Bochum Transparent

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Rahmen einer Anfrage an die Vorsitzende des Integrationsausschusses, Zoubeida Khodr, Informationen über mögliche gewaltaffine Personen in pro-palästinensischen Milieus in Bochum angefordert. Hintergrund der Anfrage sind die Terroranschläge der Hamas auf Israel sowie Demonstrationen in Bochum, an denen jeweils rund 200 Personen teilnahmen. Die Fraktion thematisiert darin die Möglichkeit einer gewaltbefürwortenden Einstellung innerhalb dieser Gruppen.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen an die Verwaltung. Es wird nach Informationen und Zahlen zu potenziell gewaltaffinen Personen aus diesem Milieu in Bochum sowie nach der Einschätzung eines möglichen Risikos gefragt. Zudem möchte die Fraktion erfahren, ob bei bisherigen Veranstaltungen polizeiliche Maßnahmen wie die Feststellung von Personalien oder Platzverweise ergriffen wurden. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Erwartung eines Zuzugs von Teilnehmern aus benachbarten Städten und dessen Umfang. Abschließend wird nach der Existenz spezieller Sicherheitskonzepte zum Schutz der Bevölkerung gefragt.