Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Süd -

Vorlage ansehen · 20252692 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages: Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 0 Dafür: 18 (SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP, AfD)

1.1.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20252692

Vorlage ansehen · 20260721 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 17 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke, AfD)

1.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

Vorlage ansehen · 20260444 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kanalumlegung „Galgenfeldstraße 48“

Vorlage ansehen · 20260517 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

Vorlage ansehen · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 10 (SPD, CDU, Die Linke) Dagegen: 0 Dafür: 8 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, AfD, SPD, FDP)

2.2 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke)

2.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Erkennbarkeit von Parkverbotsflächen Auf dem Aspei

Vorlage ansehen · 20260564 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 17 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke, AfD)

4.2 Erweiterung Streuobstwiese Parkanlage Prinz-Regent-Str.

Vorlage ansehen · 20260565 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung zur Verkehrsregelung im Bereich „Am Langen Seil“ Hausnummer 106-Markierung im Kurvenbereich

Vorlage ansehen · 20260149 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Kommunale Pflegeplanung

Vorlage ansehen · 20260488 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Parksituation Thorner Str. Memeler Str.

Vorlage ansehen · 20260531 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Stadt als Mietpartei in prekären Mietquartieren

Vorlage ansehen · 20260717 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Verkauf Wohnungen von Peach Property

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Süd -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte