Bochum Transparent

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf Anfragen der CDU-Ratsfraktion im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 bis 2024 reagiert. Im Fokus standen dabei die technische Umsetzung und das Risiko von Fehlern bei der Nutzung von Microsoft Excel.

Nach Angaben des Amtes für Finanzsteuerung werden die Kostenarten zentral ermittelt und in den Gebührenbereichen verteilt. Jede Kalkulationsdatei verfügt über eine Dokumentation der Tabellenblätter sowie entsprechende Arbeitsanweisungen. Um die mathematische Richtigkeit sicherzustellen, wurden sämtliche Rechenschritte, einschließlich der Formeln und Makros, durch Robotic Process Automation (RPA) nachvollzogen. Zur Identifizierung unplausibler Ergebnisse sind in den Berechnungstabellen Summenabgleiche und automatische Darstellungen prozentualer Veränderungen etabliert.

Hinsichtlich der Systemintegration werden die Planwerte für Kostenbereiche wie die Straßenreinigung oder den Winterdienst im Rahmen der Haushaltsaufstellung durch das Haushaltsmanagement in SAP eingepflegt. Die Übertragung der Gebührentarife in das Veranlagungsprogramm KIVi erfolgt manuell auf Basis der Satzung und wird anschließend mittels einer Prüfauswertung kontrolliert. Bezüglich der rechtlichen Absicherung stellte die Verwaltung klar, dass Excel nicht als Buchhaltungsprogramm, sondern lediglich zur Kalkulation eingesetzt wird, während für die Buchführung SAP genutzt wird. Der Einsatz von Excel-Tabellen sei in vielen Kommunen üblich und wurde bisher von Gerichten nicht beanstandet.