Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -
Änderungsantrag ⚪ Ergebnis eingetragen
Federführend Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Wattenscheid II
- 09.12.2025 Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (2. Sitzung) · Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
✦ Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat einen Änderungsantrag zur Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds eingereicht. Fraktionsvorsitzender Maik Klaus soll als reguläres Mitglied benannt werden.
Die Alternative für Deutschland möchte bei der anstehenden Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 9. Dezember 2025 Maik Klaus als Mitglied für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds vorschlagen. Dies geht aus einem Änderungsantrag hervor, den die Fraktion für Tagesordnungspunkt 1.3 eingereicht hat.
Personalvorschläge der AfD
Neben Klaus als erstem regulären Mitglied sieht der Antrag einen weiteren, noch nicht benannten Vertreter vor. Als stellvertretende Mitglieder schlägt die AfD Bernhard Schneider und Ingrid Mohelská vor.
Antrag auf geheime Abstimmung
Die Fraktion beantragt für alle erforderlichen Wahlgänge eine geheime Abstimmung gemäß § 7 Abs. 2 lit. i der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen.
Hintergrund zum Bochum-Fonds
Nach den Angaben im Antrag ernennen die Bezirksvertretungen jeweils zwei Mitglieder sowie zwei stellvertretende Mitglieder für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds. Details zur Funktion und zum Zweck dieses Gremiums sind dem Antrag nicht zu entnehmen.
Zusammenfassung vom 28.03.2026. Verbindlich ist allein das Originaldokument.