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Baumfällungen und Kosten der Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark

Anfrage ✉ Schriftliche Antwort angekündigt

Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark gestellt. Gegenstand der Anfrage sind Baumfällungen am Walter-Lohmann-Ring, die vor dem Satzungsbeschluss des Bebauungsplans durchgeführt wurden. Diese Maßnahmen führen zu einem forstrechtlichen Ausgleichsbedarf für eine Fläche von etwa 121.711 Quadratmetern. Die Kosten für diesen Ausgleich sowie für die notwendige Pflege und Kontrolle belaufen sich laut Verwaltung auf rund 2,6 Millionen Euro, wobei dieser Betrag bereits abgeflossen sei.

Die Ratsgruppe bittet um Informationen darüber, ob diese Aufforstungskosten in den aktuell mit 4,5 Millionen Euro geplanten Gesamtkosten für das Projekt Sportpark Feldmark enthalten sind. Des Weiteren wird nach der Einhaltung der Verfahren zur Projektsteuerung und zum Controlling bei kommunalen Investitionsvorhaben gefragt. Die Anfrage thematisiert zudem die Frage, ob die Kosten für den forstrechtlichen Ausgleich im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ förderfähig sind oder als Eigenanteil der Stadt zu finanzieren sind. Abschließend werden Fragen zum Zeitpunkt der Kenntnisnahme der Kosten durch die Verwaltung sowie zur genauen Lage der Ausgleichsmaßnahmen gestellt.

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