Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Leben im Alter
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung des Beirats „Leben im Alter“ vorgelegt. Hintergrund ist die Neufassung der Geschäftsordnung, die bereits durch einen Ratsbeschluss vom 19. März 2026 beschlossen wurde. Bei einer anschließenden Überprüfung der Unterlagen wurden redaktionelle Fehler festgestellt, die nun korrigierte Fassungen der Geschäftsordnung sowie eine Übersicht der Änderungen erfordern.
Neben der Korrektur dieser Fehler wurden Anpassungen vorgenommen, um die Geschäftsordnung des Beirats an die Neuerungen der Geschäftsordnung des Rates anzupassen. Zu den inhaltlichen Aktualisierungen gehören unter anderem die Digitalisierung des Versands sowie überarbeitete Regelungen zu den Wahlen und zur Redeordnung.
Der Vorschlag wird zunächst im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 11. Juni 2026 beraten. Eine abschließende Entscheidung über die Änderung der Geschäftsordnung soll im Rat am 18. Juni 2026 fallen. Die Vorlage wurde vom Amt für Soziales unter der Federführung von Dr. Janina Kandt erstellt.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 18.06.2026Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4(UWG FB-BSW)dagegen:20(AfD,FDP-UWG:WAT,StG/V)dafür:64(SPD,CDU,Grüne,Linke,Backs,OB)
- 11.06.2026EinstimmigEnthaltungen: 3 (AfD,FDP-UWG:WAT)
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