Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung)

11.06.2025, 16:05 – 11.06.2025, 17:12 Uhr

Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Zur Vorlage · 20251306 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie steht die Neubesetzung eines stellvertretenden Vorsitzenden an. Grund für die Vakanz ist das Ausscheiden von Fischer-Dahl aus dem Ausschuss, wodurch eine der beiden Stellvertretungen des Vorsitzenden unbesetzt bleibt.

Die vorliegende Beschlussvorlage des Jugendamtes sieht vor, dass der Ausschuss eine Nachbesetzung für dieses Amt vornimmt. Gemäß der Jugendamtssatzung werden die Vorsitzenden sowie deren Stellvertretungen von den stimmberechtigten Mitgliedern des Ausschusses aus dem Kreis der Mitglieder gewählt, die der Vertretungskörperschaft angehören. Die Durchführung der Wahl erfolgt nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung.

Die Entscheidung über die Wahl der neuen stellvertretenden Vorsitzenden oder des neuen stellvertretenden Vorsitzenden ist für die Sitzung des Ausschusses am 11. Juni 2025 vorgesehen. Durch die Neubesetzung der Position entstehen laut der Verwaltung keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Mittelbedarfe.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.1.1
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie - Änderungsantrag der Fraktionen "Die Grünen im Rat" und "Die SPD im Rat"
Zur Vorlage · 20251490 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Änderungsantrag mit der Nummer 20251490 bezieht sich auf die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, welche am 11. Juni 2025 stattfindet. Gegenstand des Antrags ist der Tagesordnungspunkt 1.1, welcher die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses behandelt.

Mit diesem Änderungsantrag, der am 5. Juni 2025 an den Oberbürgermeister gerichtet wurde, schlagen die Fraktionen „Die Grünen im Rat“ sowie „Die SPD im Rat“ vor, eine Person als zweiten stellvertretenden Vorsitzenden für das Gremium zu wählen. Die Vorlage dient somit der personellen Besetzung der stellvertretenden Leitung innerhalb des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie durch die Wahl einer entsprechenden Person.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung)
1.2
Antrag auf Befristete Anerkennung der: Sozialpädagogischen Hilfen gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII.
Zur Vorlage · 20250261 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Jugendamt hat mit der Beschlussvorlage 20250261 die befristete Anerkennung der „Sozialpädagogischen Hilfen gGmbH“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beantragt. Die Anerkennung wird vorerst bis zum 26. Februar 2028 vorgeschlagen. An die Entscheidung sind Nebenbestimmungen geknüpft, darunter die Verpflichtung der Gesellschaft, in den Jahren 2026, 2027 und 2028 detaillierte Tätigkeitsberichte unaufgefordert bei der Verwaltung einzureichen. Ein Anspruch auf öffentliche Förderung wird durch die Anerkennung nicht begründet.

Die Gesellschaft wurde 2023 gegründet und führt die seit 2006 bestehenden Tätigkeiten des Vereins „Schnelle Hilfe - Verein für Sozialarbeit und Jugendhilfe e.V.“ im Bereich der Pflegefamilien fort. Die organisatorische Neuausrichtung des Vereins in eine gGmbH erfolgte aufgrund demografischer Entwicklungen. Derzeit wird die Gesellschaft von Markus Bazan geleitet; Sebastian Schulenkorf wird die Geschäftsführung nach Beendigung des Übergangs übernehmen.

Der Aufgabenbereich umfasst die sozialpädagogische Familienhilfe, insbesondere für Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsbeeinträchtigungen. Die Tätigkeiten beinhalten die Beratung von Pflegefamilien, die Koordination von Kontakten zur Herkunftsfamilie sowie die Zusammenarbeit mit den Jugendämtern. Die Verwaltung empfiehlt die befristete Anerkennung unter dem Vorbehalt, dass die Voraussetzungen für die Trägerschaft weiterhin bestehen.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Befristete Anerkennung des Vereins Careleaver Bochum e.V. gemäß 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 20251355 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung des Jugendamtes hat eine Beschlussvorlage zur befristeten Anerkennung des Vereins „Careleaver Bochum e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vorgelegt. Die Anerkennung soll vorerst bis zum 11. Juni 2028 befristet werden. Mit der Anerkennung ist verbunden, dass der Verein unaufgefordert detaillierte Tätigkeitsberichte zum 11. Juni der Jahre 2026, 2027 und 2028 bei der Verwaltung des Jugendamtes einreicht. Die Anerkennung bezieht sich ausschließlich auf Tätigkeiten im Bereich der Jugendhilfe und begründet keinen Anspruch auf öffentliche Förderung.

Der im November 2024 gegründete Verein setzt sich aus etwa 40 jungen Menschen zusammen, die aus dem stationären Pflege- und Betreuungssystem der Jugendhilfe hervorgegangen sind. Ziel der Arbeit ist die Unterstützung beim Übergang in ein eigenständiges Erwachsenenleben, insbesondere durch Peer-to-Peer-Beratung, Interessenvertretung und die Förderung des sozialen Austauschs. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung, wie die Verfolgung gemeinnütziger Ziele sowie die fachliche und personelle Eignung, erfüllt sind. Eine Entscheidung über den Antrag wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 11. Juni 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)
Zur Vorlage · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20251024 das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025) zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Konzept dient der Fortführung des seit 2015 laufenden Stadterneuerungsprozesses und basiert auf der Evaluation bisheriger Maßnahmen sowie dem Stadtteilentwicklungskonzept „Gesundes Wattenscheid“.

Der Rat soll das ISEK WAT 2025 sowie die darin enthaltenen Maßnahmen mit geschätzten Kosten von rund 26,7 Millionen Euro beschließen. Damit verbunden ist der Auftrag an die Verwaltung, auf dieser Grundlage einen neuen Förderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg für das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ zu stellen. Dieses Vorhaben wird unter dem Titel „Wattenscheid II“ geführt. Gleichzeitig sieht die Vorlage eine Anpassung der Gebietsabgrenzung des Stadterneuerungsgebiets vor.

Die Umsetzung der Maßnahmen ist auf einen Zeitraum von maximal zehn Jahren ausgelegt. Inhaltliche Schwerpunkte des Konzepts sind die Gesundheitsprävention, die Anpassung der Stadträume an den Klimawandel sowie die Förderung des sozialen Zusammenhalts. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung und Durchführung der Einzelmaßnahmen in Abstimmung mit den betroffenen Akteuren vor Ort voranzutreiben.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlag
02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
27.06.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (26. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
26.06.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (23. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.06.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
12.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Berichte aus den Handlungsfeldern der Jugendverbandsarbeit und Jugendarbeit
Zur Vorlage · 20251339 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in dessen Sitzung am 11. Juni 2025 Berichte aus den Handlungsfeldern der Jugendverbandsarbeit und der offenen Kinder- und Jugendarbeit vor. Die Mitteilung dient der Information über die Tätigkeiten im Rahmen der Jugendförderung nach § 78 SGB VIII.

Ein Bestandteil der Berichterstattung ist das veröffentlichte Jahrbuch 2024 des Kinder- und Jugendrings Bochum. Dieses Dokument stellt verschiedene Projekte, Veranstaltungen und Aktionen des Rings durch Texte und Bildmaterial dar. Ergänzend dazu werden die Jahresberichte der städtischen Kinder- und Jugendfreizeithäuser sowie des städtischen Abenteuerspielplatzes angeführt, um Einblicke in die Arbeit der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu geben.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Sachstand Fortschreibung Kinder- und Jugendförderplan
Zur Vorlage · 20251338 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zum aktuellen Sachstand der Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans informiert. Der derzeit gültige Plan deckt den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2026 ab. Für die fünfte Fortschreibung, die den Zeitraum von 2027 bis 2031 umfasst, haben die Vertreter der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII bereits erste Planungstreffen aufgenommen. Dabei werden die Ziele, Maßnahmen und Handlungsempfehlungen des aktuellen Plans sowie die Ergebnisse einer Evaluation des vorangegangenen Plans betrachtet.

Der Prozess für die neue Planungsperiode sieht vor, dass im Sommer 2025 ein vorläufiges Arbeitspapier erstellt wird. Am 20. September 2025 ist eine Jugendbeteiligung im Rahmen der Veranstaltung „Youth Open“ vorgesehen. Ein Workshop am 7. Oktober 2025 soll Fachkräfte, Trägervertreter und Jugendpolitiker der Ratsfraktionen zusammenbringen, um über Inhalte, Herausforderungen und die finanziellen Auswirkungen zu beraten. Ein Entwurf der fünften Fortschreibung soll bis Ende 2025 vorliegen, damit die zuständigen politischen Gremien zu Beginn des Jahres 2026 in den Entscheidungsprozess einbezogen werden können.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Jahresbericht Qualitätszirkel der Bochumer Schutzfachkräfte 2024
Zur Vorlage · 20251220 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Jugendamt hat mit der Vorlage 20251220 den Jahresbericht 2024 des Qualitätszirkels der Bochumer Schutzfachkräfte vorgelegt. Der Bericht dient dazu, den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie über die Tätigkeiten und Aktionen der Arbeitsgemeinschaft gemäß § 78 SGB VIII zu informieren.

Die Grundlage für die Zusammenarbeit mit den Bochumer Trägern und Trägerverbünden bilden Generalverträge gemäß § 8a SGB VIII, die seit dem Jahr 2007 bestehen. In diesem Rahmen begleiten die Schutzfachkräfte gemeinsam mit der zuständigen Kinderschutzfachkraft der Stadt den Kinderschutz. Der Teilnehmerkreis des Gremiums setzt sich aus erfahrenen Fachkräften der öffentlichen sowie der freien Träger der Jugendhilfe zusammen.

Im Rahmen eines Qualitätsdialogs werden zentrale Themen des Kinderschutzes behandelt. Eine wesentliche Aufgabe des Zirkels ist die Begleitung, Beratung und Unterstützung der gesetzlich vorgeschriebenen, insoweit erfahrenen Fachkräfte (InsoFas). Zudem erfolgt die Unterstützung von Mitarbeitenden in den Bereichen Bildung, Beratung sowie der Sozial-, Gesundheits- und Jugendhilfe. Ziel der Kooperation ist es, Risiken und Gefährdungen gemeinsam zu bewerten, um Familien frühzeitig Hilfen anbieten zu können. Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wird den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Künstler*innen in die Kitas / Kulturelle Bildung in Kindertageseinrichtungen
Zur Vorlage · 20251192 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD im Rat der Stadt Bochum hat sich zur Beteiligung lokaler Kindertageseinrichtungen am Landesprogramm „Künstler*innen in die Kitas“ erkundigt. Die Verwaltung teilte mit, dass das Kulturbüro in engem Austausch mit der zuständigen Arbeitsstelle für Kulturelle Bildung sowie der Steuerungsgruppe Kulturelle Bildung steht, in der auch das Jugendamt vertreten ist.

In den Jahren 2023, 2024 und 2025 haben bereits einige Kitas Anträge gestellt. Aus Datenschutzgründen liegen dem Kulturbüro jedoch keine Informationen über die genauen Inhalte oder den Erfolg dieser Bewerbungen vor. Bekannt ist, dass die Kitas Neuhofstr. und Stockumer Str. im vergangenen Jahr teilgenommen haben. Während das Projekt in der Kita Stockumer Str. bereits läuft, befindet sich der Antrag der Kita Neuhofstr. derzeit im Genehmigungsverfahren. Für den Herbst 2025 ist eine Netzwerkveranstaltung geplant, um über Förderprogramme wie „Kultur macht stark“ und „Künstler*innen in Kitas“ zu informieren und neue Bildungspartnerschaften zu fördern.

Für interessierte Kitas steht eine vom Kulturbüro geführte Liste mit Künstlerinnen zur Verfügung, die bereits für die Vermittlung in Schulen genutzt wird. Zudem ist im künftigen Kulturportal ein Modul vorgesehen, das kulturelle Bildungsangebote sichtbar macht und die Buchung von Künstlerinnen ermöglichen soll.

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Beratungsfolge

17.06.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche (Alte Wittener Straße)
Zur Vorlage · 20250853 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum beabsichtigt den Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche in der Alten Wittener Straße, um das Gebäude in ein Soziales Stadtteilzentrum Laer umzuwandeln. Das Vorhaben ist Teil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Laer/Mark 51°7 und dient der Sicherung der sozialen Infrastruktur im Stadtteil. Das neue Zentrum soll Räumlichkeiten für die „Offene Tür Laer“, verschiedene Vereine sowie Beratungsangebote der Diakonie bieten.

Die Finanzierung des Projekts soll durch Städtebaufördermittel erfolgen, die eine Zuschusshöhe von 80 Prozent für den Erwerb und den Umbau ermöglichen. Der langfristige Betrieb der Einrichtung soll durch eine Partnerschaft zwischen der evangelischen Kirchengemeinde Altenbochum-Laer und der Diakonie Ruhr gemeinnützige GmbH realisiert werden. Die Kirchengemeinde übernimmt dabei die Personal- und Sachkosten für die „Offene Tür Laer“ sowie für das zukünftige Stadtteilzentrum, während die Stadt Bochum die Kosten für die Instandsetzung des Gebäudes trägt.

Im April 2025 plant die Verwaltung, nach einer europaweiten Ausschreibung ein Architekturbüro mit der Grundlagenermittlung, Vorplanung und Kostenschätzung zu beauftragen. Die Ergebnisse der Vorplanung werden im Herbst 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages
Zur Vorlage · 20251197 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum beabsichtigt, Räumlichkeiten in der Lutherstraße 3 anzumieten, um den Fortbestand der städtischen Kita Paßweg zu gewährleisten. Die derzeitige Einrichtung wird in Container-Bauten betrieben, die als Übergangslösung nach der Aufgabe des ursprünglichen Standorts dienten. Da eine Verlängerung der Betriebserlaubnis für die Container-Anlage nicht möglich ist und das aktuelle Gelände nicht für eine Bebauung geeignet ist, wurde nach alternativem Betriebsgelände gesucht.

Die betreffenden Räumlichkeiten gehören der Martin-Luther-Krankenhaus gGmbH. Nach Abschluss der Verhandlungen beabsichtigt die Stadt, das Gebäude anzumieten. Der Vermieter führt derzeit Sanierungsarbeiten an den Räumlichkeiten durch, um die Einsatzfähigkeit für den Kita-Betrieb sicherzustellen. Ziel ist es, die neue Einrichtung unter dem Namen Kita Lutherstraße zum 1. August 2025 zu eröffnen und den Betrieb der Kita Paßweg an diesen Standort zu verlagern. Die Eltern der betroffenen Einrichtung wurden über den aktuellen Sachstand informiert.

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Beratungsfolge

03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Stand der Erstellung der 3 Kitas in Systembauweise
Zur Vorlage · 20251430 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand und die Kostenentwicklung der drei Kindertageseinrichtungen in Systembauweise: Hiltroper Landwehr 32, Hohe Eiche 41 und Am Sattelgut 1. Die bauliche Fertigstellung ist für das Jahr 2025 vorgesehen, wobei die Inbetriebnahme der Kitas Hiltroper Landwehr 32 und Hohe Eiche 41 für den 1. August 2025 und die Kita Am Sattelgut 1 für November 2025 geplant ist.

Die Planungsphase nahm aufgrund veränderter gesetzlicher Anforderungen, Abstimmungsprozessen mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) sowie Anpassungen bei Inklusionsthemen und der Stellplatzsituation mehr Zeit in Anspruch. Zudem führten die Entwicklung des Baupreisindex infolge der Energiekrise sowie bauliche Nachträge zu einer Erhöhung der Gesamtkosten um rund 1,8 Millionen Euro. Die aktuellen Budgets belaufen sich für die Kita Am Sattelgut 1 auf etwa 5,41 Millionen Euro, für die Kita Hiltroper Landwehr 32 auf rund 5,99 Millionen Euro und für die Kita Hohe Eiche 41 auf etwa 5,42 Millionen Euro.

Die Finanzierung der Mehrkosten wird durch eine Umschichtung aus dem Budget der Kita Stiepeler Straße ermöglicht, da dort nun ein privater Investor die Umsetzung übernimmt. Trotz der Kostenanpassungen wird die Systembauweise im Vergleich zu klassischer Bauweise als wirtschaftlich bewertet.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Integration der Spielplätze in die Bochum App
Zur Vorlage · 20251249 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Anfrage mit der Nummer 20251249 bittet die Fraktion „Die Grünen im Rat“ den Oberbürgermeister um Informationen zur Integration von Spielplatzdaten in die Bochum App. Es wird vorgeschlagen, die App um eine interaktive Karte zu erweitern, die Spielplätze in der näheren Umgebung anzeigt. Hierbei sollen Filteroptionen für verschiedene Ausstattungsmerkmale wie Wasserspiele, Klettergerüste oder Schaukeln sowie Informationen zur Barrierefreiheit und zu inklusiven Spielgeräten möglich sein. Die notwendigen Standortdaten sind bereits im Geoportal vorhanden.

Die Fraktion erkundigt sich, ob eine solche Erweiterung der App bereits geplant ist und ob die Umsetzung technisch realisierbar wäre. Zudem wird nach dem voraussichtlichen Zeitplan für eine etwaige Implementierung sowie nach potenziellen technischen oder organisatorischen Hindernissen gefragt, die einer solchen Integration entgegenstehen könnten.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Eingeschränkte Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen
Zur Vorlage · 20251278 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anfrage 20251278 wird der Oberbürgermeister zu den eingeschränkten Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen befragt. Hintergrund ist die Information, dass in einigen Einrichtungen die Notbetreuungszeiten zunehmen, was für Eltern berufliche Anpassungen erforderlich machen kann.

Die Anfrage knüpft an eine bereits im November 2024 durchgeführte Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum an, bei der die Verwaltung auf perspektivische Maßnahmen verwies. Nun wird der aktuelle Stand der Umsetzung im Hinblick auf die Meldungen beim Landesjugendamt erfragt.

Im Detail werden konkrete Informationen angefordert: Zunächst soll der aktuelle Stand der gemeldeten Einschränkungen im Betreuungsangebot ermittelt werden. Des Weiteren ist zu klären, ob dieser Stand im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist. Abschließend wird nach ersten Erfolgen bei der Einstellung von Fachkräften gefragt, wobei auch die Situation in Kitas unter anderem Trägerschaft einbezogen werden soll.

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Beratungsfolge

11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche (Alte Wittener Straße)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.2

Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
Mündlicher Bericht des Jugendamts
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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