Bochum Transparent

Die Fraktion der Grünen im Bochumer Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Thema Bleiberecht für Menschen mit Duldungstatus eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf die Arbeit der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen (KABIB) sowie der Arbeitsgruppe des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM).

Die Fraktion, vertreten durch Anna di Bari und Raphael Dittert, bittet um Auskunft darüber, ob im Ausländerbüro eine umfassendere Beratung zum Erwerb anderer Aufenthaltstitel möglich ist. Des Weiteren wird die aktuelle Personalsituation in der Behörde abgefragt, um zu klären, ob die Kapazitäten für die Bearbeitung bestehender und zukünftiger Fälle ausreichen. Zudem erkundigt sich die Fraktion nach dem Kenntnisstand der Verwaltung bezüglich der Zusammensetzung der Gruppe der Geduldeten in Bochum sowie über die voraussichtlichen Auswirkungen des Chancen-Aufenthaltsrechts auf diese Personengruppe.