Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Einführung eines Quartiersfonds im „Germanenviertel“, Beschluss der „Richtlinie für den Quartiersfonds Germanenviertel“ sowie der Zusammensetzung des Beirats.

Vorlage ansehen · 20252440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Die LINKE.)

Präsentation zu TOP 1.1

1.2 Verwendung bez. Haushaltsmittel

Vorlage ansehen · 20252371 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.3 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

Vorlage ansehen · 20252432 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.3.1 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20252625 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

1.3.2 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Vorlage: 20252432 - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion und Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20252653 · Änderungsantrag

1.3.3 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20252657 · Änderungsantrag

2. Anhörungen

2.1 43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Wattenscheid -

Vorlage ansehen · 20252301 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 4 Enthaltungen (AfD)

2.1.1 43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Wattenscheid - - Änderungsantrag der Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20252658 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (AfD)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Fakten sind geschaffen – die Platanen auf der Graf-Adolf-Straße sind Geschichte

Vorlage ansehen · 20252426 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Beleuchtung Blütenweg in Wattenscheid- Eppendorf

Vorlage ansehen · 20252396 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (AfD)

4.2 Nachträgliche Aufstockung des Zuschusses für den Adventmarkt der Möglichkeiten

Vorlage ansehen · 20252542 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.3 Aufstellen einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Straße „Am Beisenkamp“

Vorlage ansehen · 20252543 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE.)

4.4 Finanzierung vonTrampolinen für die GGS Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20252545 · Antrag

Ergebnis: Ablehnung wegen Stimmengleichheit Enthaltungen: 4 (SPD, AfD, UWG:GB) Dagegen: 7 (CDU, AfD) Dafür: 7 (SPD, Grüne, LINKE.)

4.5 Aufbau und Finanzierung eines pädagogischen Gesamtkonzepts rund um den entstehenden Tiny Forest im Wattenscheider Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20252547 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Beleuchtung Unterführung Hönnebecke

Vorlage ansehen · 20252261 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Stadtgarten Wattenscheid – Beschädigte Bohlen an neuer Steganalge

Vorlage ansehen · 20252271 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Mögliche Problemimmobilie Sommerdellenstraße Ecke Steinhausstraße

Vorlage ansehen · 20252263 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

Vorlage ansehen · 20252266 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Bushaltestelle „Wattenscheid Bahnhof“

Vorlage ansehen · 20252411 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Mitteilung der Verwaltung über ausgekehrte Zuwendungen im Haushaltsjahr2025

Vorlage ansehen · 20252493 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Radschnellweg Ruhr 1 – Leerung der Mülleimer

Vorlage ansehen · 20252508 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Beleuchtung Innenstadt -Bereich Saarlandbrunnen

Vorlage ansehen · 20252549 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Grundlegender Umgang zum Thema Widmungen

Vorlage ansehen · 20252558 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Lärmbelästigung im Bereich Höntroper Str. / Ecke Op de Veih (Bochum-Höntrop)

Vorlage ansehen · 20252391 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Parkplatzsituation in der Straße Am Hottenborn

Vorlage ansehen · 20252422 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Verkehrssicherheit, Lärmentwicklung und Erhalt der Grünflächen im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 1001 – Gesamtschule Berliner Straße

Vorlage ansehen · 20252551 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Beleuchtungssituation im Kleingartenverein Vogelsang

Vorlage ansehen · 20252606 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Überschneidungen beim Tag der offenen Tür am Hellweg Gymnasium/Parkplatzsituation

Vorlage ansehen · 20252608 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Verzögerte Wiederherstellung nach Aufbrucharbeiten der Stadtwerke im Bereich Rosendelle

Vorlage ansehen · 20252609 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Gestaltung der Bogestra-Haltestelle Watermanns Weg

Vorlage ansehen · 20252610 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Umbau des Kreisverkehrs Hansastraße/Gewerbestraße in Bochum-Wattenscheid - Wirksamkeit und Unfallstatistik

Vorlage ansehen · 20252611 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Toiletten am Volkspark/Marktplatz Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20252626 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Gänsereiterumzug an Rosenmontag 2026

Vorlage ansehen · 20252650 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Nutzung des Feldes östlich der Straße „Husacker“ und westlich der „Engelsburger Straße“

Vorlage ansehen · 20252656 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 „Bestuhlung des Lohrheidestadions – Farbwahl, Kosten und Bedeutung“

Vorlage ansehen · 20252681 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte