Wie ist die Lage bei Abschiebeverfahren in Bochum?

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, um Informationen über die aktuelle Lage bei Abschiebeverfahren in der Stadt einzuholen. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass nach aktuellem Stand 542 Personen in Bochum ausreisepflichtig seien, wobei sich 527 dieser Personen auf Duldungstatbestände berufen können.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zu verschiedenen Aspekten der Verfahren. Konkret werden die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen ohne Duldung sowie der Zeitpunkt für deren Ausreise und etwaige Hinderungsgründe erfragt. Zudem sollen die Gründe für abgebrochene Abschiebemaßnahmen sowie die Ursachen für eine rückläufige Zahl an Abschiebungen, über den Rückgang der Duldungen hinaus, dargelegt werden.

Des Weiteren wird nach den Schwierigkeiten bei der Durchführung von Abschiebungen aus Sicht der Ausländerbehörde und der Zusammenarbeit mit anderen Behörden gefragt. Die Anfrage umfasst zudem Informationen zur durchschnittlichen Dauer eines Verfahrens von der Feststellung der Ausreisepflicht bis zur Durchführung der Ausreise sowie zu Möglichkeiten einer Beschleunigung durch die Stadtverwaltung. Die Antworten sollen auch dem Integrationsausschuss vorgelegt werden.