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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2025 vorgelegt. Die Vorlage umfasst verschiedene Maßnahmen an informellen Standorten sowie mobile Angebote für Kinder und Jugendliche in Bochum. Die Projekte wurden in einem Arbeitskreis entwickelt, der sich aus Vertretern der Bereiche Streetwork, Schulsozialarbeit, Jugendfreizeithäuser und Spielmobile zusammensetzt.

  Für die Durchführung der Maßnahmen ist ein Gesamtbetrag von 58.520 Euro vorgesehen, der im Haushalt für Kinder- und Jugendarbeit bereitsteht. Die Mittel sind auf drei Facharbeitskreise verteilt. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen wie eine Slush-Eis-Maschine, ein Forscherkoffer sowie die Instandsetzung von Gartenhütten und Pavillons geplant. Zudem ist Budget für die Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen.

  Der Facharbeitskreis Streetwork, Schulsozialarbeit und Jugendmobil sieht Investitionen in Sportangebote vor, darunter Fußballligen für Mädchen und Jungen, ein Graffitiprojekt sowie die Erweiterung von Spielmaterialien in Schulen. Ein weiteres Element ist ein Action-Event in Kooperation mit dem Stadtsportbund. Der dritte Bereich umfasst die Finanzierung von Einsätzen der Spielmobile „Falken“ und „EUMEL“ sowie die Anschaffung einer Hüpfburg. Die Vorlage wird den Bezirksvertretungen zur Anhörung vorgelegt und soll anschließend im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschlossen werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Antrag auf Befristete Anerkennung des Vereins: „Interkulturelles Bildungszentrum Universum e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII.

  Zur Vorlage · 20250934 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt hat eine Beschlussvorlage zur befristeten Anerkennung des Vereins „Interkulturelles Bildungszentrum Universum e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vorgelegt. Die Anerkennung soll vorerst bis zum 30. April 2028 befristet werden.

  Der im Jahr 2019 gegründete Verein bietet verschiedene Angebote für Kinder und Jugendliche an, darunter Schachunterricht, Kunstkurse, Deutschkurse sowie Projekte zur Medienkompetenz und Umweltbildung. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Unterstützung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen, beispielsweise durch einen Leseklub oder Sprachkurse. Zudem werden inklusive Angebote für Kinder mit und ohne Behinderungen durchgeführt.

  Die vorgeschlagene Anerkennung ist an bestimmte Nebenbestimmungen geknüpft. So muss der Verein zum 30. April der Jahre 2026, 2027 und 2028 unaufgefordert detaillierte Tätigkeitsberichte bei der Verwaltung des Jugendamtes einreichen. Die Anerkennung bezieht sich ausschließlich auf die Arbeit im Bereich der Jugendhilfe und begründet keinen Anspruch auf öffentliche Förderung. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung erfüllt sind.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Investitionszuschüsse 2025 für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier Trägerschaft

  Zur Vorlage · 20250886 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wird am 30. April 2025 über die Bewilligung von Investitionszuschüssen für die offene Kinder- und Jugendarbeit im Jahr 2025 entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage des Jugendamtes umfasst 13 Anträge von elf Einrichtungen der freien Jugendhilfe. Die beantragten Mittel belaufen sich in dieser Runde auf insgesamt 35.166,66 Euro.

  Die Maßnahmen umfassen verschiedene Instandsetzungen und Anschaffungen in den Kinder- und Jugendfreizeithäusern. Zu den Vorhaben gehören unter anderem die Sanierung von Böden und Wänden im Wichernhaus, der Einbau einer Tür in der Falkenheim Akademie sowie die Erneuerung einer Alarmanlage im Offenen Treff Weitmar. Auch Anschaffungen wie neue Tische und Stühle für die Einrichtung „Heroes“ oder eine Gewerbespülmaschine für den Offenen Treff Werne sind Teil der Liste.

  Gemäß der geltenden Richtlinie werden die Zuschüsse auf 80 Prozent der beantragten Summe berechnet, während die Träger einen Eigenanteil von 20 Prozent leisten. Für das Jahr 2025 steht ein Budget von insgesamt 60.000 Euro zur Verfügung. Da zum aktuellen Zeitpunkt noch Mittel aus dem Budget übrig sind, sollen nicht abgerufene Beträge nach einer festgelegbaren Nachrückerliste für weitere Investitionsmaßnahmen verwendet werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Kosel

  Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Kosel
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Umgestaltung KSP Schleiermacherstraße in Bochum-Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20250986 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid einen Entwurf zur Neugestaltung des Kinderspielplatzes Schleiermacherstraße vor. Die Vorlage sieht vor, die derzeit ungenutzte Fläche im Wohngebiet zu einem Spiel- und Aufenthaltsangebot auszubauen. Grundlage für die Planung ist ein Beteiligungsverfahren mit Kindern und Jugendlichen sowie Anregungen aus der Anwohnerschaft.

  Der geplante Spielplatz umfasst eine Kletteranlage mit Seilbrücke und Rutsche sowie eine Doppelschaukel. Die Wegeführung erfolgt barrierefrei über wassergebundene Pfade, und die Fallschutzflächen werden als Holzhäckselflächen gestaltet. Ergänzt wird das Angebot durch eine Tischtennisplatte sowie verschiedene Sitzmöglichkeiten für die generationsübergreifende Nutzung. Aus Gründen des Lärmschutzes gegenüber der angrenzenden Wohnbebauung sind lärmintensive Angebote wie Fußballtore oder ein Skatepark nicht vorgesehen. Die Gestaltung beinhaltet zudem die Pflanzung von Bäumen, Stauden und Sträuchern zur Förderung der Artenvielfalt.

  Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 226.361 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel der Spielleitplanung, Mittel für inklusives Spiel sowie Mittel der Stadtbildpflege. Die Umsetzung der Arbeiten ist für den Zeitraum Herbst/Winter 2025/2026 geplant. Eine Informationsveranstaltung für die Anwohner findet am 14. Mai 2025 auf der Fläche statt.

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  Beratungsfolge

  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Teilhabekonzept für Menschen mit psychischen Störungen und Suchtverhalten - Psychiatrie- und Suchtplanung 2024 -

  Zur Vorlage · 20250283 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt mit der Mitteilung 20250283 das Teilhabekonzept für Menschen mit psychischen Störungen und Suchtverhalten vor. Das Dokument, verfasst von Dr. Cordula Kloppe und Jochen Kriegeskorte, basiert auf dem Psychiatriebericht der Stadt aus dem Jahr 2023 sowie auf verschiedenen Arbeitsphasen des Jahres 2024. Es ist Bestandteil des kommunalen Fachplans Gesundheit. Während die letzte Psychiatrieplanung im Jahr 1988 stattfand, beinhaltet dieses Konzept erstmals eine Suchtplanung.

  Der Planungszyklus umfasst den Zeitraum von 2025 bis 2027. An die Umsetzungsphase schließt eine weitere Planungsphase an, orientiert am Public Health Action Cycle. Zur Erfassung des Planungsstandes sowie epidemiologischer und statistischer Daten sind regelmäßige Zwischenberichte vorgesehen. Das Konzept umfasst Zeitpläne, Zielsetzungen, Herausforderungen, Handlungsbedarfe, Maßnahmen und die Benennung von Akteuren.

  Die Vorlage wird verschiedenen Gremien zur Kenntnis gegeben, darunter dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, dem Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ sowie dem Beirat „Leben im Alter“. Auch der Jugendhilfeausschuss wird im April 2025 informiert. Der Psychosoziale Ausschuss wird separat in Kenntnis gesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Praxisintegrierte Ausbildung

  Zur Vorlage · 20250721 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Grünen im Rat zur praxisintegrierten Ausbildung (PiA) in Kindertageseinrichtungen reagiert. In den Jahren 2020 bis 2024 stieg die Zahl der PiA-Ausbildungen für Erzieher von zwei auf neun an. Seit 2024 wird zudem die Ausbildung zur Kinderpflegekraft im Rahmen der PiA angeboten, wobei im Jahr 2024 14 Ausbildungsplätze besetzt wurden. Informationen zu den Ausbildungszahlen bei freien oder kirchlichen Trägern liegen der Verwaltung nicht vor.

  Bisher haben keine Kita-Helferinnen und Kita-Helfer eine PiA-Ausbildung begonnen. Als Hindernis nennt die Verwaltung fehlende Schulabschlüsse. Für die Ausbildung zur Kinderpflegekraft ist mindestens ein Hauptschulabschluss sowie die Beherrschung der deutschen Sprache erforderlich. Die Anforderungen für die Ausbildung zur Erzieherkraft sind höher und setzen unter anderem den mittleren Schulabschluss in Kombination mit einer zweijährigen Berufsausbildung oder langjährige Berufserfahrung voraus.

  Im Rahmen der Initiative „Gute Erziehung – Nachwuchskräfte gewinnen, Profis halten“ wurde ein Beirat gebildet, der unter anderem den „Mix and Match Day“ zur Förderung der Erziehungsberufe organisiert. Geplant sind die Einrichtung einer Projektstelle sowie eine Werbekampagne. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist an die Finanzierung gekoppelt, die im Februar 2025 beschlossen wurde. Der Beirat sowie die Agentur für Arbeit und das Jobcenter betrachten starre Ausbildungsformen als Hemmnis bei der Vermittlung von Fachkräften.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Umsetzung der Ergebnisse aus dem Jugendforum Bochum-Mitte vom 15.12.2024

  Zur Vorlage · 20250922 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Umsetzung der Ergebnisse des Jugendforums Bochum-Mitte vom 15. Dezember 2024 reagiert. Die im Rahmen eines offenen Briefes eingereichten Vorschläge werden derzeit fachübergreifend auf ihre Machbarkeit und Umsetzung geprüft.

  Einige Anliegen der Jugendlichen, wie die Neugestaltung der Innenräume in Kinder- und Jugendfreizeithäusern zur Steigerung der Aufenthaltsqualität sowie die Einrichtung von Lernräumen, werden von den Trägerorganisationen bereits teilweise umgesetzt. Ein Beispiel für die Beteiligung junger Menschen ist das Verfahren zur Umgestaltung des Amtsplatzes in Bochum Hamme.

  Vorschläge zur Errichtung neuer Sport- und Freizeitanlagen, darunter eine zweite Freilufthalle in Riemke, ein Multifunktionsspielfeld in Grumme oder ein zusätzliches Hallen- oder Freibad, können aufgrund der Haushaltslage der Stadt nicht realisiert werden.

  Der Austausch mit den Trägern der freien Jugendhilfe, wie dem Bochumer Kinder- und Jugendring und der Arbeitsgemeinschaft Offener Türen, erfolgt regelmäßig in Fachgremien. Bezüglich der WLAN-Versorgung in den Einrichtungen sind sechs der neun Kinder- und Jugendfreizeithäuser im Stadtbezirk Mitte bereits ausgestattet. Für die Standorte Hamme und Riemke wird in Zusammenarbeit mit der GKD an einer Lösung gearbeitet.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Umsetzung der Spielleitplanung

  Zur Vorlage · 20250948 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktionen SPD und Die Grünen zum aktuellen Stand der Spielleitplanung reagiert. Das Projekt, welches den Zeitraum von 2022 bis 2028 umfasst, dient der Darstellung und Weiterentwicklung von Spiel-, Bewegungs- und Aufenthaltsflächen.

  Hinsichtlich der bereits vollständig umgesetzten Maßnahmen für die Jahre 2022 bis 2024 verweist das Jugendamt auf eine beigefügte Projektliste. Für noch nicht abgeschlossene oder in Planung befindliche Vorhaben führt die Verwaltung verschiedene Gründe für Verzögerungen an. Dazu zählen unter anderem lange Lieferzeiten von Spielgeräten, die Verfügbarkeit von Firmen, Witterungsverhältnisse sowie Änderungen der Grenzwerte in der Mantelverordnung. Zudem werden Bergschäden, zusätzliche Projekte sowie Fachkräftemangel und Personalwechsel als Faktoren genannt. Rund 50 Prozent der notwendigen Überarbeitungen sind nach Angaben der Verwaltung bereits abgeschlossen oder in Bearbeitung.

  Zur Information über den Umsetzungsstand wird weiterhin die beigefügte Liste genutzt. Für das Jahr 2026 plant die Verwaltung eine Evaluation und Bestandserhebung laufender Maßnahmen als Vorbereitung auf die Fortschreibung der Spielleitplanung ab 2029. Das Ziel ist der Abschluss laufender Projekte. Mittels Standortbegehungen soll zudem die Dringlichkeit für weitere Maßnahmen in den Jahren 2027 und 2028 ermittelt werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Kleinspielfelder für Jugendliche

  Zur Vorlage · 20250951 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausbau von Kleinspielfeldern für Jugendliche reagiert. Das seit 2018 bestehende Investitionsprogramm für multifunktionale Kleinspielfelder ist nicht befristet. Seit dessen Einführung wurden in verschiedenen Stadtbezirken sechs Spielfelder realisiert. Die Planung und Umsetzung erfolgt unter der Federführung des Sportreferats in Kooperation mit dem Jugendamt, dem Umwelt- und Grünflächenamt sowie den Zentralen Diensten.

  Die Kosten für die Errichtung eines Spielfeldes, das üblicherweise mit einem Kunststoffbelag und einem Bandensystem ausgestattet ist, liegen bei etwa 150.000 Euro. Das Budget für dieses Vorhaben wurde im Jahr 2023 von 100.000 Euro auf 150.000 Euro angehoben. Die Auswahl der Standorte orientiert sich primär an der Nähe zu Kinder- und Jugendfreizeithäusern. Für das Jahr 2025 werden aktuell verschiedene Flächen auf ihre baurechtliche und immissionsschutzrechtliche Eignung hin untersucht.

  Für den Jugendtreff Hofsteder Treff an der Riemker Straße sieht die Verwaltung im Zuge der geplanten Sanierung des Außengeländes die Möglichkeit für ein Kleinspielfeld vor. Die Fläche bietet grundsätzlich ausreichend Platz für eine Anlage, die sowohl von den Jugendlichen des Treffs als auch von der Öffentlichkeit genutzt werden kann. Ein erster Austausch zwischen dem Sportreferat und dem Jugendamt ist erfolgt, eine baurechtliche Prüfung steht jedoch noch aus.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Zuständigkeitswechsel bei Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

  Zur Vorlage · 20250981 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Seit dem 1. Februar 2025 liegt die Zuständigkeit für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Empfänger von Bürgergeld beim Jobcenter Bochum. Diese Umstrukturierung folgt dem Grundsatz der einheitlichen Durchführung der Grundsicherung nach dem SGB II und soll den Zugang zu Leistungen vereinfachen, indem eine zentrale Anlaufstelle für die verschiedenen Leistungen bereitgestellt wird. Das Jugendamt der Stadt Bochum bleibt weiterhin für andere Rechtskreise, wie etwa Wohngeld, Kinderzuschlag oder Sozialhilfe, sowie für die Anerkennung von Anbietern der Lernförderung und der Mittagsverpflegung zuständig.

  Zur Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsanwendung zwischen dem Jobcenter und der Stadtverwaltung werden verbindliche Regelungen erlassen und regelmäßige Arbeitstreffen zwischen den beteiligten Fachbereichen durchgeführt. Ein Wechsel des Rechtskreises soll keinen Nachteil für den Anspruch auf BuT-Leistungen bedeuten. Die Stadtverwaltung informiert zudem bei Bewilligungen über verfügbare Guthaben für die soziale und kulturelle Teilhabe. Bei der Bewilligung von außerschulischer Lernförderung werden neben den Angaben der Eltern auch schulische Informationen, wie der aktuelle Notenstand und die Prognose zur Erreichung der Lernziele, berücksichtigt. Anträge, die bis zum 31. Januar 2025 eingereicht wurden, werden noch vom Jugendamt bearbeitet.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Engagement zahlt sich aus - Fortführung des Ehrenamtspreises in der Jugendförderung

  Zur Vorlage · 20250987 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt plant die Fortführung eines Ehrenamtspreises im Bereich der Jugendförderung für die Jahre 2025 bis 2027. Grundlage hierfür ist das Kapital aus der Auflösung rechtlich unselbstständiger Stiftungen in Höhe von 15.355,61 Euro. Der Rat der Stadt Bochum hatte die Aufhebung dieser Stiftungen am 19. Dezember 2024 beschlossen, woraufhin die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg keine Bedenken äußerte. Die Mittel werden dem Jugendamt für gemeinwohlorientierte Aufgaben und die Förderung ehrenamtlicher Projekte zur Verfügung gestellt.

  Im Gegensatz zum vorherigen Preis, der zuletzt 2024 verliehen wurde, sollen künftig keine Einzelpersonen, sondern Einrichtungen und Institutionen gewürdigt werden. Die Auswahl der Preisträger erfolgt unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII sowie der Arbeitsgemeinschaft Offene Türen Bochum anhand festgelegter Kriterien. Die Preisverleihung soll jährlich am 5. Dezember, dem Tag des Ehrenamts, stattfinden, wobei die Suche nach Veranstaltungsorten jeweils neu erfolgt. Als Schirmherrschaft ist die Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister vorgesehen. Zudem ist eine Beteiligungsaktion geplant, um einen neuen Namen für den Preis zu finden.

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  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Kindertagesstätte an der Düppelstraße

  Zur Vorlage · 20251002 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung teilt mit, dass die Kindertagesstätte an der Düppelstraße im Sommer 2026 aufgegeben wird. Grund für die Schließung durch den Kita Zweckverband sind bauliche Mängel, Anforderungen an den Brandschutz sowie eine strategische Entscheidung der Geschäftsführung.

  Die Baugenossenschaft Bochum, die Eigentümerin des Objekts, lehnt sowohl den Erwerb des Grundstücks durch die Stadt als auch Investitionen in eine Sanierung oder einen Neubau ab. Damit ist eine Fortführung des Betriebs durch andere Träger ausgeschlossen, da eine umfassende Sanierung des Gebäudes für einen Weiterbetrieb notwendig wäre. Ein lokaler Träger hat die Übernahme nach einer Besichtigung vor Ort ebenfalls nicht realisieren können.

  Auch die Gründung einer Elterninitiative wurde nach Gesprächen zwischen der Fachabteilung, der Baugenossenschaft und dem Elternrat als nicht umsetzbar eingestuft. Da die Baugenossenschaft derzeit kein Interesse an einem neuen Mietverhältnis mit entsprechenden Vermieterpflichten zeigt, sind nach Prüfung aller Möglichkeiten keine Optionen zur Weiterführung eines Betreuungsangebotes an diesem Standort verblieben.

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  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Sachstand Fortschreibung Kinder- und Jugendförderplan

  Zur Vorlage · 20250758 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage an den Oberbürgermeister wird der aktuelle Sachstand zur Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans thematisiert. Der derzeit gültige Plan deckt den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2026 ab, weshalb für die Zeit ab dem 1. Januar 2027 eine erneute Fortschreibung erforderlich ist. Zur Vorbereitung dieser Maßnahme finden bereits regelmäßige Abstimmungen zwischen Vertretern der Träger und Mitarbeitenden des Jugendamtes statt, um künftige Schwerpunkte festzulegen.

  Es wird angeregt, die zuständigen politischen Gremien frühzeitig in diesen Prozess einzubeziehen, damit deren Anregungen in die Planung einfließen können. Im Rahmen der Anfrage werden zudem Informationen zum aktuellen Stand der Arbeit im Arbeitskreis Kinder- und Jugendförderplan sowie zu einer etwaigen Evaluation des bestehenden Plans erbeten. Des Weiteren wird nach dem Zeitplan für die neue Fortschreibung gefragt, wobei insbesondere die Einbindung beteiligter Akteure sowie der Zeitpunkt für eine Vorlage in den politischen Gremien geklärt werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Künstler*innen in die Kitas / Kulturelle Bildung in Kindertageseinrichtungen

  Zur Vorlage · 20251146 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD im Rat hat eine Anfrage zur kulturellen Bildung in Bochumer Kindertageseinrichtungen eingereicht. Im Zentrum der Anfrage steht das Landesprogramm „Künstler*innen in die Kitas“. Es wird nach dem aktuellen Sachstand der Beteiligung Bochumer Kitas an den Bewerbungsrunden seit 2023 gefragt, wobei Informationen zu den Inhalten der Anträge sowie deren Erfolg gewünscht sind. Zudem soll geklärt werden, ob für die im Mai 2025 beginnende neue Bewerbungsrunde bereits Planungen seitens der Einrichtungen vorliegen.

  Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Vernetzung von Kitas und künstlerischen Akteuren. Hierbei wird nach dem Bestehen einer Liste mit Künstlerinnen und Künstlern gefragt oder ob bestehende Netzwerke zwischen den Einrichtungen und Kulturakteuren einen zusätzlichen Bedarf an einer solchen Übersicht ausschließen. Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach dem Austausch zwischen dem Jugendamt und dem Kulturbüro im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für kulturelle Bildung. Die Verwaltung wurde gebeten, die entsprechenden Antworten auch dem Ausschuss für Kultur und Tourismus vorzulegen.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte