Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030. Maßnahmen für eine altersgerechte Stadt Bochum.

Vorlage ansehen · 20250080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.1.1 Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030. Maßnahmen für eine altersgerechte Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20250587 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.2 Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Psychosozialen Ausschusses

Vorlage ansehen · 20250134 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.2.1 Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Psychosozialen Ausschusses - Änderungsantrag der FASG-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20250571 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:1 (FASG) Dagegen:1 (BD) Dafür:9 (SPD, Grüne)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

4. Anträge

4.1 Zuwendungen Menschenskinder e.V.

Vorlage ansehen · 20250376 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Zuwendungen Madonna Neue Wege

Vorlage ansehen · 20250378 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Förderung für die Elterninitiative Menschen(s)kinder e.V.

Vorlage ansehen · 20250440 · Antrag

Ergebnis: Beratungsergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - März 2025

Vorlage ansehen · 20250296 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bezahlkarte für Geflüchtete im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes

Vorlage ansehen · 20250023 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Seelsorge und Sterbebegleitung für Menschen mit Migrationsherkunft

Vorlage ansehen · 20250152 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2024

Vorlage ansehen · 20250153 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Teilhabekonzept für Menschen mit psychischen Störungen und Suchtverhalten - Psychiatrie- und Suchtplanung 2024 -

Vorlage ansehen · 20250283 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Wahlfreiheit beim Arztbesuch für alle möglich machen!

Vorlage ansehen · 20250424 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Arbeitsmarktprogramm und Ziele des Jobcenters Bochum für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 20250473 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Schutzwohnungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20250551 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Arbeitsmarktentwicklung

Vorlage ansehen · 20250579 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Krankenhausplanung

Vorlage ansehen · 20250619 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Aktueller Stand der Vergabe zum Betrieb der Unterbringungseinrichtung Höntroper Straße

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte