Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20261001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

Vorlage ansehen · 20261086 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Fragen aus der Sitzung der BV Südwest am 29.04.26 zur Vorlage 20260694 (Verlängerung Linie 357 nach Essen- Eiberg)

Vorlage ansehen · 20261255 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Mündlicher Bericht durch den Bezirksbürgermeister über seine Initiative zur Verlängerung der Buslinie 357 bis Essen-Eiberg

5.3 Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“

Vorlage ansehen · 20260971 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“

Vorlage ansehen · 20261015 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

Vorlage ansehen · 20261215 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Stand Wohnungsvermietung im Discount-Markt von Aldi Nord Hattinger Str. 620-632

Vorlage ansehen · 20261262 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Südwest, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

Vorlage ansehen · 20261332 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Verkehrsversuch Hattinger Straße in Linden

Vorlage ansehen · 20261335 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Sachstand zum Zaun am Sportplatz Lewacker in Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20261413 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Toilettenanlage am Ruhrplateau

Vorlage ansehen · 20261421 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 P&R-Parkplatz in Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20261422 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bebauungsplan 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste – hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 CarSharing-Angebote im Stadtbezirk Bochum-Südwest

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte