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Eckwerte zum Haushalt 2027

Antrag 🟢 Beschlossen

Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

Beratung
  • 18.06.2026 Rat (7. Sitzung) · Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 55 (SPD,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW,OB) · dagegen: 17 (AfD,StG/V) · dafür: 16 (CDU)

✦ KI-Zusammenfassung

In dem Antrag mit der Nummer 20261509 fordert die CDU-Fraktion die Verwaltung der Stadt Bochum auf, verschiedene Themenschwerpunkte für die Haushaltsplanung 2027 zu prüfen. Angesichts der angespannten Finanzlage sollen Maßnahmen zur Modernisierung der Verwaltung sowie zur Sicherung der langfristigen Handlungsfähigkeit untersucht werden. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Abbau von Bürokratie und der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, um die Effizienz zu steigern und die Servicequalität für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zu verbessern. Dies umfasst auch die Überprüfung bestehender Satzungen und Vorschriften hinsichtlich ihres Verwaltungsaufwands und ihrer Auswirkungen auf die Bürger.

Zudem wird eine umfassende Organisations- und Aufgabenanalyse aller Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen beantragt, gegebenenfalls unter Hinzuziehung externer Fachberatung. Ziel ist es, die Wirtschaftlichkeit und Zukunftsfähigkeit der Aufgaben zu bewerten und Konzepte für eine Neugestaltung oder die Nutzung interkommunaler Kooperationen zu entwickeln. Parallel dazu soll der demografische Wandel in die Personal- und Strukturentwicklung einbezogen werden, um Fachkräfteengpässen und Wissensverlust entgegenzuwirken. Abschließend wird die Prüfung zur Stärkung der IT-Sicherheit und Cyberresilienz gefordert, um die digitale Infrastruktur und die kommunale Daseinsvorsorge gegen moderne Bedrohungslagen abzusichern.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 172 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.