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Sicherheit von religiösen Einrichtungen in Bochum

20240036 · Antwort der Verwaltung · 30.01.2024 · Ordnungs- und Veterinäramt

↳ Zugehörige Anfrage Sicherheit von religiösen Einrichtungen in Bochum · 14.11.2023
⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert
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KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90 – die Grünen haben in der Bezirksvertretung Süd nach dem Sicherheitsstatus religiöser Einrichtungen gefragt. Hintergrund waren Berichte über Vandalismus und Belästigungen bei Moscheen, darunter Sachbeschaden in Dahlhausen sowie Briefsendungen mit verbrannten Koranseiten.

Die Verwaltung teilte mit, dass das Polizeipräsidium Bochum zu den Vorfällen Stellung genommen hat. Am 18. Oktober 2023 wurden an der DITIB-Moschee in Dahlhausen Beschädigungen an einem Rollladen sowie Graffiti in Form eines Hakenkreuzes und zweier Davidsterne festgestellt. Zudem wurden bundesweit anonyme Briefsendungen mit verbrannten Koranseiten an muslimische Einrichtungen versandt; die Kriminalinspektion für politischen Schutz führt hierzu Ermittlungen wegen Beleidigung durch.

Im Zuständigkeitsbereich der Bochumer Polizei waren zwischen dem 29. Oktober und dem 1. November 2023 vier Fälle bekannt, danach traten keine ähnlichen Vorfälle mehr auf. Laut Polizei enthalten die Briefe keine konkreten Bedrohungen, und es liegen keine Anhaltspunkte für eine erhöhte Gefährdung der Moscheevereine vor. Als Reaktion wurden die Objektschutzmaßnahmen durch offene und verdeckte Aufklärungsarbeit verstärkt sowie Sicherheitsgespräche mit den Vorständen der vier betroffenen Einrichtungen geführt.

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Beratungen

Bezirksvertretung Bochum-Süd (25. Sitzung)
30.01.2024
kein Ergebnis hinterlegt