Bochum Transparent

Beratungsfolge

Datum | Gremium | Ergebnis | 18.06.2026 | Rat | noch nicht beraten |

Die PARTEI Bochum hat eine Anfrage zum Bevölkerungsschutz in der Stadt gestellt. Arnim Backs möchte wissen, wie Bochum von den geplanten Bundesmitteln für den Katastrophenschutz profitieren kann und wie es um die Bunkerstruktur und Notversorgung mit Trinkwasser steht.

Kritik an fehlender Schutzinfrastruktur

In seiner Anfrage für die Ratssitzung am 18. Juni 2026 kritisiert Backs, dass es in Bochum „keine wirklich bekannten nutzbaren Schutzräume“ gebe. Die vorhandene Stollenlandschaft sei bisher nicht zu ordentlichen Tunneln umgebaut worden.

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Bundesmittel für Bevölkerungsschutz

Die Bundesregierung hat einen „Pakt für Bevölkerungsschutz“ beschlossen, der bis 2029 zehn Milliarden Euro für bessere Ausstattung, Warnsysteme und Schutzstrukturen vorsieht. Die PARTEI möchte wissen, welche Mittel die Stadt Bochum davon abrufen will oder kann und welche Planungen bereits vorliegen.

Konzept für Multifunktionsbunker

Backs fragt konkret, ob die Stadt in Multifunktionsbunker investieren möchte, die auch außerhalb von Krisenzeiten genutzt werden können – beispielsweise als:

• Unterirdische Kindertagesstätte
• Basketballhalle oder Olympia-Sportstätte
• Schwarzlicht-Minigolf-Anlage

Status der Schwengelpumpen

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den in Bochum vorhandenen Schwengelpumpen. Die PARTEI möchte wissen, wie viele dieser handbetriebenen Wasserpumpen wo vorhanden sind, ob sie funktionsfähig sind und ob ein Konzept oder digitales Kataster dafür existiert.

Die Anfrage ist als öffentlich eingestuft und wird in der kommenden Ratssitzung behandelt.

Unterlagen

• Multifunktionsbunker und Schwengelpumpen für den Ernstfall (PDF)- Vorgang im Ratsinformationssystem