Bochum Transparent

Die Fraktion die Grünen im Rat der Stadt Bochum hat im Integrationsausschuss Fragen zum Bleiberecht von Menschen mit Duldungsstatus gestellt. Die Verwaltung teilte mit, dass Personen, die seit dem Stichtag 31. Oktober 2022 mindestens fünf Jahre ununterbrochen in Deutschland geduldet oder gestattet sind und keine Versagungsgründe vorliegen, bei der Verlängerung ihrer Duldung zum neuen Chancenaufenthaltsrecht beraten werden sollen. Die Beratung erfolgt durch Mitarbeiter des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) sowie der Duldungsstelle, wobei die inhaltliche Prüfung als zeitintensiv beschrieben wird.

Zur personellen Situation im Ausländerbüro gab die Verwaltung an, dass aufgrund von Mutterschutz, Beförderungen oder Ruhestand eine Fluktuation zu verzeichnen sei. Die vakanten Stellen sollen zeitnah wiederbesetzt werden. Eine interne Organisationsuntersuchung soll zudem klären, ob die Personalausstattung ausreichend ist. Zum Stand vom 24. Februar 2023 hielten sich in Bochum 927 Personen mit Duldungsstatus auf, darunter 292 Minderjährige. Eine abschließende Zahl derer, die durch das Chancenaufenthaltsrecht einen neuen Aufenthaltstitel erhalten werden, lässt sich derzeit noch nicht festlegen, da die Sichtung aller anhängigen Fälle noch andauert.