Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Beirats des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte

Vorlage ansehen · 20241882 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Bochum Strategie – Umsetzung der Kernaktivität „Die digitale Musikschule im Haus der Musik“

Vorlage ansehen · 20241951 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS)

Vorlage ansehen · 20241922 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Fördermittel für die freie Bochumer Kulturszene - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242388 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, FASG) Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BD) Dafür: 3 (CDU)

3.1.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Erhöhung der jährlichen Indexanpassung für die freie Kulturszene - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242389 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, FASG) Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BD) Dafür: 3 (CDU)

3.1.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Mittel zur Förderung des Demokratieverständnisses von Jugendlichen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242390 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, FASG) Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BD) Dafür: 3 (CDU)

3.1.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242397 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

3.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines/einer Vertreter/in der Stadt Bochum in der Gesellschafterversammlung der european centre for creative economy GmbH (ecce)

Vorlage ansehen · 20241176 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.

3.3 Kulturticket (Antrag der Fraktionen „SPD im Rat“ und die „Grünen im Rat“ - Vorlagen-Nr. 20231467)

Vorlage ansehen · 20241608 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG:FB)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

3.4 Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position „GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr“

Vorlage ansehen · 20241928 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4.1 Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position „GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr“ - Änderungsantrag der SPD, Grüne, CDU -

Vorlage ansehen · 20242384 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 Deutsches Bergbau-Museum: 7. Fassung des Abkommens vom 27.1.1986 zwischen der DMT-LB und der Stadt Bochum und 2. Fassung der Vereinbarung über die Einräumung von Zustimmungsrechten des DBM-Kuratoriums vom 08.06.2016

Vorlage ansehen · 20242224 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4. Anträge

4.1 Gesamtkonzept Kulturelle Bildung

Vorlage ansehen · 20242199 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 „Polnisches Haus - Am Kortländer 6“

Vorlage ansehen · 20241323 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Philipp Würzburger, der Stadtpark und das Jubiläum (Vorlage 20220155)

Vorlage ansehen · 20241508 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Fahrradständer am Kunstmuseum

Vorlage ansehen · 20241712 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02 (Stadtbücherei Bochum) 2. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20241832 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Beirats des Stadtarchivs - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte

5.8 Abschluss des Programms 360°

Vorlage ansehen · 20241940 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Museen: Auffindbarkeit von Orten und Angeboten

Vorlage ansehen · 20241669 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Sachstand Entwicklung eines Gedenkortes ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener Straße 116a-116i

Vorlage ansehen · 20242069 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Geschäftsbericht Kulturhistorische Museen 2023

Vorlage ansehen · 20242237 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Kulturbüro Hier: Geschäftsbericht 2023 und Ausblick 2024

Vorlage ansehen · 20242249 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Erinnerungskultur: Otto Wels

Vorlage ansehen · 20242349 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Manifesta 2026

Vorlage ansehen · 20242350 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Was passiert mit der Förderung der Kunsthallen Rottstr. 5?

Vorlage ansehen · 20242373 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.4 Rechtsextremistische „Linke“?

Vorlage ansehen · 20242374 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Anneliese Brost Musikforum Ruhr: Vermüllung des Vorplatzes

Vorlage ansehen · 20242385 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Heimatmuseum Langendreer

Vorlage ansehen · 20242386 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Städtische Förderung von Kulturprojekten

Vorlage ansehen · 20242387 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Europäischer Tag der jüdischen Kultur

Vorlage ansehen · 20242395 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Kulturagenten-Programm des Landes NRW

Vorlage ansehen · 20242396 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Hinweistafel zu den Brunnen „Schönheit“ und „Glück“ im Rathaus-Innenhof

Vorlage ansehen · 20242525 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Digitale Anmeldung / Verlängerung von Ausweisen bei der Stadtbücherei gemäß des Online-Zugangsgesetzes

Vorlage ansehen · 20242526 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte