Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Zuwendung an die Werbegemeinschaft Linden e. V.Zur Vorlage · 20260423 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:10 (SPD, Grüne, Linke) Dafür: 5 (CDU)
- 1.2Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.Zur Vorlage · 20260445 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 1.2.1Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen; Vorlage 1.2Zur Vorlage · 20261153 · ÄnderungsantragErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.3Zuwendung an die Ruhrlandbühne Bochum 1949 e. V.Zur Vorlage · 20260932 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.4Zuwendung an die DPSG Bärendorf zur Beschaffung eines ZeltesZur Vorlage · 20260959 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.5Zuwendung an das Jugendfreizeithaus JAWO für das Projekt "Future Base JAWO"Zur Vorlage · 20260986 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.6Zuwendung an den Linden-Dahlhauser Schützenbund 1862 e.V. für einen AusflugZur Vorlage · 20260991 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.7Zuwendung an den Verein SV Waldesrand Bochum-Linden/Sundern 1928 e.V.Zur Vorlage · 20261034 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.8Zuwendung an den Verein Mehrgenerationenhaus Ifak e.V. für einen ProjekttagZur Vorlage · 20261044 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.Anhörungen
- 2.1Sportanlage Erbstollen – Funktionale Aufwertung und Umbau zu einem KunstrasenplatzZur Vorlage · 20260605 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.26. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)Zur Vorlage · 20260733 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.3Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt BochumZur Vorlage · 20260917 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Zur Vorlage · 20260930 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (Grüne, Linke) Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne)
- 2.5Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1Zur Vorlage · 20260939 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)
- 2.6Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der BezirksvertretungenZur Vorlage · 20260933 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Verwendung bezirklicher MIttel im Jahr 2026Zur Vorlage · 20261014 · AntragErgebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Denkmalförderprogramme 2025Zur Vorlage · 20260218 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.2Beleuchtung zur Schulwegesicherung Willi-Geldmacher-Str./RuhrauenparkZur Vorlage · 20260768 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.3Beleuchtungssituation am Kinderspielplatz Am RuhrortZur Vorlage · 20260769 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Sitzgruppe am Schachfeld im Weitmarer HolzZur Vorlage · 20260923 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.5Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des WärmeplanentwurfsZur Vorlage · 20260941 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.6Neufassung der Hauptsatzung der Stadt BochumZur Vorlage · 20260996 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.7Verlängerung Linie 357 nach Essen-EibergZur Vorlage · 20260694 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 6.Anfragen
- 6.1Anbindung Stadtteilzentrum Bochum LindenZur Vorlage · 20261137 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.2Prüfung der Errichtung von Unterflurcontainern an der Straße Im BergeZur Vorlage · 20261138 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Erfolgte AuftragsvergabenErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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