← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030. Maßnahmen für eine altersgerechte Stadt Bochum.

  Zur Vorlage · 20250080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Soziales hat mit der Beschlussvorlage 20250080 den „Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030“ vorgelegt. Ziel des Plans ist es, die Lebensqualität und die gesellschaftliche Teilhabe der über 60-jährigen Bevölkerung zu verbessern. Vor dem Hintergrund demografischer Entwicklungen, bei denen knapp 29 Prozent der Einwohner in Bochum dieser Altersgruppe angehören, werden im Plan verschiedene Handlungsbedarfe adressiert.

  Der Plan umfasst 29 Maßnahmen, die in die Themenbereiche Teilhabe, Bildung und Kultur, Gesundheit und Pflege sowie Wohnen, Mobilität und Sicherheit unterteilt sind. Zu den Schwerpunkten gehören die Förderung einer inklusiven Stadtgesellschaft, der Umgang mit dem demografischen Wandel sowie die Unterstützung eines selbstbestimmten Wohnens. Konkrete Ansätze befassen sich unter anderem mit dem Abbau von Altersdiskriminierung, der digitalen Teilhabe, der Stärkung der Angebotsstruktur im Gesundheitsbereich und der Unterstützung pflegender Angehöriger.

  Dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird vorgeschlagen, den Handlungsplan anzunehmen und zur Umsetzung freizugeben. Die Durchführung der Maßnahmen soll in Abstimmung mit den zuständigen Fachbereichen der Verwaltung und relevanten Partnern der Stadtgesellschaft erfolgen. Zudem ist vorgesehen, die Maßnahmen regelmäßig auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und anzupassen, um den Anforderungen der älteren Generation gerecht zu werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 07.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (17. Sitzung)
  • 06.02.2025 · Integrationsausschuss (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 1.1.1
  Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030. Maßnahmen für eine altersgerechte Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20250587 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales der Stadt Bochum liegt ein Änderungsantrag zum Handlungsplan „Leben im Alter 2025–2030“ vor. Der Antrag sieht vor, den Plan anzunehmen und zur Umsetzung freizugeben. Die darin enthaltenen Maßnahmen und Empfehlungen sollen mit den zuständigen Fachbereichen der Verwaltung sowie den relevanten Partnern der Stadtgesellschaft abgestimmt und nach einem festgelegten Zeitplan durchgeführt werden.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die regelmäßige Überprüfung der Wirksamkeit dieser Maßnahmen sowie deren bedarfsgerechte Anpassung. Um die Umsetzung zu begleiten, soll den beteiligten Gremien jährlich zum Jahresende ein Controllingbericht vorgelegt werden. Dieser Bericht soll darlegen, ob die Zeitplanungen eingehalten wurden, welche Wirksamkeit erzielt wurde und in welcher Form Anpassungen an den Maßnahmen vorgenommen wurden.

  Der von einem Ratsmitglied der CDU gestellte Antrag befürwortet den Handlungsplan als Reaktion auf den demografischen Wandel. Ziel ist es, die Unterstützung für ältere Menschen zu stärken und die Entwicklung altersgerechter Strukturen in der Stadt zu fördern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.

  Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• 1.2
  Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Psychosozialen Ausschusses

  Zur Vorlage · 20250134 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20250134 die Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Psychosozialen Ausschusses (PSA) beantragt. Hintergrund ist die Veränderung der Fraktionsstruktur im Rat, da die Fraktion „Die Linke“ ihren Fraktionsstatus verloren hat. Mit dem Wegfall dieser Fraktion erlischt auch die damit verbundene Stimmberechtigung im Psychosozialen Ausschuss.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziale das bisherige Ausschussmitglied sowie dessen Stellvertretung, die von der ehemaligen Fraktion „Die Linke“ benannt wurden, abberuft. Gleichzeitig wird der Fraktion „Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ das Recht eingeräumt, ein neues ordentliches Mitglied sowie eine Stellvertretung für den Ausschuss zu benennen.

  Die Entscheidung über die personellen Änderungen wird in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziale am 5. März 2025 erwartet. Aus den Unterlagen des Gesundheitsamtes geht hervor, dass dieser Vorgang keine finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen hat.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 1.2.1
  Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Psychosozialen Ausschusses - Änderungsantrag der FASG-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20250571 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ hat für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 5. März 2025 einen Änderungsantrag vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.2, der die Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Psychosozialen Ausschusses zum Gegenstand hat.

  Im Rahmen dieses Antrags schlägt die Fraktion vor, Mehtap Yildirim als ordentliches Mitglied für den Psychosozialen Ausschuss zu benennen. Gleichzeitig wird Gültaze Aksevi als Stellvertretung für das Gremium vorgeschlagen. Eine schriftliche Begründung für diese personellen Vorschläge ist im Dokument nicht enthalten, da die Fraktion angibt, die Begründung gegebenenfalls mündlich während der Sitzung vorzunehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

  Zur Vorlage · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit hat mit der Vorlagennummer 20250211 die dritte Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum für das Jahr 2025 zur Entscheidung vorgelegt. Der Entwurf umfasst 21 geplante Aktivitäten, die auf den Beschlüssen der Jahre 2023 und 2024 aufbauen. Die Strategie dient als Orientierungsrahmen für die Entwicklung der Stadt zu einer klimaneutralen, erneuerbaren Schwammstadt unter Berücksichtigung der UN-Nachhaltigkeitsziele.

  Zu den aufgeführten Maßnahmen gehören unter anderem die Entwicklung eines erweiterten Energieberatungsangebots in Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale NRW, die Förderung von Balkonkraftwerken für Haushalte mit geringem Einkommen sowie die Ausweitung des Carsharing-Angebots. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von mobilem Grün in dicht bebauten Gebieten und der Schaffung von Schattenplätzen. Die Umsetzung einiger Projekte, wie die Ausweitung des Carsharings, ist von der Sicherung externer Fördermittel durch Bund oder Land abhängig.

  Die finanziellen Ressourcen für die Umsetzung sind im Doppelhaushalt 2025/2026 vorgesehen. Für den zentralen Ansatz der Nachhaltigkeitsstrategie stehen im Jahr 2025 nach Abzug der Kosten für die ersten beiden Tranchen etwa 1,4 Millionen Euro für konsumtive Ausgaben sowie 200.000 Euro für investive Maßnahmen zur Verfügung. Die Vorlage durchläuft verschiedene Ausschüsse und wird voraussichtlich am 3. April 2025 im Rat entschieden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:Enthaltungen: 4 (CDU)Dagegen 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Linke.)Die verwendete Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FASG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei, BSW)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 6 (5 CDU und Frau Aksevi)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP)
  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FDP/UWG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 1 (UWG)Dagegen - 1 (BD)Dafür - 8 (SPD, Grüne)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:1 (FASG)Dagegen:1 (BD)Dafür:9 (SPD, Grüne)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG)dagegen: 1 (BD)dafür: 9 (SPD, Grüne)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:1 (FASG) Dagegen:1 (BD) Dafür:9 (SPD, Grüne)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Zuwendungen Menschenskinder e.V.

  Zur Vorlage · 20250376 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 5. März 2025 wird über einen Antrag zur finanziellen Unterstützung des Vereins Menschen(s)kinder e. V. beraten. Die Fraktionen „Die SPD im Rat“ sowie „Die Grünen im Rat“ beantragen, dem Verein für die Jahre 2025 und 2026 jeweils einen Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

  Die Mittel sollen dazu dienen, das Personal sowie die Projektarbeit des Vereins abzusichern. Laut Begründung des Antrags bietet der Verein Menschen(s)kinder e. V. Kindern und Jugendlichen mit Behinderung verschiedene Freizeitmöglichkeiten an. Durch die Durchführung dieser Betreuungsangebote soll zudem eine Entlastung für die betroffenen Eltern erreicht werden. Der entsprechende Antrag wurde am 13. Februar 2025 eingereicht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.2
  Zuwendungen Madonna Neue Wege

  Zur Vorlage · 20250378 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales der Stadt Bochum berät in seiner Sitzung am 5. März 2025 über einen Antrag zur Förderung des Projekts „Neue Wege“. Die Fraktionen SPD im Rat und Die Grünen im Rat beantragen, dem Verein Madonna e. V. für die Jahre 2025 und 2026 jeweils einen Zuschuss in Höhe von 24.000 Euro aus Mitteln des Sozialamts zu gewähren.

  Die Begründung des Antrags legt dar, dass für das Projekt eine Zusage über Landesförderung vorliegt. Voraussetzung für diese Förderung ist die Erbringung eines Eigenanteils von zehn Prozent, welcher laut Antrag auch in den vergangenen Jahren durch die Stadt getragen wurde. Da das Projekt eine berufliche Beratung für Sexarbeiterinnen anbietet, wird eine Finanzierung aus dem Haushalt des Sozialamts als zweckmäßig eingestuft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.3
  Förderung für die Elterninitiative Menschen(s)kinder e.V.

  Zur Vorlage · 20250440 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 5. März 2025 befasst sich mit der finanziellen Förderung der Elterninitiative Menschen(s)kinder e.V. (Vorlagennummer 20250440). Der von dem sozialpolitischen Sprecher Marcus Stawars gestellte Antrag sieht vor, dem Verein in den Jahren 2025 und 2026 jeweils einen Förderbetrag in Höhe von 15.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

  Die Begründung führt aus, dass die Elterninitiative Familien mit Kindern mit Behinderung unterstützt. Zu den Aufgaben der Organisation gehört die Unterstützung bei der Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Teilhabe und Inklusion, um die gesellschaftliche Beteiligung von Kindern mit Handicap zu ermöglichen. Zudem dient die Initiative als Anlauf- und Beratungsstelle für betroffene Familien. Der Antrag liegt dem Ausschuss unter der Vorsitzenden Anna Katharina di Bari vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Beratungsergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

  Ergebnis: Beratungsergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - März 2025

  Zur Vorlage · 20250296 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 20250296 informiert das Amt für Soziales über den aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung geflüchteter Menschen in Bochum für den Zeitraum März 2025. Die Mitteilung der Verwaltung dient der regelmäßigen Berichterstattung über die aktuelle Situation sowie der Bereitstellung entsprechender Statistiken.

  Die Sozialdezernentin wird in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 5. März 2025 über die Lage berichten. Dabei wird sie gegebenenfalls durch die Leitungen des Amtes für Soziales und des Gesundheitsamtes unterstützt. Die statistischen Daten zum Stichtag 31. Januar 2025 sind der Vorlage beigefügt, während die Werte zum Stichtag 28. Februar 2025 im Rahmen der Sitzung zur Niederschrift vorgelegt werden.

  Ein weiterer Termin zur Kenntnisnahme der Informationen ist für den 26. März 2025 im Integrationsausschuss vorgesehen. Der Bericht umfasst die laufenden Prozesse der Unterbringung sowie die dazugehörigen statistischen Erhebungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsausschuss (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Bezahlkarte für Geflüchtete im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes

  Zur Vorlage · 20250023 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in der Vorlage 20250023 zur Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete im Asylbewerberleistungsbezug in Nordrhein-Westfalen Stellung genommen. Grundlage der Maßnahme sind gesetzliche Regelungen vom Dezember 2024 und Januar 2025. Ziel der Bezahlkarte ist die Vermeidung von Mittelabflüssen ins Ausland sowie eine Vereinfachung der Verwaltung. Vorgesehen ist ein monatlicher Barabhebungsbetrag von 50,00 Euro. Von der Nutzung der Karte sind Personen im Analogleistungsbezug mit einem Erwerbseinkommen von mindestens 556,00 Euro ausgeschlossen. Für Personen, die bereits zum 31.12.2024 Leistungen bezogen haben, gilt eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2025. Kommunen haben die Möglichkeit, eine Nichtteilnahme an dem System zu beschließen.

  Hinsichtlich der Umsetzung in Bochum weist das Amt für Soziale auf einen zusätzlichen Verwaltungsaufwand hin, der durch die Erstellung von Verwaltungsakten für Umstellungen und Einzelfallentscheidungen entsteht. Es bestehen Unklarheiten bei den technischen Schnittstellen zu kommunalen Fachverfahren sowie bei der Ausgestaltung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs. Ein zusätzlicher Personalbedarf wird erwartet, wobei eine Erstattung der Kosten durch das Land nicht vorgesehen ist. Während der Betrieb der Karte durch das Land NRW finanziert wird, muss die Kommune in Vorleistung gehen. Mögliche Kosten können zudem durch Prozesskosten aus Widerspruchsverfahren entstehen. Ein konkreter Zeitplan für die Ausgabe steht noch nicht fest, eine Entscheidungsvorlage soll jedoch zur Ratssitzung am 3. April 2025 vorliegen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsausschuss (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Seelsorge und Sterbebegleitung für Menschen mit Migrationsherkunft

  Zur Vorlage · 20250152 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Ratsfraktion hat im Dezember 2024 eine Anfrage zum Thema Seelsorge und Sterbebegleitung für Menschen mit Migrationshintergrund gestellt. Im Zentrum der Anfrage stand der Bedarf an kultursensiblen und mehrsprachigen Angeboten für Betroffene sowie deren Angehörige.

  In der Antwort der Verwaltung, verfasst von Dr. Cordula Kloppe vom Gesundheitsamt, wird die Bedeutung mehrsprachiger Leistungen für die Unterstützung von Menschen mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen in der letzten Lebensphase hervorgehoben.

  Hinsichtlich der konkreten Umsetzung stellt das Gesundheitsamt klar, dass es selbst keine Seelsorge oder Sterbebegleitung anbietet. Diese Aufgaben werden in der Regel von Religionsgemeinschaften, Kirchen, Hospizen oder spezialisierten Organisationen, wie etwa ambulanten Hospizdiensten, übernommen. Zudem werden nicht-religiöse Angebote, wie die psychologische Begleitung, als Möglichkeit angeführt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsausschuss (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2024

  Zur Vorlage · 20250153 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20250153 eine Mitteilung zum Stand der Wohnraumförderung vorgelegt. Der vom Amt für Stadtplanung und Wohnen erstellte Bericht umfasst eine Darstellung der Förderergebnisse aus dem Jahr 2024 sowie einen kurzen Ausblick auf das Jahr 2025.

  Die Inhalte werden den zuständigen Gremien in Form einer Präsentation zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Ergebnisse im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 4. März 2025 besprochen werden. Im Anschluss folgt die Vorlage im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 5. März 2025. Die abschließende Beratung der Mitteilung findet am 13. März 2025 im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa statt. Die Vorlage dient der Dokumentation der Ergebnisse des geförderten Wohnungsbaus im vergangenen Jahr und der Information über die kommenden Entwicklungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Teilhabekonzept für Menschen mit psychischen Störungen und Suchtverhalten - Psychiatrie- und Suchtplanung 2024 -

  Zur Vorlage · 20250283 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt mit der Mitteilung 20250283 das Teilhabekonzept für Menschen mit psychischen Störungen und Suchtverhalten vor. Das Dokument, verfasst von Dr. Cordula Kloppe und Jochen Kriegeskorte, basiert auf dem Psychiatriebericht der Stadt aus dem Jahr 2023 sowie auf verschiedenen Arbeitsphasen des Jahres 2024. Es ist Bestandteil des kommunalen Fachplans Gesundheit. Während die letzte Psychiatrieplanung im Jahr 1988 stattfand, beinhaltet dieses Konzept erstmals eine Suchtplanung.

  Der Planungszyklus umfasst den Zeitraum von 2025 bis 2027. An die Umsetzungsphase schließt eine weitere Planungsphase an, orientiert am Public Health Action Cycle. Zur Erfassung des Planungsstandes sowie epidemiologischer und statistischer Daten sind regelmäßige Zwischenberichte vorgesehen. Das Konzept umfasst Zeitpläne, Zielsetzungen, Herausforderungen, Handlungsbedarfe, Maßnahmen und die Benennung von Akteuren.

  Die Vorlage wird verschiedenen Gremien zur Kenntnis gegeben, darunter dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, dem Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ sowie dem Beirat „Leben im Alter“. Auch der Jugendhilfeausschuss wird im April 2025 informiert. Der Psychosoziale Ausschuss wird separat in Kenntnis gesetzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Wahlfreiheit beim Arztbesuch für alle möglich machen!

  Zur Vorlage · 20250424 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zur Barrierefreiheit von Arztpraxen reagiert. In der Antwort zur Vorlage 20250424 teilte das Gesundheitsamt mit, dass keine Informationen über die genaue Anzahl der uneingeschränkt oder teilweise barrierefreien Haus- und Facharztpraxen in der Stadt vorliegen.

  Hinsichtlich der Unterstützung bei der Suche nach barrierefreien Praxen plant das Gesundheitsamt, die im Rahmen der Erstellung einer Gesundheitskarte erfassten Standorte der Arztpraxen künftig der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dabei wird geprüft, ob Informationen zur Barrierefreiheit in diese Übersicht integriert werden können. Zudem wird die Möglichkeit untersucht, auf der Internetseite des Gesundheitsamtes einen Link zur Suchfunktion der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) einzubinden, um die Filterung nach Barrierefreiheit zu ermöglichen.

  Zur Information von Ärzten über Barrierenabbau sowie zur Sicherstellung von Behindertenparkplätzen erklärte die Verwaltung, dass das Gesundheitsamt nicht an den Planungsprozessen für Arztpraxen beteiligt ist und in diesem Zusammenhang nur selten angefragt wird. Als primäre Ansprechpartnerin für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte wird die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe genannt, die Checklisten für die barrierearme Gestaltung von Praxisräumen bereitstellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Arbeitsmarktprogramm und Ziele des Jobcenters Bochum für das Jahr 2025

  Zur Vorlage · 20250473 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung werden die Ziele und das Arbeitsmarktprogramm des Jobcenters Bochum für das Jahr 2025 vorgestellt. Die Vorlage mit der Nummer 20250473 wurde vom Amt für Soziales erstellt und dient der Information des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

  In der Sitzung des Ausschusses, die für den 5. März 2025 angesetzt ist, wird Georg Sondermann die Inhalte des Programms präsentationsgestützt erläutern. Die Vorlage umfasst die jährliche Vorstellung der strategischen Ausrichtung sowie der geplanten Maßnahmen des Jobcenters für das kommende Jahr. Damit wird der Ausschuss über die beabsichtigten Aktivitäten des Jobcenters informiert. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Schutzwohnungen in Bochum

  Zur Vorlage · 20250551 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland (BD) hat im Rahmen einer Anfrage mit der Nummer 20250551 Fragen zur Verfügbarkeit von Schutzwohnungen für Frauen in Bochum an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales gestellt. Die Anfrage richtet sich an die Ausschussvorsitzende Anna Katharina di Bari.

  Als Grundlage für die Anfrage dienen Berichte über geschlechtsspezifische Straftaten sowie Informationen des Frauen-Info-Netz gegen Gewalt, die auf eine begrenzte Kapazität in Frauenhäusern in der Region hinweisen. Die Fraktion bittet um statistische Angaben für die letzten drei Jahre, insbesondere darüber, wie viele Frauen in Frauenhäusern oder Schutzwohnungen untergebracht wurden und wie oft eine Unterbringung in anderen Städten aufgrund fehlender lokaler Kapazitäten notwendig war.

  Des Weiteren werden Informationen zur Anzahl der vorhandenen Unterbringungsmöglichkeiten und Schutzwohnungen in Bochum sowie zur durchschnittlichen Dauer eines Aufenthalts in solchen Einrichtungen angefordert. Die Anfrage umfasst zudem die Frage nach der Anzahl der Schutzwohnungen und bittet im Falle eines Nichtvorhandenseins um eine Erläuterung der Vor- und Nachteile solcher Einrichtungen. Abschließend wird nach bestehenden Planungen zur Erweiterung der Aufnahmekapazitäten für schutzsuchende Frauen gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Arbeitsmarktentwicklung

  Zur Vorlage · 20250579 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales statistische Daten zur Arbeitsmarktentwicklung in Bochum angefordert. Die Anfrage, die von Jens Wittbrodt eingereicht wurde, ist für die Sitzung des Ausschusses am 5. März 2025 vorgesehen.

  Die Fraktion bittet um eine schriftliche Beantwortung zur Entwicklung verschiedener Kennzahlen seit dem Jahr 2015, jeweils zum Stichtag 31. Dezember. Erfragt werden die jährlichen Veränderungen bei den sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, der Anzahl der Arbeitnehmer sowie der geringfügig Beschäftigten. Darüber hinaus umfasst die Anfrage Daten zu den Empfängern von Arbeitslosengeld I und II sowie zu Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

  Zusätzlich werden Informationen über die Anzahl der Wohngeldempfänger sowie über Personen, die ihre Einkommen aufstocken, benötigt. Bei den Aufstockern wird eine Differenzierung zwischen Erwerbstätigen und Rentnern gefordert. Die Anfrage bezieht sich auf die durch Krisen, Insolvenzen und Zuwanderung bedingte Volatilität der marktwirtschaftlichen Lage in den vergangenen Jahren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Krankenhausplanung

  Zur Vorlage · 20250619 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Aktueller Stand der Vergabe zum Betrieb der Unterbringungseinrichtung Höntroper Straße

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte