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Tagesordnung

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• Frageviertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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  Vorberatung für Gremien
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• 4.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Berichte der Beiratsmitglieder
• 5.2
  Bericht aus der Stabsstelle
• 5.3
  Teilhabekonzept für Menschen mit psychischen Störungen und Suchtverhalten - Psychiatrie- und Suchtplanung 2024 -

  Zur Vorlage · 20250283 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt mit der Mitteilung 20250283 das Teilhabekonzept für Menschen mit psychischen Störungen und Suchtverhalten vor. Das Dokument, verfasst von Dr. Cordula Kloppe und Jochen Kriegeskorte, basiert auf dem Psychiatriebericht der Stadt aus dem Jahr 2023 sowie auf verschiedenen Arbeitsphasen des Jahres 2024. Es ist Bestandteil des kommunalen Fachplans Gesundheit. Während die letzte Psychiatrieplanung im Jahr 1988 stattfand, beinhaltet dieses Konzept erstmals eine Suchtplanung.

  Der Planungszyklus umfasst den Zeitraum von 2025 bis 2027. An die Umsetzungsphase schließt eine weitere Planungsphase an, orientiert am Public Health Action Cycle. Zur Erfassung des Planungsstandes sowie epidemiologischer und statistischer Daten sind regelmäßige Zwischenberichte vorgesehen. Das Konzept umfasst Zeitpläne, Zielsetzungen, Herausforderungen, Handlungsbedarfe, Maßnahmen und die Benennung von Akteuren.

  Die Vorlage wird verschiedenen Gremien zur Kenntnis gegeben, darunter dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, dem Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ sowie dem Beirat „Leben im Alter“. Auch der Jugendhilfeausschuss wird im April 2025 informiert. Der Psychosoziale Ausschuss wird separat in Kenntnis gesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• Präsentation Teilhabekonzept für Menschen mit psychischen Störungen und Suchtverhalten
• 5.4
  Erstellung des Bochumer Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung, mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand
• Präsentation Bochumer Gesamtkonzept Kulturelle Bildung
• 5.5
  Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2024

  Zur Vorlage · 20250652 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20250652 eine Mitteilung zum Stand der Wohnraumförderung in Bochum vorgelegt. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen informiert darin über die Ergebnisse der Wohnraumförderung im Jahr 2024 und gibt einen Ausblick auf die Entwicklung im Jahr 2025.

  Der Bericht ist als Präsentation für die Sitzung des Beirats „Leben im Alter“ konzipiert, die am 28. März 2025 stattfindet. Inhaltlich umfasst die Vorlage die Darstellung der im vergangenen Jahr erzielten Förderergebnisse im Bereich des geförderten Wohnungsbaus. Die Mitteilung dient der Information des Beirats über die Ergebnisse des Vorjahres sowie die geplanten Entwicklungen im Bereich der Wohnraumförderung. Die entsprechenden Unterlagen sind zur Kenntnisnahme durch das Gremium bestimmt.

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  Beratungsfolge

  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Große Tarifreform und Hinweise zur Nutzung des ÖPNV im VRR, VRR Beschluss der VRR-Gremien vom 01.10.2024 - mündlicher Bericht (VRR und BOGESTRA) -
• Präsentation Mutti-App und ezzy.NRW
• 5.7
  Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

  Zur Vorlage · 20250118/1 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die Ergebnisse einer Untersuchung zur Mobilität veröffentlicht. Die Untersuchung, die auf einer Analyse der Verkehrssituation basiert, zeigt Veränderungen in der Nutzung verschiedener Verkehrsmittel auf.

  Die Ergebnisse verdeutlichen, dass sich die Mobilitätsmuster verändern. Während die Nutzung bestimmter Verkehrsmittel stabil bleibt, gibt es bei anderen Tendenzen zu einem Wandel. Die Daten zeigen, dass die Effizienz der bestehenden Infrastruktur sowie die Erreichbarkeit von Zielen ein zentraler Bestandteil der aktuellen Mobilitätsstruktur sind.

  Ein wesentlicher Aspekt der Untersuchung ist die Analyse der Erreichbarkeit und der Verkehrsdichte. Die Auswertung der Daten dient als Grundlage für zukünftige Planungen, um die Mobilität in der Region nachhaltig und effizient zu gestalten. Die Ergebnisse unterstreichen die Notwendigkeit, die Infrastruktur an die sich wandelnden Bedürfnisse der Bevölkerung anzupassen.

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  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Wahlfreiheit beim Arztbesuch für alle möglich machen!

  Zur Vorlage · 20250654 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat Fragen zur Barrierefreiheit von Arztpraxen in der Stadt gestellt. Auf die Anfrage, wie viele Haus- und Facharztpraxen uneingeschränkt oder teilweise barrierefrei sind, teilte das Gesundheitsamt mit, dass hierzu keine Informationen vorliegen.

  Im Rahmen der Erstellung einer Gesundheitskarte hat das Gesundheitsamt die Standorte der Arztpraxen erfasst. Diese Daten sollen perspektivisch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Dabei wird geprüft, ob Informationen zur Barrierefreiheit in diese Übersicht integriert werden können. Zudem wird untersucht, ob auf den Internetseiten des Gesundheitsamtes ein Link zur Suchfunktion der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) aufgenommen werden kann, der eine Filterung nach Barrierefreiheit ermöglicht.

  Hinsichtlich der Unterstützung von Ärzten beim Barriereabbau erklärte die Verwaltung, dass eine bauliche Beteiligung des Gesundheitsamtes an Planungsprozessen für Arztpraxen nicht erfolgt. Die primäre Ansprechpartnerin für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bei Fragen zur barrierearmen Gestaltung sei die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe, die entsprechende Checklisten bereitstellt.

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  Beratungsfolge

  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Seelsorge und Sterbebegleitung für Menschen mit Migrationsherkunft

  Zur Vorlage · 20250655 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage der CDU-Ratsfraktion hat die Verwaltung zum Thema Seelsorge und Sterbebegleitung für Menschen mit Migrationsherkunft Stellung bezogen. Die Anfrage basierte auf der Feststellung, dass für die erste und zweite Generation von Menschen mit Migrationshintergrund ein Bedarf an kultursensibler Betreuung sowie an Angeboten in den jeweiligen Muttersprachen besteht.

  Das Gesundheitsamt, vertreten durch Dr. C. Kloppe, bewertet die Seelsorge und Sterbebegleitung als wichtige Bestandteile der Unterstützung. Mehrsprachige Angebote werden als wesentlicher Beitrag angesehen, um Menschen mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen sowie deren Angehörige in der letzten Lebensphase begleiten zu können.

  Hinsichtlich der Durchführung stellt die Verwaltung klar, dass das Gesundheitsamt selbst keine Seelsorge oder Sterbebegleitung anbietet. Diese Aufgaben werden in der Regel von Religionsgemeinschaften, Kirchen, Hospizen oder spezialisierten Organisationen, wie etwa ambulanten Hospizdiensten, übernommen. Ergänzend dazu werden auch nicht-religiöse Möglichkeiten, wie die psychologische Begleitung, als bestehende Optionen aufgeführt.

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  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Sachstand „Toilettenanlage im Stadtpark an der Bergstraße“

  Zur Vorlage · 20250680 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Beiratsmitglieder Sternberg, Stahl und Welzel zum Sachstand der Toilettenanlage im Stadtpark an der Bergstraße reagiert. Die Mitglieder des Beirats „Leben im Alter“ hatten zuvor angeregt, zur besseren Erkennbarkeit der Anlage Hinweisschilder anzubringen und für eine verbesserte Erreichbarkeit einen Handlauf an der Zuwegung zu installieren.

  Die Anregung wurde im Rahmen der Planung zur Sanierung und Instandsetzung des Parks geprüft. Das Umwelt- und Grünflächenamt teilt mit, dass an der nördlichen Zuwegung zum Herren-WC einseitig ein Handlauf montiert wird. Zudem soll im Zuge der Parksanierung ein Leitsystem entwickelt werden, um Infrastruktureinrichtungen wie die WC-Anlagen erkennbarer zu machen. Die genaue gestalterische Umsetzung befindet sich aktuell noch in der Planung.

  Die WC-Anlage ist Teil des zweiten Bauabschnitts der Sanierungsmaßnahmen im Stadtpark. Der Baubeginn ist für Mai 2025 geplant, die Fertigstellung des Bauabschnitts wird für März 2026 erwartet. Ein exakter Termin für die Montage des Geländers kann derzeit noch nicht genannt werden.

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  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

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• 5.11
  Freizeit- und Sportangebote für ältere Menschen im öffentlichen Raum

  Zur Vorlage · 20250683 · Antwort der Verwaltung

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  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der CDU-Ratsfraktion zu den Freizeit- und Sportangeboten für ältere Menschen in Bochumer Grün- und Parkanlagen reagiert. In der Stellungnahme werden verschiedene bestehende Angebote in den Bezirken Mitte, Wattenscheid, Nord, Ost, Süd und Südwest aufgeführt. Dazu gehören Boulebahnen, Fitnessgeräte sowie Multisportanlagen. Wassertretbecken sind im öffentlichen Raum derzeit nicht vorhanden, da deren Unterhalt nicht möglich sei.

  Seit 2020 wurden mehrere neue Anlagen errichtet, darunter Boulebahnen in den Gebieten Hausacker, Grummer Teiche, Zeche Holland und Steinzeitweg sowie Fitnessgeräte in Langendreer und im Südwesten. Für das Jahr 2025 ist die Installation von Seniorengeräten in der Parkanlage „Auf der Heide“ geplant. Zudem ist ein Fitnessgerät in der Heinrichstraße vorgesehen.

  Ein allgemeines Konzept für den Ausbau spezifischer Angebote für ältere Menschen liegt laut Verwaltung nicht vor. Die Planung neuer oder überarbeiteter Anlagen erfolgt auf Basis von Beteiligungsverfahren, bei denen die Bedürfnisse der Anwohner abgefragt werden, wobei Barrierefreiheit als Grundsatz gilt. Im Rahmen des Projekts „Die grüne Dickebank“ wird eine Fläche für die Fahrradausbildung geschaffen, die auch für das Training mit Rollatoren genutzt werden kann. Zudem sollen bei der Umsetzung der Initiative „Urban Sports – auch im Grünen“ altersübergreifende Angebote berücksichtigt werden.

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  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

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• 5.12
  Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz

  Zur Vorlage · 20250570/1 · Antwort der Verwaltung

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  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zu kultursensiblen Pflege- und Hospizangeboten geantwortet. Derzeit gibt es in der Stadt keine Einrichtungen, die speziell auf religiöse Anforderungen wie die Zubereitung koscherer Speisen oder die Bereitstellung von Gebetsräumen ausgelegt sind. Bestehende Angebote sind jedoch für alle Glaubensrichtungen offen. Die städtische Pflegeplanung strebt eine Berücksichtigung der Diversität an und setzt auf die Förderung interkultureller Kompetenz in der Pflege. Einrichtungen wie die Ambulante Hospizarbeit Bochum oder das Hospiz St. Hildegard bieten bei Bedarf die Begleitung durch externe Seelsorger an.

  Bezüglich der Erarbeitung neuer Konzepte steht die Verwaltung für Gespräche zur Ausweitung integrierter Angebote zur Verfügung. Die Errichtung von Einrichtungen, die gezielt für bestimmte Religionsgemeinschaften konzipiert sind, gehört jedoch nicht zum Fokus der Stadt. Als Finanzierungsmöglichkeiten werden der Landesförderplan Alter und Pflege sowie Mittel aus dem Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung für die Erprobung neuer Wohnkonzepte und regionale Modellvorhaben genannt. Mittel aus dem eigenen Haushalt der Stadt Bochum könnten für solche Vorhaben erst ab dem Jahr 2027 bereitgestellt werden.

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  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

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• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Anfrage Platz am Kuhhirten - Sachstandsbericht -

  Zur Vorlage · 20250653 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitglieder des Beirats „Leben im Alter“ haben eine Anfrage zum aktuellen Sachstand der Umgestaltung des Platzes am Kuhhirten an den Vorsitzenden des Beirats, Hermann Päuser, gerichtet. Grundlage der Anfrage sind Beschlüsse des Beirats vom 18. August 2023, mit denen die Intention der Bezirksvertretung Mitte unterstützt und zwei zusätzliche Anregungen formuliert wurden.

  Diese Anregungen umfassen die Ergänzung der Planung um einen ganzjährig nutzbaren Trinkbrunnen sowie die Prüfung, ob an den Holzbänken auf der Treppe fest verbundene Handläufe oder Aufstehhilfen angebracht werden können. Da der Beirat nach eigenen Angaben bislang keine Informationen über den Umgang der Verwaltung mit diesen Punkten erhalten hat, werden nun konkrete Auskünfte angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf die Behandlung der Anregungen durch die Verwaltung, das Ergebnis der Prüfung bezüglich der Handläufe sowie auf die geplanten Veränderungen gegenüber den ursprünglichen Planungen der Vorlage 20231748/1.

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  Beratungsfolge

  • 28.03.2025 · Beirat "Leben im Alter" (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.