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Neufassung Geschäftsordnung Beirat "Gleichstellung und Vielfalt"

20261276/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 18.06.2026 · Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion

🟢 Beschlossen 11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
MehrheitlichEnthaltungen: 1 (FDP-UWG:WAT)dagegen: 2 (AfD)dafür:12 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG FB-BSW)
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Neufassung der Geschäftsordnung für den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ vorgelegt. Die Vorlage basiert auf einem Beschluss des Rates vom 19. März 2026 und dient der Umsetzung notwendiger redaktioneller Anpassungen sowie der Abstimmung mit den Neuerungen in der Geschäftsordnung des Rates.

Zu den vorgenommenen Änderungen gehören unter anderem die Digitalisierung des Versands sowie aktualisierte Regelungen zu den Wahlen und zur Redeordnung innerhalb des Beirats. Die von Luisa Maria Volz aus dem Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion erstellte Vorlage sieht keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Folgen vor. Der Entwurf wird am 11. Juni 2026 im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss vorberaten, bevor der Rat am 18. Juni 2026 über die Änderung entscheiden soll.

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Beratungen

Rat (7. Sitzung)
18.06.2026
kein Ergebnis hinterlegt
Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
11.06.2026
MehrheitlichEnthaltungen: 1 (FDP-UWG:WAT)dagegen: 2 (AfD)dafür:12 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG FB-BSW)