Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (35. Sitzung)

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Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (35. Sitzung)

12.06.2025, 13:00 – 12.06.2025, 14:40

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung

Dokumente:

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Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe nach § 24 GO vom 04.06.2025 zu TOP 5.1 der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 12.06.2025 hier: Temporäre Streckenführung Opeltrasse bis zum Bau der Brücke A448

Vorlage ansehen · 20251508 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 1 ( FDP) Dagegen - 3 (CDU) Dafür - 10 (SPD, Grüne, BD)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Sanierung und Nutzung des Schleusenwärterhauses in der Ruhraue Stiepel

Vorlage ansehen · 20251356 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.1.1 Sanierung und Nutzung des Schleusenwärterhauses in der Ruhraue Stiepel - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"

Vorlage ansehen · 20251554 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

Vorlage ansehen · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20251127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Moritzstraße / Neidenburger Straße – Umgestaltung zur fahrradfreundlichen Straße und Ausbau des Verbindungswegs im Bereich der Grünanlage (Veloroute 1)

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

3.4 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2

Vorlage ansehen · 20251391 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.5 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20251296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Zusätzliche Sitzbänke im Storchenpark

Vorlage ansehen · 20251411 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Temporäre Streckenführung Opeltrasse bis zum Bau der Brücke A448

Vorlage ansehen · 20251113/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

Vorlage ansehen · 20251210 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum

Vorlage ansehen · 20251248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

Sicherheit und Ordnung

5.4 Kriminalitätsentwicklung in Bochum - hier: mündlicher Bericht

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Lärmbelästigung durch Auto-Poser auf dem Lidl-Parkplatz Viktoriastraße

Vorlage ansehen · 20251522 · Anfrage