Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Anhörungen

2.1 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

Vorlage ansehen · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.2 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagAnmerkung: Die CDU stellt die mündliche Anfrage, wie es zukünftig beim Betreten des Friedhofes kommuniziert werden soll, dass Hunde an der kurzen Leine geführt werden müssen. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in einer

2.3 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (CDU) Dagegen: 3 (AfD, FDP) Dafür: 11 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)

2.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“ Hier: Planungsänderung

Vorlage ansehen · 20260881 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Quartier am Gesundheitscampus: Anpassung des Grundsatzbeschlusses zum Vermarktungskonzept

Vorlage ansehen · 20260864 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Bebauungsplan Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20260780 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (Linke, AfD)

2.7 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU, Linke, AfD)

keine Tagesordnungspunkte

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Mündlicher Bericht zum Thema Osterweiterung Technologiequartier des Amt für Stadtplanung und Wohnen

5.2 Verkehrsgutachten im Rahmen der geplanten Osterweiterung des Technologiequartiers am Campus (B-Plan 1039)

Vorlage ansehen · 20260949 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Denkmalförderprogramme 2025

Vorlage ansehen · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Verbindungsweg zwischen Königsallee und Wiemelhauser Straße

Vorlage ansehen · 20260935 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

Vorlage ansehen · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Leerstand Hunscheidtstraße

Vorlage ansehen · 20260994 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verkauf Wohnungen von Peach Property

Vorlage ansehen · 20260985 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die Linke kommt darauf zurück.

5.8 Gartenstadt Wiemelhausen – Einbau einer Schwelle in der Ausfahrt zur Universitätsstraße

Vorlage ansehen · 20260906 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Protest Camp auf der Fußgängerbrücke an der Ruhr-Universität

Vorlage ansehen · 20261114 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Fehlende Beleuchtung Fuß- und Radweg Kemnader Str.

Vorlage ansehen · 20261115 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kreuzungsproblematik Kemnader Str./Gräfin-Imma-Str.

Vorlage ansehen · 20261116 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Anfrage zur Kompensation Temporäre Opeltrasse

Vorlage ansehen · 20261120 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Anfrage Wanderweg Brockhauser Str.

Vorlage ansehen · 20261127 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Geplante Sperrung der Opel-Trasse für die Dauer eines Jahres

Vorlage ansehen · 20261142 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte