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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung)

29.04.2026, 13:30 – 29.04.2026, 16:57

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuwendung an die Werbegemeinschaft Linden e. V.

Vorlage ansehen · 20260423 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:10 (SPD, Grüne, Linke) Dafür: 5 (CDU)

1.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

Vorlage ansehen · 20260445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.2.1 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen; Vorlage 1.2

Vorlage ansehen · 20261153 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuwendung an die Ruhrlandbühne Bochum 1949 e. V.

Vorlage ansehen · 20260932 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zuwendung an die DPSG Bärendorf zur Beschaffung eines Zeltes

Vorlage ansehen · 20260959 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Zuwendung an das Jugendfreizeithaus JAWO für das Projekt "Future Base JAWO"

Vorlage ansehen · 20260986 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Zuwendung an den Linden-Dahlhauser Schützenbund 1862 e.V. für einen Ausflug

Vorlage ansehen · 20260991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Zuwendung an den Verein SV Waldesrand Bochum-Linden/Sundern 1928 e.V.

Vorlage ansehen · 20261034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Zuwendung an den Verein Mehrgenerationenhaus Ifak e.V. für einen Projekttag

Vorlage ansehen · 20261044 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Sportanlage Erbstollen – Funktionale Aufwertung und Umbau zu einem Kunstrasenplatz

Vorlage ansehen · 20260605 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

Vorlage ansehen · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20260930 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (Grüne, Linke) Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne)

2.5 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)

2.6 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Verwendung bezirklicher MIttel im Jahr 2026

Vorlage ansehen · 20261014 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Denkmalförderprogramme 2025

Vorlage ansehen · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Beleuchtung zur Schulwegesicherung Willi-Geldmacher-Str./Ruhrauenpark

Vorlage ansehen · 20260768 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Beleuchtungssituation am Kinderspielplatz Am Ruhrort

Vorlage ansehen · 20260769 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sitzgruppe am Schachfeld im Weitmarer Holz

Vorlage ansehen · 20260923 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

Vorlage ansehen · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verlängerung Linie 357 nach Essen-Eiberg

Vorlage ansehen · 20260694 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Anbindung Stadtteilzentrum Bochum Linden

Vorlage ansehen · 20261137 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Prüfung der Errichtung von Unterflurcontainern an der Straße Im Berge

Vorlage ansehen · 20261138 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte