Sparpotential
Anfrage ✉ Schriftliche Antwort angekündigt
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- 18.06.2026 Rat (7. Sitzung) · Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe UWG Freie Bürger – BSW hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die Haushaltsplanung ab dem Jahr 202läufig bezieht. Hintergrund sind Vorschläge der Fraktionen SPD und Grüne, die Sachkostenzuschüsse für Fraktionen und Gruppen im Rat sowie in den Bezirken ab 2027 dauerhaft um 15 Prozent zu kürzen. Zudem ist vorgesehen, die Zuschüsse für IT-Endgeräte an Rats- und Bezirksvertretungsmitglieder einzustellen.
Im Rahmen der Anfrage wird nach dem Einsparpotenzial gefragt, das entstehen könnte, wenn auf die Durchführung von Vorbereitungssitzungen für Rat, Bezirksvertretungen und Ausschüsse verzichtet würde. Hierzu wird eine Aufschlüsselung der Ausgaben für diese Sitzungen nach Fraktionen, Gruppen sowie Gremien für die Jahre 2024 und 2025 gefordert. Des Weiteren bittet die Ratsgruppe um eine Schätzung der jährlichen Kosten für den postalischen Versand von Sitzungsunterlagen. Diese Berechnung soll auf der Annahme basieren, dass sich infolge des Wegfalls der IT-Zuschüsse etwa 25 Prozent der Mitglieder aus dem Ratsinformationsmanagementsystem abmelden würden.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 151 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.