Inklusionsprojekt in Bochumer Schulen 2026/2027

Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Bochum eingereicht, die sich mit dem Inklusionsprojekt in Bochumer Schulen für den Zeitraum 2026/2027 sowie mit individuellen Unterstützungsmaßnahmen befasst.

Hinsichtlich des Inklusionsprojekts werden Informationen zum Ausschreibungsverfahren erfragt. Die Anfrage thematisiert die mehrfachen Verlängerungen der Bindefrist im Frühjahr 2026 und bittet um die Angabe der Gründe für die Verzögerung der Vergabe. Zudem werden Details zu den Vergabekriterien, deren Gewichtung sowie zur Anzahl und Herkunft der teilnehmenden Träger gefordert. Die Fraktion bittet zudem um Auskunft darüber, welche Anbieter den Zuschlag erhalten haben, wer für die Erstellung der Ausschreibungstexte verantwortlich ist und wie die Inklusionspauschale des Landes Nordrhein-Westfalen eingesetzt wird. Auch das Verfahren zur Ermittlung des Bedarfs an schulischen Betreuungsmaßnahmen wird hinterfragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf Unterstützungsmaßnahmen gemäß SGB VIII sowie SGB IX/XII. Die Fraktion bittet um Daten zur Anzahl der im Jahr 2025 unterstützten Personen und zu den finanziellen Aufwendungen der Stadt. Des Weiteren werden Fragen zu den notwendigen Qualifikationen der Träger sowie zu etwaigen Überlegungen der Verwaltung im Kontext einer möglichen Reform des SGB VIII gestellt, insbesondere in Bezug auf die Einbindung der Leistungsträger in künftige Prozesse.