Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20251374 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Rauendahlstraße- Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20251101 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 (CDU) Dafür: 14 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi, AfD)

1.3 Zum Schebbruch - Restausbau

Vorlage ansehen · 20251201 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20250320 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Einziehung eine Teilfläche der Haarstraße

Vorlage ansehen · 20251428 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (CDU, Frau Aksevi) Dagegen: 0 Dafür: 13 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD)

2.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20250316 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20251127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (CDU) Dagegen: 2 (FDP, Frau Aksevi) Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, AfD)

2.4 Grundsatzbeschluss zum Neubau der Überdachung des Stadtbahn-Bahnhofs „Ruhr-Universität“

Vorlage ansehen · 20251282 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Technologiequartier am Campus – Osterweiterung Hier: Beschluss zum städtebaulichen Vorentwurf

Vorlage ansehen · 20251221 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 13 (SPD, Bündnis 90/DIE Grünen, FDP, Frau Aksevi, CDU Dafür: 4 (CDU, SPD)

2.6 Sanierung und Nutzung des Schleusenwärterhauses in der Ruhraue Stiepel

Vorlage ansehen · 20251356 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Mai 2025

Vorlage ansehen · 20251155 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Temporäre Streckenführung Opeltrasse bis zum Bau der Brücke A448

Vorlage ansehen · 20251113/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Antrag zu weiteren Standorten von Abfallbehältern

Vorlage ansehen · 20251212 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Langfristige Schulentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · 20251318 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Pocket-Parks – Bezirk Süd

Vorlage ansehen · 20251252 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Anfrage Leuchtmittel in der Luxemburger Straße

Vorlage ansehen · 20251289 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Zügigkeitserhöhung an der Gesamtschule Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20251392 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Verlängerung der Erbbaurechte für einen Sportverein und Anpassung der Verträge an zeitgemäße rechtliche und wirtschaftliche Erfordernisse an der Stiepeler Straße

Vorlage ansehen · 20251364 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Anpflanzung insektenfreundlicher Stauden im Bereich Brenscheder Straße

Vorlage ansehen · 20251420 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Erneuerung der Kanalisation Schattbachstraße

Vorlage ansehen · 20251415 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Zufahrt Parkhaus Gropiusweg 1

Vorlage ansehen · 20251418 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Einrichtung von zwei Tagespflegeeinrichtungen der Diakonie im Stadtbezirk Süd

Vorlage ansehen · 20251457 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Nachfrage ökologische Aufwertung des Trennstreifens Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20251602 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verlängerung der Erbbaurechte für den TC Südpark Bochum e. V. und Anpassung der Verträge an zeitgemäße rechtliche und wirtschaftliche Erfordernisse

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Niederschrift zur 13.Sitzung des erweiterten Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 19.05.2025

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte