Umgang der städtischen Unternehmen mit Anschuldigungen im Netz
20250793 · Anfrage · 27.03.2025
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat eine Anfrage (Vorlagennummer 20250793) an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch gestellt, die den Umgang städtischer Unternehmen mit Anschuldigungen in sozialen Medien thematisiert. Anlass sind Vorwürfe, die von einer als „Busfahrer“ bezeichneten anonymen Person gegen die BOGESTRA erhoben wurden.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob der BOGESTRA diese Anschuldigungen bekannt sind und ob das Unternehmen bereits Stellung dazu bezogen hat, um den Sachverhalt zu klären. Zudem wird gefragt, wie andere städtische Unternehmen mit ähnlichen Vorwürfen in der Vergangenheit umgegangen sind.
Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft das Vorgehen bei falschen Tatsachenbehauptungen. Es wird gefragt, ob Plattformen wie Facebook oder X über solche Inhalte informiert und die Löschung von Beiträgen beantragt wurde. Darüber hinaus möchte die Fraktion wissen, ob für die Stadt und ihre Tochtergesellschaften ein allgemeiner Leitfaden zum Umgang mit falschen Anschuldigungen existiert.
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