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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (16. Sitzung)

27.09.2022, 14:00 – 27.09.2022, 17:31

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Gehwegherstellung in der Straße Wilkenkamp im Jahr 2018

Vorlage ansehen · 20221615 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

1.2 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Wattenscheid – Kinderspielplatz Sommerdellenstr. (Monte Schlacko) und Südpark Höntrop

Vorlage ansehen · 20221700 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221700

1.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Wattenscheid – Vorstellung der Planung Kinderspielplatz Schulstr.

Vorlage ansehen · 20221985 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221985

1.4 Sportanlage Berliner Str. in Bochum-Wattenscheid – Erneuerung der Kunststoffrasendecke

Vorlage ansehen · 20222061 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222061

1.5 Ausbau des Gehwegs Emil-Weitz-Str. zum Hollandturm

Vorlage ansehen · 20222210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222210

1.6 Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße

Vorlage ansehen · 20220125 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.6.1 Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20222569 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Anhörungen
2.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221787

2.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Kruppstraße“

Vorlage ansehen · 20222156 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222156

ersetzende Anlage zu TOP 2.2 - "Übersichtsplan"
ersetzende Anlage zu TOP 2.2 - "Lageplan"
2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Narzissenstraße“

Vorlage ansehen · 20222449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222449

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Kunst im Parkhaus

Vorlage ansehen · 20222419 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei sieben Enthaltungen (SPD, FDP)

4. Anträge
4.1 Zustand des Gehweges vor dem Ludwig-Steil-Haus

Vorlage ansehen · 20222318 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.2 Spielplatz Hollandturm

Vorlage ansehen · 20222418 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.3 Herstellung der Verkehrssicherheit auf einem Weg im Höntroper Südpark

Vorlage ansehen · 20222442 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.4 Säuberung der Informationstafeln entlang des Bergbauwanderweges

Vorlage ansehen · 20222443 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.5 Fehlende Mülleimer im Bezirk

Vorlage ansehen · 20222450 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.5.1 Fehlende Mülleimer im Bezirk - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20222570 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Vorstellung des neuen Leiters des Umwelt- und Grünflächenamtes
5.3 Mündlicher Bericht "Wochenmarkt an der Höntroper Straße"
5.4 Vorstellung der Ergebnisse des Jugendforums Wattenscheid durch den Kinder- und Jugendring
5.5 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20221309 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023

Vorlage ansehen · 20222152 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße, Ostfeldmark und Ahbachstraße

Vorlage ansehen · 20222178 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Ergebnisse der Begehung des erweiterten Ältestenrates zur Situation am Bahnhof Höntrop

Vorlage ansehen · 20222404 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Toiletten, Strom und Wasseranschluss im Friedenspark

Vorlage ansehen · 20222408 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Pferdeäpfel im Höntroper Südpark

Vorlage ansehen · 20222538 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Ehemaliger Betriebshof des Grünflächenamtes im Südpark

Vorlage ansehen · 20222539 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Strategiewechsel der VBW

Vorlage ansehen · 20222571 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Toiletten in Park- und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20222572 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Aufzug am Wattenscheider Bahnhof

Vorlage ansehen · 20222575 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221310

9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Niederschrift über die 5. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen