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Tagesordnung

• –
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Anregungen und Empfehlungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Mitteilungen
• 4.1
  Kommunales Integrationsmanagement in Bochum (KIM) - mündlicher Bericht -
• 4.2
  Projekt "sevengardens Bochum" – Informationen zum Projekt „sevengardens Bochum“

  Zur Vorlage · 20230845 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Kommunale Integrationszentrum Bochum informiert über den aktuellen Stand und die Aktivitäten des Projekts „sevengardens Bochum“. Das Projekt ist Teil eines globalen Netzwerks, das von den Vereinten Nationen als Maßnahme für Bildung für nachhaltige Entwicklung anerkannt wurde. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Integration, Sprachbildung sowie der Förderung von Nachhaltigkeit.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Projekts ist die Qualifizierung von sogenannten Dialogerinnen und Dialogern. Im Jahr 2022 wurden in Bochum bereits 130 Personen zertifiziert, welche die Methoden des Netzwerks in verschiedenen sozialen und bildungsspezifischen Kontexten weitergeben. Zur Unterstützung dieser Gruppe wurde ein Netzwerk etabliert, das durch vierteljährliche Treffen den Austausch über Unterrichtsmaterialien sowie die fachliche Weiterbildung ermöglicht.

  Zudem setzt das Projekt auf handlungsorientierte Sprachförderung, unter anderem durch eine vom Kommunalen Integrationszentrum entwickelte Sprachlernbroschüre. Die Umsetzung erfolgt in Kooperation mit verschiedenen Bochumer Institutionen und Vereinen, wie etwa der Stadtbücherei oder dem Verein „ViA Ruhr e. V.“. Ziel des Projekts ist es, durch praktische Ansätze die Vernetzung der Stadtgesellschaft zu fördern und die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen lokal aufzugreifen.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (12. Sitzung)
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (18. Sitzung)
  • 27.04.2023 · Integrationsausschuss (12. Sitzung)
• 4.3
  Gleichstellung in der digitalisierten Kommune - Chancen und Herausforderungen erkennen und gestalten

  Zur Vorlage · 20231931 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochum hat im Rahmen der Mitteilung 20231931 Informationen zum Thema „Gleichstellung in der digitalisierten Kommune“ für den Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Vortrag von Prof. Dr. Caroline Richter von der Evangelischen Hochschule Bochum, die als ehemaliges Mitglied der Sachverständigenkommission zum Dritten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung auftritt.

  Im Zentrum der Information steht die Frage, wie der digitale Wandel auf kommunaler Ebene gestaltet werden kann, um Chancen zu nutzen und Herausforderungen zu bewältigen. Ziel ist es, die Lebensqualität in Bochum durch digitale Möglichkeiten zu verbessern und die „Smart City“ für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen mit ihren jeweiligen Bedarfen zugänglich zu machen.

  Die Vorlage bezieht sich auf den Dritten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung und enthält entsprechende Anlagen, darunter Themenblätter zur Digitalisierung und Gleichstellung sowie zur Gestaltung digitaler Kommunen. Zudem wird auf das bestehende Smart City Konzept der Stadt Bochum verwiesen. Die Mitteilung wurde vom Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (12. Sitzung)
• 4.4
  Smart City Bochum - mündlicher Bericht -
• 4.5
  Gender Pay Gap bei der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20231250 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE hat im Rat der Stadt Bochum Informationen zur Lohnverteilung zwischen den Geschlechtern angefragt. Die Verwaltung legte hierzu die durchschnittlichen Stundenlöhne für Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigte aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Dezernat vor. Bei den Vollzeitbeschäftigten variieren die Werte je nach Bereich; im Dezernat I liegt der Stundenlohn für Männer bei 31,04 Euro und für Frauen bei 28,40 Euro, während er im Dezernat III für Männer 21,67 Euro und für Frauen 23,28 Euro beträgt. Die Verwaltung merkt an, dass die niedrigeren Löhne im Dezernat II auf die organisatorische Zuordnung von Reinigungskräften zurückzuführen sind.

  Die Stadtverwaltung führt die unterschiedlichen Verteilungen auf Faktoren wie die Stufenzuordnung durch Betriebszugehörigkeit sowie Familienzuschläge zurück. Zudem wird das geschlechtsspezifische Berufswahlverhalten als Ursache genannt. Als Maßnahmen zur Förderung der Gleichberechtigung werden der Girls' und Boys' Day, die Teilnahme an der Initiative „Klischeefrei“ sowie eine gendergerechte Bildsprache in der Ausbildungswerbung angeführt. Zur Unterstützung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, insbesondere für männliche Beschäftigte, wurde eine Dienstvereinbarung zum mobilen Arbeiten umgesetzt. Ein weiteres Instrument zur Erreichung von Geschlechtergerechtigkeit auf allen Ebenen ist der regelmäßig erstellte Gleichstellungsplan der Stadt Bochum.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (12. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.6
  Re-Zertifizierung: Stadt Bochum erneut als Preisträgerin des Total-E-Quality Prädikats ausgezeichnet

  Zur Vorlage · 20231936 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum erhält zum zweiten Mal in Folge das TOTAL E-QUALITY Prädikat. Diese Auszeichnung wird vom Verein TOTAL E-QUALITY Deutschland e. V. für eine Personalpolitik und Organisationskultur im Bereich Gleichstellung und Diversität vergeben. Das Prädikat ist für die Dauer von drei Jahren gültig.

  Im Rahmen des Bewerbungsprozesses wurden grundlegende Haltungen, Strategien sowie Maßnahmen und deren Monitoring überprüft. Die Erarbeitung der Bewerbung erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion. Ziel der Auszeichnung ist die Förderung einer chancengerechten Teilhabe aller Beschäftigten unabhängig vom Geschlecht sowie die Einbeziehung von Vielfalt in die Organisationskultur.

  Die Verleihung des Prödikats findet am 19. Oktober 2023 statt. Die Mitteilung der Verwaltung wurde dem Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ sowie dem Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.08.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (12. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.7
  Sachstand zu Spendern von kostenlosen Binden und Tampons in städtischen Gebäuden

  Zur Vorlage · 20231828 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Sachstand zur Bereitstellung kostenloser Spendersysteme für Binden und Tampons in städtischen Gebäuden vorgelegt. Im Nachgang zu einem Beschluss des Rates vom 27. Mai 2021 wurden zunächst alle weiterführenden Schulen sowie Verwaltungsgebäude mit hohem Kundenaufkommen ausgestattet. Bis zum 30. Juni 2023 wurden insgesamt 103 Spender montiert, während die Ausstattung der restlichen Verwaltungsgebäude zu etwa 95 Prozent abgeschlossen ist. Für weitere Standorte wie Museen oder das Planetarium stehen 37 zusätzliche Spendersysteme sowie entsprechendes Material zur Verfügung. Zur Deckung des Bedarfs wurden 800.000 Tampons und 400.000 Binden bestellt, wovon die Hälfte bereits geliefert wurde.

  Erste Erfahrungen an Schulen fielen weitgehend positiv aus. Ein anfänglicher schneller Verbrauch durch Bevorratung seitens der Schülerinnen konnte durch eine tägliche Befüllung stabilisiert werden. Eine Befragung aller Schulen und Verwaltungsgebäude zur Ermittlung von Verbesserungsvorschlägen ist für das Ende des vierten Quartals 2023 geplant. Die Anschaffungskosten für 140 Spendersysteme beliefen sich auf 18.400 Euro, wobei bisher Montagekosten in Höhe von 11.000 Euro angefallen sind. Die monatlichen Bewirtschaftungskosten belaufen sich auf 15.550 Euro und umfassen Lagerhaltung, Transport sowie Reinigung. Eine abschließende Bewertung des Projekts durch die Zentralen Dienste wird für Anfang 2024 erwartet.

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  • 22.08.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (12. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.8
  Auftragsbearbeitung Bildung und Teilhabe

  Zur Vorlage · 20231799 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage des Beirats für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation zum Verfahren bei Anträgen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) reagiert. In der Antwort von Heike Dahlhaus vom Jugendamt werden die Abläufe bei der Bearbeitung von Lernförderungen erläutert.

  Alle Anträge auf Lernförderung für das Schuljahr 2022/2023 wurden bearbeitet. Die Verwaltung stellte klar, dass die Bearbeitung eines Antrags nicht mit einer Bewilligung oder Kostenübernahme gleichzusetzen ist. Bei der Priorisierung der verschiedenen BuT-Leistungen wird grundsätzlich nach dem Eingangsdatum verfahren, wobei Lernförderungen Vorrang haben. Dennoch müssen auch Anträge auf Mittagsverpflegung sowie Klassenfahrten berücksichtigt werden. In den Monaten Februar und August liegt ein besonderer Fokus auf dem Schulbedarfspaket.

  Zur Vereinfachung der Prozesse wird auf das Starke-Familien-Gesetz verwiesen, durch welches die Antragsformulare und Nachweise seit 2019 vereinfacht wurden. Im Rahmen der Digitalisierung können Anträge nun per E-Mail eingereicht werden, woraufhin eine Eingangsbestätigung erfolgt. Ein separates Eilverfahren für Lernförderungen existiert nicht; die vorrangige Bearbeitung dieser Leistungsart gegenüber anderen Arten dient jedoch als Entsprechung eines beschleunigten Verfahrens.

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  • 22.08.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (12. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.9
  Hasskommentare bei Facebook

  Zur Vorlage · 20231769 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ hat im Rahmen einer Sitzung am 23. Mai 2023 Fragen zum Umgang der Stadt Bochum mit Hasskommentaren auf Facebook gestellt. Anlass war ein Beitrag der Stadtverwaltung zum internationalen Tag gegen Homophobie, unter dem zahlreiche abwertende Kommentare erschienen waren. Der Beirat erkundigte sich nach den Mechanismen zur Überprüfung von Kommentaren sowie nach den Gründen für das Verbleiben von Hassbotschaften unter den Beiträgen.

  Die Verwaltung erklärte, dass Hasskommentare auf den städtischen Social-Media-Kanälen nicht grundsätzlich nicht gelöscht würden. Zur Überwachung wird das Tool „SocialHub“ eingesetzt, mit dem die Externe Kommunikation alle Kommentare chronologisch sichtet. Die Prüfung erfolgt an Arbeitstagen regelmäßig, jedoch kapazitätsbedingt nicht in Echtzeit, was insbesondere an Wochenenden und Feiertagen zu längeren Zeitspannen führen kann.

  Die Löschung von Inhalten erfolgt nach dem Prinzip der Justiziabilität unter Abwägung mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Gelöscht werden unter anderem Beleidigungen, die Glorifizierung von Gewalt sowie Kommentare, die aus rassistischen, antisemitischen, transfeindlichen, homofeindlichen oder sexistischen Motiven Menschen herabwürdigen. Im Fall des Beitrags zur Regenbogenflagge wurden über 20 Kommentare gelöscht und fünf Facebook-Profile gesperrt. Die Verwaltung gab an, auch künftig nach diesen Kriterien vorzugehen.

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  • 22.08.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (12. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.
  Berichte aus Gremien
• 5.1
  Mitglieder des Beirates berichten aus Gremien, an denen sie teilgenommen haben
• 5.2
  Claudia Evers, Familienbüro, berichtet über den Arbeitskreis Versorgungssituation bei Schwangerschaftsabbrüchen
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte