Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung)

28.04.2026, 16:00 – 28.04.2026, 19:36 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Anhörungen
2.1
6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)
Zur Vorlage · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur sechsten Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20260733 regelt den weiteren Ablauf der Aktualisierung der städtischen Abfallwirtschaftsstrategie.

Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Stufen. Zunächst sind Anhörungen in den verschiedenen Bezirksvertretungen geplant. Diese beginnen am 21. April 2026 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid und setzen sich über die Bezirksvertretungen Mitte, Nord, Süd, Südwest und Ost bis zum 9. Juni 2026 fort.

Im Anschluss an die Anhörungen in den Bezirksgremien erfolgt die Vorberatung in den städtischen Ausschüssen. Der Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit wird die Vorlage am 30. Juni 2026 beraten, woraufhin am 8. Juli 2026 die Beratung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss stattfinden soll. Die endgültige Entscheidung über die sechste Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes ist für die Sitzung des Rates am 16. Juli 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.2
Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (AfD)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagAnmerkung: Die CDU stellt die mündliche Anfrage, wie es zukünftig beim Betreten des Friedhofes kommuniziert werden soll, dass Hunde an der kurzen Leine geführt werden müssen. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in einer
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 1 (WatC)Dafür: 17 (SPD, CDU, GrünLinks, AfD, UWG:WAT)
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagAnmerkung: Die CDU stellt die mündliche Anfrage, wie es zukünftig beim Betreten des Friedhofes kommuniziert werden soll, dass Hunde an der kurzen Leine geführt werden müssen. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in einer
2.3
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
Zur Vorlage · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 19 (AfD,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW)dafür: 67 (SPD,CDU,Grüne,Linke,StG/V,Backs,OB)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 3 (AfD, FDP)Dafür: 11 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (CDU)Dagegen: 5 (AfD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke)
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (CDU)Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 11 (SPD, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (CDU) Dagegen: 3 (AfD, FDP) Dafür: 11 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)
2.4
Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“ Hier: Planungsänderung
Zur Vorlage · 20260881 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.5
Quartier am Gesundheitscampus: Anpassung des Grundsatzbeschlusses zum Vermarktungskonzept
Zur Vorlage · 20260864 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.6
Bebauungsplan Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung
Zur Vorlage · 20260780 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (Linke, AfD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (Linke, AfD)
2.7
Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (AfD)Dagegen: 5 (Grüne, Linke)Dafür: 9 (SPD, CDU)
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU, Linke, AfD)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig enthalten
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU, Linke, AfD)
keine Tagesordnungspunkte
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Mündlicher Bericht zum Thema Osterweiterung Technologiequartier des Amt für Stadtplanung und Wohnen
5.2
Verkehrsgutachten im Rahmen der geplanten Osterweiterung des Technologiequartiers am Campus (B-Plan 1039)
Zur Vorlage · 20260949 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur Fragen zum Stand der Verkehrsgutachten für die Osterweiterung des Technologiequartiers am Campus gestellt. Im Zentrum der Anfrage stehen die Ergebnisse eines Verkehrsgutachtens vom März 2025 sowie einer beauftragten Nachuntersuchung. Die Verwaltung teilte mit, dass die Ergebnisse des Nachtragsgutachtens bereits vorliegen und aktuell in das Gesamtgutachten eingearbeitet werden. Die Resultate sollen in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 28. April 2026 mündlich vorgestellt werden. Das Gutachten untersucht die Verkehrsflüsse im Plangebiet sowie die Knotenpunkte am Universitätsstraße/Hustadtring. Auswirkungen auf das Wohnumfeld, wie etwa Lärmbelastungen, werden im weiteren Bebauungsplanverfahren ermittelt.

Hinsichtlich der Bedenken aus einer Bürgerinformationsveranstaltung vom Januar 2026 erstellt die Verwaltung ein Protokoll, das dem Bezirksbürgermeister Peters zur Prüfung vorgelegt wird. Die Anregungen der Bürger werden im weiteren Verfahren fachlich gewürdigt. Die im Nachtragsauftrag entwickelten Varianten zur Verkehrsführung für Kraftfahrzeuge, Rad- und Fußverkehr werden Bestandteil des Gutachtens sein. Eine Entscheidung über eine Vorzugsvariante ist derzeit noch nicht absehbar, da weitere Abwägungen und detaillierte bauliche Prüfungen der topographischen Situation erforderlich sind. Das Gutachten zeigt jedoch, dass sowohl Kreisverkehre als auch signalgeregelte Lösungen grundsätzlich leistungsfähig sind.

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Beratungsfolge

03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Denkmalförderprogramme 2025
Zur Vorlage · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Verbindungsweg zwischen Königsallee und Wiemelhauser Straße
Zur Vorlage · 20260935 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Zustand des Verbindungsweges zwischen der Königsallee und der Wiemelhauser Straße reagiert. Hintergrund waren Meldungen von Bürgern über unebene und rissige Gehwegplatten auf diesem Abschnitt, der als Verbindung für Anwohner des Wohnquartiers um den Wagnerplatz dient.

Der Technische Betrieb teilte mit, dass der Zustand des Weges bekannt sei und kleinräumige Schadstellen durch Absenkungen im Bereich der Straßenabläufe aufweise. Da die vorhandenen Brüche der Gehwegplatten ohne Aufkantung keine unmittelbare Unfallgefahr darstellen, sollen die Schadstellen kurzfristig behoben werden. Eine Reparatur durch einen Unternehmer ist innerhalb der nächsten vier bis sechs Wochen aus laufenden Unterhaltungsmitteln vorgesehen. Für eine umfassendere Sanierung des Weges wird die Aufnahme in die Planung für das Jahr 2027 angestrebt.

Hinsichtlich der Finanzierung von Wegesanierungen in Park- und Grünanlagen erklärte die Verwaltung, dass hierfür in der Vergangenheit Mittel der Bezirksvertretung Bochum-Süd nach vorheriger Priorisierung genutzt wurden, da im Fachamt keine entsprechenden Haushaltspositionen zur Verfügung stehen. Für die Unterhaltung von Friedhofswegen sowie den Ausbau von Gräberfeldern stehen jährlich 250.000 Euro zur Verfügung. Weitere Mittel werden im Rahmen des Friedhofsentwicklungskonzeptes bereitgestellt.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs
Zur Vorlage · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die präsentationsunterstützte Berichterstattung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Leerstand Hunscheidtstraße
Zur Vorlage · 20260994 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Auf eine Anfrage der Partei DIE LINKE zur Situation eines leerstehenden Verwaltungsgebäudes in der Hunscheidtstraße hat die Verwaltung Stellung bezogen. Das ehemalige Gebäude der Bergbauberufsgenossenschaft wird seit Oktober 2024 nicht mehr genutzt und soll veräußert werden. Ein Großteil der Immobilie steht unter Denkmalschutz.

Die Verwaltung verfolgt das Ziel, eine Nachnutzung des Gebäudes in Wiemelhausen zu ermöglichen, wobei eine Umnutzung zu Wohnraum im Fokus steht. Erste Gespräche mit potenziellen Kaufinteressenten haben bereits stattgefunden. Im Rahmen der planungs-, bauordnungs- sowie denkmalrechtlichen Prüfung wird auch ein etwaiges Vorkaufsrecht untersucht. Nach aktuellem Stand ist nicht davon auszugehen, dass die Stadt ihr denkmalrechtliches Vorkaufsrecht ausüben wird, sofern der neue Eigentümer den Erhalt und einen denkmalgerechten Umgang mit der Immobilie zusichert. Die Verwaltung beabsichtigt, die Entwicklung und Umnutzung des Gebäudes durch einen neuen Eigentümer zu begleiten.

Hinsichtlich der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum betont die Verwaltung die Notwendigkeit einer Kombination aus Wohnraumförderung, Denkmalförderung und steuerlichen Anreizen. Für eine Umnutzung seien zudem pragmatische Lösungen sowie eine aktive Rolle der öffentlichen Hand erforderlich, um den Anforderungen an zeitgemäßes Wohnen und den Denkmalschutz gerecht zu werden.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Verkauf Wohnungen von Peach Property
Zur Vorlage · 20260985 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Bochum-Süd hat eine Anfrage zur geplanten Veräußerung von Wohnungen durch das Immobilienunternehmen Peach Property gestellt. Hintergrund ist die Information aus einem Geschäftsbericht, wonach das Unternehmen etwa 523 Wohnungen in Bochum verkaufen möchte. In der Anfrage wurden zudem Bedenken hinsichtlich der Instandhaltung der denkmalgeschützten Terrassenhäuser in der Girondelle geäußert.

Die Verwaltung teilte mit, dass Peach Property zwar Informationen zu städtebaulichen Regelungen für bestimmte Flurstücke angefragt habe, daraus jedoch keine konkreten Verkaufsabsichten abgeleitet werden können. Der Geschäftsbericht des Unternehmens für das Jahr 2025 liege zum Zeitpunkt der Beantwortung noch nicht vor. In den bestehenden Kontakten zwischen dem Vermieter und der Verwaltung, die vor allem wohnungsaufsichtsrechtlichen Zwecken dienen, seien Verkaufspläne bislang nicht thematisiert worden.

Für den Fall von Immobilienverkäufen wird die Verwaltung die Notwendigkeit und Möglichkeit der Ausübung des Vorkaufsrechts prüfen. Dies betrifft im Rahmen des allgemeinen Vorkaufsrechts sowie des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen insbesondere das Baudenkmal „Girondelle“.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die Linke kommt darauf zurück.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die Linke kommt darauf zurück.
5.8
Gartenstadt Wiemelhausen – Einbau einer Schwelle in der Ausfahrt zur Universitätsstraße
Zur Vorlage · 20260906 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Protest Camp auf der Fußgängerbrücke an der Ruhr-Universität
Zur Vorlage · 20261114 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Süd hat eine Anfrage zum sogenannten Protest-Camp auf der Fußgängerbrücke im Bereich der Ruhr-Universität Bochum eingereicht. Die Anfrage, die von Fraktionsvorsitzendem Johannes Kuriewicz unterzeichnet wurde, bezieht sich auf die Nutzung der Brücke auf Höhe des U-Bahn-Zugangs, wo Zelte aufgebaut und Gegenstände gelagert werden.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob für den aktuellen Aufbau Genehmigungen oder behördliche Anzeigen vorliegen und wie die Nutzung rechtlich einzuordnen ist, beispielsweise als Versammlung oder Sondernutzung. Zudem wird gefragt, ob eine Nutzung des Bereichs rund um die Uhr stattfindet.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Prüfung von Sicherheitsaspekten. Die CDU-Fraktion möchte wissen, welche Prüfungen hinsichtlich Brandschutz, Rettungswegen und Verkehrssicherheit bereits durchgeführt wurden und ob die Durchgangsbereitheit für Passanten sowie für mobilitätseingeschränkte Personen jederzeit gewährleistet ist. Darüber hinaus werden mögliche ordnungsrechtliche Maßnahmen erfragt, die im Falle einer unzulässigen Dauernutzung ergriffen werden könnten, wie etwa die Untersagung von Zelten, die Verlegung an einen anderen Standort oder die Vorgabe von Mindestdurchgangsbreiten.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Fehlende Beleuchtung Fuß- und Radweg Kemnader Str.
Zur Vorlage · 20261115 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Süd hat eine Anfrage zur Beleuchtungssituation an der Kemnader Straße eingereicht. Betroffen ist ein Abschnitt des Fuß- und Radwegs, der vom Ortskern Stiepel-Frische in Richtung Königsallee führt. Laut der Vorlage des Fraktionsvorsitzenden Johannes Kuriewicz sind die ersten 200 Meter dieses Wegabschnitts unbeleuchtet, wobei die Beleuchtung erst ab der Bushaltestelle wieder einsetzt.

Die Fraktion weist darauf hin, dass dieser Bereich auch als Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der Gräfin-Imma-Schule genutzt wird. In der Anfrage werden die zuständige Verwaltung dazu befragt, ob seitens der Stadt eine Ausstattung dieses Straßenabschnitts mit Leuchtmitteln geplant ist. Zudem wird nach alternativen Lösungsvorschlägen der Verwaltung gefragt, um die Sicherheit auf dem betreffenden Wegabschnitt zu erhöhen.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Kreuzungsproblematik Kemnader Str./Gräfin-Imma-Str.
Zur Vorlage · 20261116 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Verkehrssituation in der Gemeinde nach Informationen zur Sicherheit an Kreuzungen gefragt. Im Zentrum der Anfrage steht die Kreuzung im Bereich der Schule, die als potenziell gefährlich eingestuft wird.

Die Fraktion verwies auf einen Vorfall, bei dem ein Unfall passierte, und betonte die Bedeutung einer angemessenen Verkehrsführung. In der Anfrage werden konkrete Fragen zur aktuellen Verkehrssituation, zur Prüfung von Sicherheitsmaßnahmen und zur möglichen Installation von Verkehrsberuhigungseinrichtungen gestellt.

Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Sicherheit der Schüler, da die betreffende Kreuzung in der Nähe einer Schule liegt. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme dazu, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an dieser Stelle bereits geprüft oder umgesetzt wurden.

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28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Anfrage zur Kompensation Temporäre Opeltrasse
Zur Vorlage · 20261120 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Süd hat eine Anfrage zur Kompensation von Biotopverlusten im Bereich der temporären Opeltrasse eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die im Jahr 2025 realisierte temporäre Wegstrecke. Laut der Fraktion kam es durch die Trassenführung, die durch den Waldrand verläuft, zu Veränderungen am Saumbiotop sowie zur Fällung von Bäumen und Sträuchern.

Im Rahmen der Anfrage werden zwei zentrale Punkte adressiert. Erstens wird das Grünflächenamt um eine Einschätzung des naturräumlichen Schadens gebeten, der durch den Eingriff in den Naturhaushalt entstanden ist. Zweitens fordert die Fraktion Informationen darüber an, wie der entstandene Verlust konkret ausgeglichen werden soll. Hierbei werden detaillierte Angaben zu den geplanten Ausgleichsmaßnahmen, deren zeitlichem Rahmen sowie den genauen Standorten der Maßnahmen verlangt. Die Anfrage bezieht sich auf Beobachtungen, die im Zuge einer Ortsbegehung mit Vertretern des Grünflächenamtes und der Bezirksvertretung gemacht wurden.

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28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Anfrage Wanderweg Brockhauser Str.
Zur Vorlage · 20261127 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung Bochum-Süd wurde eine Anfrage zum aktuellen Stand des geplanten Geh- und Wanderwegs an der Brockhauser Straße gestellt. Hintergrund ist die Einrichtung des Naturschutzgebietes „Ruhraue Stiepel“ im Jahr 2020, wodurch ein ehemaliger Spazierweg gesperrt wurde. Als Ausgleich wurde die Anlage eines neuen Weges in Aussicht gestellt. Im Dezember 2022 präsentierten Vertreter des Tiefbauamtes und des Umwelt- und Grünflächenamtes alternative Planungsentwürfe vor dem Bezirksältestenrat. Dabei wurde die Variante „Wanderweg“ bevorzugt, da diese laut Protokoll besser in die Landschaftsstruktur passt und geringere Kosten verursacht.

Obwohl für die Umsetzung der Maßnahme ein Zeitplan vorlag, der Flächenentnahmen bis zum Frühjahr 202

In der Bezirksvertretung Bochum-Süd wurde eine Anfrage zum aktuellen Stand des geplanten Geh- und Wanderwegs an der Brockhauser Straße gestellt. Hintergrund ist die Einrichtung des Naturschutzgebietes „Ruhraue Stiepel“ im Jahr 2020, wodurch ein ehemaliger Spazierweg gesperrt wurde. Als Ausgleich wurde die Anlage eines neuen Weges in Aussicht gestellt. Im Dezember 2022 präsentierten Vertreter des Tiefbauamtes und des Umwelt- und Grünflächenamtes alternative Planungsentwürfe vor dem Bezirksältestenrat. Dabei wurde die Variante „Wanderweg“ bevorzugt, da diese laut Protokoll besser in die Landschaftsstruktur passt und geringere Kosten verursacht.

Obwohl für die Umsetzung der Maßnahme ein Zeitplan vorlag, der Flächenentnahmen bis zum Frühjahr 2025 und einen Baubeginn ab September 2025 vorsah, liegen der Bezirksvertretung derzeit keine Informationen über den Fortschritt vor. Zudem hat die bisherige zuständige Sachgebietleitung die Stadtverwaltung verlassen. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD fragen nun an, wer das Projekt übernimmt und ob eine Weiterführung des Vorhabens durch die Verwaltung geplant ist. Des Weiteren wird nach einem aktualisierten Zeitplan für die inhaltliche Planung sowie die bauliche Umsetzung der Maßnahme gefragt.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Geplante Sperrung der Opel-Trasse für die Dauer eines Jahres
Zur Vorlage · 20261142 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der SPD in Bochum-Süd hat im Rahmen einer Anfrage (Vorlagennummer 20261142) Informationen zur geplanten einjährigen Sperrung der Opel-Trasse angefordert. Die Strecke, die eine Verbindung zwischen Bochum-Laer und Bochum-Wiemelhausen darstellt und an die Springorumtrasse anschließt, soll nach ihrer Eröffnung im vergangenen Dezember voraussichtlich für ein Jahr gesperrt werden.

Die Anfrage der Fraktion umfasst mehrere Punkte zur Kommunikation und zur Durchführung der Baumaßnahme. Es wird gefragt, wann die Stadt Bochum über die geplante Sperrung in Kenntnis gesetzt wurde und weshalb eine frühzeitliche Information der politischen Gremien sowie der Bürgerinnen und Bürger nicht erfolgte. Zudem wird die Möglichkeit einer teilweisen Nutzung der Strecke für den Fußgänger- und Radverkehr, beispielsweise in den Abendstunden oder an Wochenenden, thematisiert.

Des Weiteren möchte die Fraktion die Gründe für die Dauer der Baumaßnahmen sowie mögliche Baupausen zur Nutzung der Strecke erfahren. Im Hinblick auf den Neubau der Brücke Unistraße wird nach weiteren zu erwartenden Sperrungen sowie nach bereits laufenden Vorbereitungsarbeiten für die Anbindung des Radweges gefragt. Abschließend wird die Wahl der aktuellen Umleitung für Radfahrende hinterfragt, insbesondere im Vergleich zu einer Führung durch das nördlich der Brenscheder Straße gelegene Wohngebiet.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Erfolgte Auftragsvergaben

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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