Bochum Transparent

Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch gestellt, in der die aktuelle Lage bei Abschiebeverfahren in der Stadt thematisiert wird. Die Fraktion bezieht sich dabei auf die Notwendigkeit einer effizienten Asylpolitik zur Sicherung der inneren Sicherheit und zur Wahrung der gesellschaftlichen Akzeptanz.

In dem Schreiben werden Zahlen angeführt, wonach 542 Personen in Bochum ausreisepflichtig seien, wovon sich 527 auf Duldungstatbestände berufen können. Die Fraktion bittet die Verwaltung um detaillierte Auskünfte zu verschiedenen Aspekten der Verfahren. Konkret werden Fragen zur aktuellen Anzahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung sowie zu den erwarteten Zeiträumen für deren Ausreise und etwaigen Hinderungsgründen gestellt. Zudem möchte die Fraktion Informationen über Gründe für abgebrochene Abschiebemaßnahmen und den Rückgang der Abschiebequoten erhalten.

Des Weiteren wird nach den Schwierigkeiten aus Sicht der Ausländerbehörde, der Zusammenarbeit mit anderen Behörden sowie der durchschnittlichen Dauer von Verfahren gefragt. Die FDP-Fraktion regt an, mögliche Beschleunigungsmöglichkeiten innerhalb der Stadtverwaltung zu prüfen. Die Antworten sollen zudem dem Integrationsausschuss zur Kenntnis vorgelegt werden.