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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

  Zur Vorlage · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241271 die Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte beantragt. Ziel dieser Maßnahme ist es, kurzfristige Ausfälle in der schriftführerischen Tätigkeit innerhalb der Gremien kompensieren zu können.

  Im Rahmen dieses Vorhabens soll Nick Weißelberg mit Wirkung vom 1. Juni 2024 als Schriftführer für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte bestellt werden. Er ist im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation tätig. Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bilden die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Durch die Benennung für sämtliche Fachgremien soll eine personelle Abdeckung der Aufgaben sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.08.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.06.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.06.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Beirats des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte

  Zur Vorlage · 20241882 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Aufgrund veränderter personeller Strukturen im Bochumer Stadtrat ist eine Neubesetzung im Beirat des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte vorgesehen. Da die Fraktionen „DIE LINKE“ und „Die Partei & Stadtgestalter“ ihren Fraktionsstatus verloren haben, sieht die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung die Abberufung der von ihnen benannten Mitglieder vor.

  Im Zuge dessen erhält die neu gegründete Fraktion „Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ das Recht, ein neues Mitglied für den Beirat zu nominieren. Der Ausschuss für Kultur und Tourismus wird über die Abberufungen sowie die Neuberufung auf Vorschlag der neuen Fraktion entscheiden. Die personelle Zusammensetzung des Beirats umfasst neben Vertretern aus Wissenschaft und Archivwesen auch Repräsentanten der im Rat vertretenen Fraktionen.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Bochum Strategie – Umsetzung der Kernaktivität „Die digitale Musikschule im Haus der Musik“

  Zur Vorlage · 20241951 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20241951 den Beschluss vorgeschlagen, die Kernaktivität „Die digitale Musikschule im Haus der Musik“ als Teil der Bochum-Strategie umzusetzen. Ziel des Konzepts ist es, die Digitalisierung der Musikschule Bochum parallel zur Entwicklung des neuen Gebäudes voranzutreiben.

  Das Vorhaben umfasst die Einführung einer Cloud-Lösung als Lernplattform für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte. Diese soll den Datenaustausch, die Bereitstellung von Selbstlernaufgaben sowie die Vernetzung ermöglichen und digitale Elemente wie Videounterricht oder hybrides Musizieren unterstützen. Zudem sind Schulungen für Lehrkräfte zum Umgang mit digitaler Hard- und Software sowie die Einrichtung digitaler Selbstlernplätze im künftigen „Haus der Musik“ vorgesehen.

  Für die Durchführung der Maßnahmen ist eine finanzielle Ausstattung aus Mitteln der Bochum-Strategie in Höhe von insgesamt 180.000 Euro geplant. Die Mittel sind auf die Jahre 2024 bis 2027 verteilt, wobei 20.000 Euro für das Jahr 2024, jeweils 50.000 Euro für die Jahre 202<0xC2>5 und 2026 sowie 60.000 Euro für das Jahr 2027 vorgesehen sind. Die Vorlage wird im Ausschuss für Kultur und Tourismus vorberaten und anschließend im Haupt- und Finanzausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS)

  Zur Vorlage · 20241922 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241922 behandelt den Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026. Der Schwerpunkt der Vorlage liegt auf der Beratung zum Produktbereich 1.25 Kultur, wobei die Volkshochschule (VHS) nicht Teil dieses Bereichs ist.

  Der vorgesehene Beratungsweg sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Kultur und Tourismus am 25. September 2024 vor. Im Anschluss soll das Anliegen im Haupt- und Finanzausschuss am 13. November 2024 beraten werden, sodass eine Entscheidung durch den Rat am 21. November 2024 erfolgen kann. Die Vorlage wurde vom Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport unter Federführung von Johanna Bohnes erstellt.

  Der Ausschuss für Kultur und Tourismus wird angehalten, dem Erlass der Haushaltssatzung gegebenenfalls mit Änderungen oder Ergänzungen zuzustimmen und den Beschluss an die nachfolgenden Gremien weiterzuempfehlen.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 3.1.1
  Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Fördermittel für die freie Bochumer Kulturszene - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20242388 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einem Änderungsantrag zur Haushaltsplanung der Jahre 2025/2026 fordert die kulturpolitische Sprecherin Monika Pieper eine Erhöhung der Fördermittel für die freie Bochumer Kulturszene. Der Antrag bezieht sich auf den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) und sieht vor, den Anteil der städtischen Förderung an den Haushaltsmitteln für Kultur und Tourismus von derzeit 4 % auf 10 % zu steigern.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass mehr als die Hälfte der kulturellen Angebote in Bochum von Trägern und Initiativen freier Kulturschaffender realisiert wird, während dieser Bereich aktuell nur 4 % der städtischen Kulturförderung erhält. Laut dem Dokument ist die Vielfalt des kulturellen Angebots ohne diese Akteure eingeschränkt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass viele Künstlerinnen und Künstler am Existenzminimum arbeiten und Schwierigkeiten bei der Finanzierung fester Standorte haben. Die Erhöhung auf 10 % soll dazu dienen, die freie kulturelle Arbeit dauerhaft zu stärken.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (FDP, FASG)Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BD)Dafür: 3 (CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, FASG) Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BD) Dafür: 3 (CDU)
• 3.1.2
  Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Erhöhung der jährlichen Indexanpassung für die freie Kulturszene - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20242389 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Beratung zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 liegt ein Änderungsantrag vor, der eine Anpassung der jährlichen Indexrate für die freie Kulturszene vorsieht. Die Kulturpolitische Sprecherin Monika Pieper beantragt gegenüber der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jessel, eine Erhöhung der jährlichen Indexanpassung von derzeit 1 % auf 2 %.

  Der Antrag bezieht sich auf den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS). Die Begründung legt dar, dass die Betriebskosten der Träger der freien Kulturszene jeweils für zwei Jahre im Voraus bewilligt werden. Während eine Anpassungsrate von 1 % in den Jahren 2012 bis 2016 der durchschnittlichen Entwicklung des Verbraucherpreisindex entsprach, sei diese Rate seit dem Jahr 2020 aufgrund der veränderten Indexwerte nicht mehr ausreichend. Durch die beantragte Erhöhung auf mindestens 2 % soll die Planungssicherheit für die kulturellen Einrichtungen im Rahmen des Projekts „Starke freie Kultur“ sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (FDP, FASG)Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BD)Dafür: 3 (CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, FASG) Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BD) Dafür: 3 (CDU)
• 3.1.3
  Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Mittel zur Förderung des Demokratieverständnisses von Jugendlichen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20242390 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Beratung zur Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 im Produktbereich Kultur liegt ein Änderungsantrag vor, der von der kulturpolitischen Sprecherin Monika Pieper eingebracht wurde. Der Antrag sieht vor, der freien Kulturszene zusätzliche Mittel in Höhe von 30.000 Euro zuzuweisen.

  Diese Mittel sollen speziell für die Förderung von Projekten eingesetzt werden, die sich an Kinder und Jugendliche richten. Ziel der beantragten Mittel ist es, das Demokratieverständnis innerhalb dieser jungen Zielgruppe zu stärken und Maßnahmen zur Vorbeugung von Extremismus zu unterstützen. In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass künstlerische Angebote dazu beitragen können, Werte wie Vielfalt und gegenseitigen Respekt zu vermitteln sowie den konstruktiven Umgang mit Konflikten zu fördern. Zudem soll die Förderung dazu dienen, Radikalisierungsprozessen und dem Aufstieg populistischer Strömungen entgegenzuwirken.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (FDP, FASG)Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BD)Dafür: 3 (CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, FASG) Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BD) Dafür: 3 (CDU)
• 3.1.4
  Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026, hier: Beratung über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20242397 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die 21. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus einen Änderungsantrag zur Haushaltsplanung der Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Produktgruppe 1.25.03, welche die Förderung von Kultur und Wissenschaft umfasst, mit einem spezifischen Fokus auf den Bahnhof Langendreer.

  Der Vorschlag sieht vor, die geplanten Haushaltsansätze für diesen Bereich zu streichen. Für das Haushaltsjahr 2025 soll der bisher vorgesehene Betrag von 440.076 Euro auf null Euro reduziert werden. In gleicher Weise ist für das Jahr 2026 eine Senkung des Ansatzes von 444.477 Euro auf null Euro vorgesehen. Der Antrag wurde von der sachkundigen Bürgerin Jacqueline Kraemer im Namen der FDP-Fraktion eingereicht. Eine schriftliche Begründung des Vorhabens ist dem Dokument nicht zu entnehmen, da die Erläuterungen zur Änderung laut Antrag mündlich erfolgen sollen.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.

  Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• 3.2
  Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines/einer Vertreter/in der Stadt Bochum in der Gesellschafterversammlung der european centre for creative economy GmbH (ecce)

  Zur Vorlage · 20241176 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll über die Benennung eines neuen Vertreters für die Gesellschafterversammlung der european centre for creative economy GmbH (ecce) entscheiden. Die Verwaltung schlägt hierfür Matthias Frense vor, der als Leiter des Kulturbüros und der Kulturhistorischen Museen fungiert. Die Neubesetzung wird notwendig, da der bisherige Vertreter Bertram Frewer in den Ruhestand getreten ist.

  Die ecce GmbH setzt sich aus verschiedenen Gesellschaftern zusammen. Neben der Stadt Bochum, die einen Anteil von 10 Prozent hält, sind die Städte Dortmund (30 %), Gelsenkirchen (10 %), Essen (10 %) und Oberhausen (10 %) sowie die Business Metropole Ruhr GmbH (20 %) und die Folkwang Universität der Künste (10 %) beteiligt. Die Gesellschaft widmet sich der Förderung der Kreativwirtschaft, unter anderem durch Projekte wie die Entwicklung von Kreativ-Quartieren und die individuelle Unterstützung von Kunstschaffenden.

  Die Vorlage durchläuft vor der endgültigen Entscheidung im Rat die Vorberatung in den Ausschüssen für Kultur und Tourismus, Beteiligungen und Controlling sowie im Haupt- und Finanzausschuss. Die Entscheidung im Rat ist für Oktober 2024 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (BD)
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
  • 26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.
• 3.3
  Kulturticket (Antrag der Fraktionen „SPD im Rat“ und die „Grünen im Rat“ - Vorlagen-Nr. 20231467)

  Zur Vorlage · 20241608 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Einführung eines Kulturtickets vorgelegt, die auf einen Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen zurückgeht. Das Vorhaben sieht vor, ein Kombiticket der BOGESTRA zu etablieren, welches Besuchern die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs für die Anreise zu kulturellen Veranstaltungen ermöglicht.

  Der Vorschlag umfasst zunächst die Preisstufe B für drei Institutionen: das Schauspielhaus Bochum, die Bochumer Symphoniker und das Planetarium Bochum. Zur Deckung der anfallenden Kosten soll auf die Eintrittspreise ein Aufschlag von 0,60 Euro erhoben werden. Die Verwaltung hat den Pilotversuch bewusst auf diese drei Einrichtungen sowie auf die Preisstufe B begrenzt, um eine unverhältnismäßig hohe prozentuale Preiserhöhung bei günstigeren Tickets zu vermeiden. Weitere städtische Angebote wie das Kunstmuseum oder die Volkshochschule sind in dieser Phase nicht enthalten. Nach einem Jahr soll im Rahmen einer Evaluation der Nutzungsgrad des neuen Angebots überprüft werden. Der Rat der Stadt Bochum wird voraussichtlich am 10. Oktober 2024 über die Vorlage entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 22 (CDU/BD)dafür: 53 (SPD/Grüne/FDP/FASG/Backs/Dahlmann/Hoh- meier/Müller/Steude/OB)
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD; UWG:FB)dagegen: 3 (CDU)dafür: 11 (SPD; Grüne; FASG; OB)
  • 26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB, BD)Die CDU nimmt an der Abstimmung nicht teil.
  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD, UWG:FB)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (UWG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Stadtgestalter)
  • 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD.Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG:FB)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
• 3.4
  Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position „GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr“

  Zur Vorlage · 20241928 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Generalmusikdirektor der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr, Tung-Chieh Chuang, wird sein Amt zum 31. Juli 2026 niederlegen. Nach einer fünfjährigen Amtszeit möchte er sich künftig verstärkt auf seine internationale Karriere sowie auf Gastdirigate konzentrieren. Um die Nachbesetzung der Position zu organisieren, liegt dem Rat eine Vorlage zur Einrichtung einer Findungskommission vor.

  Die Kommission soll unter der Leitung der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus stehen. Die geplante Zusammensetzung sieht neben dem zuständigen Dezernenten, Herrn Dieckmann, drei Vertreter des Rates sowie drei Mitglieder des Orchesters vor. Zudem soll der kaufmännische Betriebsdirektor des Anneliese Brost Musikforums am Gremium beteiligt sein. Das Gremium ist auf insgesamt zehn Plätze begrenzt, wobei bei Bedarf externe Fachberater ohne Stimmrecht hinzugezogen werden können. Die Struktur der Kommission orientiert sich an dem Verfahren, das bereits bei der Nachfolge von Steven Sloane angewandt wurde.

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  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 9 (BD/UWG:FB/Steude)
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (BD)
  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.4.1
  Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position „GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr“ - Änderungsantrag der SPD, Grüne, CDU -

  Zur Vorlage · 20242384 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 25. September 2024 wird über einen Änderungsantrag zur Wiederbesetzung der Position „GMD der Stadt…“ beraten. Der Antrag, welcher von der SPD im Rat, den Grünen im Rat sowie der CDU-Ratsfraktion gemeinsam eingereicht wurde, bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 3.4 bezüglich der Findungskommission für diese Stelle.

  Mit diesem Änderungsantrag wird vorgeschlagen, den bereits bestehenden Beschlussvorschlag zu ergänzen. Konkret sollen die Namen Sonja Gräf, Daniel Gorin und Monika Pieper in die Auswahl aufgenommen werden. Eine schriftliche Begründung für diesen Vorschlag wurde dem Dokument nicht beigefügt; eine Erläuterung soll gegebenenfalls mündlich im Rahmen der Sitzung erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.5
  Deutsches Bergbau-Museum: 7. Fassung des Abkommens vom 27.1.1986 zwischen der DMT-LB und der Stadt Bochum und 2. Fassung der Vereinbarung über die Einräumung von Zustimmungsrechten des DBM-Kuratoriums vom 08.06.2016

  Zur Vorlage · 20242224 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll über die Neufassung zweier Regelwerke für das Deutsche Bergbau-Museum (DBM) entscheiden. Konkret geht es um die 7. Fassung des Abkommens zwischen der DMT-LB und der Stadt Bochum sowie die 2. Fassung der Vereinbarung über die Einräumung von Zustimmungsrechten des DBM-Kuratoriums. Die Anpassungen sind erforderlich, um den formalen Kriterien der Wissenschaftsgemeinschaft Leibniz zu entsprechen, insbesondere im Hinblick auf die geforderte institutionelle Selbstständigkeit des Museums.

  Ein zentraler Bestandteil der Neuregelung ist die Einführung einer Doppelspitze in der Leitung des DBM. Zum 1. November 2024 soll neben der wissenschaftlichen Direktion eine kaufmännische Geschäftsführung eingesetzt werden. Diese personelle Änderung zielt darauf ab, administrative Aufgaben von den wissenschaftlich-programmatischen Tätigkeiten zu trennen und die wissenschaftliche Leitung entsprechend zu entlasten.

  Die Stadt Bochum hat ihre Zustimmung zu den vom Kuratorium beschlossenen Regelwerken unter dem Vorbehalt einer Entscheidung durch den Rat erklärt. Die Vorlage wird in den kommenden Wochen im Ausschuss für Kultur und Tourismus sowie im Haupt- und Finanzausschuss beraten, bevor sie am 10. Oktober 2024 im Rat der Stadt Bochum zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt wird.

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  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Pewny
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagHinweis: Herr Pewny hat wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen.
  • 02.10.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (22. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: PewnyDie CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Gesamtkonzept Kulturelle Bildung

  Zur Vorlage · 20242199 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Bochumer Rat haben einen Antrag an den Ausschuss für Kultur und Tourismus gestellt. Die Verwaltung soll auf Grundlage des Berichts zum Kulturentwicklungsprozess (KEP) ein kommunales Gesamtkonzept für kulturelle Bildung in Bochum entwickeln. Dabei sollen auch die Förderprogramme des Landes Nordrhein-Westfalen für kommunale Gesamtkonzepte berücksichtigt werden.

  Das geplante Konzept soll eine Analyse der bestehenden Bildungslandschaft beinhalten, um Potenziale und Schwächen zu identifizieren. Ziel ist die Entwicklung von Strategien an den Schnittstellen von Bildung, Kultur, Sozialem und Stadtentwicklung sowie der Aufbau von Vernetzungsstrukturen zwischen Institutionen und der Zivilgesellschaft. Der Antrag sieht vor, eine flächendeckende Versorgung mit Bildungsangeboten für alle Bevölkerungsgruppen sicherzustellen. Als mögliches Instrument wird die Einrichtung einer Koordinierungsstelle vorgeschlagen. Zudem sollen die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe AG6, die Nachhaltigkeitsstrategie sowie das „Haus des Wissens“ in das Konzept einfließen. Ein weiterer Aspekt ist die Prüfung von Landesfördermitteln für kulturelle Bildung im Rahmen der Ganztagsangebote ab 2026.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  „Polnisches Haus - Am Kortländer 6“

  Zur Vorlage · 20241323 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte nach dem aktuellen Stand für das Gebäude „Am Kortländer 6“ gefragt, welches als „Polnisches Haus“ bekannt ist. Im Fokus der Anfrage stand die geplante Errichtung einer Dokumentationsstätte für die Kultur und Geschichte der Polen in Deutschland.

  Die Verwaltung teilte mit, dass dem Kulturbüro und den Kulturhistorischen Museen kein Antrag für Maßnahmen an oder in dem Gebäude vorliegt. Dem Bauordnungsamt liegt jedoch ein Bauantrag zur Umnutzung des Wohnhauses in eine Dokumentationsstelle mit Verwaltungs- und Büroräumen sowie Stipendiaten-Apartments vor. Dieser Antrag wurde am 23. Dezember 2021 genehmigt, allerdings wurde bislang kein Baubeginn angezeigt. Die Geltungsdauer der Baugenehmigung beträgt drei Jahre. Über den weiteren Sachstand zur Errichtung der Dokumentationsstätte liegen dem Kulturbüro sowie dem Bauordnungsamt über diesen Bauantrag hinaus keine Informationen vor.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

  Zur Vorlage · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gruppe „DIE LINKE.im Rat der Stadt Bochum“ hat im Rahmen einer Anfrage zur Transparenz der Nachhaltigkeitsstrategie die Vorlage des Abschlussdokuments zum Prozess „Global Nachhaltige Kommune (GNK)“ gefordert. In einer Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 22. November 2023 bat die Fraktion darum, das von LAG 21 NRW erstellte Dokument den zuständigen Ratsgremien und Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen. Dies sei notwendig, um einen Vergleich zwischen der Verwaltungsvorlage und dem Ergebnis des GNK-Prozesses zu ermöglichen. Zudem wurde nach den Gründen für die Nichtvorlage eines solchen Dokuments bzw. dessen Erstellung gefragt.

  Die Verwaltung, vertreten durch Karen Biesgen von der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit, erklärte in ihrer Antwort, dass die Nachhaltigkeitsstrategie durch die Zusammenführung der Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „GNK“ entstanden sei. Das Endprodukt, die „Nachhaltigkeitsstrategie Bochum“ (Vorlage Nr. 20232094/1), liege dem Rat bereits vor. Die Abschlussdokumentation des GNK-Prozesses wird als Teilprodukt betrachtet. Die Inhalte der LAG 21 NRW wurden zusammen mit den Ergebnissen aus dem Klimaplan-Prozess in die übergeordnete Nachhaltigkeitsstrategie integriert.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.05.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.05.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.05.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (33. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Philipp Würzburger, der Stadtpark und das Jubiläum (Vorlage 20220155)

  Zur Vorlage · 20241508 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Vorlage bezüglich der Gedenkkultur für Philipp Würzburger Stellung genommen. Hintergrund ist ein Antrag der SPD und der Grünen, das Leben und Wirken des Mitwirkenden an der Entstehung des Bochumer Stadtparks im Rahmen des anstehenden Parkjubiläums zu würdigen.

  Das Stadtarchiv plant für das Jahr 2026 eine öffentliche Vortragsveranstaltung mit Dr. Manfred Keller, um die historischen Erkenntnisse zu präsentieren. Zudem unterstützt die Verwaltung die Errichtung einer Stele im Rahmen des „Stelenwegs Jüdisches Leben in Bochum“ innerhalb des Stadtparks. Ein Beschlussvorschlag zur Benennung eines Verbindungswegs zwischen der Klinikstraße und dem Bismarckturm nach Philipp Würzburger wird für die zuständigen Gremien vorbereitet.

  Hinsichtlich der Grabstätte auf dem Wiemelhauser Friedhof wurden bereits Maßnahmen zur Pflege, wie die Reinigung des Grabsteins und das Pflanzen von Bodendeckern, durchgeführt. Im Rahmen des Projekts „Erinnern statt Vergessen“ soll dort zudem eine Informationsstele aufgestellt werden, um die historische Bedeutung des Ortes zu erläutern.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Fahrradständer am Kunstmuseum

  Zur Vorlage · 20241712 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus die Installation zusätzlicher Fahrradständer in der Nähe des Kunstmuseums Bochum angefragt. Dabei wurde auf den aktuellen Bestand an Abstellmöglichkeiten hingewiesen und die Fläche an der Ecke Kortumstraße/Bergstraße als potenziellen Standort vorgeschlagen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass derzeit am Kunstmuseum lediglich drei Anlehnbügel für sechs Fahrräder vorhanden sind. Als Maßnahme sollen vier neue Anlehnbügel auf der der Innenstadt zugewandten Seite der Kortumstraße, angrenzend an das dortige Grünbeet, installiert werden. Eine Nutzung der Fläche in unmittelbarer Nähe zum Ampelübergang ist nicht möglich, da die dort befindlichen Sperrpfosten für die Befahrbarkeit durch Feuerwehrfahrzeuge herausnehmbar gestaltet sind.

  Die Planung für diese Maßnahme wurde bereits zur Ausführung gegeben, wobei die Installation für die zweite Jahreshälfte 2024 vorgesehen ist. Sollte der Bedarf in der Zukunft steigen, können weitere Anlehnbügel direkt angrenzend an die neuen Anlagen aufgestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

  Zur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.

  Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.

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  Beratungsfolge

  • 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
  • 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02 (Stadtbücherei Bochum) 2. Quartal 2024

  Zur Vorlage · 20241832 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtbücherei Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung die Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02 für das zweite Quartal 2024 vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20241832 dient dazu, über die erwarteten Kennzahlenwerte zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres zu informieren.

  Im Rahmen der angewandten wirkungsorientierten Steuerung sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, die Prognosen der Kennzahlen quartalsweise in den zuständigen Fachausschüssen zu präsentieren. Die vorliegende Mitteilung von Meheddiz Gürle enthält zudem Vergleichszahlen zu den einwohnerbezogenen Angebots- und Leistungszahlen öffentlicher Bibliotheken aus den Städten Dortmund, Duisburg und Essen.

  Die Vorlage wird im Ausschuss für Kultur und Tourismus in der Sitzung am 25. September 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die entsprechenden Daten dienen als Grundlage für die laufende Überwachung der Kennzahlenentwicklung innerhalb des Fachbereichs Stadtbücherei.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Beirats des Stadtarchivs - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte
• 5.8
  Abschluss des Programms 360°

  Zur Vorlage · 20241940 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Musikschule Bochum beendet ihre sechsjährige Teilnahme am Programm „360° – Fonds für die Kulturen der neuen Stadtgesellschaft“, welches von der Kulturstiftung des Bundes bereitgestellt wird. In einer Vorlage, die dem Ausschuss für Kultur und Tourismus in dessen Sitzung am 25. September 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt wird, werden die Ergebnisse dieser Förderphase zusammengefasst.

  Die Berichterstattung umfasst die Resultate einer aktuellen Nutzerbefragung. Diese Untersuchung thematisiert die kulturelle Herkunft der Nutzerinnen und Nutzer sowie den gegenwärtigen Stand der Musikschule im Bereich der Diversitätsentwicklung. Die Auswertung gibt Aufschluss über die Vielfalt der kulturellen Hintergründe innerhalb der Nutzerschaft und dokumentiert die institutionelle Entwicklung der Musikschule in diesem Bereich.

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  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Museen: Auffindbarkeit von Orten und Angeboten

  Zur Vorlage · 20241669 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Tourismus hat die Verwaltung zum Sachstand der Beschilderung des „Museums unter Tage“ sowie zur Netzwerk-Arbeit im pädagogischen Bereich Auskunft gegeben.

  Hinsichtlich der Ausschilderung erklärte das Tiefbauamt, dass das „Museum unter Tage“ Teil der „Situation Kunst“ ist und entsprechende Wegweisungen an der Hattinger Straße bestehen. Um eine Überfrachtung der Beschilderung gemäß den geltenden Richtlinien zu vermeiden, wird auf zusätzliche Bezeichnungen wie Schlosspark oder Haus Weitmar verzichtet. Die Verwaltung bewertet die aktuelle Wegweisung als ausreichend.

  Im Bereich der pädagogischen Arbeit setzt das Kunstmuseum Bochum verschiedene Strategien zur Zusammenarbeit mit Schulen um. Dazu gehören partizipative Projekte, bei denen Schülerinnen und Schüler in die Entwicklung von Ausstellungen einbezogen werden, sowie ein aktueller Kunstwettbewerb für junge Menschen. Zudem finden regelmäßig Schulklassenbesuche mit Workshops statt. Ziel ist der Ausbau der personellen Kapazitäten für die Schnittstellenarbeit im Rahmen einer besucherorientierten Strategie. Ein geplanter Informationsabend für Lehrkräfte soll erst nach dem Aufbau einer nachhaltigen Netzwerkstruktur stattfinden, um eine dauerhafte Zusammenarbeit zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Sachstand Entwicklung eines Gedenkortes ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener Straße 116a-116i

  Zur Vorlage · 20242069 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert im Ausschuss für Kultur und Tourismus über den aktuellen Sachstand zur Entwicklung eines Gedenkortes am ehemaligen Zwangsarbeiterlager in der Bergener Straße 116a bis 116i. Grundlage der Information ist ein Beschluss des Ausschusses vom 30. August 2023, mit dem die Ergebnisse historischer Recherchen sowie ein Ausstellungskonzept zur Kenntnis genommen wurden.

  Im Rahmen dieses Beschlusses wurde die Verwaltung beauftragt, auf Basis des vorliegenden Konzepts ein Feinkonzept für eine Ausstellung in den Räumen der ehemaligen Lagerleitung zu entwickeln und die Realisierung umzusetzen. Voraussetzung hierfür ist eine weitere Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen. Die vorliegende Mitteilung dient dazu, den aktuellen Fortschritt dieses Vorhabens im Rahmen der Sitzung am 25. September 2024 mündlich darzulegen.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Geschäftsbericht Kulturhistorische Museen 2023

  Zur Vorlage · 20242237 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den Geschäftsbericht 2023 für die kulturhistorischen Museen, darunter das Haus Kemnade und der Helfs Hof, vorgelegt. Das Heimatmuseum Helfs Hof, das in Kooperation mit dem Heimat- und Bürgerverein Wattenscheid betrieben wird, verzeichnete im Jahr 2023 insgesamt 2.113 Besucher, was einen Anstieg gegenüber den 1.880 Gästen des Vorjahres darstellt.

  Das Kulturhistorische Museum Haus Kemnade konnte im Berichtszeitraum 25.918 Besucher begrüßen. Darunter befanden sich 1.964 Gäste im Bauernhausmuseum sowie 3.164 Personen im Rahmen von Trauungen in der Kapelle. Neben den Dauerausstellungen zu Musikinstrumenten, ostasiatischer Kunst und Miniaturporträts fanden wechselnde Ausstellungen des Kunstvereins Bochum e.V. statt. Aufgrund personeller Engpässe kam es im Museumsbetrieb zu Einschränkungen bei den Öffnungszeiten und der Arbeit in den Magazinen; eine zusätzliche Stelle soll ab 2025 zur Entlastung beitragen.

  Hinsichtlich der Bausubstanz besteht für das denkmalgeschützte Herrenhaus Sanierungsbedarf. Ein Vergabeverfahren für ein Gutachten zur Schadenskartierung mit einem Budget von 400.000 Euro wurde abgebrochen, da die Mittel für eine angemessene Begutachtung nicht ausreichten. Der bautechnische Wiederaufbau nach dem Hochwasser von 2021 ist weitgehend abgeschlossen. Die Kosten belaufen sich auf etwa 1,65 Millionen Euro und werden durch das Landesprogramm „Wiederaufbauhilfe NRW“ unterstützt. Zur Hochwasservorsorge wurde eine Pegel-Messanlage installiert.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Kulturbüro Hier: Geschäftsbericht 2023 und Ausblick 2024

  Zur Vorlage · 20242249 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Kulturbüro Bochum hat seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 170 Förderungen mit einem Gesamtvolumen von rund 4,43 Millionen Euro gewährt, wovon etwa 3,72 Millionen Euro der freien Kulturszene zugutekamen. Ein wesentlicher Bestandteil der Bochum-Strategie ist die Gewährung von Betriebskostenzuschüssen für zwei Jahre im Voraus und ohne Haushaltsvorbehalt, um die Planungssicherheit für kulturelle Akteure zu erhöhen.

  Im Bereich der Projektförderung endete das WORTWORTWORT-Festival nach Abschluss seiner Projektphase. Im Gegensatz dazu wurden Formate wie das „Rathausclubbing“ im Rathaus sowie das Festival „bobiennale“ durchgeführt. Die Entwicklung des digitalen Bochumer Kulturportals befindet sich derzeit in einer Neukonzeptionierung, da das ursprünglich angestrebte Modell nicht umsetzbar war. Ein weiteres Infrastrukturprojekt ist die Sanierung der Waldbühne Höntrop. Mit einem Gesamtbudget von 2,8 Millionen Euro soll die Maßnahme im ersten Quartal 2024 beginnen, wobei eine Wiederaufnahme des Betriebs für das Jahr 2025 angestrebt wird.

  Personell wurde die Leitung des Kulturbüros zum 1. Januar 2024 durch Matthias Frense übernommen, nachdem Bernhard Szafranek in den Ruhestand getreten war. Für die kommenden Jahre liegt der Fokus auf der Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus dem Kulturentwicklungsprozess sowie der Einführung des neuen Informationsformats „KEP-Konkret“.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Erinnerungskultur: Otto Wels

  Zur Vorlage · 20242349 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Gestaltung des Otto-Wels-Platzes in Dahlhausen gestellt. Hintergrund ist die geplante klimagerechte Umgestaltung des Platzes durch die Bezirksvertretung Südwest. Die Fraktion regt an, dieses Vorhaben mit Maßnahmen der Erinnerungskultur zu verknüpfen.

  Konkret wird vorgeschlagen, über das bereits vorhandene biografische Straßenschild hinaus Informationen zur historischen Person bereitzustellen. Ziel ist es, die Rolle des Reichstagsabgeordneten und Gegners der nationalsozialistischen Ermächtigungsgesetze zu verdeutlichen. Als Umsetzungsmöglichkeiten werden eine Infotafel sowie digitale Lösungen, etwa über QR-Codes in verschiedenen Sprachen, genannt.

  Die Anfrage fragt die Verwaltung, ob im Zuge der anstehenden Umgestaltung Möglichkeiten bestehen, die Vermittlung der Demokratiegeschichte am Platz zu erweitern. Zudem wird darum gebeten, die Bezirksvertretung Südwest über die Antwort auf diese Anfrage zu informieren.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Manifesta 2026

  Zur Vorlage · 20242350 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20242350 erkundigt sich die Fraktion der SPD im Rat nach dem aktuellen Stand zur Durchführung der europäischen Wanderbiennale Manifesta 2026 im Ruhrgebiet. Die Manifesta 16 wird ihren Sitz in Essen haben und folgt auf das kulturelle Großevent RUHR.2010. Die Kosten für die Umsetzung werden auf rund 5,8 Millionen Euro geschätzt, wobei der Regionalverband Ruhr (RVR) als Leadpartner einen Betrag von einer Million Euro aus Haushaltsmitteln zur Verfügung stellt.

  Die Fraktion bittet um Auskunft über die derzeitige Organisationsstruktur der Manifesta 16 Ruhr gGmbH seit deren Gründung im November 2022 sowie über die verfügbaren Mittel, die über den Anteil des RVR hinausgehen. Zudem wird gefragt, ob die Stadt Bochum bereits eigene Mittel im Haushalt für das Jahr 2026 einplant. Darüber hinaus werden Informationen zur Einbindung der Bochumer Kultur- und Tourismusinfrastruktur erbeten, insbesondere hinsichtlich der Beteiligung von Einrichtungen wie dem Kunstmuseum, dem Kulturbüro oder Bochum-Tourismus sowie bestehender Pläne für Beiträge und Veranstaltungen.

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  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Was passiert mit der Förderung der Kunsthallen Rottstr. 5?

  Zur Vorlage · 20242373 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage zur 21. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus eingereicht, die den künftigen Status der Kunsthallen in der Rottstraße 5 betrifft. Die Anfrage richtet sich an die Ausschussvorsitzende Barbara Jeßel.

  Die Fraktion verweist auf Diskrepanzen zwischen den Etatberatungsunterlagen und aktuellen Informationen zum Betrieb der Institution. Während die Unterlagen für die Jahre 2025 und 2026 Fördermittel für die Kunsthallen vorsehen, weist die Fraktion auf einen Social-Media-Beitrag der Kunsthallen vom September 2024 hin, in dem das Ende des Veranstaltungsortes angekündigt wurde. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Website der Institution derzeit auf Liquidatoren verweist.

  Im Rahmen der Anfrage werden zwei Punkte zur Klärung vorgelegt: Erstens wird nach dem Verbleib der für 2024 vorgesehenen Förderung in Höhe von 8.041 Euro gefragt. Zweitens bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wer der Vermieter der Räumlichkeiten ist, welche aktuell von einem Künstler für Malkurse genutzt werden.

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  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.4
  Rechtsextremistische „Linke“?

  Zur Vorlage · 20242374 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Vorlage 20242374 wurde eine Anfrage an den Ausschuss für Kultur und Tourismus gerichtet. Hintergrund der Anfrage ist die Absage einer geplanten Ausstellung im Veranstaltungszentrum „Bahnhof Langendreer“, bei der im Zusammenhang mit dem Werk „Guernica Gaza“ die Frage nach antisemitischen Darstellungen aufgeworfen wurde.

  Ein Ratsmitglied bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob in Bochum bereits Personen oder Institutionen bekannt sind, die politisch der linken Szene zugeordnet werden können, jedoch konzeptionell oder methodisch rechtsextremistische Argumentationsmuster oder Verhaltensweisen zeigen. In diesem Zusammenhang wird gefragt, ob von solchen Akteuren ein Gefahrenpotenzial für die Bevölkerung der Stadt ausgeht.

  Darüber hinaus wird nach dem umgekehrten Fall gefragt, also ob bei politisch rechts stehenden Akteuren linkes Verhalten beobachtet wurde. Die Anfrage thematisiert somit mögliche Überschneidungen in den Verhaltensweisen verschiedener politischer Gruppierungen innerhalb der Stadtgrenzen.

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  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Anneliese Brost Musikforum Ruhr: Vermüllung des Vorplatzes

  Zur Vorlage · 20242385 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jessel, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die Situation am Anneliese Brost Musikforum Ruhr.

  Laut der Fraktion kommt es insbesondere an Wochenenden auf dem Vorplatz sowie auf den Treppen des Musikforums zu Vermüllungen. Als Abfallarten werden unter anderem Flaschen, Essensreste in Verpackungen, Chipstüten und Trinkpäckchen angeführt. Die Fraktion merkt an, dass dieser Zustand auf Besucher aus der Region und von außerhalb ein negatives Bild der Stadt Bochum vermitteln könne.

  Im Rahmen der Anfrage für die Sitzung des Ausschusses am 25. September 2024 fragt die CDU-Fraktion nach, ob die Verwaltung Möglichkeiten sieht, dieser Vermüllung entgegenzuwirken.

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  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  Heimatmuseum Langendreer

  Zur Vorlage · 20242386 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jessel, Fragen zur Situation des Heimatmuseums Langendreer gestellt. Das Museum, das sich im Untergeschoss des Amtshauses Langendreer befindet, ist seit 2018 aufgrund baulicher Mängel am Gebäude geschlossen. Der Anfrage zufolge hat die Abteilung Zentrale Dienste der Stadt Bochum die Räumung der bisherigen Museumsräume bis zum Jahreswechsel angeordnet.

  Die Fraktion erkundigt sich, ob die Verwaltung die Bedeutung der lokalen Geschichte für die kulturelle Bildung sowie den Erhalt von Objekten zur Vereins- und Bergbaugeschichte als Teil der Stadtgeschichte anerkennt. In diesem Zusammenhang wird gefragt, ob bei der Anordnung zur Räumung der kulturelle Wert des Bestands berücksichtigt wurde. Zudem bittet die CDU um eine Prüfung der rechtlichen Situation bezüglich der Rolle des ehrenamtlichen Betreuers sowie der Verantwortung der Stadt bei der Bereitstellung von Ersatzräumen. Als mögliche Ausweichmöglichkeiten werden städtische Flächen, etwa in der Langendreerer Kirchschule oder im ehemaligen Amtsgericht, sowie eine Integration der Sammlungen in das Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte angefragt.

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  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.7
  Städtische Förderung von Kulturprojekten

  Zur Vorlage · 20242387 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Ausschuss für Kultur und Tourismus gestellt. Anlass der Anfrage sind die Absage der Ausstellung „Guernica-Gaza“ sowie damit verbundene Vorwürfe des Antisemitismus. Das Ratsmitglied Irina Becker bittet um detaillierte Informationen zur städtischen Kulturförderung in den Jahren 2022, 2023 und 2024.

  Die Fraktion erkundigt sich nach den Kulturprojekten, die in diesem Zeitraum mit städtischen Mitteln finanziell gefördert wurden, sowie nach den Kriterien und Förderzielen, die der Vergabe zugrunde lagen. Des Weiteren wird gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass die geförderten Projekte den städtischen Grundsätzen hinsichtlich Diskriminierungsformen wie Antisemitismus, Rassismus oder Queer-Feindlichkeit entsprechen. Zudem möchte die CDU-Fraktion wissen, inwieweit die Förderbedingungen und Kriterien für städtische Zuschüsse im Kulturbereich angesichts der aktuellen Diskussionen überprüft oder gegebenenfalls angepasst werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.8
  Europäischer Tag der jüdischen Kultur

  Zur Vorlage · 20242395 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20242395 stellt ein Mitglied der Fraktion Die Grünen im Rat Fragen zum Europäischen Tag der jüdischen Kultur. Hintergrund ist die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 25. September 2024.

  Der Europäische Tag der jüdischen Kultur wird jährlich am ersten Sonntag im September begangen, um das europäische Judentum sowie dessen Geschichte, Traditionen und Bräuche durch kulturelle Veranstaltungen näherzubringen. Die Anfrage bittet den Oberbürgermeister um Informationen darüber, ob die Verwaltung in der Vergangenheit bereits Veranstaltungen zu diesem Anlass in Bochum durchgeführt hat.

  Zudem wird nach den Möglichkeiten der Verwaltung gefragt, diesen Tag zur Außenwirkung des Themas Europäisches Judentum und zur Ermöglichung kultureller Beiträge zu nutzen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die mögliche Rolle der Verwaltung bei der Durchführung eines solchen Tages in Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.9
  Kulturagenten-Programm des Landes NRW

  Zur Vorlage · 20242396 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Landesprogramm „Kulturagenten für kreative Schulen NRW“ gestellt. Das Programm zielt darauf ab, kulturelle Bildung als festen Bestandteil in die Schulentwicklung zu integrieren und den Schülerinnen und Schülern eine vielfältige kulturelle Teilhabe zu ermöglichen.

  In der Anfrage werden verschiedene Punkte zur bisherigen Beteiligung der Stadt Bochum an diesem Programm thematisiert. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, weshalb die Stadt bislang nicht am Kulturagenten-Programm teilgenommen hat und ob für Schulen in Bochum aktuell noch eine Bewerbungsmöglichkeit besteht. Zudem wird nach den notwendigen Schritten für eine Teilnahme sowie nach etwaiger Unterstützung durch die Verwaltung gefragt. Abschließend möchte die Fraktion erfahren, wie die Verwaltung die Sinnhaftigkeit einer Teilnahme am Programm bewertet und ob bereits Überlegungen oder Pläne zur Implementierung des Angebots in Bochum vorliegen.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.10
  Hinweistafel zu den Brunnen „Schönheit“ und „Glück“ im Rathaus-Innenhof

  Zur Vorlage · 20242525 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20242525 erkundigt sich die SPD im Rat nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der geplanten Informationstafeln für die Brunnen „Schönheit“ und „Glück“ im Rathaus-Innenhof. Die Verwaltung hatte im Jahr 2020 eine Sanierung dieser beiden Brunnen vorgenommen, woraufhin seit Mai 2021 die Wasserführung wieder aufgenommen wurde.

  Bezugnehmend auf eine vorangegangene Vorlage der Verwaltung mit der Nummer 20213267 wurde nach einer Anfrage der SPD im Rat angekündigt, Informationstafeln zu installieren. Diese Tafeln sollen Erläuterungen zum Objekt sowie zum Bildhauer enthalten. Die aktuelle Anfrage im Ausschuss für Kultur und Tourismus dient dazu, den derzeitigen Fortschritt bei der Umsetzung dieses Vorhabens abzufragen.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.11
  Digitale Anmeldung / Verlängerung von Ausweisen bei der Stadtbücherei gemäß des Online-Zugangsgesetzes

  Zur Vorlage · 20242526 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister thematisiert ein Ratsmitglied der SPD die Digitalisierung der Prozesse bei der Stadtbücherei Bochum. Hintergrund ist das Onlinezugangsgesetz, welches die Einführung von Online-Anmeldungen ermöglichte. Zwar wurde die Anmeldung über bochum.de auf die BundID umgestellt, dennoch weist die Anfrage auf bestehende Abläufe hin, die einen Medienbruch darstellen. Trotz der Nutzung der AusweisApp zur Identifizierung ist aktuell noch das Hochladen einer Ausweiskopie erforderlich.

  Zudem werden Berichte aus der Bürgerschaft angeführt, wonach es bei der Bezahlung im Rahmen von Neuanmeldungen oder Verlängerungen zu Schwierigkeiten komme. Konkret wurde berichtet, dass die zu zahlenden Beträge nicht angezeigt oder nicht ausgewählt werden konnten. Die Anfrage fragt nach dem Zeitpunkt, an dem eine rein elektronische Anmeldung ohne Medienbruch möglich sein wird und wann die digitale Erstellung sowie Verlängerung von Accounts inklusive eines funktionierenden Zahlungsprozesses umgesetzt wird.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte