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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Förderung Bochum Total 2025

  Zur Vorlage · 20251487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kultur und Tourismus soll über einen Zuschuss in Höhe von 25.000 Euro für das Musikfestival Bochum Total 2025 entscheiden. Die Bochum Total UG, vertreten durch Marcus Gloria, hat hierfür einen Antrag gestellt. Die Veranstaltung ist für den Zeitraum vom 4. bis 7. Juli 2025 in der Innenstadt angesetzt.

  Die Vorlage führt an, dass die Kosten für Sicherheit und Personal gestiegen sind und seit 2022 keine Fördermittel mehr von Land oder Bund fließen. Um das Programm auf dem bisherigen Niveau halten zu können, wird die finanzielle Unterstützung beantragt. Ein Teil des Festivals ist der Förderung lokaler und regionaler Nachwuchskünstler gewidmet, wobei 20 Programmpunkte in Abstimmung mit dem Kulturbüro reserviert werden sollen.

  Die Finanzierung der 25.000 Euro ist zweigeteilt: 5.000 Euro werden aus dem Budget des Kulturbüros für die Förderung von Musikprojekten im Bereich Pop/Jazz bereitgestellt. Die restlichen 20.000 Euro werden durch das Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten getragen.

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  Beratungsfolge

  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Erste Änderungssatzungen zu den Gemeinnützigkeitssatzungen von Bochumer Symphonikern, Planetarium und Schauspielhaus Bochum

  Zur Vorlage · 20251277 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20251277 die erste Änderungssatzung zu den Gemeinnützigkeitssatzungen der Bochumer Symphoniker, des Planetariums und des Schauspielhauses Bochum zur Entscheidung vorgelegt. Hintergrund der Anpassungen ist die Erweiterung der bestehenden Anstalt öffentlichen Rechts „Schauspachthaus Bochum“ zur „Kulturinstitute Bochum“ AöR.

  Im Zuge dieser institutionellen Neugestaltung soll das planmäßige Zusammenwirken der drei Betriebe gewerblicher Art mit der neuen AöR in deren jeweiligen Satzungen verankert werden. Die Regelungen sehen vor, dass die Betriebe für die Erfüllung der satzungsmäßigen Zwecke notwendige Grundstücke, Gebäude und Betriebsvorrichtungen gegen Entgelt zur Nutzung überlassen oder Dienstleistungen erbringen. Ziel der Änderungen ist es, die wechselbezügliche Gemeinnützigkeit der Betriebe in der neuen Struktur rechtlich abzubilden. Die Änderungssatzungen enthalten zudem Anpassungen gemäß der einschlägigen Mustersatzung zur Abgabenordnung.

  Die Vorlage wird zunächst im Ausschuss für Kultur und Tourismus sowie im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Eine Entscheidung des Rates ist für den 10. Juli 2025 vorgesehen. Finanzielle oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (BD)
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.
• 3.2
  Überarbeitung des Statuts für den Peter-Weiss-Preis der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20251344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Überarbeitung des Statuts für den Peter-Weiss-Preis vorgelegt. Ziel der Anpassungen ist es, die Regelungen flexibler zu gestalten, die Durchführbarkeit zu verbessern und dem politischen Gestaltungswillen mehr Raum zu geben.

  Der Preis wird alle zwei Jahre in den Sparten Literatur, Theater, Bildende Kunst oder Film verliehen, wobei die Sparten alternieren sollen. Die Vergabe soll das Andenken des Künstlers Peter Weiss pflegen und Künstler unterstützen, deren Arbeit ein humanistisches Engagement widerspiegelt. Die Auszeichnung ist mit einer Zuwendung von 15.000 Euro verbunden und kann an Einzelpersonen oder Künstlergruppen gehen.

  Die Entscheidung über die Preisträger trifft eine neunköpfige Jury. Diese setzt sich aus der zuständigen Kulturdezernentin oder dem Kulturdezernenten, vier Mitgliedern der im Rat vertretenen Fraktionen sowie vier Fachjurorinnen oder Fachjuroren zusammen. Eine klassische Ausschreibung findet nicht statt; stattdessen können Vorschläge eingereicht werden. Eine internationale Vergabe des Preises ist möglich.

  Die Vorlage wird zunächst im Ausschuss für Kultur und Tourismus am 17. Juni 2025 vorberaten. Am 3. Juli 2025 folgt die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss, bevor der Rat der Stadt Bochum am 10. Juli 2025 über die Änderung des Statuts entscheidet.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
• 3.3
  Peter-Weiss-Preis 2025 hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Theater"

  Zur Vorlage · 20251351 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Besetzung der Jury für den Peter-Weiss-Preis 2025 in der Sparte Theater vorgelegt. Der Kulturpreis, benannt nach dem Autor Peter Weiss, wird im zweijährigen Rhythmus in den Sparten Literatur, Theater, bildende Kunst und Film verliehen.

  Für die anstehende Vergabe im Bereich Theater schlägt das Kulturbüro und die Kulturhistorischen Museen die Berufung von vier Fachjurorinnen und Fachjuroren vor. Die vorgeschlagenen Personen sind Maja Beckmann, Eva Behrendt, Dr. Vasco Boenisch und Prof. Dr. Jörn Etzold. Der Kulturdezernent übernimmt als Vorsitzender der Jury die Leitung des Gremiums und ist als geborenes Mitglied Teil der Jury.

  Die politische Besetzung der Jury erfolgt durch die im Rat vertretenen Fraktionen. Barbara Jeßel, die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, ist als geborenes Mitglied bereits Teil der Jury. Die Fraktionen sollen drei weitere Vertreter benennen. Die Vorlage wird im Ausschuss für Kultur und Tourismus sowie im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten, bevor der Rat am 10. Juli 2025 über die endgültige Besetzung entscheidet.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 3.3.1
  Peter-Weiss-Preis 2025, hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Theater" - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

  Zur Vorlage · 20251584 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 17. Juni 2025 liegt der Änderungsantrag mit der Nummer 20251584 vor. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 3.3 und befasst sich mit der Besetzung der Jury für den Peter-Weiss-Preis 2025 in einer entsprechenden Sparte.

  Die Fraktionen SPD, Die Grünen und die CDU im Rat der Stadt Bochum haben diesen Antrag eingebracht, um den bestehenden Beschlusstext zu ergänzen. Ziel der Änderung ist die Benennung weiterer Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen für die Jury. Der Antrag sieht vor, dass Sonja Gräf, Deborah Steffens, Daniel Gorin, Kemal Güler, Monika Pieper und Irina Becker in die Besetzung aufgenommen werden. Eine schriftliche Begründung für diesen Änderungsantrag ist im vorliegenden Dokument nicht enthalten, wobei darauf hingewiesen wird, dass eine Begründung gegebenenfalls mündlich erfolgen kann.

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  Beratungsfolge

  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung)
• 3.4
  Erklärung der Stadt Bochum zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung /stehendes Angebot) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen

  Zur Vorlage · 20251448 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll über die Abgabe eines sogenannten „stehenden Angebots“ zum Abschluss von Schiedsvereinbarungen entscheiden. Damit bekräftigt die Stadt die Bereitschaft, Rückgabestreitigkeiten über NS-Raubkunst im Rahmen einer neu eingerichteten Schiedsgerichtsbarkeit endgültig klären zu lassen. Diese Regelung folgt auf ein Verwaltungsabkommen zwischen Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden, welches die bisherige „Beratende Kommission“ ablöst und rechtlich verbindliche Entscheidungen ermöglicht.

  Durch das „stehende Angebot“ können sich berechtigte Personen jederzeit einseitig zur Teilnahme an einem Schiedsverfahren erklären. Das Verfahren wird beim Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste in Berlin organisiert und durch ein Gremium aus Juristen und Kunstexperten besetzt. Ein Merkmal des Verfahrens ist die Möglichkeit, „just-and-fair“-Lösungen wie Dauerleihungen zu vereinbaren, wobei der ordentliche Rechtsweg ausgeschlossen ist. Vor einem Schiedsverfahren muss ein Vorverfahren mit der jeweiligen Institution durchgeführt werden, wofür ein Zeitraum von bis zu 20 Monaten vorgesehen ist.

  Über die Anzahl der Objekte mit problematischer Herkunft in den Bochumer Sammlungen liegen derzeit keine genauen Informationen vor. Zur Durchführung einer umfassenden Provenienzforschung im Kunstmuseum wurde die Finanzierung einer Vollzeitstelle für zwei Jahre ab dem Herbst 2025 durch das Deutsche Zentrum für Kulturgutverluste gesichert.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Gespräch mit der Bochumer Kulturkommission
• 5.2
  Künstler*innen in die Kitas / Kulturelle Bildung in Kindertageseinrichtungen

  Zur Vorlage · 20251192 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD im Rat der Stadt Bochum hat sich zur Beteiligung lokaler Kindertageseinrichtungen am Landesprogramm „Künstler*innen in die Kitas“ erkundigt. Die Verwaltung teilte mit, dass das Kulturbüro in engem Austausch mit der zuständigen Arbeitsstelle für Kulturelle Bildung sowie der Steuerungsgruppe Kulturelle Bildung steht, in der auch das Jugendamt vertreten ist.

  In den Jahren 2023, 2024 und 2025 haben bereits einige Kitas Anträge gestellt. Aus Datenschutzgründen liegen dem Kulturbüro jedoch keine Informationen über die genauen Inhalte oder den Erfolg dieser Bewerbungen vor. Bekannt ist, dass die Kitas Neuhofstr. und Stockumer Str. im vergangenen Jahr teilgenommen haben. Während das Projekt in der Kita Stockumer Str. bereits läuft, befindet sich der Antrag der Kita Neuhofstr. derzeit im Genehmigungsverfahren. Für den Herbst 2025 ist eine Netzwerkveranstaltung geplant, um über Förderprogramme wie „Kultur macht stark“ und „Künstler*innen in Kitas“ zu informieren und neue Bildungspartnerschaften zu fördern.

  Für interessierte Kitas steht eine vom Kulturbüro geführte Liste mit Künstlerinnen zur Verfügung, die bereits für die Vermittlung in Schulen genutzt wird. Zudem ist im künftigen Kulturportal ein Modul vorgesehen, das kulturelle Bildungsangebote sichtbar macht und die Buchung von Künstlerinnen ermöglichen soll.

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  Beratungsfolge

  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

  Zur Vorlage · 20251215/1 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung strebt eine Verlängerung des Mietverhältnisses für das Stadtarchiv Bochum an der Wittener Straße 47 an, da der aktuelle Vertrag zum 31. Juli 2026 ausläuft. Nachdem alternative Standorte an der Universitätsstraße und der Junggesellenstraße aufgrund von Platzmangel und baustatischen Gründen nicht in Betracht kommen konnten, wird eine Fortführung am bisherigen Standort angestrebt.

  Im Zuge der weiteren Nutzung sind technische Anpassungen sowie energetische Maßnahmen zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie vorgesehen. Diese sollen den Anforderungen der DIN-Normen für Archiv- und Magazinbau, etwa in Bezug auf Raumklima und Brandschutz, entsprechen. Ein entsprechender Ausbauplan verpflichtet den Vermieter zu Sanierungsmaßnahmen. Zudem wird ein künftiger Bedarf an zusätzlichen Magazinflächen von etwa 1.400 Quadratmetern prognostiziert, der durch die Umgestaltung bestehender Flächen im Gebäude gedeckt werden soll.

  Das Gebäude wird zudem von Bildungseinrichtungen genutzt. Das Ottilie-Schönewald-Weiterbildungskolleg sowie Teile des Walter-Gropius-Berufskollegs, das aufgrund von Sanierungsarbeiten an seinem Hauptstandort auf die Räumlichkeiten in der Wittener Straße ausgelagert ist, nutzen dort Unterrichtsflächen. Die Nutzung dieser Räumlichkeiten wird mindestens bis zum 31. Juli 2028 benötigt.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Durchführung eines EU-weiten Realisierungswettbewerbes für den Erweiterungsbau des Planetariums

  Zur Vorlage · 20251505 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Durchführung eines EU-weiten Realisierungswettbewerbes für den Erweiterungsbau des Planetariums Bochum. Ziel der Maßnahme ist es, dem gestiegenen Besucheraufkommen und den erweiterten Programminhalten durch eine bauliche Erweiterung sowie eine Modernisierung der Räumlichkeiten Rechnung zu tragen. Das Vorhaben umfasst die Erweiterung des Verwaltungsgebäudes um Seminarräume sowie die Modernisierung der Besucherräumlichkeiten, einschließlich des Foyers, der sanitären Anlagen und des Café-Bereichs. Bei der Umsetzung sollen städtebauliche und denkmalpflegerische Anforderungen sowie die Situation des Grundstücks berücksichtigt werden.

  Der Wettbewerb soll als begrenzter Wettbewerb mit EU-weiter Ankündigung und anschließendem Verhandlungsverfahren durchgeführt werden. Zur Koordination des Verfahrens beabsichtigt die Verwaltung, ein Fachbüro für das Wettbewerbsmanagement einzuschalten. Das Preisgericht wird aus Sach- und Fachpreisrichtern zusammengesetzt, darunter Vertreter des Planetariums, der Verwaltung sowie Experten aus den Bereichen Architektur, Stadtplanung und Denkmalpflege.

  Der zeitliche Ablauf sieht die Vorbereitung des Wettbewerbes in der zweiten Hälfte des Jahres 2025 vor. Anfang 2026 sollen die Auslobung des Wettbewerbes sowie die Besetzung des Preisgerichts dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Durchführung des Wettbewerbes ist für das erste Halbjahr 2026 geplant. Die Haushaltsmittel für die Durchführung des Wettbewerbes sind vorhanden.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (39. Sitzung)
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Solarstrom und E-Ladestationen am Musikforum ermöglichen!

  Zur Vorlage · 20251501 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Kultur und Tourismus die Prüfung von Photovoltaik-Anlagen und E-Ladestationen am Anneliese-Brost-Musikforum Ruhr thematisiert. Hintergrund der Anfrage ist die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt, deren dritte Tranche das Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 vorsieht.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft über die statischen Voraussetzungen für eine mögliche Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Musikforums sowie eine Einschätzung zur baulichen Umsetzbarkeit. Zudem wird nach dem zeitlichen Rahmen und den notwendigen Planungsschritten für ein solches Vorhaben gefragt, sofern die baulichen Bedingungen erfüllt sind.

  Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Infrastruktur für Elektromobilität. Die FDP-Fraktion möchte wissen, welche Planungen für die Einrichtung einer Ladesäule und einer Schnellladesäule auf dem westlich des Künstlereingangs gelegenen Parkplatz bestehen und wann mit deren Umsetzung zu rechnen ist.

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  Beratungsfolge

  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Ästhetische Gesichtspunkte

  Zur Vorlage · 20251572 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 17. Juni 2025 liegt eine Anfrage zu ästhetischen Gesichtspunkten im Kunstbetrieb vor. Die Anfrage thematisiert die Wahrnehmung von Kunstwerken, etwa durch das Empfinden von Schönheit oder bewusste Abgrenzung zum Gewöhnlichen, sowie die Gewichtung verschiedener künstlerischer Ausdrucksformen in den Bereichen Theater, Malerei und Literatur.

  An die Verwaltung wird die Frage gestellt, an welchen Stellen und in welcher Weise ästhetische Gesichtspunkte im Bochumer Kunstbetrieb eine Rolle spielen. Zudem wird nach der Existenz von Ausstellungen oder Aufführungen gefragt, die diesen Aspekt in besonderer Weise fokussieren. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Bedeutung ästhetischer Kriterien bei der Vergabe von Preisen und Wettbewerben innerhalb der Stadt Bochum. Es soll geklärt werden, ob diese Gesichtspunkte dort als ausschlaggebender Faktor fungieren.

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  Beratungsfolge

  • 17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 8.1
  Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte