerksam machen. Die Anfrage verweist auf Beschwerden von Anwohnern und Nutzern des Sees.
Die Anfrage von Nina Eumann und Ralf-D. Lange umfasst mehrere Punkte zur Durchsetzung der vertraglichen Regelung. Es wird nach dem Zeitpunkt der Einschränkung der Zugänglichkeit sowie nach der Durchführung und Dokumentation etwaiger Kontrollen gefragt. Zudem wird die Möglichkeit erörtert, die vereinbarte Aufwandsentschädigung bei Nichterfüllung für die Aufstellung von mobilen Toiletten zu verwenden. Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach dem Stand etwaiger Abmahnungen des Eigentümers sowie nach der Zuständigkeit für die Durchsetzung der Vereinbarung und die rechtssichere Beweissicherung im Falle juristischer Auseinandersetzungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 6.2Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder StraßeZur Vorlage · 20261487 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Anfrage mit der Nummer 20261487 wird die Umsetzung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße, Industriestraße und Mansfelder Straße thematisiert. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hatte bereits am 21. Januar 2026 einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Prüfung der Realisierungsmöglichkeiten für einen Kreisverkehr zu beauftragen.
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 27. Mai 2026 den aktuellen Planungsstand mitgeteilt. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass für die Einrichtung des Kreisverkehrs der Erwerb von Grundstücken notwendig sei, die Eigentümer jedoch derzeit nicht zu einem Verkauf bereit sind.
Vor diesem Hintergrund bittet Achim Henkel von der Grüne-Fraktion die Verwaltung um Auskunft darüber, um welche Grundstücke es sich konkret handelt. Dies soll den Bezirksvertretern ermöglichen, das Gespräch mit den Eigentümern vor Ort zu suchen. Zudem wird in der Anfrage festgehalten, dass die Einrichtung einer dauerhaften Ampelanlage an dieser Kreuzung vorerst unterbleiben sollte.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 6.3Ausweichschwimmflächen für Schulen und VereineZur Vorlage · 20261488 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der 6. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben die Fraktionen von SPD und Grüne eine Anfrage zur Sanierung des Hallenbades Langendreer gestellt. Die entsprechenden Arbeiten am Schwimmbad sollen ab dem 13. Juli 2026 beginnen.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Schließung auf den Schul-, Vereins- und Breitensport im Stadtbezirk. Es wird gefragt, ob die betroffenen Schulen sowie die das Hallenbad nutzenden Vereine, insbesondere die DLRG und die Schwimmgemeinschaft Bochum-Ost e.V., rechtzeitig über den anstehenden Wegfall der Schwimmflächen informiert wurden.
Zudem wird nach der Bereitstellung von Ausweichwasserflächen für die Schulen und die betroffenen Vereine gefragt. Die Fraktionen bitten um Informationen darüber, ob für die Dauer der Sanierungsarbeiten entsprechende Alternativen zur Verfügung stehen. Falls ja, sollen Angaben zu den Standorten sowie zum Umfang dieser Flächen gemacht werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 6.4Landschaftssee Havkenscheider ParkZur Vorlage · 20261502 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG Freie Bürger – BSW hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister Bochum-Ost, Dr. Dirk Meyer, zur Situation des Landschaftssees im Havkenscheider Park eingereicht. Das Gelände, welches auf dem ehemaligen Aschenplatz des LFC Laer entstanden ist, wurde im Jahr 2024 fertiggestellt. Neben der Funktion als Wasserrückhaltewerk dient die naturnahe Fläche mit Bäumen, Sträuchern und Wegen als Erholungsort für die Bevölkerung.
In der Vorlage wird thematisiert, dass die Attraktivität des Sees abnimmt, wenn er kein Wasser führt. Die UWG Freie Bürger – BSW bittet die Verwaltung daher um eine Prüfung technischer oder hydraulischer Möglichkeiten. Konkret wird angefragt, ob Maßnahmen ergriffen werden können, um ein Austrocknen des Sees zu verhindern oder den Wasserstand auf einem Mindestmaß zu halten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- 8.1Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Alten Wittener Straße an ein gemeinschaft-liches Wohnprojekt im Erbbaurecht
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
✉ Neue Vorlagen aus dem Bezirk Ost direkt ins Postfach
Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz