Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Süd -Zur Vorlage · 20252692 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages: Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 0 Dafür: 18 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP, AfD)
- 1.1.1Änderungsantrag zur Vorlage 20252692Zur Vorlage · 20260721 · ÄnderungsantragErgebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 17 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke, AfD)
- 1.2Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.Zur Vorlage · 20260444 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.3Kanalumlegung „Galgenfeldstraße 48“Zur Vorlage · 20260517 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.Anhörungen
- 2.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)Zur Vorlage · 20260357 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 10 (SPD, CDU, Die Linke) Dagegen: 0 Dafür: 8 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, AfD, SPD, FDP)
- 2.2Neufassung Hauptsatzung der Stadt BochumZur Vorlage · 20252668 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke)
- 2.3Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)Zur Vorlage · 20252680 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke)
- 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Erkennbarkeit von Parkverbotsflächen Auf dem AspeiZur Vorlage · 20260564 · AnregungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 17 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke, AfD)
- 4.2Erweiterung Streuobstwiese Parkanlage Prinz-Regent-Str.Zur Vorlage · 20260565 · AnregungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Anregung zur Verkehrsregelung im Bereich „Am Langen Seil“ Hausnummer 106-Markierung im KurvenbereichZur Vorlage · 20260149 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.2Barrierefreier Ausbau der HaltestellenZur Vorlage · 20260274 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.3Kommunale PflegeplanungZur Vorlage · 20260488 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 6.Anfragen
- 6.1Parksituation Thorner Str. Memeler Str.Zur Vorlage · 20260531 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.2Stadt als Mietpartei in prekären MietquartierenZur Vorlage · 20260717 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.3Verkauf Wohnungen von Peach PropertyErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Süd -Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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