Bochum Transparent

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eingereicht, die sich mit der Zusammensetzung städtischer Gremien befasst. Ausgangspunkt ist die geplante Umbesetzung des Beirats des Stadtarchivs, welche aufgrund von Veränderungen in der Fraktionslandschaft im Rat notwendig wurde.

Die Fraktion stellt die Frage, ob für weitere Gremien, wie beispielsweise die Kommunale Gesundheitskonferenz oder den Psychosozialen Ausschuss, ein Bedarf an ähnlichen Beschlussvorlagen besteht und welche weiteren Gremien hiervon betroffen sein könnten. Zudem wird um Klärung gebeten, zu welchem Zeitpunkt die Teilnahmeberechtigung eines Mitglieds in solchen Gremien endet – etwa mit der Auflösung einer Fraktion oder durch eine andere Regelung. Abschließend erkundigt sich die Anfrage, ob es bereits Fälle gab, in denen Mitglieder an Sitzungen teilnahmen, obwohl sie ihre Teilnahmeberechtigung bereits verloren hatten.