Bochum Transparent

Der Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ hat im Rahmen einer Sitzung am 23. Mai 2023 Fragen zum Umgang der Stadt Bochum mit Hasskommentaren auf Facebook gestellt. Anlass war ein Beitrag der Stadtverwaltung zum internationalen Tag gegen Homophobie, unter dem zahlreiche abwertende Kommentare erschienen waren. Der Beirat erkundigte sich nach den Mechanismen zur Überprüfung von Kommentaren sowie nach den Gründen für das Verbleiben von Hassbotschaften unter den Beiträgen.

Die Verwaltung erklärte, dass Hasskommentare auf den städtischen Social-Media-Kanälen nicht grundsätzlich nicht gelöscht würden. Zur Überwachung wird das Tool „SocialHub“ eingesetzt, mit dem die Externe Kommunikation alle Kommentare chronologisch sichtet. Die Prüfung erfolgt an Arbeitstagen regelmäßig, jedoch kapazitätsbedingt nicht in Echtzeit, was insbesondere an Wochenenden und Feiertagen zu längeren Zeitspannen führen kann.

Die Löschung von Inhalten erfolgt nach dem Prinzip der Justiziabilität unter Abwägung mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Gelöscht werden unter anderem Beleidigungen, die Glorifizierung von Gewalt sowie Kommentare, die aus rassistischen, antisemitischen, transfeindlichen, homofeindlichen oder sexistischen Motiven Menschen herabwürdigen. Im Fall des Beitrags zur Regenbogenflagge wurden über 20 Kommentare gelöscht und fünf Facebook-Profile gesperrt. Die Verwaltung gab an, auch künftig nach diesen Kriterien vorzugehen.