Rechnungsprüfungsausschuss (10. Sitzung)
01.12.2023, 14:00 – 01.12.2023, 15:34
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Vorlage ansehen · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022 durch das Rechnungsprüfungsamt
Vorlage ansehen · 20232946 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
keine Tagesordnungspunkte
6. Mitteilungen
6.1 Nachfragen zu TOP 5.4 "Prüfung der Kalkulationen der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 bis 2024"
Vorlage ansehen · 20232621 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.2 Sonderprüfung über die förmliche Nachbarbeteiligung beim Badepark Höntrop
Vorlage ansehen · 20233152 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
7. Anfragen
7.1 Nachfragen zu TOP 1.2 "Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022 durch das Rechnungsprüfungsamt"
Vorlage ansehen · 20233325 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
8. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
11. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
12.1 Sonderprüfung über die förmliche Nachbarbeteiligung beim Badepark Höntrop
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
13. Mitteilungen
13.1 Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte