Grundsteuerbescheide / Begleitende Informationen zur Förderprogrammen
20251567 · Anfrage · 12.06.2025
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch regt die SPD-Fraktion an, die regelmäßigen Grundsteuerbescheide als Informationskanal für Immobilienbesitzer zu nutzen. Jens Matheuszik fragt die Verwaltung dazu, wie die Möglichkeit bewertet wird, diese Bescheide um Informationen zu kommunalen Förderprogrammen zu ergänzen.
Konkret geht es um die Bereitstellung von Flyern, Informationsübersichten mit QR-Codes oder die Anmeldung zum Newsletter des Planungsamtes. Ziel ist es, Eigentümer über verschiedene stadtplanerische Themen und Fördermaßnahmen aufmerksam zu machen. Dazu gehören unter anderem die Entsiegelung von Flächen, die Strategische Umweltplanung, die Integrierten Stadtentwicklungskonzepte sowie die wassersensible Stadtentwicklung und die Nachhaltigkeitsstrategie.
Als Beispiele für Förderprogramme werden die Emschergenossenschaft Klima.Werk sowie die städtischen Hof- und Fassaden-Programme angeführt. Die Anfrage thematisiert zudem die Information im Zusammenhang mit den aktuellen Ergebnissen der Wärmeplanung. Es wird gefragt, wie die Verwaltung die Ergänzung der Bescheide um immobilienbezogene Themen und die Wärmeplanung beurteilt.
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