Sitzungsgelder für Gruppen
Antwort der Verwaltung ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- 12.11.2026 Rat (10. Sitzung)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Ratssitzung vom 1. Oktober 2026 geantwortet, in der die Kostenstruktur der Sitzungsgelder für die Ratsgruppe „Stadtgestalter/Volt“ thematisiert wurde. Die Anfrage bezog sich auf die Annahme, dass eine dreiköpfige Ratsgruppe mit 23 sachkundigen Bürgern bei einer bestimmten Sitzungshäufigkeit potenziell hohe jährliche Aufwendungen verursacht.
Nach den derzeit geltenden Entschädigungssätzen belaufen sich die Aufwendungen für eine einzelne Gruppensitzung auf insgesamt 1.762,45 €. Dieser Betrag setzt sich aus 84,60 € für die Sitzungsgelder der drei Ratsmitglieder, 1.554,80 € für die Sitzungsgelder der 23 sachkundigen Bürger sowie 123,05 € für Fahrkostenerstattungen der 23 sachkundigen Bürger zusammen.
Basierend auf der in der Anfrage unterstellten Annahme, dass in 40 Kalenderwochen jeweils zwei Gruppensitzungen pro Woche stattfinden und in 12 Kalenderwochen jeweils eine Sitzung pro Woche durchgeführt wird, ergibt die Modellrechnung der Verwaltung jährliche Aufwendungen in Höhe von 162.145,40 €. Die Verwaltung weist darauf hin, dass es sich hierbei um eine Modellrechnung auf Grundlage der genannten Rahmenbedingungen handelt. Die tatsächlichen Kosten können aufgrund von abweichenden Teilnehmerzahlen, ausfallenden Sitzungen oder nicht geltend gemachter Ansprüche von diesem Betrag abweichen.
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