Quartier am Gesundheitscampus: Anpassung des Grundsatzbeschlusses zum Vermarktungskonzept Hier: Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Rat
Änderungsantrag ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsmitglieder der AfD-Fraktion haben einen Änderungsantrag zur Vorlage 20261461 eingereicht. Der Antrag sieht vor, die Vermarktung der städtischen Grundstücke im sogenannten „Quartier am Gesundheitscampus“ vorläufig zu unterbrechen. Stattdessen soll die Verwaltung beauftragt werden, zu prüfen, ob auf diesem Gelände der Bau eines elften Gymnasiums möglich und sinnvoll ist.
Die Verwaltung wird aufgefordert, hierzu eine schriftliche Stellungnahme vorzulegen. Diese soll die Vor- und Nachteile eines Schulneubaus an diesem Standort aus schulpolitischer Sicht – unter Berücksichtigung des Bedarfs, der Infrastruktur und der Nachbarschaft zur Erich-Kastner-Gesamtschule – sowie aus bauordnungsrechtlicher und verkehrlicher Perspektive untersuchen. Gründe, die für eine anderweitige Nutzung des Grundstücks sprechen, sollen in dieser Untersuchung zunächst unberücksichtigt bleiben.
Der Antrag begründet das Vorgehen mit der Ablehnung des Standorts „Kulturgleis“ durch die Bezirksvertretung Mitte sowie der fehlenden Mehrheit im Schulausschuss für alternative Standorte. Da geeignete Flächen für Gymnasien in der Stadt selten seien, solle die Standortentscheidung für das neue Gymnasium Vorrang vor der Wohnbauentwicklung für dieses spezifische Grundstück erhalten. Nach Vorlage der behördlichen Prüfung soll der Rat abschließend darüber entscheiden, ob die Flächen für den Wohnungsbau oder für den Gymnasialneubau genutzt werden.
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Ort
📍 Gesundheitscampus · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Gesundheitscampus.