Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung)

27.01.2026, 16:00 – 27.01.2026, 17:10 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Resolution der BV Süd anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags
Zur Vorlage · 20260204 · Resolution
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU, AfD)Dagegen: 0Dafür 14 (SPD, Grüne/Bündnis 90, Die Linke, FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU, AfD) Dagegen: 0 Dafür 14 (SPD, Grüne/Bündnis 90, Die Linke, FDP)
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds
Zur Vorlage · 20252750 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 7 (CDU, FDP, AfD)Dagegen: 0Dafür: 11 (SPD, Die Linke, Grüne/BÜNDNIS 90)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (CDU, FDP, AfD) Dagegen: 0 Dafür: 11 (SPD, Die Linke, Grüne/BÜNDNIS 90)
1.2
Überdachte Sitzgruppe Buscheyplatz
Zur Vorlage · 20260154 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie Fraktion Grüne/BÜNDNIS 90 bittet um Zwischenmitteilung, für welche endgültige Positionierung der Windschutzwände sich das Fachamt entschieden hat.
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie Fraktion Grüne/BÜNDNIS 90 bittet um Zwischenmitteilung, für welche endgültige Positionierung der Windschutzwände sich das Fachamt entschieden hat.
2.

Anhörungen
2.1
Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -
Zur Vorlage · 20252355/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Verabschiedung des Bebauungsplans Nr. 1031 für das Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg als Satzung vor. Das Vorhaben umfasst zwei Teilbereiche östlich der Ruhr-Universität Bochum. Der erste Teilbereich umfasst eine Waldfläche von 1,4 Hektar zwischen der Ruhr-Universität und der Hochschule Bochum. Der zweite Teilbereich umfasst eine 0,9 Hektar große Fläche, die als „Orchideenwiese“ bekannt ist.

Ziel des Bebauungsplans ist der Schutz und die Entwicklung der vorhandenen Grünflächen sowie die Vorbereitung der Anpassung des Landschaftsplanes und der Festsetzung des Naturschutzgebietes Kalwes/Grimberg. Mit dem Inkrafttreten des neuen Plans sollen Teile der Bebauungspläne Nr. 280 und Nr. 281 aufgehoben werden. Diese Flächen sind derzeit als Sondergebiete der Ruhr-Universität Bochum ausgewiesen, was der geplanten Umwandlung in Naturschutzflächen entgegensteht.

Die Vorlage beinhaltet die Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen sowie die Annahme der Begründung und des Umweltberichts. Das Verfahren durchläuft die anstehenden Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Süd, des Ausschusses für Planung und Grundstücke sowie des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses, bevor im Rat am 19. März 2026 eine Entscheidung getroffen werden soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
4.1
Aufstellung eines Verkehrsspiegels Gräfin-Imma-Str.
Zur Vorlage · 20260104 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Bochumer Ortsteile kompakt 2025
Zur Vorlage · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026
Zur Vorlage · 20252552 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.02.2026 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen mit der Bitte um zukünftige Berücksichtigung der vom Naturschutzbeirat vorgetragenen Argumente.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Neubaugebiet „Rechener Park West“ / Bebauungsplan Nr. 987
Zur Vorlage · 20252621 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Tempolimit an der Bruchstraße
Zur Vorlage · 20252369 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Weiterentwicklung der Bezirkssportanlage Westerholt / Hustadtring 5
Zur Vorlage · 20252793 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Häuser an der Girondelle
Zur Vorlage · 20260028 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die Linke kommen darauf zurück.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die Linke kommen darauf zurück.
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen aus dem Bezirk Süd direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz